Attribut:Antragsbegründung
B
Erfolgt mündlich. +
Der Rhizom e.V. veranstaltet seit 12 Jahren an Rosenmontagen eine
alternative
Rosenmontagsparty auf dem Frankenbadplatz. In diesem Jahr wurde die Party
erstmals prophylaktisch verboten. Wegen Lärmbeschwerden.
Nun führen die Rhizom-Leute eine Demo durch, müssen als Auflage allerdings
min. vier Toilettenhäuschen aufbauen, Stückpreis 50,- Euro.
Ich fände es stark, wenn der KV das Problem lösen könnte. +
Der Schatzmeister sollte entlastet werden. Dabei kann ein stellvertretender Schatzmeister helfen.
Dadurch, dass dieser auch beim Rücktritt des Schatzmeisters das Amt kommissarisch übernimmt, ohne dass sofort ein Parteitag nötig ist, kann der Vorstand auch besser arbeitsfähig gehalten werden. +
erfolgt mündlich. +
Der Bundesparteitag 2016.1 hat mit Annahme des Styleguides ([[Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/SO007|SO007]]) allen Untergliederungen empfohlen, den Styleguide zu übernehmen. +
Da wir seit letztem Jahr unser bisheriges Logo nicht mehr verwenden können ist ein neues Logo für den Kreisverband nötig.
Der auf dem BPT 2016.1 beschlossene Styleguide der Bundespartei macht bereits Vorschläge für den Aufbau von Logos von Untergliederungen. Daher ist es sinnvoll für unseren Kreisverband ein neues Logo, das an diesen Styleguide angelehnt ist, zu wählen. +
Im Jahr 2015 wurden laut der Mieterzeitung des Mieterbund
Bonn/Rhein-Sieg/Ahr für den Neubau von Sozialwohnungen von
den 22 Millionen Fördermittel des Landes NRW, die der
Stadt Bonn zustehen nur 6,3 Millonen abgerufen. Hierdurch
entstanden im Stadtgebiet Bonn 2015 ledig 61
Sozialwohnungen. Angesichts der hohen Mietpreise in Bonn,
die es einkommesschwachen Haushalten unmöglich machen
kostengünstigen Wohnraum zu mieten, empfinden die Bonner
Piraten diese Situation als skandalös und fordern die
zuständigen Stellen der Bonner Stadtverwaltung dazu auf,
die der Stadt Bonn zustehenden Fördermittel für Neubau
von Sozialwohnungen für 2016 völlstndig abzurufen und für
die Schaffung kostengünstigen Wohnraums einzusetzen. +
Votezilla wurde bereits von der Landtagsfraktion genutzt und erlaubt (pseudonyme) online-Abstimmungen. Um auf Strukturseite endlich unseren Zielen näher zu kommen, soll dieses Tool nun ausprobiert werden. +
Mit diesem SÄA wird der [[NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2017.2/2017-06-18_-_Protokoll_Kreisparteitag_Bonn#Beschluss_zu_Sonstiger_Antrag_-_.232017-06-18.01_.2F_Votezilla_im_KV|Beschluss]] des letzten KPT umgesetzt. +
Die kommunalpolitisch aktiven Piraten sind zunächst nur als Gruppe in den Stadtrat eingezogen und waren durch diesen Status auf reines Reagieren beschränkt und konnten nicht mal eigene Anträge stellen. Dementsprechend mau viel auch die öffentliche Wahrnehmung der Arbeit der Ratsgruppe und die Chance piratige Politik in Bonn auch nach der Wahl 2020 fortführen zu können aus. Ende 2017 wurde dann zusammen mit ehemaligen SPD-Mitgliedern die Fraktion gebildet, die sich entschieden hat den Namen "Die Sozialliberalen" zu tragen. Ohne diesen Wechsel im Namen, wäre die Fraktion nicht zustande gekommen und ohne die Fraktion sind unsere Chancen auch nach 2020 noch piratige Kommunalpolitik in Bonn zu machen realistisch betrachtet kaum vorhanden. Dies auch besonders da ein Antreten gegen die in großer Mehrheit aus Piraten bestehende Fraktion zu einer unschönen Spaltung führen kann.
