Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-03-12
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12.03.2010, 22:00 Uhr, NRW-Mumble-Server: Sitzung der Koordinatorenkonferenz
Teilnehmer
Anwesende Koordinatoren
- RicoB CB (AG Bauen und Verkehr)
- Saphirchen (AG Offline, AG Öffentlichkeitsarbeit)
- Miriam (AG 2G, AG Innenpolitik)
- Kaizoku
- Bastian (AG-Wirtschaft)
- Dragon
- ThomasG
Sonstige Anwesende
Entschuldigte Koordinatoren
Vorläufige Tagesordnung
- TOP 0 Begrüßung
- TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- TOP 1 Beschluss der Tagesordnung
- TOP 2 Genehmigung von Protokollen
- TOP 2.1 Genehmigung des Protokolls vom 05.03.2010
- TOP 3 Arbeit an den Satzungsänderungsanträgen
- TOP 4 Planspiel zu den Satzungsänderungsanträgen
- TOP 5 Verschiedenes und Schließung der Sitzung
Abarbeitung der Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 22:10 Uhr.
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten
- einstimmig
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten
- Aloxo
- einstimmig
TOP 1 Beschluss der Tagesordnung
- wird so angenommen
TOP 2 Genehmigung von Protokollen
TOP 2.1 Genehmigung des Protokolls vom 05.03.2010
- http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-03-05
- Protokoll einstimmig so genehmigt
TOP 3 Arbeit an den Satzungsänderungsanträgen
- http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Satzungs%C3%A4nderungsantrag
- http://ag_koordinatoren.piratenpad.de/1
- Thomas: Entwurf 4 weiterbearbeiten
- Bastian: bisher nur redaktionelle Änderungen vorgenommen
- Thomas: 5 DACH-AGs zu bilden die Organe nach §12 PartG sind, Arvid wollte auch noch etwas vorstellen. Es herrscht Konsens zu Abschnitt II. Abschnitt III verlesen.
- Miriam: Wie ist Punkt 1 gemeint? Wer wählt?
- Thomas: Mitglieder sind die Bundes-AGs
- Thomas: IV (Aufgabe der DACH-AGs) verlesen.
- Saphirchen: was ist Förderung der Meinungsbildung innerhalb der Partei?
- Kaizoku: AG sammelt und wertet Informationen und verbreitet dies in der Partei.
- Thomas: geht nicht nur um Wiki, sondern um viele Kommunikations-Wege.
- Erge: nur innerhalb?
- Thomas: steht bewusst da.
- Bastian: dienstleistende AGs fördern Absichten und Ziele, die Meinungsbildung findet in programmatischen statt.
- Kaizuko: nach aussen wirken eig. nur Pressesprecher und Vorstand.
- Thomas: AG Presse nimmt auch solche Aufgaben wahr, Flyer/Plakate ebenso.
- Thomas verliest V
- Dragon: AG Öff. hat bereits aktuelle Projekte verlinkt, um diese Aufgaben wahrzunehmen.
- kaizoku: soweit a) die AGs nicht selber übernehmen, z. B. Aussenpolitik, und an DACH-AG weiterreichen.
- Bastian: wie macht man das? Kann falsch verstanden werden, dass DACH-AG als Zensor auftritt.
- Dragon: AG Öff. jedes Projekt kann Aktuelles selber eintragen, gutes Feedback.
- Bastian: a) Sammlung und gegebenenfalls Gestaltung und Kommunikation.
- ?: Anfragen von ausserhalb an DACH-AG, die thematisch keine Ahnung haben?
- Dragon:
- Thomas: Presse-AG kennt die Fachleute.
- Bastian: DACH-AG hat nur Verwaltungsaufgaben, daher nur als Hilfestellung Aufgabe der DACH-AG
- Bastian: Änderung näher besprechen.
- Thomas liest VI vor
- Dragon: GO wäre nicht verkehrt, aber nicht überbewerten.
- Bastian: scheint Konsens zu sein
- kaizoku ergänzt V a) ... insoweit die AGs das nicht selber leisten/übernehmen.
- Kaizoku: Klarheit, damit AG-Arbeit nicht eingeschränkt wird.
- Bastian: bin auch gegen Zwänge!
- Dragon: DACH-AG eigentlich Zusammenschluss der AG, keine wirklich eigene AG
- Kaizoku: politische Konflikte können auftreten.
- Dragon: DACH-AG auch als Schlichtungsstelle.
- Bastian: aufgrund Struktur der Piraten abzusehen, dass es gegensätzliche Standpunkte gibt. Sachlich gegenüberstellen und kommunizieren. DACH-AG koordiniert, falls nötig. Ernsthafte Arbeit braucht seriöse Darstellung.
- Bastian: GO regelt kleinsten gemeinsamen Nenner, z. B. AG Öff. und Verwaltung brauchen evtl. keine Dienstleistungen.
- Thomas: Änderung V a) konsent
- Thomas: Baustelle Namensgebung
- Dragon: Vorschlag: trennen in rein politisch und teil politische AGs, aber problematisch.
- Thomas: sieht die Probleme auch.
- Bastian: AG Gruppen nicht unbedingt, aber die anderen sind bereits etabliert.
- Dragon: nennt das einfach AG Sonstige!
- kaizoku: Unterteilungen AG Politik könnten problematisch sein, viele Bereiche.
