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Liste der Ergebnisse

Zur Schaffung von Rechtssicherheit ist diese Maßnahme erforderlich. +
diese Massnahme kann nur kurzfristig sein. +
entspricht Regelung erstes Halbjahr +
entspricht Regelung erstes Halbjahres +
entstammt dem Mainzer Kommunalwahlprogramm +
erfolgt mündlich +
erfolgt mündlich. +
günstige Werbemittel für die Landtagswahl +
hat sich bewährt +
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Programm#Antifaschistisches_Engagement +
klarere, kürzere und einfachere Formulierung plus Zusatzbezeichnung +
macht Sinn, wir wollen das und wir können das +
Zur Klarstellung dass A) nur zahlende Mitglieder abstimmen dürfen und B) das Quorum auch nur von den stimmberechtigten Piraten abhängt. +
Zur LTW2016 wurde die kurze Zeit zur Sammlung der UU bemängelt, dies kann mit einer AV noch in 2016 umgangen werden. RLP muss 2.000 UU für die Liste und 200 UU je Kandidat sammeln. +
Zur Plakatierung brauchen wir alle Kräfte, die verfügbar sind. Personen, die schon ihre Zeit zur Verfügung stellen, sollten nicht auch noch die finanziellen Folgen beim Tanken tragen müssen. +
Zur Vorbereitung der nächsten Landtags- und Bundestagswahl sollten wir verstärkt auf kleine Videospots setzen, die wir sowohl auf den Webseiten im Land, aber besonders auch auf den Social-Media-Kanälen verbreiten müssen. +
Zur Zeit werden, im Rahmen einer Spendenak … Zur Zeit werden, im Rahmen einer Spendenaktion, 50.000 Euro für die IT gesammelt. Die geplante Investition ist aber nicht durch eine parteiweite, abgestimmte Anforderungsanalyse gedeckt, sondern lediglich durch ein Konzept der Bundes-IT. Die Sicherheit, dass die resultierende Infrastruktur, die angebotenen Dienste und die erforderlichen Ausgaben oder Investitionen den Bedürfnissen der Piraten entsprechen, soll das Ergebnis einer Anforderungsanalyse bringen. Damit das Ergebnis auf breite Zustimmung stößt, sollen neben den Vorständen der Bundes und der Länder auch AG-Vertreter und die Nutzer der angebotenen Dienste in die Erstellung der Analyse eingebunden werden.Erstellung der Analyse eingebunden werden. +
Zur besseren Strukturierung der innerparte … Zur besseren Strukturierung der innerparteilichen Arbeit auf Bundesebene wird vorstehender Antrag eingebracht. Durch Einfügung dieses Paragraphen wird sichergestellt, dass Arbeitsgemeinschaften (auch konkurrierende) entsprechend ihrer parteilichen Arbeit in die vorhandenen Strukturen der Piratenpartei Deutschland einbezogen sind. Gleichzeitig wird die Struktur und Arbeitsweise der AGs koordinierend geregelt. Hierdurch wird die inhaltliche Einbindung der Arbeit der Arbeitsgemeinschaften in die Piratenpartei verbessert und auf eine organisatorische Grundlage gestellt. Zur Evaluierung des Satzungsänderungsantrages gab es ein Planspiel am 06./07.04.2010. Die Ergebnisse können unter [[Koordinatorenkonferenz/Planspiel]] nachgelesen werden.oordinatorenkonferenz/Planspiel]] nachgelesen werden. +
Zur reinen Nutzung für den Landesschatzmeister, der Rechner wird von Schatzmeister zu Schatzmeister weitergegeben. +
Zurzeit haben wir eine reine Mitgliederver … Zurzeit haben wir eine reine Mitgliederversammlungen zu der vermutlich weniger als 10% der Piraten kommen. Die demokratische Beteiligung ist damit recht gering. Wenn sie höher wäre, würde es allerdings auch zu organisatorischen und finanziellen Problemen führen. Außerdem kann der Ort einer Versammlung zu einer Verzerrung eines Wahlergebnisses führen.Eine Alternative ist eine [http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__9.html Vertreterversammlung]. Da diese aber von vielen abgelehnt wird, bleibt als