Suche mittels Attribut

Diese Seite stellt eine einfache Suchoberfläche zum Finden von Objekten bereit, die ein Attribut mit einem bestimmten Datenwert enthalten. Andere verfügbare Suchoberflächen sind die Attributsuche sowie der Abfragengenerator.

Liste der Ergebnisse

RP:2013-10-01 - 118. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Da Silvan Stein das Streaming in RLP durchführt und sich gerne auch über andere Techniken/Tricks etc. informieren möchte würde er hier gerne dran teilnehmen)
Antrag:RLP/2017.1/007/Keine Zwangsbeendung des Auftrags als Kassenprüfer durch Austritt + (Kassenprüfer müssen bei Ihrer Wahl nicht M … Kassenprüfer müssen bei Ihrer Wahl nicht Mitglieder sein. Ich sehe keinen Grund, dass diese Aufgabe zwangsläufig enden muss, wenn ein Beauftragter seine Mitgliedschaft beendet. Der Kassenprüfer kann das das Amt entzogen bekommen oder er kann davon zurücktreten. Aber wozu soll in der Satzung festgelegt sein, dass diese Beauftragung enden MUSS? Der abgesetzte Kassenprüfer könnte sich bei der Nachwahl wieder zur Wahl stellen und könnte wieder gewählt werden. Wozu soll das Amt also beendet werden müssen?u soll das Amt also beendet werden müssen?)
RP:2015-08-16 - 166. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Das Hauptziel dieser Kampagne wird das Sam … Das Hauptziel dieser Kampagne wird das Sammeln von Unterschriften [1], [2] sein. Zu diesem Zweck gibt es bereits ein Unterschriftenformular, das ihr euch ausdrucken und bei Infoständen mitnehmen könnt.Es gibt sowohl eine Standardvariante [3] mit Name, Vorname, Ort, als auch eine datensparsame Version für Einzelunterschriften [4].Die gesammelten Unterschriften schickt ihr bitte bis spätestens am 14. September an unsere Bundesgeschäftsstelle. Wir planen sie dann in der folgenden Woche, wenn die VDS im Bundestag beraten wird, mit einer Aktion zu übergeben.[1] Kampangensite: http://www.stopvds.de/[2] Pressemitteilung zum Kampagnenstart: https://www.piratenpartei.de/2015/06/23/einhunderttausend-stimmen-gegen-die-vorratsdatenspeicherung/[3] Unterschriftenliste normal https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f1/StopVDS_Unterschriftenliste.pdf[4] Unterschriftenliste Einzelunterschrift https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/7f/StopVDS_Einzelunterschrift.pdfimages/7/7f/StopVDS_Einzelunterschrift.pdf)
RP:Antrag/2012.1/P20/Gewerbesteuer am Ort der Mehrwertschaffung + (Keine Steuerverluste mehr durch ausländisc … Keine Steuerverluste mehr durch ausländische Firmenübernahmen (Bsp. Opel/GM)Windkraftanlagen erwirtschaften Ihre Erträge da, wo der Wind weht und die Anwohner den Anblick ertragen müssen und nicht da, wo die Investoren und die Betreibergesellschaft im Grünen sitzen.ie Betreibergesellschaft im Grünen sitzen.)
Antrag:RLP/2016.1/008/Fluchtgründen entgegentreten, Bleibeoption schaffen + (Keiner hat zur Zeit eine umfassende Lösung … Keiner hat zur Zeit eine umfassende Lösungsoption, deshalb sollte wir als Partei die in die Zukunft denkt, lieber kleine Schritte aufzeigen, als gar keine zu haben.Nur Mauern zu errichten und Zäune zu bauen oder andere Staaten zu unterstützen damit diese Grenzen schließen, darf keine humane Politik einer globalen Gesellschaft sein. Politik einer globalen Gesellschaft sein.)
