Vorlage:Auflagen/Verordnungen für Wahlplakate im Landkreis Ebersberg

Auflagen/Verordnungen für Wahlplakate

STATUS siehe hier https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AkkICnCmAXJQdHJ6R1RpczFtVnhiVm13YWNGV1NPaHc&usp=sharing

rot = 4 Wochen vor der Wahl

weiß = 6 Wochen vor der Wahl

grün: bereits erledigt

	Stadt/Gemeinde	Auflagen/Verordnungen	Träger	Plakate	Stand
1	Anzing	http://www.anzing.de/wp-content/uploads/2012/03/Plakatierungsverordnung.pdf 1 Woche vorher anzeigen, keine Beschränkung der Anzahl, keine gemeindeeigenen Ständer	30	30	31.07.2013
2	Aßling	VG mit Emmering und Frauenneuharting. 6 Wochen vor Wahl, keine Beschränkung, 17 gemeindeeigene Tafeln! Völlig uninteressanter Ort! (Thomas-sch-b): Stimmt nicht. Hauptausweichroute Rosenheim-FTO/A94 bei Stau auf A99. Nur Hauptstrasse plakatieren.	30	47	31.07.2013
3	Baiern	Verwaltungsgemeinschaft Glonn, siehe http://www.glonn.de/gemeinden/glonn.htm 4 Wochen vor der Wahl, gemeindeeigene Ständer suchen, 2 Plakate pro Ständer pro Partei sofern Platz. (Thomas-sch-b) Lohnt dort nicht. Evtl. 1 Plakat in Antholing.	0	8	31.07.2013
4	Bruck	Verwaltungsgemeinschaft Glonn, siehe http://www.glonn.de/gemeinden/glonn.htm 4 Wochen vor der Wahl, gemeindeeigene Ständer suchen, 2 Plakate pro Ständer pro Partei sofern Platz. (Thomas-sch-b) Lohnt dort nicht. Hat keine Durchfahrtsstrasse.	0	8	31.07.2013
5	Ebersberg	* Plakatierungsvorschriften online http://www.ebersberg.de/fileadmin/ebersberg/A._Liebl/PDF/Satzungen_VO/Plakatierungsverordnung_2012.pdf 10.01.13 mk. 8 eigene Plakatständer erlaubt. Sonst gemeindeeigene Ständer, Anzahl unbekannt. Orte: Gärtnereistr/Dr.-Wintrich, 4x Marienplatz, Wasserburger Str am Parkplatz gegenüber Amt f. Landwirt., Flossmannstr/Grundschule, Ignatz-Perner-Str/Abt-Häfele-Str 24.04.14 tschb	8	??	31.07.2013
6	Egmating	Antwort erhalten 20130626 gehört zu VG Glonn mit Bruck, Baiern, Egmating, Markt Glonn, Oberpframmen; alle demokratisch legitimierten Parteien dürfen in unserem Gemeindebereich ca. 4 Wochen vor den Wahlen auf den von der Gemeinde Egmating aufgestellten Wahltafeln plakatieren. *In der Gemeinde werden 4 Tafeln aufgestellt. Hier können auch Sie Ihre Plakate (DIN A 1) in angemessener Menge platzieren.	0	8
7	Emmering	http://www.emmering.de/export/download.php?id=261&lang=de&type=download&object=261 17 gemeindeeigenen Wahltafeln, eigene Ständer erlaubt, 6 Wochen vor der Wahl, keine Begrenzung der Anzahl. VG mit Aßling und Frauenneuharting! Völlig uninteressanter Ort! (Thomas-sch-b) Stimmt nicht. Hauptausweichroute Rosenheim-FTO/A94 bei Stau auf A99. Nur Hauptstrasse Ro-Assling plakatieren.
8	Forstinning	keine Plakatierungsverordnung laut http://www.forstinning.de/index.php?id=61 Plakatierungsgenehmigung: https://docs.google.com/document/d/1oa1fyv9GhwlVuPypAbjxVcAkAEL6r6FI0o2p9pMOGEQ/edit?usp=sharing
9	Frauenneuharting	VG mit Aßling und Emmering! Völlig uninteressanter Ort!	30	47	31.07.2013
