NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2010-05-18 Tagesordnung

Top 0: Formalia

Beginn:

• Anwesenheit:

anwesend: Kemal, Roland, Julia, Felix, Valentin, Thomas, Bernhard

unentschuldigt:

• Sitzungsleitung:
• Protokollant:
• Tagesordnung wird so angenommen
• Genehmigung des Protokolls vom 03. Mai

Top 1: Berichte

Status der in der letzten Sitzung vergebenen Aufträge

• Protokoll vom 26.04.2010 veröffentlichen (Bernhard)
• Das Gründungsprotokoll unterschreiben (alle)
• Satzung im Wiki einfrieren lassen (Thomas)
  • Sperrung beantragt Piratenwiki:Steuerrad#Seiten_sperren.2Fentsperren
• Flyerverteilung (re-) organisieren (Felix)
• Nachfrage an LVOr zu NRW:2010-04-26_-_NRW_Vorstand#KV_Bonn_Anfrage (Thomas)
  • Antwort von Dennis: die wollten nur wissen was los ist wegen den Anträgen beim BPT. Die wollten das aus Sicht des LVor, nicht aus Sicht der Maillinglisten.
  • Antwort von Birgit: Es gab auf der Mailingliste für die Vorstände eine Frage aus einem anderen Bundesland, weil in dem Zeitungsartikel über die KV-Gründung in Bonn eine Formulierung war, die dort wohl komisch angekommen ist. ("gegen den Willen der Landespartei") Ich konnte den Fall insofern klären, dass ich verdeutlicht habe, dass die Formulierung auch nicht völlig aus der Luft gegriffen war. Jemand Anderes hatte zusätzlich noch auf der Mailingliste die Vorgänge hier in NRW kurz skizziert.
• Wahlpartyplanung (Thomas)
  • ZaBi geht klar
• Organisation des strukturierten Stammtisches am 1. Stammtisch nach Bingen (wer?)
• Postfach in Tannenbusch klären (Kemal)
• Postfach am Münsterplatz klären (Aloxo)
• Unterseiten auf piratenpartei-bonn.de einrichten (Aloxo)
  • existiert eine kleine Seite für Vorstand
  • AG Website Bonn wiederbelebt: Christoph, Rainer, Alex
• PGP Schlüssel unter Kreisverband/Bonn/Vorstand/PGP_Keys hinterlegen (Julia, Bernhard, Felix)
• Umfrage zum Termin für Grillfest erstellen (Kemal)
  • http://www.doodle.com/qss7ynde6u9qdv9z
• Einrichtung "schwarzes Konto" (Aloxo)
  • Nur virtuell im Wiki, besser keine Barkasse
• Plakate abhängen organisieren (Felix, Thomas)
  • Hat super geklappt, am 12.05.2010 waren so gut wie alle Plakate eingesammelt
• Mitgliederdaten der Bonner Mitglieder einholen (Bernhard)
  • Mail von Jens Seipenbusch am 14.05.:

Moin,

solange der Kreisverband nicht gegründet ist, darf der offiziell
Beauftragte (fukami) diese auch zu diesem Zwecke nutzen.
Falls der KV schon gegründet ist, sollte fukami die Daten dem dafür
gewählten Vorstandsmitglied übergeben.

Ich hoffe mal, damit könnt ihr erstmal arbeiten :-) 

Beste Grüße,
Jens

PG Wahlen

• Endet am 31.05.

Crews

Crew:Morgan

• Letztes Protokoll vom 15.10.2009 Crew:2009-10-15_-_Protokoll_Morgan

Crew:Mêlée_Island

• Letztes Protokoll vom 06.04.2010 Crew:Mêlée_Island#Crew-Treffen_der_Melee-Crew_am_06.04.10_im_James_Joyce

Crew:Jambalaya_Island

• Letztes Protokoll vom 18.04.2010 Crew:2010-04-18_-_Protokoll_Jambalaya_Island

Crew:Trollön

• Letztes Protokoll vom 20.04.2010 Crew:2010-04-20_-_Protokoll_Trollön

Crew:Booty_Island

• Letztes Protokoll vom 14.04.2010 Crew:2010-04-14_-_Protokoll_Booty_Island

Crew:Rheinlust

• Letztes Protokoll vom 12.05.2010 Crew:2010-05-12_-_Protokoll_Rheinlust

Crew:Lolland

• Letztes Protokoll vom 03.04.2010 2010-03-04_-_Protokoll_Lolland

AK Kommunalpolitik

• Fukami hat voraussichtlich keine Zeit

LVor Sitzung am 03.05.

