TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2023-12-14

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Informationen

Protokoll der 02. Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am Donnerstag, 14.12.2023:

Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • Moderator: Erik
    • Protokollführer: alle

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • Ja
    • mit 4 von 4

TOP 03 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang bestätigt
    • Ergänzungen fortlaufend eintragen

TOP 04 - Protokoll-Genehmigung

Beschluss 15/2023: Bestätigung des letzten Protokolls

Beantragt am
14.12.2023
Beschlussart
Sitzungsbeschluss
Beantragt von
Falko Windisch
Betrifft
Bestätigung des letzten Protokolls
Text
Hiermit bestätigen wir das Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 09.11.2023.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "15/2023" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "14.12.2023" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Bestätigung des letzten Protokolls" antragstext = "Hiermit bestätigen wir das Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 09.11.2023." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Erik Limburg" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "DoGaS" vst3s = "E" vst3k = "" vst4 = "Markus Walloschek" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]


TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Erik Limburg: Demo mit ÖDP, KPT Gotha, BPT, Vernetzung mit anderen Parteien zwecks Kommunalwahl, Fraktionskram: Stadtratssitzung, Frasi, Ausschüsse, Jobcenter-Beirat
  • Falko Windisch: ausführlicher Tätigkeitsbericht Orga Leipzig, Wiki, TO, Einladung etc.
  • DoGaS: Mitgliederverwaltung, Mails, Tickets, Postfach, Social Media, Websites & IT, Telefon
  • Markus Walloschek:
    • 30.11. AG Barrierefreies Erfurt
    • 28.11. UUs abgeholt und hingebracht Bürgeramt/Rathaus, Erik
    • 18.11. Demo gegen die 5 % Hürde mit ÖDP
    • 17.11. Aufsichtsrat EVAG
    • 16.11. Beirat für Menschen mit Behinderungen und TREFFEN mit Volt, ÖDP im Takumi
    • ausführlicher Tätigkeitsbericht

TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen

  • Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
    • keine Änderungen, alles an Land/Bund übergeben
    • Stand 22.10.2023: 4.167,07 €

TOP 07 - Wiedervorlage

  • Protokoll KPT einpflegen (Erik) - noch machen

TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand

Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor)

  • Umlaufbeschlüsse: -
  • Anträge: -

TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
    • Bundesvorstand
      • neu gewählt - wir werden sehen
    • Landesvorstand
      • nächste VoSi am Sonntag, 17.12.2023 um 20:15 Uhr

TOP 10 - Kommunalpolitik & Arbeitsgruppen

  • Kommunalpolitik & Fraktion im Stadtrat: FREIE WÄHLER/PIRATEN/FDP
    • Stadtrat war, Haushaltdiskussion - über Weihnachen zurcharbeuten, Samstag, 20.01. Haushaltsklausur der Fraktion
    • sonst Tagesgeschäft, Wahlkampf ist schon zu spüren
  • AG Barrierefrei/Inklusion
    • Sanierung "Ententeich" J. G. Ring vorgestellt
    • Beh. Beirat plant nä. Jahr Maßnahmeplan

TOP 11 - Kommunalwahl 2024

  • Vernetzung läuft
    • Signalgruppe erstellt
    • läuft gut -> (Lob für Erik)
    • Terminvorschlag für AV 04.02.2024

TOP 12- Aktionen, Infostände und Sonstige Termine

  • Fachkonferenz Mehr barrierefreien Wohnraum schaffen!
    • am 1. Februar 2024 in Erfurt
    • und online
  • WiR – Wohnen im Raum • Ammertalweg 7 • 99086 Erfurt
    • Einladung zum Stammtisch „Selbstbestimmt Wohnen und Leben in Erfurt“
    • Ort: Anger 19/20, 99084 Erfurt Freitag, 19.04.2024, 14:30 Uhr bis 16:30 Uhr
      • - Welchen Stellenwert räumt die Piratenpartei dem Thema Inklusion in der Stadt Erfurt ein?
      • - Mit welchen Maßnahmen ließe sich der soziale Wohnungsmarkt entspannen?
      • - Wie können mehr barrierefreie Wohnungen zu sozialverträglichen Preisen in Erfurt geschaffen werden?
      • Unsere Veranstaltung dauert 2 Stunden
    • In einem Termin laden wir zwei Parteien ein
    • Wir bitten darum, in einem Zeitfenster von 30 Minuten mögliche Ideen vorzustellen, um noch genügend Raum für Diskussion und Rückfragen zu haben

TOP 13 - Gastbeiträge/ Sonstiges

  • Weihnachtsfeier Thüringen/Erfurt - nicht geplant, wegen zu kurz eher nicht
  • lieber Jahresendinfo schicken

TOP 14 - Nächste Vorstandssitzung

  • Vorschlag: 04. Januar (wegen Einladung optional Liste/ 4 Wochen Vorlauf)