Attribut:Zusammenfassung
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Streichung der homöopathischen Behandlungen aus dem Leistungskatalog der
GKV nach SGB V. +
Weil wir Piraten nicht wissen, wer wir sind, was jedes Verständnis unserer politischen Arbeit behindert, muss unsere Identität erarbeitet und veröffentlicht werden. Standort-Suche. +
Nach vielen Jahrzehnten größtenteils gescheiterter Entwicklungshilfe
geht die Piratenpartei neue Wege und fordert einen konsquenten Umbau
der bisherigen Politik. +
Reform der Justiz +
Für ein modernes Gerichtsverfahrensrecht +
Ich beantrage im Namen der AG Justizpolitik in das
Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 an geeigneter Stelle einen
Abschnitt "Recht und Justiz" aufzunehmen. +
Wertewandel in der Wirtschaft in Europa +
Die Piratenpartei lehnt den Extremismusbegriff und die damit begründete
Extremismusklausel ab, da diese der beabsichtigten Einordnung
politischer Ideen und Ideologien nicht gerecht wird, und
menschenverachtende Gesinnungen verharmlost. +
Deutschland ist das einzige Land in Europa, das einen Meisterzwang
kennt. Dieser entstand aus den Zunftregelungen des Mittelalters und
ist heute überholt. +
Kein Sonderstatus von Software im
Urheberrecht +
Deutschland ist das einzige Land der Welt welches noch am
überkommenen Beamtenum festhält, die Piratenpartei tritt für eine
vollständige Abschaffung ein. +
Für sauberes und unversehrtes Grundwasser/Trinkwasser +
Grundsätze kurz und verständlich +
BGR (Bürgergrundrente), mit uns sofort +
Quotenregelung für Ämter und Mandate +
Rotationssystem für Mandate +
Übertragung von Kompetenzen auf die supranationale Ebene darf nur mit Zustimmung der Bürger geschehen. Das Grundgesetz und die Urteile des Bundesverfassungsgerichts sollen in Deutschland stets Vorrang vor internationalen Verträgen genießen. +
Internet-Manifest erarbeitet durch Piraten und normale Bürger im Tool THINK TANK als Teil einer virtuellen Stiftung der Piratenpartei +
Die hier vorgeschlagene Satzungsänderung schiebt Lobbyständen bzw. Werbemaßnahmen von Unternehmen und Verbänden auf Bundesparteitagen der PIRATEN zukünftig einen Riegel vor. +
Es werden verbindliche Mitgliederentscheide eingeführt, um außerhalb des Parteitags basisdemokratisch in grösserem Maßstab und kostensparend Positionen beschliessen zu können. +