BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/Bürgerbusse
Bürgerbusse
- Titel: Bürgerbusse
- SortKey: FG
- Status: Angenommen2010.2
- Ansprechpartner: Mopple
- Sub-AG: Bauen
- Ausarbeitung: erfolgt via Pad
- Dieser Vorschlag ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.
Dieser Text ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, abgestimmt auf dem Landesparteitag. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.
Bürgerbusse
Um Lücken im öffentlichen Personennahverkehr zu schließen, wurden in mehreren Orten Bürgerbus-Vereine gegründet, die durch Kleinbusse mit ehrenamtlichen Fahrern ein Minimalangebot gewährleisten. Bürgerbusse stellen dabei ausschließlich eine Ergänzung zum ÖPNV dar, eine Konkurrenz soll nicht aufgebaut werden.
Mit dem Ziel, Mobilität und damit gesellschaftliche Teilhabe für alle zu ermöglichen, wollen wir bestehende Bürgerbusprojekte unterstützen und den Aufbau neuer Projekte fördern.
Kurzfassung
In Orten mit schwacher ÖPNV-Struktur soll zur Einrichtung von Bürgerbussen ermuntert werden.
Bearbeiter
Vorschlag
siehe oben
Ausarbeitung
Die weitere Ausarbeitung erfolgt überwiegend via Pad.
Ist-Zustand
Es gibt Bürgerbusse in Baden-Württemberg (z.B. in Salach), die gut angenommen werden. Leider ist das Konzept nicht sehr bekannt, dabei ist es eine kostengünstige und umweltfreundliche Alternative zum „normalen“ Busverkehr.[1]
Warum die Änderung notwendig ist
Der Wille, solche ehrenamtlichen Busse zu betreiben, ist da, allerdings scheitert es oft am fehlenden Geld.
Soll-Zustand
Eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für alle ermöglichen – dazu gehört auch ein Mobilitätsgrundangebot.
Kosten
Für NRW werden die Kosten zur Anschaffung eines Busses mit 32.000-42.000 Euro gefördert (unter bestimmten Voraussetzungen). Laufende Kosten werden in NRW bis zu einer Höhe von 5.000 Euro von den Gemeinden getragen.[2]
Alternativen
Fördervereine könnten ebenfalls Geld zur Verfügung stellen. Ein Problem ist anscheinend die Gewinnorientierung, die eine Gemeinnützigkeit des Bürgerbusvereins ausschließt[3] (damit verbunden wäre bessere Geldakquise).
Quellen
Haltungen anderer Parteien
unbekannt (bislang ;))
Historie
Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.
| Datum | Status | Begründung |
|---|---|---|
| 2010-02-24 | In Arbeit | Erster Entwurf veröffentlicht, Arbeits-Pad verlinkt |
| 2010-03-13 | In Arbeit, KlausurJa | Status geändert |
| 2010-05-19 | Himmelfahrt | Umformuliert bei AG-Treffen |
| 2010-06-14 | Angenommen2010.2 | Bei LPT 2010.2 angenommen |