Piratenpartei Kreis Wesel

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Aktuelles

Infoveranstaltung BI Eyller Berg

Am Abend des 10.05. fand in Kamp-Lintfort eine Infoveranstaltung mit Anwohnern/Mitgliedern der BI Eyller Berg und Piraten statt. Mit Verwunderung mussten wir feststellen, das die Bezirksregierung, der Deponiebetreiber und der Mediator unter sich agieren wollten. Die Gemeindevertreter von Kamp-Lintfort und Neukirchen-Vluyn sowie Mitglieder der BI Eyller-Berg sollen anscheinend außen vor gelassen werden. Nach kurzer Recherche wurden die Zusammenhänge offensichtlich. Regierungspräsidentin Anne(marie) Lütkes, gemeinsam mit Katharina Dröge Vorsitzende der B90/Grünen in Köln, hat die zuständige Abteilung 5 einfach nicht im Griff. Um die Verfehlungen der Vergangenheit aufzuarbeiten, hätten wir von Frau Lütkes mehr transparentes Handeln erwartet. Wahrscheinlich ist der von der Rot/Grünen Ministeriumsclique um Johannes Remmel erteilte Maulkorb, dann doch zu stark. Schade, hier geht die Demokratie deutlich den Bach hinunter. Klarmachen zum Ändern!

Moers ist bunt, nicht braun

Wir möchten uns hier noch einmal ganz herzlich bei denen bedanken, welche den Weg nach Moers zur antifaschistischen Gegendemo "Moers ist bunt, nicht braun" an der Kocatepe-Moschee gefunden haben. Ebenfalls bei all denen, die in Gedanken bei uns waren, da sie selbst bedauerlicher Weise nicht kommen konnten. Es war eine gewaltige Demonstration gegen die faschistischen proNRW'ler. Selbst die unerhörten Provokationen und Beleidigungen von Seidensticker und seinem braunen Kumpanen, konnten uns nicht zu Dummheiten/Gewalt hinreissen lassen. Ein Gefühl der Solidarität ging von allen Teilnehmern auf unserer Seite aus. Besonnenheit auch auf der Seite der eingesetzten Ordnungshüter, als eine handvoll Anhänger der Moerser AntiFa Wasserbomben in Richtung proNRW schleuderten, um die Ansprachen der Verwirrten zu stören. Glücklicherweise wurde niemand getroffen. So verlief unsere Gegen-Demo friedlich, wenngleich etwas über das erlaubte Maß hinaus. Keiner der Organisatoren hat mit einer derart positiven Ansammlung von Gegendemonstranten gerechnet.

Vergangenes

Neuwahlen des Landtages

Gemäß der Neuwahl des nordrhein-westfälischen Landtages haben wir am Dienstag, den 20. März 2012, um 19:30 Uhr in der Moerser Gaststätte Trotzburg unseren Direktkandidaten für den Wahlkreis Wesel IV gewählt. Somit wird am 13. Mai 2012 Jochen Lobnig als unser Direktkandidat per Erststimme wählbar sein. Fragen über unseren Direktkandidaten können an ihn selbst gestellt werden; gerne beantworten wir sie aber auch im Wahlkampf, z.B. am Infostand (jeden Samstag am Königlichen Hof). Wahlkampfhilfe nehmen wir gern an!

Landtagswahl 13.05.2012 Nordrhein-Westfalen

Ich bedanke mich bei unseren Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen, das sie meinen Kollegen und mir entgegengebracht haben. Leider hat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen für die Bürgerinnen und Bürger des Landes nicht zu einem Politikwechsel geführt. Jedoch ziehen die Piraten zum ersten Mal auch in NRW in das Parlament ein. Aus der Opposition heraus werden unsere Landtagsabgeordneten in den nächsten Monaten konstruktiv mitarbeiten, um sich an den ausstehenden Entscheidungsfindungen zum Wohle der Bevölkerung zu beteiligen. In dieser Aufgabe sehen wir uns bestärkt, da wir im gesamten Kreis Wesel mehr Erst- als Zweitstimmen erhalten haben. Dies ist ein Vertrauentrauensbeweis gegenüber unseren Direktkandidaten und deren Fähigkeiten. Von Protestwahl kann aus diesem Grunde nicht die Rede sein. Der nächste Wahlkampf steht ab dem Herbst an. Die Wählerinnen und Wähler haben es in ihrer Hand, uns in den Bundestag zu verhelfen.

Jochen Lobnig, WK 59 (Wesel IV)

Gründung des Kreisverbandes Wesel

Am Sonntag, den 26. Februar 2012, fanden sich viele Piraten aus dem gesamten Kreis Wesel zusammen, um nach langer Vorbereitung den Kreisverband Wesel zu gründen. Dieser bietet uns nun neben finanziellen Möglichkeiten auch Freiheiten, offiziell zu kommunalpolitischen Themen Stellung zu nehmen und unter dem Namen der Piratenpartei aktiv zu werden. Wer neue Themen für unsere Arbeit vorschlagen und sich selbst einbringen möchte, kann gerne eine E-Mail an unsere Mailingliste schreiben oder unsere Stammtische besuchen.