10	Glonn	Verwaltungsgemeinschaft Glonn, siehe http://www.glonn.de/gemeinden/glonn.htm https://docs.google.com/document/d/1aeH7uWg6lZbl_LYS-2j1wfLG6Y18f7cX6e-qZQaAHD0/edit?usp=sharing
11	Grafing bei München	Plakatierungsvorschriften online grafing.de/export/download.php?id=682 10.01.2013 mk, 8 Wochen vor der Wahl, maximal 40 doppelseitige Plakate! Nicht im Stadtkern. Gemeindeeigene Plakattafeln bekannte Orte: Jahnstr/Gartenstr, Münchener Str/Maibaum, 2xMarktplatz, Griesstr/Rosenheimer Str, Bahnhofstr/Nähe Stadtmuseum, Wasserburgerstr/Birkenholz. 24.4.14 tschb	40	40	31.07.2013
12	Hohenlinden	auf Ihre Anfrage hin teilen wir Ihnen mit, dass die Gemeinde Hohenlinden keine Plakatierungsverordnung hat. Aus diesem Grund werden von uns auch keine Flächen zur Anbringung von Wahlplakaten für die einzelnen Parteien oder Wählergruppen zur Verfügung gestellt. Sie können daher Ihre Wahlplakate an hierfür geeigneten Stellen (nicht aber an Verkehrszeichen, Wegweisern, Sichtdreiecken) anbringen. * Soweit sie auf Privatgrundstücken aufgestellt werden, ist das Einverständnis der Grundstückseigentümer einzuholen. *Wir bitten Sie aber, die Anzahl der Plakate auf das übliche Maß (2-3 DIN A1 – Plakate) zu beschränken. *Der Zeitpunkt der Aufstellung richtet sich nach den hierfür geltenden gesetzlichen Bestimmungen. *Die Plakate sind unverzüglich nach dem Wahltag wieder zu entfernen.
13	Kirchseeon	In der Zeit von 71 Tagen vor bis 8 Tage nach Wahlen, Volksentscheiden und Bürgerentscheiden werden vom Markt Wahlanschlagtafeln aufgestellt, die ausschließlich für Wahlplakate bestimmt sind. (Thomas-sch-b) Plakate dürfen nur getackert, nicht geklebt werden Jeder Wahlwerber hat auf den genannten Anschlagtafeln nur einen Platzanspruch von 1 x DIN A 1. Die erlaubnisfreie Aufstellung ist auf höchstens 10 zusätzliche Anschläge begrenzt. Die Plakatierung ist anzumelden. Diese Anschläge müssen innerhalb einer Woche nach der Wahl wieder entfernt werden. Anschlagtafeln: Ebersberger Str/Forstseeoner Str, Moosacher Str/Am Dachsberg, Münchner Str/Marktplatz, Münchner Str/Grund-Mittelschule, Waldbahn, Parkplatz am S-Bhf. Eglharting 24.4.14 tschb.	10	18	31.07.2013
14	Markt Schwaben	http://www.markt-schwaben.de/export_download.php?id=4702 (gültig ab 2014) 6 Wochen vor den Wahlen 25 Einzel- oder Dreieckständer. Keine Großaufsteller! Aufstellorte sind auf einer Karte einzutragen und der Verwaltung vorzulegen. Nur ebenerdig aufstellen. Beantragung der Plakatierung bei der Verwaltung!	50	50	11.05.2014, tschb
15	Moosach	Verwaltungsgemeinschaft Glonn, siehe http://www.glonn.de/gemeinden/glonn.htm gemeindeeigene Plakattafeln, 4 Wochen, keine eigenen Ständer erlaubt (Thomas-sch-b) Idyllischer Ort abseits jeglicher Hauptverbindungsstrecken. Wenn meine Tochter ihre Freundin besucht, dann kann ich 4 Plakate an die Tafeln tackern.	0	4
16	Neufahrn	Ort wurde vergessen in der Tabelle aufzuführen, keine Informationen vorhanden, Ort trotzdem durch Sebastian + Daniel plakatiert am 04.08.2013! Neufahrn gehört zu Vaterstetten. tschb			04.08.2013
