2009-10-08 - Dortmund
- Beginn: 18.30 Uhr
- Ort: "Wasser", Ruhrallee 69, 44139 Dortmund
- Teilnehmer: ca. 30
- Versammlungsleiter: Daniel Sandmeier
- Protokoll: Christophe
Protokoll zur Versammlung zur Wahl der Direktkandidaten für die Landtagswahl 2010
Eröffnung der Veranstaltung
Um 19.50 Uhr eröffnet Daniel Sandmeier die Veranstaltung. Er begrüßt die anwesenden Piraten. Daniel erklärt noch einmal kurz die Geschäftsordnung (GO), die Tagesordnung (TO) und die anstehenden Ämterwahlen.
Beschluss der Geschäftsordnung
Änderungsanträge zur Geschäftsordnung
- Änderungsantrag zu Artikel 3.1 (6) der GO mit dem Wortlaut:
"Wird das Ergebnis einer Abstimmung angezweifelt, entscheidet der Versammlungsleiter über eine erneute Abstimmung in gleicher Art und Weise."
Antrag angenommen - Abstimmung über Artikel 2.1 (1) bzw. 3.2 (1):
"Es wird eine gemeinsame Versammlung für alle Wahlkreise abgehalten" und "Alle wahlberechtigten Piraten der Stadt, wählen alle Direktkandidaten der Stadt."
Antrag angenommen
Die Geschäftsordnung wird anschließend einstimmig angenommen.
Wahl der Ämter
- Als Kandidat für das Amt des Versammlungsleiters wird Daniel Sandmeier aufgestellt. Er wird mit einer Enthaltung gewählt und nimmt die Wahl an.
- Als Kandidat für das Amt des Wahlleiters wird Klaus Quintern aufgestellt. Er wird mit einer Enthaltung gewählt und nimmt die Wahl an.
- Als Kandidat für das Amt des Schriftführers wird Christophe aufgestellt. Er wird mit einer Enthaltung gewählt und nimmt die Wahl an.
- Als Wahlhelfer kandidieren Jörg Braukhoff und Christian Sandmeier. Jörg wird mit zwei Enthaltungen, Christian mit einer Enthaltung gewählt. Beide nehmen die Wahl an.
Beschluss der Tagesordnung
Änderungsanträge zur Tagesordnung
- Änderungsantrag zu den Punkten 7-14 der TO
"Die Vorstellung der Kandidaten soll pro Wahlkreis einzeln stattfinden. Im Anschluss soll die Wahl des Direktkandidaten für diesen Wahlkreis erfolgen. In dieser Weise werden alle vier Wahlkreise nacheinander behandelt."
Antrag wird mit vier Enthaltungen angenommen - Änderungsantrag zu Punkt 6 der TO
"Die Wahl der Vertrauenspersonen wird vor die Wahlen der Direktkandidaten gezogen."
Antrag wird mit drei Enthaltungen angenommen
Der Wahlleiter fragt ob die Ordnungsmäßigkeit der Akkreditierung von einem Piraten angezweifelt wird. Es gibt keine Meldung.
Die Tagesordnung wird anschließend einstimmig angenommen.
Wahl der Vertrauenspersonen
- Als Vertrauensperson kandidiert Jörg Braukhoff. Er wird mit zwei Enthaltungen gewählt und nimmt die Wahl an.
- Als stellvertretende Vertrauensperson kandidiert Daniel Niedzwetzki. Er wird mit zwei Enthaltungen gewählt und nimmt die Wahl an.
Zusätzlich zu den Vertrauenspersonen, die dem Wahlamt als Ansprechpartner bei Fragen zur Verfügung stehen, werden zwei Piraten bestimmt, die die Ordnungsmäßigkeit der Veranstaltung und das Wahlergebnis an Eides statt versichern.
- Hierfür kandidieren Julian Traublinger und Holger Knöpker. Beide werden en bloc mit einer Enthaltung gewählt und nehmen die Wahl an.
Unterbrechung der Veranstaltung von 20.32 Uhr bis 20.42 Uhr
Vorstellung und Wahl der Direktkandidaten
Die Kandidatenliste wird um 20.50 Uhr durch den Wahlleiter geschlossen.
Die Direktkandidaten stellen sich vor. Sie haben jeweils 5min Redezeit. Anschließend können Fragen gestellt werden.
Die Wahl findet geheim statt. Als gewählt gilt ein Kandidat wenn er die absolute Mehrheit der Stimmen erhält.
Es sind 28 wahlberechtigte Piraten anwesend.
Unterbrechung der Veranstaltung von 21.00 Uhr bis 22.15 Uhr
Wahlergebnis
Wahlkreis 111, Dortmund I
Kandidaten:
- Markus Gerling (mit Vollmacht vertreten durch Jens Bannmann)
- John Martin Ungar
Wahlergebnis:
- Gerling: 3
- Ungar: 21
- Enthaltungen: 4
- Ungültig: -
- Gesamt: 28
John Martin Ungar ist demnach mit 21 Stimmen als Direktkandidat für den Wahlkreis 111, Dortmund I gewählt.
Wahlkreis 112, Dortmund II
Kandidaten:
- Dirk Gehse
- Jürgen Lamers
Wahlergebnis:
- Gehse: 4
- Lamers: 22
- Enthaltungen: 2
- Ungültig: -
- Gesamt: 28
Jürgen Lamers ist demnach mit 22 Stimmen als Direktkandidat für den Wahlkreis 112, Dortmund II gewählt.
Wahlkreis 113, Dortmund III
Kandidaten:
- Hanns-Jörg Rohwedder
- Sven Möller
Wahlergebnis:
- Rohwedder: 16
- Möller: 10
- Enthaltungen: 2
- Ungültig: -
- Gesamt: 28
Hanns-Jörg Rohwedder ist demnach mit 16 Stimmen als Direktkandidat für den Wahlkreis 113, Dortmund III gewählt.
Wahlkreis 114, Dortmund IV
Kandidaten:
- Jan Dörrenhaus
Wahlergebnis: f
- Dörrenhaus: 15
- Enthaltungen: 1
- Ungültig: -
- Gesamt: 28
Jan Dörrenhaus ist demnach mit 15 Stimmen als Direktkandidat für den Wahlkreis 114, Dortmund IV gewählt.
Der Wahlleiter erklärt die Wahl um 23.45 Uhr für beendet. Der Versammlungsleiter bedankt sich bei allen anwesenden Piraten und beendet die Versammlung.