HB:SÄA 2012.1/Vorrang Bundessatzung + (Klarstellung zum Anwendungsvorrang der Bundessatzung)
Antrag:RLP/2014.4/011/Klarstellungen zur Frage Landesliste-Bezirksliste + (Klarstellung zur Entscheidung über Bezirks … Klarstellung zur Entscheidung über Bezirkslisten, insbesondere ist dies beim Zeitpunkt der Antragstellung nötig. Aktuell kann man wenige Tage vor Fristablauf zur Einreichung eine ungenehme Landesliste zu Fall bringen, wenn zuvor kein Antrag auf Bezirkslisten gestellt wurde. Diese Gefahr fällt mit dieser Änderung weg. Hinweis: Der Antrag enthält zwei Absätze, aber keine Module.lt;/b> Der Antrag enthält zwei Absätze, aber keine Module.)
Archiv:2010/Antragsfabrik/Klarstellung zur Auflösung der Bundespartei + (Klarstellung.)
RP:2014-09-07 - 141. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Beschluss Nr. 4 der LaVo-Sitzung vom 17.08 … Beschluss Nr. 4 der LaVo-Sitzung vom 17.08.2014. Aufgrund des Datenschutzes werden die Piraten die sich gemeldet haben in dieserAbstimmung anonymisiert, da eine Abstimmung pro Person stattfinden muss. (A-F). Die Piraten hinter den Buchstaben sind den Abstimmenden bekannt. (geschlossenes Pad)ben sind den Abstimmenden bekannt. (geschlossenes Pad))
RP:2024-02-23 - 369 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Komplettierung der Rechte des Vorstands, Zugang und Stoppen von ungezügeltem Spam auf einigen der kleineren Listen.)
RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wurde in den letzten Jahren vom KV Rheinhessen analog gehandhabt.)
RP:2022-07-28 - 332 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Konstituierende GO zur Annahme durch den Vorstand)
RP:2017-09-25 - 218 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Kontinuität in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit siehe Ticket)
RP:2025-03-14 - 388 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Vereinfacht unsere Arbeit)
BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/Stimmberechtigung für Satzungsänderungsanträge II + (Korrektur des Antrages zum letzten Bezirksparteitag)
RP:2012-05-08 - 81. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteit … Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteitag Neumünster sehr gut gemacht und ist gerade dabei sich weitreichend in das Thema Versammlungsleitung einzuarbeiten. Die Piraten können gute Versammlungsleiter überall immr gut gebrauchen und damit sie Erfahrungen sammeln kann, schlage ich vor, daß der LV RLP sich daran beteiligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.iligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.)
RP:2017-04-18 - 207 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (wichtiges Treffen)
RP:2012-03-04 - 77. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband hat die Satellitenintern … Der Landesverband hat die Satelliteninternetlösung nur bis Ende Februar beschlossen. Um diese weiterhin nutzen zu können, muss der Beschluss erneuert werden.Begründung für Umlaufbeschluss: Der Februar ist bald zu Ende, somit hätten wir keine Möglichkeit mehr, Internet via Satellit für Parteitage etc. anzubieten.a Satellit für Parteitage etc. anzubieten.)
RP:Antrag/2012.1/P15/Ehrenamt-Nebenamt-Hauptamt + (Kurt Beck will laut Stuttgarter Zeitung ht … Kurt Beck will laut Stuttgarter Zeitung http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.interview-mit-kurt-beck-verantwortung-fehlt-man-spielt-mit-politik.858d59f5-1065-4f20-ab5a-fc1b9111352e.html nach seiner Amtszeit ein Ehrenamt anstreben. Bestimmt stellt sich Niemand vor, dass er Turnen, Fußball, Schach, Musik oder Geschichte in Bad Bergzabern unterstützen will? Ein zur Zeit noch so genanntes Ehrenamt, wie er es anstrebt, beinhaltet eine monatliche so genannte Entschädigung von einigen Tausend Euro, Flüge 1. Klasse sowie Aufenthalte in Hotels und Bewirtungen der Luxuskategorie. Das wird jeder echt ehrenamtlich Tätige als Verhöhnung empfinden. Engagierte werden vergrämt. Wir Piraten wollen die Menschen für Engagement gewinnen.Anmerkung: Der Antragsteller hat inzwischen klargestellt, dass dies ein Antrag für das Wahlprogramm ist. dies ein Antrag für das Wahlprogramm ist.)
