SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2010-07-20

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Dienstag, 06. Juli 2010
Zeit: Dienstag, 20. Juli 2010, ab 20:00 Uhr
Nächstes Treffen: Dienstag, 27. Juli 2010

 40
Werkzeuge für den Protokollanten:

ACHTUNG! Bitte schreibt euren Namen oder Nick dazu, wenn ihr TOPs setzt. Danke. ALLE BESCHLÜSSE dokumentieren.
Abstimmungsergebnisse werden unter Vorstandsbeschlüsse im Format Zustimmung:Enthaltung:Ablehnung angegeben.


TOP : Begrüßung / letztes Protokoll / Infos

  • Begrüßung und Begrüßung der Gäste. Hinweis auf Ausnahmerederecht nach Zustimmung durch Vorstand. Und einleitende Namensnennung durch jeden Redner vor jedem Kommentar.
  • Antragsfabrik
  • Beschluss letztes Protokoll:
  • Einladung nächste Sitzung:
  • PiratePad: http://piraten-sachsen.piratenpad.de/17

Infos

  • Fidel fordert die Umsetzung des Vorstandsbeschlusses zum Streaming von Vorstandstelkos ein. (von letzte Woche)
    • Robert und Jörg (Mumble-Man) stehen in Kontakt.
    • Fidel schlägt einen gangbaren weg vor udn möchte nächste Woche einen Test starten.
    • Torsten schägt die Technik des Bundes vor.
    • News?
    • Rob: weitere Kontakte aufgenommen -> aber arbeitstechnisch bei mir nicht möglich noch was neues anzufangen -> es ist aber nicht vergessen

TOP Orga

  • Rücktritt Katja aus LV Vorstand
    • -> Orga des LPT muss aufgeteilt werden.
  • KV DD Initiative der Forderung zur Neuwahl des Vorstandes / ao bzw o Vollversammlung
    • keine Handlungsbewandnis für uns

TOP zweiter Protokollant bei LV Sitzung

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 20.07.2010 #211: zweiter Protokollant bei LV Sitzung
Text:
Antrag an den LaVo, einen 2ten Protokollanten bei jeder LVSitzung zu bestimmen.
  • Aufgabe: Permanente Unterstützung des ersten Protokollanten und sofortiges eintragen aller LaVo Beschlüsse auf der LV-Beschlüsse-WikiSeite.
  • Dieser Antrag soll ungültig werden wenn LV-Beschlüsse (via Vorlage öder ähnliches) automatisch im Wiki gelistet erfasst werden.
  • Bestimmen ist Mist...muss schon freiwillig sein ;)
  1. Datei:15yes.png:
  2. Datei:15no.png:
  3. 15px:

Ergebnis:
Zusatzinfos: Eingereicht von: Tranquillo



Keine Abstimmung sondern Umsetzung als Handlungsrichtlinie. Robert: -> Vorstandstelko Einführungstext ändern


TOP Landesparteitag

  • blaue Fabrik
    • Verantwortlicher: Andre meldet sich als HOD
    • Ersatz ?
  • Möglichkeiten der Abhilfe von Mängeln? (Selbst Tische organiseren)
    • keine Zusätzlichen Tische, es bleibt bei blauer Fabrik.
  • Catering? Kein Catering? Wir können die Küche nutzen.
  • Verantwortliche Orga:
  • Bühne, Technik, Zeitrahmen, Tagesordnung, Geschäftsordnung, usw.


Verantwortliche Satzung: 

-Anträge Koordinieren, Antragsbuch, Fristenkontrolle


Verantwortliche Programm:

-Anträge Koordinieren(Liquid Feedback, Wiki, Email, schriftlich) (Einstellen aller Anträge in das LQFB, Antragsbuch, Fristenkontrolle usw.

-LF Verantwortliche gab bisher kein Feedback

siehe TOP Antragsfristen LQFB

Top: Geschäftsstelle

Laut letzter Woche ist ein Nutzungskonzept erstellt wurden. Dies ist nun unter http://www.zweipi.de/GS.doc abzurufen. Es wurde bereits Sonntag veröffentlicht damit sich jeder ein Bild machen kann.

Anregungen?

Beschluss der LGS, der vertagt wurde

Neues Angebot: @Thomas

Geschäftsstelle

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 20.07.2010 #212: Geschäftsstelle
Text:
Aufnahme von Verhandlungen mit dem Ziel eines Vetragsabschlusses
  1. Datei:15yes.png: Andre, Robert, Tilo,Thomas
  2. Datei:15no.png:
  3. 15px:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Eingereicht von: Thomas K.