einzige Möglichkeit ein dezentraler Parteitag. Dieser Antrag soll den Weg frei machen für einen [[Dezentraler Parteitag|dezentralen Parteitag]]. Da die Regelung wie ein solcher Parteitag auszusehen hat, nicht in die Satzung gehört, soll eine Geschäftsordnung beschlossen werden, die dies regelt. Dabei gibt es viele [[Dezentrale_Wahlurne/GOEntw%C3%BCrfe|Gestaltungsmöglichkeiten der Geschäftsordnung]].Eine Möglichkeit ist die [[Dezentrale Wahlurne]] ähnlich wie bei Bundestagswahlen, welche auch geheime Abstimmungen (wie z.B. für Vorstandswahlen) erlaubt. Wegen Nachfragen nach einer konkreter ausgearbeiteten Version, ist eine Geschäftsordnung in dem Antrag enthalten, die eine Stimmabgabe über dezentrale Wahlurnen vorsieht.'''Realisierungsmöglichkeiten (siehe [[Dezentrale Wahlurne]], [[Dezentrale_Wahlurne/GOEntwürfe#Wahl.2FAbstimmung_per_Wahlurne|Abstimmung per Wahlurne]]):'''* Wer besetzt das Wahllokal?** Wenn es eine Geschäftsstelle gibt, so kann die Geschäftsstelle als Wahllokal genutzt werden. Evtl. ist die Geschäftsstelle eh schon besetzt, aber es finden sich bestimmt Piraten, die sich als Wahlhelfer bereit erklären. ** Man könnte auch die Stammtische in Wahllokale umwandeln. Ist dann halt ein Wahllokal, was nur für 3h offen hat, aber es ist dann evtl. mehr in der Nähe. Außerdem lernt man dabei gleich Piraten aus der eigenen Gegend kennen.* Wer zählt die Stimmen aus?** Es gibt kein Problem eine öffentliche Stimmenauszählung durchzuführen. Helfer lassen sich bestimmt auch finden.* Wie sorgt man dafür, dass nicht Manipuliert wird?** Durch Versiegelung der Wahlurne kann man dafür sorgen, dass weder Stimmzettel entfernt werden, noch dass nach Schließung des Wahllokal Stimmzettel hinzugefügt werden (Versiegelung des Einwurfschlitzes).**: Falls eine Wahlurne mehrfach benutzt werden soll, so könnte man eine Masterwahlurne einrichten, in der die Wahlurnen unter 4-Augen-Prinzip entleert werden könne. Man muss also nicht vorzeitig die Stimmzettel auszählen.* Wer druckt die Stimmzettel?** Die Stimmzettel könnten in einem Großauftrag vom Bund gedruckt werden.** Jeder Pirat kann sich selber seinen Stimmzettel ausdrucken.* Wie sorgt man dafür, dass nicht doppelt abgestimmt wird?** Man könnte eine Liste im Internet verwalten, wo die Wahlhelfer Piraten abhaken können und auch die stimmberechtigten Piraten sehen (evtl. nur anhand von Mitgliedsnummern).* Wie sorgt man dafür, dass nur Piraten abstimmen.** Jeder Pirat sollte einen Mitgliedsausweis haben. Mit Mitgliedsausweis und Personalausweis ist jeder Pirat identifizierbar.**: Falls ein Pirat keinen Mitgliedsausweis hat, so könnte er den bei der Geschäftsstelle direkt ausgehändigt bekommen.'''Achtung Änderungen'''Dieser Antrag wurde mehrfach wesentlich geändert. Änderungen betrafen insbesondere folgende Punkte:* Zentrales Zusammentreffen ist am Anfang des BPT und nicht am Ende.* Entkopplung von Einreichungs- und Bewerbungsfristen. (für SÄA, PÄA und Kandidaten)ungsfristen. (für SÄA, PÄA und Kandidaten) +
Zuviele Daten, zuviel Verwaltungsaufwand f … Zuviele Daten, zuviel Verwaltungsaufwand für Nachweise, Menschenwürde*"für sich" = nicht für einen anderen; er stellt den Antrag für sich selbst.*"zuständige Vorstand" = der Vorstand der zuständigen Gliederung, Landesvorstand, BV; nicht aber der Vorstand einer "parallelen" Gliederung oder eines anderen LandesverbandesGeschäftsjahr wird in der Finanzordnung als Kalenderjahr definiert. Es ist mißverständlich den Beschluß für ein Kalenderjahr zu definieren, da der Schatzmeister innerhalb eines Kalenderjahres zwei unterschiedlich hohe Beiträge einziehen müsste.'''Aktuelle Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(3) <s>Auf begründeten Antrag eines Beitrittswilligen kann der Bundesvorstand den Beschluss fassen, für diese Person</s> einen individuellen, niedrigeren Mitgliedsbeitrag festzusetzen, <s>oder</s> ganz auf einen selbigen zu verzichten. Der Beschluss besitzt nur Gültigkeit für ein Kalenderjahr.