NRW-Web:Parteigeschichte

Vorlage:Über die Partei Als Piratenpartei bezeichnen sich in verschiedenen Ländern gegründete Parteien, die sich für eine Reformierung des Urheber- und Patentrechts, Datenschutz, Informationsfreiheit und ähnliche Themen einsetzen.

Anfang 2004 wird der BitTorrent-Tracker The Pirate Bay von der schwedischen Anti-Copyright-Organisation Piratbyrån gegründet.

Kurzfassung

• Am 1. Januar 2006 gründet sich in Schweden die Piratpartiet.
• Am 31. Mai 2006 wurden im Zuge einer Polizeiaktion die Server der Pirate Bay beschlagnahmt, was einen weltweiten Fokus auf die Aktion und deren Hintergründe richtete.
• Am 31. Juli 2006 gründet sich die Piratenpartei Österreichs
• Am 24. August wurde der Film Steal This Film veröffentlicht.
• Am 10. September 2006 fand die Gründungsversammlung der Piratenpartei Deutschland mit 53 Teilnehmern in der Berliner c-base statt.
• Infolge der schwedischen Piratenpartei gründen sich weitere in Frankreich, Spanien, Polen, Finnland, USA …
• 27. Januar 2008: Bei der ersten Teilnahme an einer Wahl in Deutschland erreicht die Piratenpartei 0,3 % (Landtagswahl in Hessen).
• 24. Februar 2008: Die Piratenpartei erreicht 0,2 % bei den Wahlen zur hamburgischen Bürgerschaft.
• 18. Januar 2009: Die Piratenpartei erreicht 0,5 % bei der Landtagswahl (vorgezogene Neuwahl) in Hessen.
• Juni 2009: Das Gesetz um die Internetsperren beschert der Piratenpartei großen Zulauf.
• Juni 2009: Die Piratenpartei hat ca. 1.000 Mitglieder.
• 7. Juni 2009: Bei der Europawahl erreicht die Piratenpartei 0,9 %. Nach der Wahl vervielfachen sich die Mitgliederzahlen.
• Am 20. Juni 2009 tritt Jörg Tauss (MdB) in die Piratenpartei ein, 2010 verlässt er die Partei wieder.
• Juli 2009: Die Piratenpartei hat über 5.000 Mitglieder und erlangt zunehmend öffentliche Aufmerksamkeit.
• 27. September 2009: Die Piratenpartei Deutschland tritt in 15 von 16 Bundesländern zur Bundestagswahl 2009 an und erreicht 2,0 %.
• 18. September 2011: Die Piratenpartei zieht mit 8,9 % und 15 Abgeordneten in ihren ersten Landtag ein, ins Abgeordnetenhaus Berlin.
• Ende 2011: in den Monaten nach der Wahl in Berlin steigt die Mitgliederzahl bundesweit um gut 50 %.
• 25. März 2012: Die Piratenpartei zieht mit 7,4 % und vier Abgeordneten in den Saarländischen Landtag ein.
• April 2012: Die Piratenpartei Deutschland erreicht 25.000 Mitglieder.
• 6. Mai 2012: Die Piratenpartei zieht mit 8,4 % und sechs Abgeordneten in den Schleswig-Holsteinischen Landtag ein.
• 13. Mai 2012: Die Piratenpartei zieht mit 7,8 % und 20 Abgeordneten in den Nordrhein-Westfälischen Landtag ein.
• 2013: formelle Gründung der PPEU als eingetragener Verein
• 2014: Einsetzung des ersten Vereinsvorstands der PPEU
• 2015: ?
• 2016: ?
• 2017: ?
• 26. Oktober 2018: Erster Pirat wird Bürgermeister in einer europäischen Hauptstadt (Prag).
• ...

Prosa

Die erste Piratenpartei war die schwedische Piratpartiet, die am 1. Januar 2006 unter der Führung von Rickard Falkvinge gegründet wurde. Die Piratpartiet (deutsch: Piratenpartei) prägte auch den Namen der anderen Piratenparteien, die sich im Anschluss an das schwedische Vorbild in verschiedenen Staaten gründeten.

Die Website der Piratpartiet ging am 1. Januar 2006 online, damit war die Partei gegründet. Es wurde eine Entwicklung in sechs Phasen vorgeschlagen: Phase eins war die Sammlung von 2.000 Unterschriften, um an der Parlamentswahl teilnehmen zu können. Dieses Ziel wurde innerhalb von weniger als 24 Stunden erreicht. Insgesamt kamen bis zum 3. Januar 4.725 Unterschriften zusammen.

Mit der Registrierung und der Aufstellung von Kandidaten für die Parlamentswahl waren die Phasen zwei bis fünf abgeschlossen. Dadurch wurden die Medien auf die Piratpartiet aufmerksam: Die erste große Zeitung brachte einen Bericht über die Piratpartiet, dem Berichte in allen großen Zeitungen des Landes folgten. Die Piratpartiet erreichte 61 % in einer Umfrage der größten Zeitung Schwedens und ein ähnliches Ergebnis bei IDG, dem größten IT-Verlag der Welt. Außerdem brachte der Onlinenachrichtendienst Slashdot einen Bericht über die Piratpartiet. Aufgrund dieser Medienberichte verzeichnete die Webseite täglich Zugriffe in Millionenhöhe. Nach einer Woche gab es Berichte über die Piratpartiet in über 500 englischen und über 600 spanischen Medien.