TOP Werbemittelbestellung

  • Geld ist raus
  • Bestätigung der KVs fehlt
    • wird bis zum LPT benötigt -> KVs benachrichtigen
  • & Kulibestellung mit LV Thüringen wurde aktuell...
    • wird auf nächste Woche verschoben

Anträge

Mehrheit ist für eine Verschiebung der Anträge

Civi CRM Zugang für KVs

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 19.07.2010 #213: CiviCRM Zugang KVs
Text:
Entscheidung über einen CiviCRM-Zugang für Kreisverbände herbeiführen (Antrag vom 06.07.10)
  1. Datei:15yes.png:
  2. Datei:15no.png:
  3. 15px:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Eingereicht von Fidel



Bemerkung dazu am Rande: Der Bundesverband vergibt generell keine CiviCRM Accs an Kreisverbände.Grund ist die schlechte Skalierbarkeit bei zuvielen Nutzern. (Meine letzte Info)
Stimmt nicht! Habe mit Pavel Mayer gesprochen! Er klärt letzte "Einwände" von Andi Popp mit diesem. 'Dann soll es in einem (?) LV getestet werden... und wir haben ja keine Bzv ;-)
Der LV Hessen bastelt sich gerade eine Lösung für Kreisverbände.
Der Landesvorstand setzt sich (auf Bundesebene) dafür ein, dass Kreisverbände in Sachsen einen CiviCRM-Zugang erhalten (können) und der Zahlungsstatus der Mitglieder im CiviCRM hinterlegt bzw. gepflegt wird.
  • Wird wegen Abwesenheit des Genseks bis zur nächsten Sitzung verschoben.
  • Mark soll wärend der Woche den Antrag an den Bund stellen

Liquid Feedback und Beitragszahlungen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 19.07.2010 #214: Liquid Feedback und Beitragszahlungen
Text:
Entscheidung darüber, ob das Stimmrecht in LiquidFeedback von Beitragszahlungen abhängig gemacht wird bzw. werden soll.(Antrag vom 06.07.10) Antrag: Es soll Beitrag gezahlt werden.
  1. Datei:15yes.png:
  2. Datei:15no.png: Andre, Tilo, Thomas
  3. 15px: Robert

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Eingereicht von Fidel


Einzelmeinung: Tilo: Donnertag : Politforum des Bundes zu dieser Frage- zur Meinungsbildung nutzen! Thomas:Solange das LQFB nicht verbindlich ist, sollen soviele Personen wie möglich Zugriff auf das System bekommen um Meinungsbilder aller zu genrieren, nicht derer die bezahlt haben. Aber nur solange das System nicht verbindlich ist. Robert: LQFB ist atm nicht verbindlich und dient nur zur Meinungsbestimmung, ergo können auch soviel Piraten (finanzstark oder nicht im System bleiben). LQFB des Bundes könnte eine Änderung bringen, dann erst sollten wir drüber weiter nachdenken. LQFB ist atm zudem noch in der Testphase in Sachsen.

  • Blöcke können von der LQFB Leuten gesperrt werden
  • entsprechendes Feld in CiviCRM ist noch nicht gefüllt
  • Thomas setzt sich mit dem neuen CiviCRM zusammen

Antragszeiten Liquid Feedback

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 19.07.2010 #215: Antragszeiten Liquid Feedback
Text:
A: Halbierung der Antragszeiten nur für den LPT 2010.2 um noch Programmanträge zuzulassen
  1. Datei:15yes.png: Andre, Thomas, Tilo, Robert
  2. Datei:15no.png:
  3. 15px:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



  • B: Generelle Einrichtung der Antragszeiten nach sächsichen Bedürfnissen

Antragsmöglichkeiten; Länge der Phasen, Gesamtdauer

  • http://wiki.piratenpartei.de/BE:LiquidFeedback/Regelwerke
  • Die Berliner haben selbst viel kürzere Zeiten für das LQFB
  • Neue Möglichkeiten?
  • Antrag: Übernahme der Berliner Fristen
  • Antrag Pressemitteilung:
    • Gesamtfrist 1 Tag
    • Diskussion 6 Stunden
    • Abstimmung: 18 Stunden
  • Antrag: Alle LPT-Anträge zuzulassen und und wenn möglich ab 42 Tage vor LPT auf auf *Abstimmung und 14 Tage vorher fertig. Sprich: Möglichkeiten der Stichtagsendung.

technischer Ansprechpartner LQFB

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 19.07.2010 #221: technischer Ansprechpartner LQFB
Text:
Torsten soll als technischer Ansprechpartner für das LQFB AdminTeam dienen.
  1. Datei:15yes.png: Andre, Tilo, Robert
  2. Datei:15no.png:
  3. 15px: {{{Enthaltung}}}