</div> '''Neue Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(3) '''Eine Person kann für sich beantragen, dass der für ihn zuständige Vorstand den Beschluss faßt,''' einen individuellen, niedrigeren Mitgliedsbeitrag festzusetzen, ganz auf einen selbigen zu verzichten '''oder ihn zu stunden'''. Der Beschluss besitzt nur Gültigkeit für ein '''Geschäftsjahr'''.</div> stunden'''. Der Beschluss besitzt nur Gültigkeit für ein '''Geschäftsjahr'''.</div> +
Zwar gibt es schon ein verabschiedetes Pos … Zwar gibt es schon ein verabschiedetes Positionspapier "Breitband fürs ganze Land", dieses fasst den Breitbandbegriff aber eng auf internet-Zugänge. Zudem wird darin nicht erwähnt, wie die Ziele angegangen werden sollen. Dies alles möchte ich in diesem Positionspapier nachholen.Verfasser:* ValiDOM* Trotzik* weitere (gemeinsam entwickelt im Pad)ik * weitere (gemeinsam entwickelt im Pad) +
Zwar wurden die Datenschutz-Bestimmungen d … Zwar wurden die Datenschutz-Bestimmungen der Bundes-LQFB-Instanz schon weitestgehend an die geltende Rechtslage angepasst. Doch auch der Berliner Datenschutzbeauftragte kommt bei der Prüfung des Systems zu dem Schluss, dass ein Realname-Zwang das gesamte Datenschutzkonzept des Systems in Frage stellt. Deshalb sollten wir das per Beschluss klarstellen.Darüber hinaus gibt der Antrag die geltende Rechtslage wieder: Löschungs- bzw. Sperrungspflichten sind nach Bundesdatenschutzgesetz unbeschränkbare Rechte. Dennoch wird immer wieder versucht, dies in LQFB anders zu regeln. Dem möchte ich mit einem klaren Beschluss einen Riegel vorschieben. Obwohl eine automatisierte Account-"Bereinigung" technisch derzeit nicht möglich ist, besteht diese Möglichkeit für jeden Nutzer dennoch mit der Namens-Änderungsfunktion. Diese muss nur so eingestellt werden, dass keine Historie erzeugt wird. werden, dass keine Historie erzeugt wird. +
[[Bezirksverband Oberbayern/Bezirksparteit … [[Bezirksverband Oberbayern/Bezirksparteitag Oberbayern 2009/Protokoll]][http://piratenpad.de/Geschaeftsordnung-BzPT-Obb Pad]=dies ist bisher nur wild zusammen kopiert !!!=*[http://www.bundestag.de/dokumente/rechtsgrundlagen/go_btg/index.html Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages]*[[BE:Orga/LMV Wahl und Geschäftsordnung]]*[[NRW:Landesparteitag 2010.1/Geschäftsordnung 2]]*[http://www.zurgo.de/MusterGO.pdf Geschäftsordnung (GO) für die Mitgliederversammlungen des XY e. V.]*[[Geschäftsordnung des bayrischen Landesparteitags]]*[http://ksb-harz.de/wp-content/uploads/2010/01/mustergeschaeftsordn.pdf Muster Geschäftsordnung für eine Mitgliederversammlung]*[http://www.kpv-nrw.de/downloads/Muster-Geschaeftsordnung%20fuer%20Fraktionen.pdf Muster-Geschäftsordnung für Fraktionen]*[http://www.hamburg.de/contentblob/74704/data/geschaeftsordnung-der-bezirksversammlung.pdf Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Altona]*[[Bundesparteitag/Geschäftsordnung]]*[[Bundesparteitag 2010.2/Geschäftsordnung BPT]]eitag 2010.2/Geschäftsordnung BPT]] +
[[Media:Frist.odp]] [[Archiv:Antragsfabrik Bayern/Auslegung der Fristenregelung|Antrag zum LPT 2010.1]] +