• Anerkennung als ordentlicher KV zum 1.8. wurde abgelehnt
• Anerkennung als Basisdemokratisches Plenumg zum 26.04. wurde abgelehnt

LVor Sitzung am 10.05.

• Ordnungsmassnahme gg fukami wg Verwendung der Mitgliederdaten des BVor für den Mitgliederbrief vor Wahlkampfschluss

  Uneinigkeit ob BVor oder LVor zuständig ist. Kein Beschluss, aber "Richard formuliert was für die nächste Sitzung"

• "Nich Nichtigkeit" des KV Bonn / Gerichtliche Feststellung der Nichtrechtmässigkeit von §6a

  Richard: Was verlangt wird ist nicht nötig

  Birgit: Auf eine gerichtliche Klärung sollten wir es nicht ankommen lassen

  Dennis enthält sich, alle anderen lehnen den Antrag ab

• Schreiben von Kemal und Richard zum weiteren Vorgehen des LVor in Sachen KV Bonn

  Keine Diskussion

  Dennis enthält sich, alle anderen nehmen den Antrag an

Crewkonferenz am 12.05.

• Crew:PG/Landtagswahlkampf_NRW_2010/Protokolle/2010-05-12

BPT in Bingen

• http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1/Protokoll
• KV Bonn gut vertreten (ca. 15), viel positives Feedback, viele waren ob der Mitgliederzahl überrascht

LVor Sitzung am 17.05.

• Ordnungsmassnahme gg fukami
  • Angenommen. Uli hat sich enthalten

Antragsteller
* Richard Klees i. A. des NRW-Vorstands

Beschreibung:
* Zur Gründung eines Kreisverbandes in Bonn hat Christian Horchert aka Fukami
laut eigener Aussage am 12.03.2010 Mitgliedsdaten der Bonner Piraten vom
Bundesvorstand ausschließlich zu diesem Zweck erhalten. Ebenfalls laut eigener
Aussage hat Fukami diese Daten am 06.05.2010 gegen ihre Bestimmung dazu
benutzt, eine E-Mail an die Bonner Mitglieder der Piratenpartei zu versenden.
Damit hat er gegen die Vereinbarung zur Nutzung der ihm zur Verfügung
gestellten Daten verstoßen. Als Partei, die sich den Datenschutz zum Kernthema
gemacht hat, müssen die PIRATEN hier eine besondere Vorsicht walten lassen. In
diesem Sinne hat sich Fukami parteischädigend verhalten. 

Antrag
* Hiermit beantrage ich gegen das Mitglied Christan Horchert eine Verwarnung
mit obiger Begründung als Ordnungsmaßnahme nach §11 der Landessatzung
auszusprechen.

Beschluss des LVor
* Antrag Angenommen ( 5/0/1 )

• Der LVor plant eine LMV vor Ende Juli
  • Begründung unter anderem, dass sich nach dem 1.8. viele KVs gründen...
  • Wollen wir das in Bonn ausrichten? Viele Orte mit Abibällen ausgebucht...

• nächste LVor-Sitzung 1.6.

Top 2: Vertagte Anträge

Top 2.3: WCCB und Beethovenhalle

am 03.05. vertagt bis nach Bingen

Top 2.4: Bankkonto für KV

am 03.05. vertagt, bis KV anerkannt

Top 2.5: Finanzordnung

am 03.05. vertagt bis nach Bingen

Top 3: Anträge

RT für den Bonner Vorstand

Antrag: Ich beantrage zur Bearbeitung der Mail an vorstand@piratenpartei-bonn.de den Request Tracker RT (http://bestpractical.com/rt/) auf piratenpartei-bonn.de zu installieren.

