AG Energiepolitik/Protokolle/2010-05-25
Informationen
Protokoll der 10. Mitgliederversammlung der AG Energiepolitik vom 25.05.2010
Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 20:55 Uhr
Ort/Medium: Telefonkonferenz
Festnetznummer: 069 / 17536743, Raumnummer: 9001#
Online-Protokoll: http://energiepolitik.piratenpad.de/Protokoll-2010-05-25
Wiki-Protokoll: AG Energiepolitik/Protokolle
Nächste Sitzung: 8. Juni 2010, 20:00 Uhr.
Teilnehmer
Anwesende
- Hartmut Ernst
- Gunnar Kaestle
- Kyra Anisimow
- Jan Ortmann
- Bernd Schreiner
- Christoph Brückmann
- Ron
- Holger Klatt
Moderation
Protokollführer
Tagesordnung
1. Formalien: Tagesordnung / Protokoll der letzten Sitzung / Moderation / Protokollführung
2. Nachbesprechung Bundesparteitag
3. Verwendung von Liquid Feedback
4. Gemeinsames Vorgehen mit AG-Umwelt und AG-Bau
5. Neues Thema: Potentiale zur Energieeinsparung und die Politik dazu
6. Verschiedenes
Top 1 Formalien
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Das Protokoll der letzten Sitzung wird genehmigt
Genehmigung der aktuellen Tagesordnung
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird genehmigt
Wahl des Moderators
Zum Moderator wird Hartmut bestimmt
Wahl des Protokollführers
Zum Protokollführer wird Gunnar bestimmt
Top 2 Nachbesprechung Bundesparteitag
Ziemlich viele Energie-Piraten haben am BPT teilgenommen: Andreas, Arvid, Bernd, Christoph, Hartmut, Kyra, Michael und Ron haben am BPA in Bingen teilgenommen. Wer noch?
Hartmut: Der BPT war weniger chaotisch als befürchtet, allerdings fand kaum programmatische Arbeit statt. Dazu soll ein Programmparteitag noch in diesem Jahr folgen.
Kyra: Dies soll morgen auf einer Vorstandstelko (Tel. 069 175 36 743, Raumnumer 9999# 2010-05-26 - Vorstandssitzung/Anträge) besprochen werden.
Hartmut: Der Konflikt zwischen "Kernis" und "Erweiterern" ist ein Scheinkonflikt. Die Basiselemente (u.A.) der Energiepolitik gehören auch in das Grundsatzprogramm, das als gemeinsamer Nenner für alle Landesprogramme dienen soll.
Bernd: Nachhaltigkeit ist auch ein Thema für das Grundsatzprogramm. Zentrale Frage ist, ob und wie das bisherige Kernprogramm mit den Nischenthemen um weitere Punkte erweitert werden soll. Hierarchie macht Sinn, aber kein Schubladendenken.
danebod: Meta-Themen gehören im Grundsatzprogramm ganz nach oben.
In der Diskussion bsteht Einigkeit, dass folgende Punkte dazu gehören: Nachhaltigkeit, Bürger- & Freiheitsrechte, mehr Demokratie, Transparenz;
Es besteht außerdem Einigkeit, dass keine explizite Trennung zwischen Kernprogramm und erweitertem Grundsatzprogramm vorgenommen werden sollte. Es genügt eine Bewertung der Wichtigkeit der Themen anhand ihrer Sortierung (das Wichtigste zuerst) im Programm.
Danebod: Frauenpolitik und die Beteiligung von Frauen in der PP sollte im Bereich Arbeit und Soziales mittelfristig angesprochen werden.
Top 3 Verwendung von Liquid Feedback
Hartmut: Liquid Feedback wird in Bayern probeweise eingeführt und soll nach BPA-Beschluss auch bundesweit genutzt werden. Einen Zugangs-Code für Liquid Feedback erhält man bei Alexander Bock (alexander.bock@piratenpartei-bayern.de). Vermutlich auf Bayern beschränkt.
danebod: In NRW wird auch schon eine Beta-Version getestet.
Bernd teilt mit, dass Liquid Feedback in der Testinstanz http://liquidfeedback.org/ http://www.public-software-group.org/liquid_feedback_testing/area/list.html?tempstore=j94ksvjc5mk2qnf9ydkqhh45d5 getestet werden kann.
Top 4 Gemeinsames Vorgehen mit AG-Umwelt und AG-Bau
Die Abstimmung mit den verwandten AGs (AG-Umwelt, AG-Bau und AG-Nachhaltigkeit) sollte im Vorfeld des Programmparteitags verbessert werden, damit strittige Punkte nicht erst am Parteitag in der Beschlußphase ausdiskutiert werden. Die Feinarbeit sollte schon vorher in den AGs erfogen. Bisher war die Kommunikation mit der AG Umwelt auf Bernd und Hartmut beschränkt.
Bernd: Nutzung eines Online-Pads zur Herausarbeitung von Gemeinsamkeiten, Struktuierung im Team.
Hartmut: Wen sollte man außer den genannten AGs noch ansprechen?
Danebod: Es gibt noch einige Landes-AGs, die man mit einbeziehen sollte
Bernd: Nachdem beim BPA nicht besonders viele programmatische Beschlüsse gefasst wurde, wollen einige Landes-AGs ihre Vorschläge in Landesprogramme einbringen, hier sollte der Kontakt hergestellt werden. In Thüringen werden Leitlinien (http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Leitlinien) in zwei Wochen auf dem Landesparteitag besprochen und voraussichtlich abgesegnet.
Top 5 Neues Thema: Potentiale zur Energieeinsparung und die Politik dazu
Dieses Thema wurde auf das nächste AG-Treffen am 8. Juni vertagt. Das Pad bleibt offen, dort sollen vor dem nächsten Treffen Ideen gesammelt werden: http://energiepolitik.piratenpad.de/Protokoll-2010-05-25
Top 6 Verschiedenes
Gunnar: Wie steht es mit dem Energiekonzept der Bundesregierung? Zwischenergebnisse sind wohl noch vor dem Herbst zu erwarten. Wir sollten das verfolgen.
germanelk: Bei den Energieversorgern (Big Four) herrscht ein hoher Druck, die Laufzeitverlängerung durchzudrücken.
Hartmut: Ein Beschluss zur Laufzeitverlängerung benötigt wahrscheinlich die Zustimmung des Bundesrats. Es dürfte interessant werden, ob die Bundesregierung dies noch vor der Regierungsbildung in NRW durchsetzen möchte.