Sich mit halber Kraft gegenseitig die Stimmen abzujagen bringt aber niemanden 2020 in den Rat und schädigt den Kreisverband direkt, wenn Mitglieder gehen würden. Die Piraten Gruppen und Fraktionen sind zwar über den damaligen Hype erst in die kommunalen Parlamente eingezogen, aber derzeit kommen die Impulse nicht mehr von der Bundes- und Landespartei, sondern umgekehrt trägt das kommunalpolitische Engagement die Partei. Wir wünschen uns, dass die Bonner Piraten auch weiterhin gemeinsam piratige Poilitik machen und daher auch, dass ihr diesem Antrag zustimmen werdet. +
Im Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014 haben wir bereits das Ziel formuliert, die Sport- und Sportvereinslandschaft und die bestehende Sportinfrastruktur in gutem Zustand zu erhalten, und wenn nötig, zu ergänzen, damit ein möglichst breiter Teil der Bevölkerung am Sportangebot teilhaben kann.
Dieses Positionspapier dient dazu unsere Position zu diesem speziellen Fall zu konkretisieren. +
Auf der letzten Vorstandssitzung haben wir die voraussichtlichen Bedarfe mit den derzeitigen Preisen im PShop abgeglichen und sind mit etwas Puffer auf die 3000€ gekommen. Die einzelnen Posten könnt ihr dem [[NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2019-03-13_-_Protokoll_Vorstand_Bonn|Protokoll der VoSi]] entnehmen. +
Seit März 2017 kosten Postfächer der Deutschen Post 19,90 € pro Jahr. Auf dem KPT 2019.1 wurde bereits [[NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2019.1/2019-03-24_-_Protokoll_Kreisparteitag_Bonn#Postfach|beschlossen ein neues Postfach einzurichten]]. Die Einrichtung einer jährlichen Lastschriftzahlung ist hier sinnvoll. +
Da in einigen Programmanträgen 2013/14 das "Kommunalwahlprogramm zur Kommunalwahl 2014" erwähnt wird, ist es vermutlich sinnvoll, explizit ein Kommunalwahlprogramm 2020 zu eröffnen. Der Einfachheit halber können wir das Wahlprogramm zunächst übernehmen und in weiteren Anträgen ändern bzw. ersetzen. +
Beim gemeinsamen Überarbeiten des Wahlprogramms im Cryptpad sind neben einigen größeren Aktualisierungen viele kleine Änderungen an praktisch allen Abschnitten des Programms zusammengekommen. Zur Verfahrensvereinfachung kann dieses angepasste Programm in Gänze abgestimmt werden. +
erfolgt mündlich. +
Schon die zweiwöchige Einladungsfrist für einen KPT bedeutet mindestens 3 Wochen vor KPT den Termin festlegen zu müssen. Bei einer AV, für die ja auch noch Helfer organisiert werden müssen ist es schon unter normalen Umständen schwer die Frist zu wahren, wenn man nicht auf einen Monat zwischen Aufstellungsversammlungen festgelegt sein will. Aktuell kommen coronabedingt auch noch zusätzliche Verzögerungen durch Zuweisung von Räumlichkeiten durch die Stadt hinzu. Der Antrag soll sicherstellen, daß wir nicht durch unsere Fristen am Ende Plätze unbesetzt lassen müssen, da eine AV fristgerecht nicht mehr einzuberufen ist. +
Diese ausführlicheren Punkte zum Fahrradverkehr sind im Rahmen der Ratsarbeit entstanden und können die bisherigen, weniger ausführlichen Texte ersetzen. +
Diese Punkte zur Parkraumbewirtschaftung sind im Rahmen der Ratsarbeit zusammen mit dem Text zum Fahrradverkehr entstanden und können den bisherigen, kurzen Text zum Autoverkehr gut ergänzen. +
Die Agenda 21 wurde 2015 durch die Agenda 2030 ersetzt. Dem sollten wir hier Rechnung tragen. +