[http://wiki.piratenpartei.de/2010-03-04_- … [http://wiki.piratenpartei.de/2010-03-04_-_Vorstandssitzung/Antr%C3%A4ge#Antrag_zum_Formular_bzgl._der_beschlossenen_Erm.C3.A4ssigungsregelung Siehe die Gedanken von Alu] (sinngemäß zitiert):#"...Die Aufzählung der Ermässigungstatbestände ist nicht vollständig (Student, Schüler, Erwerbslose)....# Es fehlen beispielsweise Gefängnisinsasse, Asylbewerber, illegaler Einwanderer, Unterhaltspflichtig bis zum Existenzminimum, Privatinsolvenzbetroffener.# Datenerhebung gegen das Motto der PIRATEN: Datenvermeidung/minderung.# Nachweise (auch wenn sie optional sind) halten wir für "undenkbar und nicht wünschenswert"."# Durch die Selbstbestimmung des Beitrages können Mitglieder auch die Politik der Partei bzw. des jeweiligen Vorstandes "bewerten".# Es gibt den Mitgliedern die Möglichkeit, die Partei "unbürokratisch" zu unterstützen und den Jahresbeitrag den eigenen Finanzen anzugleichen.# Langfristige Entlastung des Schatzmeisters und der Verwaltung. # Die Regelung soll erstmalig zusammen mit dem nächsten Fälligkeitsdatum in Kraft treten.'''Aktuelle Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) <s>Der Mitgliedsbeitrag beträgt regelmäßig 36 € pro Kalenderjahr und ist zum 1.1. eines jeden Jahres fällig.</s> (2) Bei Ein- oder Austritt im Laufe eines Jahres ist der zu entrichtende Mitgliedsbeitrag <s>mit 3 €</s> pro Monat zu berechnen. Die Berechnung des Mitgliedsbeitrags erfolgt in diesem Fall monatsgenau, beginnend mit dem Monat in dem der Ein- oder Austritt stattfindet.</div>'''Neue Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) '''Der Mitgliedsbeitrag beträgt mindestens 18 € (1,50 Euro pro Monat) bis maximal 900 € (75 Euro pro Monat) pro Geschäftsjahr und ist zum 1.1. eines jeden Geschäftsjahres fällig. Das Mitglied kann seinen Mitgliedsbeitrag innerhalb dieses Beitragsfensters selbst bestimmen. Kommt ein Mitglied im Laufe des Jahres hinzu, so vermerkt die Person die Höhe des Mitgliedsbeitrag auf dem Aufnahmeantrag. Piraten teilen ihrem zuständigen Schatzmeister die Höhe ihres Mitgliedsbeitrags für die folgenden Geschäftsjahre schriftlich bis einschließlich zum 31. Oktober des laufenden Jahres mit. Bestimmt das Mitglied den Mitgliedsbeitrag nicht selbst, so wird der Mitgliedsbeitrag regelmäßig auf 36 € (3 Euro pro Monat) festgesetzt. Die Regelung tritt zum 01.06.2010 in Kraft.''' (2) Bei Ein- oder Austritt im Laufe eines Jahres ist der zu entrichtende Mitgliedsbeitrag '''mit 1/12 des für dieses Mitglied zu zahlenden Jahresbeitrags''' pro Monat zu berechnen. Die Berechnung des Mitgliedsbeitrags erfolgt in diesem Fall monatsgenau, beginnend mit dem Monat in dem der Ein- oder Austritt stattfindet. '''Die Regelung tritt zum 01.06.2010 in Kraft.'''</div>dem Monat in dem der Ein- oder Austritt stattfindet. '''Die Regelung tritt zum 01.06.2010 in Kraft.'''</div> +
[http://www.fw-bayern.de/uploads/media/doppik-kameralistik.pdf] Begründung des Antrages +
[http://www.gesetze-im-internet.de/partg/BJNR007730967.html PartG § 10 Absatz 1 Satz 4]:"Personen, die infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder das Wahlrecht nicht besitzen, können nicht Mitglieder einer Partei sein." +
[http://www.gesetze-im-internet.de/partg/_ … [http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__6.html § 6 Abs. 2 Punkt 10 PartG] schreibt eine Regelung zur Einreichung von Wahlvorschlägen vorder aktuelle [[Bezirksverband_Oberbayern/Satzung#.C2.A7_10_-_Bewerberaufstellung_f.C3.BCr_die_Wahlen_zu_Volksvertretungen|§ 10]] gibt nur Gesetzestext wieder und bindet unnötig daran, die gesetzlichen Regelungen gelten ohnehinder Vorschlag schafft die klare Zuständigkeit, wenn es keinen untergeordneten Gebietsverband vor Ort gibtntergeordneten Gebietsverband vor Ort gibt +
[http://www.piraten-trier.de/2014/08/kreisdatenschutzbeauftragter/ Ausschreibung zum DSB], Bewerbung vom 01.09.2014. Das Ernennungsschreiben hab ich schon erstellt, es umfasst den Antragstext. +