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Zusatzantrag



Einrichtung Mailingliste für LQFB

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 19.07.2010 #216: Einrichtung Mailingliste für LQFB
Text:
Der Vorstand möge eine Mailingliste "liquidfeedback" oder "lqfb" anlegen, welche dazu dient, Änderungen an Initiativen sowie neue Initiativen zu verteilen. Diese Mailingliste ist Read-Only; lediglich ein Nutzer, der "Skript-Bot" bekommt Schreibzugang zu dieser ML. Zusätzlich soll diese Mailingliste auf der Webseite des LV Sachsen beworben werden. Zusätzlich möge der Vorstand beschließen, dass sämtliche Daten, die sich momentan in der sächsischen Instanz über die API abfragen lassen (Das sind Antragstexte, Zustand der Themen, Abstimmungsergebnisse in Summenform, Quorenregelungen, Diskussions-URLs, etc., jedoch keine pseudonymbezogenen Daten) als öffentliche Daten zu betrachten sind. Begründung Es existiert ein Skript. welches in regelmäßigen Zeitabständen prüft, ob in die sächsische LF-Instanz neue Initiativen eingestellt wurden bzw. ob sich diese geändert haben. Dazu nutzt das Skript die zur Verfügung gestellten API-Funktionen von Liquid Feedback. Bisher wurden diese Status-Emails auf die sächsische Mailingliste geschickt. Manche Piraten sind mit den Filtereinstellungen überfordert; andere haben die säschsiche Mailingliste aus verschiedenen Gründen nicht abonniert. Damit dennoch jeder Interessierte erfahren kann, was im sächsischen LF-System so passiert, soll hierzu eine Extra-Mailingliste angelegt werden. Der zweite Teil des Antrags betrifft die "rechtliche Absicherung". Normalerweise sind diese Daten nur für Leute sichtbar, die auch einen Zugang zum LF-System haben. Damit dieses Skript überhaupt arbeiten kann, müssen die über die API abfragbaren Daten als "öffentliche Daten" deklariert werden.
  1. Datei:15yes.png: Andre, Thomas, Tilo, Robert
  2. Datei:15no.png:
  3. 15px:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Eingereicht von Torsten Fehre



Robert: ich lege sie an sobalt auf den Server wieder zugriff möglich ist

Reisekostenrückerstattung

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 20.07.2010 #217: Reisekostenrückerstattung
Text:
Robert und Thorsten bitten ihre Kosten für die Teilnahme am Multiplikatorentreffen LQFB erstattet bekommen.
  1. Datei:15yes.png: Andre, Tilo, Thomas
  2. Datei:15no.png:
  3. 15px: Robert

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}




Antragsrecht für Nichtmitglieder

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 19.07.2010 #218: Antragsrecht für Nichtmitglieder
Text:
Der Vorstand möge beraten, ob auch Nicht-Mitglieder ein Antragsrecht beim Landesvorstand haben.
  1. Datei:15yes.png: Thomas, Robert, Andre, Tilo
  2. Datei:15no.png:
  3. 15px:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Eingereicht von Thomas - Antragsbürgschaft: Meike



Datenschutzklausel Website

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 19.07.2010 #219: Datenschutzklausel Website
Text:
Der Vorstand möge sich über http://piratenpad.de/sachsen-website-datenschutz zu beraten und eine Entscheidung herbeiführen, dass diese Datenschutzerklärung, mit dem Punkt "Fremdinhalte" asap in die jetzige Webseite (Link im Footer) einzufügen. Nachdem: Privacy, Robert, Meike, Lora und Tarzun (!) ihr Okay geben, soll diese Datenschutzerklärung für die jetztige Webseite in Kraft treten.
  1. Datei:15yes.png: Andre, Thomas, Robert
  2. Datei:15no.png:
  3. 15px: Tilo

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Eingereicht von Thomas - Antragsbürgschaft: Meike




Stellungnahme DSB

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 20.07.2010 #220: Stellungnahme DSB bzgl. LiquidFeedback - Öffentlicher Instanz
Text:
Ich beantrage den Datenschutzpiraten durch den Vorstand wie folgt zu beauftragen: Der DS-Pirat möge eine Stellungnahme abgeben, ob gravierende und begründete Bedenken gegen eine "öffentliche Version" der sächsischen LiquidFeedback-Instanz analog der Berliner Instanz bestehen (Nur Initiativ-Texte und Anzahl Unterstützer öffentlich sichtbar, im öffentlichen Teil insb. keine Nutzernamen u.ä. sichtbar). Die Stellungnahme möge geeignet veröffentlicht werden. Begründung Ich habe im LiquidFeedback Sachsen unter https://lqpp.de/sn/initiative/show/69.html die Initiative gestartet, den LaVo durch den LPT damit zu beauftragen, die LF-Instanz Sachsen öffentlich lesbar zu machen (lassen). Als Vorraussetzung für die Verabschiedung des Antrags habe ich (u.a.) vorgesehen, das der sächsische Datenschutzpirat keine gravierenden und begründeten Einwände dagegen hat. Der Landesvorstand sollte daher eine entsprechende Stellungnahme beim DS-Piraten anfordern.
  1. Datei:15yes.png: Robert, Thomas, Tilo, Andre
  2. Datei:15no.png:
  3. 15px:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Eingereicht von Tarzun - Antragsbürgschaft: Klaus P. :-)



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