- Bastian: es ergeben sich dadurch mehr Koordinatoren, die können das koordinieren; bei mehr als 10 Koordinatoren würde AG Politik alle anderen dominieren.
- kaizoku: Ziel einer Partei ist Politik zu machen, AGs sind Dienstleistungsstrukturen.
- bastian: Struktur geht ohne Politik, andersrum nicht.
- Thomas: müssen alle wichtigen berücksichtigt werden, damit vernünftige Parteiarbeit stattfindet?
- Kaizoku: wenn Struktur über Politik überwiegt, könnte auch Problem geben.
- Bastian: Müssen sich einbringen können und ernstgenommen werden.
- Dragon: Struktur-AGs haben haufenweise Arbeit.
- Kaizoku: Probleme weniger in Struktur sondern menschlich.
- Thomas: alle werden mit einbezogen, reden und kommunizieren. Wie gehen wir weiter vor? Soll in AGs vorgestellt werden. Deadline?
- Bastian: ist das jetzt wirklich der aktuelle Entwurf? Oder doch lieber den anderen? (3)
- Entwurf 4 baut auf Bestehendem auf und nimmt Trennung DACH-AG und andere vor; Unterschied hauptsächlich AG Rat.
- Thomas verliest Entwurf 3 nochmals.
- Miriam: 3 verwerfen.
- Kaizoku: Gängeleien durch AG Rat vorhersehbar, Streitereien werden nicht ausbleiben, daher verwerfen.
- Thomas: welche Ideen aus 3 nach 4 übernehmen? Rederecht auf BPT sollten die AGs haben.
- Bastian: kann nach 4 von DACH-AG an AG delegiert werden.
- Dragon: wieder eine Hierarchieebene?
- Bastian: nur relevant, falls irgendwann nicht Jeder Rederecht auf BPT hat.
- Dragon: AG hat mehr Ahnung als Koord. DACH-AG, soll also selber reden können.
- Bastian: Problem mit Delegiertensystem wird hier berücksichtigt, DACH-AG delegiert an AG
- Miriam: II (3) Satz 2 'kann' durch 'wird' ersetzen?
- Bastian: Achtung Falle: DACH-AG hat Rede- und Antragsrecht bei allen Organen.
- Thomas: Vielleicht finden wir besseren Weg, könnte missverstanden werden.
- Bastian: ändern in 'sollte'?
- Thomas schreibt Zusatz: "auf BPT"
- Kaizoku: lehnt 3 ab, Verfeinern von 4
- Miriam: in 4 keine Regelung zu Koordinatoren der AGs getroffen. Warum? siehe 2.5 in 3
- Bastian: AG sollen sich zu DACH-AG bekennen, GO trifft diese Aussagen.
- Dragon: auch wieder Druck auf AGs!
- Thomas: jede Struktur erzeugt Druck, damit die Regeln eingehalten werden.
- Bastian: Antrags-/ Rederecht in 4: 'kann' gegen 'sollte' austauschen.
- Thomas: Kontroversen / Diskussionen können ja noch berücksichtigt werden.
- es gibt Konsens zu "sollte".
- Erge: je früher im Wiki, desto besser die Rückmeldungen.
- Bastian: nicht ganz so viel Auslegungsspielraum.
- Thomas: passende Begründung zum Antrag muss sein.
- Bastian: "lehnt sich weitgehend an bestehende Strukturen an..."
- Bastian: Freiheit der AGs wird gestärkt, aber Beliebigkeit findet nicht mehr statt. Demokratisches System.
- Thomas: weiter in Tagesordnung?
- Bastian: den Entwurf bereits ins Wiki stellen und Planspiel vorbereiten -- konsent?
- Bastian: gibt es noch Bedenken? ist immerhin Antrag zur Satzungsänderung.
- Miriam: noch zur Diskussion stehenlassen, sind einige nicht anwesend.
- Bastian: muss erstmal sacken und weiterdenken. hier in Runde konsent und soll so kommuniziert werden, aber noch mal Möglichkeit zum Ändern bei nächster Sitzung.
- Thomas: Sollte auch in E-Mail mit Einladung stehen.
- Rico: Entwurf auch auf Diskussionsseiten der AGs stellen, per E-Mail erhalten es fast nur die Koordinatoren.
- Bastian: SÄA bringen nichts, wenn wenig kommuniziert, daher vorher diskutieren und soweit als möglich Konsens erarbeiten
- Konsens: als vorläufiger SÄA ins wiki.
TOP 4 Planspiel zu den Satzungsänderungsanträgen
- http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Planspiel
- Thomas: leider wenig Teilnehmer bisher gemeldet.
- Miriam: AG Rat in DACH-AGs umbenennen und an Entwurf 4 anpassen.
- Thomas übernimmt das.
- Miriam: mehr publik machen.
- Bastian: wir haben jetzt SÄA zum kommunizieren, da sicher mehr Rückmeldungen.
- Miriam: Planspiel bei SÄA verlinken -- konsent.
- Bastian: Thomas und Rico verbessern Planspiel und stellen dann SÄA mit Link ins Wiki.
TOP 5 Verschiedenes und Schließung der Sitzung
- Thomas: Einwände gegen neues "neues" Forum? (forum-piratenpartei.de) möglichst breite Streuung.
- keine Einwände
- Nächster Termin Koordinatorenkonferenz: 19.03.2010, 21:00 Uhr (voraussichtlich 1 Stunde)
- Schließung der Sitzung um 23:31 Uhr.