[http://www.sueddeutsche.de/bayern/polizei … [http://www.sueddeutsche.de/bayern/polizeigewalt-in-aschaffenburg-ausser-kontrolle-geraten-1.1225334][http://www.sueddeutsche.de/bayern/folgenreicher-polizeieinsatz-in-rosenheim-achtung-ueberfall-1.1145077][http://www.sueddeutsche.de/bayern/rosenheim-polizist-unter-pruegelverdacht-1.1148001][http://www.sueddeutsche.de/bayern/beschwerden-gegen-polizisten-interne-ermittler-1.1299096]en-polizisten-interne-ermittler-1.1299096] +
aktuell sind viele Piraten für die Piraten … aktuell sind viele Piraten für die Piraten mit ihren Fahrzeugen etc. unterwegs. Kommt es zu einem Unfall etc. wird dies wie eine Privatfahrt gehandelt. Mit einer Versicherung sollen die Piraten in RLP nun entsprechend versichert werden, damit sie nicht mehr auf Schäden, die während Sie für die Partei tätig sind, sitzen bleiben.Die Versicherung wird bei XY zu einem Betrag von XX,XX€ abgeschlossen. zu einem Betrag von XX,XX€ abgeschlossen. +
bei einer Gelegenheit sollte ein unzulässi … bei einer Gelegenheit sollte ein unzulässiger Antrag dazu verwendet werden, zumindest doch als "Meinungsbild" zur Abstimmung in der SDMV zu kommen, was etwas fragwürdig erschien. Da ein Meinungsbild als Aufgabe nicht festgelegt ist, die SDMV aber einer LMV möglichst gleichwertig gestaltet werden soll, möge die Ergänzung für ein Meinungsbild eindeutig auch festgelegt werden.ungsbild eindeutig auch festgelegt werden. +
crosspostings, Diskussion zersplittert auc … crosspostings, Diskussion zersplittert auch auf [PP-RLP], viele kennen die Liste gar nicht, Informationen gehen damit verloren, erhöhte Verwaltung und unnötiger RessorcenverbrauchVorteil bei Schließung: Transparenz, da alle Kommunikation auf EINER Liste läuft, kann man Zusammenhänge besser erkennenft, kann man Zusammenhänge besser erkennen +
der Vorschlag schafft eine Zuständigkeit, wenn es keinen untergeordneten Gebietsverband vor Ort gibt +
für Infostände und Veranstaltungen brauchen wir Fahnen und Flyer zur Werbung. +
für die Teilnahme an der Medientagung der … für die Teilnahme an der Medientagung der Piratenpartei am 7. und 8.12. in Dresden suchen wir zwei Piraten, die unseren Landesverband vertreten möchten. Ideal wären min. ein Mitglied der Presse AG sowie ein Designer/eine Designerin. Text zur Ausschreibung: <hr/>Geschätzte Landesvorstände, am 7./8. Dezember findet die erste Medientagung der Piratenpartei statt: https://gestaltung.piratenpartei.de/irgendwas-mit-medien-die-medientagung-der-piratenpartei/ Es wäre schön, wenn ihr - mindestens einem Mitglied der Landespresse sowie - einer Designerin/einem Designer eueres Landesverbandes die Teilnahme (über z.B. Reisekosten) ermöglicht, damit euer Landesverband bei diesem wichtigen Vernetzungs- und Fortbildungstreffen der Öffentlichkeitsarbeit vertreten ist. Teilnehmer können sich hier eintragen: https://pressetreffen.piratenpad.de/Dresden-202013--d6A-Camp-Teilnehmer lg Christophe Chan Hin Beisitzer im Bundesvorstand @Incredibulmp-Teilnehmer lg Christophe Chan Hin Beisitzer im Bundesvorstand @Incredibul +
hiermit würden die Ämter "politischen Gesc … hiermit würden die Ämter "politischen Geschäftsführer" und "Generalsekretär", wie sie auch die Bundes- und Landessatzung kennt, geschaffen damit können sich Kandidaten speziell auf diese Positionen bewerbenin der konstituierenden Sitzung des aktuellen Vorstands hat es sich gezeigt, dass die gewählten Beisitzer ungern die Aufgaben eines Generalsekretär übernehmen wollten und sich da nicht einig warender Vorschlag ist aus der [[BY:Satzung_des_Landesverband_Bayern#.C2.A7_9a_-_Der_Vorstand|Landessatzung]] kopiertung_des_Landesverband_Bayern#.C2.A7_9a_-_Der_Vorstand|Landessatzung]] kopiert +