Am 31. Mai 2006 beschlagnahmte die schwedische Polizei die Server, auf denen der Bittorrent-Tracker „The Pirate Bay“ sowie über 200 andere unabhängige Websites gehostet wurden. Außerdem nahm sie drei Personen zum Verhör vorläufig fest und nahm eine DNS-Probe des juristischen Beraters der Pirate Bay.

Die Server befanden sich in einem Bankgebäude. Bankgebäude gelten aber nach schwedischem Recht als Schutzräume und unterliegen weitgehenden Schutzbestimmungen. Dadurch wird ein Eindringen der Polizei nur unter genau definierten Bedingungen und Freigabebestimmungen erlaubt. Diese Schutzbestimmungen wurden bei der Aktion verletzt. Des weiteren wurden bei der Beschlagnahmung nicht nur die trackerrelevanten Server vom Netz genommen, sondern auch die Server mit Informationsseiten sowie Server von unbeteiligten Firmen und Vereinen. Kurz nach der Beschlagnahmung wurden die Videos der Überwachungskameras des Gebäudes auf der Videobroadcasting-Plattform YouTube veröffentlicht.

Dies führte zu massiven Protesten und gab der Piratpartiet einen großen Auftrieb: Vor der Razzia wuchs die Partei stetig, mit etwa 10 Neumitgliedern pro Tag. Am Tag der Beschlagnahmungen verzeichnete die Piratpartiet dagegen 500 neue Mitglieder, am Tag danach registrierten sich weitere 930 Menschen. Die Piratpartiet war damit innerhalb von 2 Tagen von ca. 2.100 Mitgliedern auf 3.611 Mitglieder angewachsen.

Anlässlich der Razzia veranstaltete die Piratpartiet am 03. Juni 2006 eine „Pirate Demonstration“ in Stockholm und Göteborg.

Nur neun Monate nach der Gründung begann am 17. September 2006 die sechste und letzte Phase: Die Wahl selbst. Die Piratpartiet erreichte 34.918 (0,63 %) Stimmen und wurde damit zehntstärkste Partei des Landes. In Schülertestwahlen kam die Piratpartiet sogar auf 4,5 %.

Angesichts des großen Erfolges in Schweden wurden in vielen Staaten weitere Piratenparteien gegründet. Als erstes die Piratenpartei Österreichs am 31. Juni 2006. Am 10. September 2006 gründete sich in der Berliner c-base die Piratenpartei Deutschland.

Erstmalig in der Geschichte Deutschlands spielte sich die Vorbereitung einer Parteigründung vorwiegend im Internet unter den Augen der Öffentlichkeit ab. Satzung und Programm der Piraten sind durch diese transparente Vorbereitung einhellig begrüßt und fast einstimmig angenommen worden.

Aus Protest gegen das drohende Verbot so genannter „Killerspiele“ veranstalteten die Piraten am 31. März 2007 das Killerschach, das wohl blutigste Schachspiel aller Zeiten (mit Theaterblut und Menschen statt Figuren). Es sollte dem Publikum verständlich gemacht werden, dass ein solches Verbot auch dadurch letzten Endes erschwert wird, dass der Begriff „Killerspiel“ überhaupt nicht definiert ist. Die bereits bestehenden Regelungen (§ 131 StGB, zum Jugendschutz die Möglichkeit der Indizierung sowie die Einstufung der USK) reichen völlig aus. Die grundsätzlich auch bei Filmen und Schriften bestehende Gefahr, dass sich Jugendliche womöglich illegal diese Medien beschaffen können, kann kein Grund sein, diese auch für Erwachsene zu verbieten.

Außerdem ist die Piratenpartei an einer Reihe von Demonstrationen gegen die Vorratsdatenspeicherung beteiligt, ein in Arbeit befindliches verfassungswidriges Gesetz, nachdem Internet- und Telefonprovider verpflichtet werden sollen, Verbindungsdaten (wer wo/wann im Internet gesurft ist und wer wo/wann mit wem telefoniert hat) mindestens sechs Monate auf Vorrat zu speichern. Die letzte fand am 22. September 2007 in Berlin statt und brachte mehr als 15.000 Menschen auf die Straße. Organisiert wurde die Demo, genau wie ihre Vorgänger, vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, dem auch die Piratenpartei angehört.

Seit dem 2. Oktober 2007 veranstaltete die Partei jeden Dienstag von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr bundesweit Mahnwachen gegen den Überwachungsstaat. Den Anfang machte Frankfurt, wo nahezu 100 Teilnehmer ihren Protest gegen die zunehmende Durchleuchtung der Bürger in Deutschland zum Ausdruck brachten. Aber nicht nur in Frankfurt fanden solche Mahnwachen statt, sondern in allen deutschen Städten ist dazu aufgerufen worden. Es gab Mahnwachen in Frankfurt, Berlin, Dortmund, Dresden, Hannover, Köln, Jena, Juist und Wetzlar.

Grundidee der Piratenpartei

• AG Strategie
• Chronologie
• Piratenmagazin Werdegang der Piratenpartei
• Vergleich von Modernisierungsprozessen