Begründung: Zur Koordination der Tätigkeiten ist es unerlässlich jederzeit nachvollziehen zu können, welche eingegangenen Anfragen von wem bearbeitet werden und in welchem Status sich die Bearbeitung grade befindet, damit Anfragen nicht unbeantwortet bleiben. RT wird auch auf anderen Ebenen zu diesem Zweck verwendet.

--Nesges 21:15, 13. Mai 2010 (CEST)

• hätt ich kein Problem mit, AG Website Bonn beauftragen? --Aloxo

Weitere Maillisten Moderatoren

Antrag: Ich beantrage, zwei weiteren Bonner Piraten Moderationsberechtigung für die Bonner Mailingliste zu geben

Begründung: Momentan hat ausschliesslich Daniel Flachshaar Modrechte für die Bonner ML. Die Moderation der ML beschränkt sich darauf, Mails von nicht angemeldeten Accounts zu bestätigen bzw. abzulehnen. Sollte Daniel verhindert sein, könnten uns externe nicht mehr über die ML erreichen.

--Nesges 21:40, 13. Mai 2010 (CEST)

• sollte kein Problem sein, dafür Beisitzer oder AG Website zu beauftragen --Aloxo

Interner Kalender

Antrag: Ich beantrage, einen zweiten Kalender für Bonner Termine einzurichten, der zwar öffentlich einsehbar sein soll, aber nicht direkt unter "Aktuelle Termine" auf http://piratenpartei-bonn.de angezeigt wird.

Begründung: Es gibt eine Reihe an internen Terminen, die man zwar kommunizieren, aber nicht an prominenter Stelle platzieren möchte. Beispielsweise seihen Abgabetermine für Tätigkeitsprotokolle oder Kassenprüfertermine genannt. Weiter gibt es Termine in Planung, die man nicht an prominenter Stelle veröffentlichen sollte, solange sie noch nicht bestätigt sind (zum Beispiel Enterkalenter oder Sommerfest).

--Nesges 21:48, 13. Mai 2010 (CEST)

• generell weg vom Google-Kalender... AG Website? I-Cal von NRW noch nicht implementiert? --Aloxo

Namentliche Erfassung des Abstimmungsverhaltens

Antrag: Ich beantrage das Abstimmungsverhalten in KVor-Sitzungen namentlich zu protokollieren

Begründung: Transparenz tut gut :)

--Nesges 20:47, 17. Mai 2010 (CEST)

• Haben wir das nicht schon? Warum nicht? Sofort GO ändern! --Aloxo

Anerkennung des KV Bonn beim BVor

Antrag: Ich beantrage, folgenden Antrag an den BVor zu stellen: Der Bundesvorstand möge beschließen, den Kreisverband Bonn mit Gründungsdatum zum 26.04.2010 als ordentlichen Kreisverband anzuerkennen.

--Nesges 20:00, 18. Mai 2010 (CEST)

Top 4: Sonstiges

Ort und Zeit der kommenden Stammtische festlegen

• Abstimmungsergebnisse (Ok/(OK)/Dagegen; http://www.doodle.com/8mrxz35ztspt95zd):
  • Montags im Südbahnhof: 5/7/7
  • Mittwochs im James Joyce: 7/4/8
  • Donnerstags im Südbahnhof: 9/5/5
• Donnerstags als Termin unsicher, Adem gibt keine klare Info darüber, ob der Tag frei ist oder nicht (Stammtisch einer Grünen-Gruppe).

Partnerschaft mit anderen Kreisverbänden

• gute Kontakte zu Soest hergestellt
• Münster mit ins Boot holen
• andere Orte die Gründungen überlegen unterstützen (Köln, Ddorf, ...)

JuPis in Bonn

• JuPis sind seit BPT2010.1 offizielle Jugendorganisation
• haben wir welche in Bonn?
• wie können wir unterstützen?

GOs aktualisieren

• wir hatten Änderungen in der Wahlordnung zur GO für Parteitage
• Aufgabenverteilung im Vorstand wie letztemal beschlossen in die Vorstands-GO
• namentliche Abstimmung in Vorstands-GO

Top 5: Termine

• nächste Vorstandssitzung: