Benutzer:Santa-c/LSG

Erklärung zu meiner Tätigkeit als Richter am Landesschiedsgericht Rheinland-Pfalz

Am 21.2.2010 wurde ich am LPT in Neuhofen zum Eratzrichter des LSG RLP gewählt. Durch Zufall entdeckte ich Anfang Februar 2011 im Wiki, dass ich als Richter nachgerückt bin. Zu meiner größten Verwunderung stammte der betreffende Wikieintrag vom 18.11.2010. Eine Mitteilung seitens des LSG habe ich nicht erhalten. Ich habe am 6.2.2011 den LVor darüber informiert und unmittelbar Kontakt zum Vorsitzenden Richter aufgenommen. Der Bitte mir die Unterlagen zu laufenden Verfahren zu senden wurde nicht entsprochen. Daraufhin habe ich den Vorsitzenden des BSG um Rat gebeten und eine Umfrage unter den Richtern gestartet um die Handlungsfähigkeit des Gerichts festzustellen. Neben dem Vorsitzenden haben zwei weitere Richter auf die Anfrage reagiert. Der andere Nachrücker wusste allerdings nicht, dass er mittlerweile Richter ist. Prinzipiell war das Schiedsgericht aber zu diesem Zeitpunkt handlungsfähig. Trotz mehrfacher Nachfragen hatte ich bis zum 26.2.2011 keinerlei Information darüber erhalten was das LSG im vergangenen Jahr gemacht hat.

Diese zutiefst unbefriedigende Situation hat mich dazu bewogen bei der Neuwahl des LSG am 26.2.2011 auf dem LPT in Elmstein als Richter zu kandidieren. Nach meiner Wahl werde ich alles daran setzen die Umstände die zu diesem Fail führten aufzuklären und laufende Verfahren ohne Zeitverzug zum Abschluss zu bringen. Als Pirat und aus Überzeugung werde ich dabei auf größtmögliche Transparenz achten.