Archiv:2010/Antragsfabrik/Auflösung Gebietsverbände

80px	Dies ist ein Satzungsänderungsantrag (im Entwurfsstadium) für den Bundesverband von Jonas M.. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Titel = Auflösung von Gebietsverbänden

Änderungsantrag Nr.

T045

Beantragt von

Jonas M.

Betrifft

Bundessatzung / Abschnitt A: §13 (2)

Beantragte Änderungen

Es wird beantragt in Abschnitt A: §13 (2) nach "Landesverbandes" den Text " oder einer untergeordneten Gliederung" einzufügen.

Begründung

Aktuelle Fassung

(2) Die Auflösung eines Landesverbandes kann durch einen Beschluss des Bundesparteitages mit einer Mehrheit von 3/4 der zum Bundesparteitag Stimmberechtigten beschlossen werden.

Neue Fassung

(2) Die Auflösung eines Landesverbandes oder einer untergeordneten Gliederung kann durch einen Beschluss des Bundesparteitages mit einer Mehrheit von 3/4 der zum Bundesparteitag Stimmberechtigten beschlossen werden.

<ul><li>Der für das Attribut „Antragsteller“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:DerJonas|Jonas M.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Begründung“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Aktuelle Fassung (2) Die Auflösung eines Landesverbandes kann durch einen Beschluss des Bundesparteitages mit einer Mehrheit von 3/4 der zum Bundesparteitag Stimmberechtigten beschlossen werden. Neue Fassung (2) Die Auflösung eines Landesverbandes oder einer untergeordneten Gliederung kann durch einen Beschluss des Bundesparteitages mit einer Mehrheit von 3/4 der zum Bundesparteitag Stimmberechtigten beschlossen werden. “ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die voraussichtlich FÜR diesen Antrag stimmen

1. eckes
2. Gerald
3. Andreas70
4. Aleks A
5. ?
6. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Benjamin Stöcker
2. Jonathan Gruner
3. Michael Starck
4. Franz Rauchfuss
5. Laird_Dave 17:40, 21. Mär. 2010 (CET)
6. Thomas F
7. Sebastian Pochert 19:06, 21. Mär. 2010 (CET)
8. Bragi
9. Trias
10. Daresch 18:58, 28. Mär. 2010 (CEST)
11. ValiDOM
12. SteffenO 14:09, 2. Apr. 2010 (CEST)
13. Christian Hufgard 15:29, 2. Apr. 2010 (CEST)
14. Anthem
15. Andreas Heimann 15:59, 3. Apr. 2010 (CEST)
16. Heizer
17. Andena 20:38, 4. Apr. 2010 (CEST)
18. Locke 02:04, 5. Apr. 2010 (CEST)
19. Nplhse 12:31, 6. Apr. 2010 (CEST)
20. Pirata 20:07, 6. Apr. 2010 (CEST)
21. Guru 16:55, 8. Apr. 2010 (CEST)
22. Spearmind 13:35, 11. Apr. 2010 (CEST)
23. Roman
24. Thomas-BY
25. Twix 19:02, 16. Apr. 2010 (CEST)
26. Hans Immanuel
27. DanielSan der zuständige LV sollte wenn über die Auflösung entscheiden können.
28. icho40
29. MichaelG 19:35, 19. Apr. 2010 (CEST)
30. DeBaernd 22:10, 20. Apr. 2010 (CEST)
31. archifact

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Posbi 21:23, 20. Apr. 2010 (CEST) unentschlossen
2. ?
3. ?
4. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Nicht Aufgabe des BPT

Ich halte diese Regelung für unsinnig, da "amoklaufende" Gebietsverbände von der jeweils übergeordneten Gliederung kaltgestellt werden können sollten. Sprich, ich halte es für falsch, beispielsweise einen KV auf Bundesebene aufzulösen - von den anwesenden Piraten kennen wahrscheinlich nur überaus wenige die Gegebenheiten.

Deshalb dagegen.

Laird_Dave 17:40, 21. Mär. 2010 (CET)

• Der BPT ist aber die oberste Instanz in unserer Partei. Die Wahrscheinlichkeit, dass er eingreifen muss, ist gering - er kann es den tieferen Gliederungen überlassen - aber die Möglichkeit sollte/kann man ihm nicht nehmen. Deswegen dafür. Gibt schon genügend separatistische Bestrebungen. Einheit der Partei und so. --Bernd 'eckes' Eckenfels 17:54, 21. Mär. 2010 (CET)
  • 3/4 ist eh ein unsinniges Quorum, weil man mit SÄA und 2/3 das gleiche erreichen kann. Insofern könnte man den Passus auch weglassen. --Trias 15:10, 28. Mär. 2010 (CEST)
    • Nur mit Einreichung des SÄA im Vorfeld. Mit dem Antrag hier wärs auch spontan möglich. Anthem
  • Bernd, da gebe ich Dir zwar recht. Aber dieses Ziel kann der BuVo auch anders erreichen. Er könnte auch einen LV anweisen, entsprechend zu handeln - unter Androhung von Ordnungsmaßnahmen gegen den LV (geht auch heute schon lt. Satzung). ValiDOM
• Jup, Subsidiarität ist elementar. Anthem

Argument 2

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