Benutzer:TurBor/Kandidatur 2010

Kleiner Motivationstext
Das nächste Jahr wird für die Piratenpartei zweifellos eine turbulente Zeit sein. Im November findet der Programmparteitag in Chemnitz statt, auf dem mit großer Wahrscheinlichkeit die programmatische Ausrichtung der Partei für die kommenden Jahre festgelegt wird; 2011 bringt dann gleich sechs Landtagswahlen mit sich, deren Ergebnisse die Wahrnehmung der Partei und unsere Zukunftsaussichten stark beeinflussen werden.

Wir in Bayern haben bis 2013 keine Wahlen anstehen, was uns die Chance gibt, eine gute Vorbereitung hinzulegen und die auch durch Zeitmangel bedingten Probleme anderer Landesverbände bei Landtagswahlen zu vermeiden. Damit wir diese Chance auch nutzen, müssen wir schon jetzt damit anfangen, uns organisatorisch, programmatisch und strategisch auf die kommenden Wahlkämpfe vorzubereiten. Als erster Termin steht bereits im November der programmatische Bundesparteitag an, bei dem wir allein schon durch die Stellung als mitgliederreichster Landesverband in der Verantwortung stehen, aktiv auf die (zweifellos sehr wichtigen) Entscheidungen dort Einfluss zu nehmen, was eine entsprechende Vorbereitung voraussetzt.

Ich schätze die bayerischen Piraten sehr und hoffe, dass wir den Herausforderungen auf Augenhöhe begegnen und uns erfolgreich weiterentwickeln werden. Ich habe mich entschieden, für den Vorstand zu kandidieren, da ich auf diesem Weg am Besten zur Entwicklung des Landesverbands beisteuern kann; selbstverständlich werde ich mein Engagement auch fortsetzen, wenn ich nicht gewählt werde, und den neuen Vorstand tatkräftig unterstützen.

Nun ein Überblick der drei Aufgabenfelder, denen ich mich im Falle, dass ich gewählt werde, im Vorstand des LV Bayern vorrangig zu widmen gedenke.

1. Programmarbeit voranbringen
Das Konzept zur Programmentwicklung in Bayern bietet einen sehr guten Ansatz, um Rahmenbedingungen für programmatische Arbeit zu schaffen. Allerdings wäre es nicht das erste Mal, dass ein solcher Versuch unternommen wird und trotz guter Ansätze komplett in den Sand läuft (ich sage mal bloß "AG-Rat"). Insofern würde ich mich als Vorstandsansprechpartner für die Fach- und Interessengruppen und für die Organisation von Treffen und Programmtagen anbieten und die Veranstaltung des ersten Programmtages noch vor dem Programmparteitag in Chemnitz anstreben. Auch habe ich Erfahrungen in mehreren "Arbeitsgruppen" auf Bundesebene sammeln können und werde sie zur Verhinderung und Behebung der Probleme, die das AG-Konzept auf Bundesebene weitgehend zum Erliegen brachten, einbringen.

2. Urheberrechtsfragen thematisieren
Das Urheberrecht gehört zu den Kernthemen der Piratenpartei und - auf internationaler Ebene - zu den grundlegenden Identifikationsmerkmalen der Piratenbewegung. Da die deutsche Piratenpartei ihre Erfolge aber nicht Urheberrechtsfragen, sondern vielmehr der Datenschutz-, Überwachungs- und Zensurdiskussion verdankt, sind viele Piraten weder interessiert noch ausreichend fachlich vorbereitet, um auf Fragen zum Urheberrecht einzugehen. Das kollidiert mit unserem Anspruch, in den Bereichen aufzutreten, in denen wir auch kompetent sind, und führt manchmal zu Aussagen, die unserem Image schaden und zum Verlust von Wählern und Sympathisanten führen. Insbesondere die kreative Szene, der unsere Forderungen zu Zensur, Überwachung und Privatsphäre naturgemäß naheliegend sind, wird dadurch unnötig vor den Kopf gestoßen. Im Vorstand werde ich sowohl die Rolle des Ansprechpartners für externe Anfragen zum Urheberrecht übernehmen als auch aktiver die Vorbereitung und Durchführung von urheberrechtsthematischen Veranstaltung und Aktionen unsererseits voranbringen.

3. Partei stärker strategisch profilieren
Während die Baustellen der programmatischen und organisatorischen Weiterentwicklung der Partei allgemein bekannt sind, gerät die strategische Positionierung, also die öffentlichkeitswirksame Werbung für die Piratenpartei als Organisation und die Abgrenzung gegenüber anderen Parteien, oftmals in den Hintergrund. Besonders im Laufe des letzten halben Jahres wurde erkennbar, das in der Medien- und Öffentlichkeitswahrnehmung zwar Piratenthemen (Patente auf Leben, Thesen zur Netzpolitik, ELENA, SWIFT-Abkommen) durchaus Beachtung finden, die Piratenpartei selbst aber nicht oder nur als Randnotiz in Verbindung dazu gebracht wird. Im Gegensatz zu Bürgerinitiativen oder Aktionsbündnissen haben wir als Partei allerdings das Ziel, Wählerstimmen zu gewinnen und dadurch auf parlamentarischem Weg auf die Gesetzgebung im Sinne unserer Grundsätze einzuwirken. Im Vorstand werde ich mich bemühen, dass diese Betrachtungsweise bei der Planung von Aktionen und Öffentlichkeitsarbeit stärker beachtet wird.