hiermit würden die Ämter "politischen Gesc … hiermit würden die Ämter "politischen Geschäftsführer" und "Generalsekretär", wie sie auch die Bundes- und Landessatzung kennt, geschaffen damit können sich Kandidaten speziell auf diese Positionen bewerbenin der konstituierenden Sitzung des aktuellen Vorstands hat es sich gezeigt, dass die gewählten Beisitzer ungern die Aufgaben eines Generalsekretär übernehmen wollten und sich da nicht einig warender Vorschlag ist aus der [[Bundessatzung#.C2.A7_9a_-_Der_Bundesvorstand|Bundessatzung]] kopiertatzung#.C2.A7_9a_-_Der_Bundesvorstand|Bundessatzung]] kopiert +
hiermit würden die Ämter "politischen Gesc … hiermit würden die Ämter "politischen Geschäftsführer" und "Generalsekretär", wie sie auch die Bundes- und Landessatzung kennt, geschaffen damit können sich Kandidaten speziell auf diese Positionen bewerbenin der konstituierenden Sitzung des aktuellen Vorstands hat es sich gezeigt, dass die gewählten Beisitzer ungern die Aufgaben eines Generalsekretär übernehmen wollten und sich da nicht einig warendieser Vorschlag erweitert den Vorstand nicht direkt auf 7 Mitglieder, sondern der Parteitag kann beschließen, dass es zusätzlich auch weiterhin bis zu 2 Beisitzer gibt - ansonsten ist es aus der [[Bundessatzung#.C2.A7_9a_-_Der_Bundesvorstand|Bundessatzung]] kopiertzung#.C2.A7_9a_-_Der_Bundesvorstand|Bundessatzung]] kopiert +
http://de.wikipedia.org/wiki/Bahnstrecke_H … http://de.wikipedia.org/wiki/Bahnstrecke_Homburg%E2%80%93Zweibr%C3%BCckenBahnstrecke Homburg – Zweibrücken Zweimal erster Platz in Folge, das ist gewöhnlich ein Grund zum Feiern. Nicht so beim Sieger der aktuellen Umfrage der Rheinpfalz (Zweibrücker Rundschau) zum Thema des Jahres 2012. Die Reaktivierung der Bahnstrecke von Homburg nach Zweibrücken ist nicht vorangekommen. Deshalb steht dieses Thema für die Menschen in der Region immer noch ganz oben. Mit dem jahrelangen Hinauszögern von Entscheidungen lassen sie sich nicht abspeisen.http://www.zw-rail.de/Michael Neyses, MdL. Piratenfraktion Saar Ein gutes Beispiel für ein Zusammenwachsen in der Großregion ist der rege Austausch zwischen den Einwohnern der Städte Homburg und Zweibrücken. Bisher sind die Anwohner auf ein Auto angewiesen, wollen sie zeitlich effizient von den Angeboten im Saarland und Rheinland-Pfalz profitieren. Hohe Verkehrsaufkommen mit Staus sind die Folge. Die verkehrende Buslinie R7 ist unattraktiv – wirtschaftlich und für Berufspendler. Mit nur 1937 Fahrgästen im Jahr und bis zu 40 Minuten Wartezeit, will man mit diesen Bus als Bahnzubringer nutzen. Ein Lückenschluss würde die Umwelt schonen sowie den Anwohnern Zeit und Fahrtkosten sparen.Die Piratenfraktion wollte wissen, wie sich die saarländische Regierung zum Thema positioniert.„Die Antwort der Regierung ist enttäuschend. Will sie den Austausch zwischen den Menschen, über die Grenzen hinweg? Nein! Das ist ein mustergültiges Beispiel für eine am Bürger vorbei gestaltete Politik,“ ärgert sich Michael Neyses (MdL, Piraten). Die Regierung verweist unterdessen auf die Haushaltsnotlage. „Das erscheint mir eher, als wäre der Ausbau der Bahnverbindung über die Landesgrenzen hinweg politisch nicht gewollt, denn für große Straßenbauprojekte wird auch Geld eingeplant. Es ist eine Frage der Priorisierung“, ergänzt Neyses eindringlich.Die Piraten im Saarland fordert in ihrem Programm den Lückenschluss dieser Bahnstrecke.http://piratenfraktion-saarland.de/die-bahnstrecke-homburg-zweibrucken-stagniert-weiter-piraten-regierung-blockiert-das-vorankommen-der-grosregion/Ich unterstütze diese Antrag in der hier formulierten Form, SirThomasMarcDer Ausbau der Strecke ist eine verbesserung der Infrastruktur, eine erleichterung für die Bürger und eine Reduzierend der Standzeiten der S-Bahnen um 50 Minuten je Tour, die die Bahnen sonst in Homburg unter Strom leer stehen. sonst in Homburg unter Strom leer stehen. +