Geldsystemvortrag

Wie zuvor angekündigt veranstalteten wir Moerser Piraten am Sonntag, dem 22. Januar 2012, einen Informationsvortrag mit anschließender Diskussionsrunde rund um das Thema »Geldsystem«. Insgesamt war der Andrang etwas geringer als erhofft, dennoch war die Aufmerksamkeit recht hoch und mit ihr auch die Diskussionsbereitschaft. Da es wohl eventuell ein paar Probleme mit der Pressemitteilung gab, haben wir den Entschluss gefasst, ein Twitterkonto einzurichten, um alle Interessierten künftig auch über diesen Kanal zu erreichen. Für Direktnachrichten und Diskussionen sind wir gerne offen. Möglicherweise wird es noch einen weiteren Informationsnachmittag geben, dessen Inhalt die Enstehung der aktuellen Staatsschuldenkrise sein wird. Näheres wird – wenn festgelegt – bekanntgegeben.

Treffen mit Ballhaus

Einige der Moerser Piraten sprachen am Freitag, dem 13. Januar 2012, mit dem Moerser Bürgermeister Norbert Ballhaus. Dabei haben wir ihm Fragen gestellt und uns eine umfassende Meinung über die Umstände in der Stadt Moers und das Abwahlverfahren gebildet. Es war uns wichtig, nicht nur durch das Lesen von Zeitungen und Hörensagen Informationen zu sammeln, sondern den Betroffenen selbst zu Wort kommen zu lassen.

Inoffizielles Kreispiratentreffen in Rheinberg

Am Donnerstag, den 15. Dezember 2011, trafen sich viele der Piraten aus dem gesamten Kreis Wesel im Café Punto, um über die zukünftigen Strukturen der Weseler Piraten zu debattieren. Einstimmig wurde beispielsweise beschlossen, die Gründung eines Kreisverbandes anzustreben. Das Protokoll des Treffens findet sich hier, an einer Satzung wird derzeit gearbeitet. Speziell Piraten des Kreises sind dazu eingeladen, Ihre Meinungen kundzutun.

Rathaus ohne Ballhaus

Im Rahmen der Bürgerinitiative Rathaus ohne Ballhaus unterstützen wir die Abwahl des amtierenden Bürgermeisters Norbert Ballhaus. In unserem Gespräch am 13. Januar 2012 hatten wir nicht den Eindruck, dass er unsere Fragen zufriedenstellend beantworten konnte. Gerade aufgrund unseres Transparenzgebotes denken wir, dass ein Stadtoberhaupt im Zusammenhang mit der Vauth-Spendenaffäre und dem Abriss des Sportzentrums Rheinkamp offener und ehrlicher hätte handeln sollen und müssen. Dementsprechend werden auch einige der Moerser Piraten bei der Sammlung der Unterschriften und bei den Aktionsständen mithelfen.

Laufende Aktionen

Piratenmaus

Unter dem Namen »Piratenmaus« startet derzeit eine Aktion der Moerser Piraten. Im Zuge unseres Transparenzgebotes wollen wir mit dieser Aktion Politik für unsere heranwachsende Generation verständlich machen. Unser Ziel ist es, die Internetseite piratenmaus.de einzurichten und mit Inhalten zu füllen, die politische und wirtschaftliche Vorgänge und Zusammenhänge für Kinder und Jugendliche von etwa neun bis vierzehn Jahren sachlich und vor allem verständlich erläutern. Nach und nach wird die Seite mit Artikeln, Bilderserien und Rubriken wie dem »Wort der Woche« gefüllt; aktuellen Themen wie Europa, den arabischen Revolutionen oder gegenwärtigen Wahlen soll dabei besonders viel Aufmerksamkeit zuteilwerden. Langfristig ist ein Lexikon geplant, in dem schwierige Begriffe enzyklopädisch erläutert werden. Die Seite soll dabei in Zusammenarbeit mit anderen Freiwilligen gepflegt werden, jeder soll die Möglichkeit haben, Artikel beizusteuern, beispielsweise »Was machen eigentlich Ratingagenturen?« bis »Was ist der Unterschied zwischen Verhältniswahl und Mehrheitswahl?«. Zur Konzipierung der Seite wurde ein Piratenpad eingerichtet, bei Fragen, Anregungen, Ideen, Kritik sind wir über das Pad oder die E-Mail-Adresse redaktion@piratenmaus.de erreichbar.

»Kinder wollen singen«

Im Rahmen der Aktion »Kinder wollen singen«, die von den Musikpiraten ins Leben gerufen wurde, verteilen wir Moerser Piraten an Kindergärten und Kitas in Moers und Umgebung fleißig Liederbücher mit gemeinfreien Liedern. Hintergrund: Die VG Musikedition sieht in dem Kopieren von Notenblättern in Erziehungseinrichtungen einen Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz. Als Ausgleich dazu bietet sie solchen Einrichtungen an, gegen einen jährlichen Betrag von 56 Euro insgesamt 500 Notenblätter drucken zu dürfen. Für das Kopieren der verteilten Liederbücher fallen keine Lizenzkosten an, da die Lieder gemeinfrei sind, das bedeutet, die Lieder gehören der Allgemeinheit. Um auch weiterhin alle Kindergärten und Kitas in Moers mit solchen Liederbüchern versorgen zu können, bitten wir um tatkräftige Unterstützung. Wer mithelfen möchte, kann eine E-Mail an die Moerser Mailingliste schreiben.

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