17	Oberpframmern	Verwaltungsgemeinschaft Glonn, siehe http://www.glonn.de/gemeinden/glonn.htm *zu Ihrer Anfrage teilen wir Ihnen mit, dass die Gemeinde Oberpframmern, für die anstehenden Wahlen, zwei Plakatwände zur Anbringung von Werbeplakaten von demokratischen Parteien, zur Verfügung stellen wird. Die Plakatwände werden 4 Wochen vor dem jeweiligen Wahltermin aufgestellt und befinden sich zum Einen in der Ortsmitte (beim Bushäuschen) und zum Anderen am Parkplatz auf dem EDEKA-Gelände an der Münchener Straße. An die Plakatwände können Plakate in angemessener Anzahl in DIN A 1 Format angebracht werden. Das Anbringung von Anschlagtafeln bzw. Aufstellern wird während dieser Zeit geduldet. Wir bitten Sie aber, hier die Vorgaben laut beigefügtem Auszug aus unserer Werbeanlagensatzung zu beachten.	0	4
18	Pliening	*keine Verordnung, abgelehnt worden am 31.08.2012, siehe http://www.merkur-online.de/lokales/regionen/plakate-duerfen-geklebt-werden-bisher-116832.html Plakatwände bzw. Anschlagtafeln stehen in der Gemeinde Pliening nicht zur Verfügung. Es ist darauf zu achten, dass die Plakatständer nicht verkehrsbehindernd und sichteinschränkend aufgestellt werden. Eine Werbung außerhalb der Ortsdurchfahrten ist nicht zulässig. Im Übrigen können Sie die Aufstellorte unter Beachtung der als Anlage beigefügten Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern selbst wählen. Zur Gemeinde Pliening gehören die Ortsteile Landsham, Gelting und Ottersberg. Mit der Plakatwerbung kann in analoger Anwendung zur Lautsprecherwerbung (siehe Nr.1 der Bekanntmachung) begonnen werden. Eine Plakatierungsverordnung für die Gemeinde Pliening wurde nicht erlassen.
19	Poing	Keine Anmeldung Staßenverkehrsordnung berücksichtigen Wahlzulassung vorhanden Befestigung von Plakaten an der Straßenbeleuchtung. Hierzu ist die Genehmigung von E.ON erforderlich. 1 Woche nach der Wahl entfernen http://www.poing.de/fileadmin/content/pdf/Satzungen/Plakatierungsrichtlinie_der_Gemeinde_Poing.pdf
20	Steinhöring	keine Verordnung laut http://www.gemeinde-steinhoering.de/	20	20	31.07.2013
21	Vaterstetten	Das Anbringen von Plakaten an Verkehrszeichen ist strengstens untersagt. Die Sichtdreiecke im Bereich von Kreuzungen und Einmündungen sind dringend freizuhalten. Eine fortlaufende Plakatierung z.B. in einem Straßenzug ist aus verkehrsrechtlicher Sicht als bedenklich einzustufen und somit nicht erlaubt. Verboten ist das Aufstellen von Plakaten außerhalb geschlossener Ortschaften. Die Größe der Plakate darf nach Bauordnungsrecht, 1 qm nicht überschreiten. Die Plakate sind spätestens zwei Tage nach Beendigung der Veranstaltung wieder zu entfernen. Keine Anmeldung
22	Zorneding	|http://www.zorneding.de/ortsrecht/Plakatierungsverordnung.pdf Gemeinde Tel. 0 81 06/3 84-0. 14 Plakate beim Bauhof abgeben, Am Sportpark 5, Tel. 08106-384-60. keine eigenen Plakatwände erlaubt!	0	14	31.07.2013