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksver … http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Geschäftsstelle, die Geschäftsstelle wurde besichtigt. Jedoch kann der alte Vorstand keine Entscheidung dazu treffen ohne dem neuen Vorstand massiv in das Handwerk zu pfuschen. Entscheidet heute der Bezirksparteitag darüber, hat der neue Vorstand einen klaren Handlungsauftrag und kann sofort an die Umsetzung gehen.ag und kann sofort an die Umsetzung gehen. +
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksver … http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Geschäftsstelle, die Geschäftsstelle wurde noch nicht besichtigt, allerdings sind die Rahmenbedingungen des Bussiness Centers bekannt. Der alte Vorstand kann keine Entscheidung dazu treffen ohne dem neuen Vorstand massiv in das Handwerk zu pfuschen. Entscheidet heute der Bezirksparteitag darüber, hat der neue Vorstand einen klaren Handlungsauftrag und kann sofort an die Umsetzung gehen.ag und kann sofort an die Umsetzung gehen. +
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverba … http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Kommunalprogramm#Tierschutz_im_ZirkusZitat aus unserem Programm: "Wir wollen den Tierschutz im Zirkusbetrieb verbessern. Die Kommune darf einem Zirkus, der Wildtiere hält oder Tiere nicht artgerecht behandelt, keine öffentlichen Flächen mehr überlassen und muss dessen Gastspiele untersagen."en und muss dessen Gastspiele untersagen." +
https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_9a_-_Der_Bundesvorstand https://pressepad.piratenpad.de/Pressearbeit-20--20Strukturvorschlag +
im Auftrage des Kreisvorstandes möchte ich … im Auftrage des Kreisvorstandes möchte ich heute eine Bitte an Euch herantragen.Wir sammeln im Moment fast täglich Unterstützungsunterschriften für die Landesliste im Kreisgebiet. Hierbei kommt es pro Aktions-Tag zu einem Fahrtvolumen von mindestens 100km - manchmal auch viel mehr. Die Mittel unseres KV sind sehr begrenzt und wir sehen keine Möglichkeit ein Fahrtkosten-Budget für diesen Zweck aus KV-Mitteln bereitzustellen.Es wäre schön, wenn wir schnell Antwort von Euch erhalten, da wir die Kraftstoffkosten aus eigener Tasche tragen und diese Taschen fast leer sind. Ohne Unterstützung durch den Landesverband müssen wir die Sammlung von Unterstützungsunterschriften auf ein von uns tragbares Minimum von nur noch ein oder zwei Aktionen bis Anfang Dezember herunter fahren.Mit einer Unterstützung durch den Landesvorstand könnten wir unsere Sammelaktionen wie geplant noch bis Ende November fast täglich durchführen.is Ende November fast täglich durchführen. +
ist im Antrag mit drin Hinweis: Die Anträg … ist im Antrag mit drinHinweis: Die Anträge Schuldenbremse 1, Schuldenbremse 2, Schuldenbremse 3, Schuldenbremse 4, Großprojekte 1, Großprojekte 2, Zukunftsinvestitionen 1, Zukunftsinvestitionen 2, Zukunftsinvestitionen 3, Buchführung, Kommunaler Entschuldungsfonds ergänzen diesen Antrag. Diese werden in ebendieser Reihenfolge angeordnet.rden in ebendieser Reihenfolge angeordnet. +
jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können. +
jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können. +
jetziger Datenschutz und jetzige Transparezgesetze sind unzureichend und als Alibiprojekte anzusehen. +