RP:2025-04-11 - 389 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (LPT machen da wir dringend programmatisch etwas ändern müssen. Grillen.)
HE:Darmstadt/Sonstige Anträge 2012.2/Einsatz von LQFB in DaDaDi + (LQFB ist als Werkzeug gedacht, zu kommunizieren und Anträge hinsichtlich ihrer Konsensfähigkeit innerhalb des Bearbeitungskreises zu optimieren. Afaik wurde es auch genau und nur dazu bei den Piraten eingeführt.)
RP:2025-06-20 - 391 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Lager werden nicht mehr benötigt, da Material zukünftig in Lambsheim gelagert wird.)
Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/Die Piratenpartei Deutschland ist eine sozialliberale Partei + (Lange Zeit hat sich die Partei öffentlich … Lange Zeit hat sich die Partei öffentlich nicht positionieren wollen oder können. Obwohl sie dies in ihrer Satzung und im Grundsatzprogramm bereits vor Jahren getan hat, enthielten wir dem Bürger vor, uns mit klaren Aussagen in dem Ihm bekannten links-rechts Schema zu positionieren.Die Frage "Wofür stehen die Piraten?" verstehen wir oft bewusst oder unbewusst falsch. Dabei ist die Frage immer nur danach, wo WIR in der Sprache, die die Bürger sprechen, stehen. Auch wenn wir uns einig sind, das dieses Schema veraltet ist, so lässt sich auch unsere Position in diesem abbilden. Das wollten die Menschen wissen.Wer sich nicht erklärt, wird nicht gewählt.Deswegen müssen wir es immer und immer wieder deutlich sagen, überall. Nicht rumschwurbeln und an einem Infostand drei unterschiedliche Interpretationen liefern. Alle von Nord bis Süd, von West bis Ost müssen auf die Frage, wofür stehen die Piraten sagen: "Wir Piraten sind eine sozialliberale Partei."Dieses ist bereits in der Bundessatzung und in der Präambel des Parteiprogramms fest verankert:Auszug aus der Bundessatzung:"§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab." (https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung )Auszug aus der Präambel des Parteiprogramms (dritter Absatz):"Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen." (https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel)tenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel))
Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/Selbstverständnis Piratenpartei + (Lange Zeit hat sich die Partei öffentlich … Lange Zeit hat sich die Partei öffentlich nicht positionieren wollen oder können. Obwohl sie dies in ihrer Satzung und im Grundsatzprogramm bereits vor Jahren getan hat, enthielten wir dem Bürger vor, uns mit klaren Aussagen in dem Ihm bekannten links-rechts Schema zu positionieren.Die Frage "Wofür stehen die Piraten?" verstehen wir oft bewusst oder unbewusst falsch. Dabei ist die Frage immer nur danach, wo WIR in der Sprache, die die Bürger sprechen, stehen. Auch wenn wir uns einig sind, das dieses Schema veraltet ist, so lässt sich auch unsere Position in diesem abbilden. Das wollten die Menschen wissen.Wer sich nicht erklärt, wird nicht gewählt.Deswegen müssen wir es immer und immer wieder deutlich sagen, überall. Nicht rumschwurbeln und an einem Infostand drei unterschiedliche Interpretationen liefern. Alle von Nord bis Süd, von West bis Ost müssen auf die Frage, wofür stehen die Piraten sagen: "Wir Piraten sind eine sozialliberale Partei."Dieses ist bereits in der Bundessatzung und in der Präambel des Parteiprogramms fest verankert:Auszug aus der Bundessatzung:"§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab." (https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung )Auszug aus der Prämbel des Parteiprogramms (dritter Absatz):"Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen." (https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel)tenpartei.de/Parteiprogramm#Pr.C3.A4ambel))
RP:Antrag/2012.1/P17/Breitbandausbau + (Laut Ankündigung des Bundesministeriums fü … Laut Ankündigung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Techologiewill das BMWi nun bis 2014 die Versorgung von 75 Prozent der Haushalte mit Anschlüssen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde erreichen.http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Technologie-und-Innovation/Digitale-Welt/Digitale-Infrastrukturen/breitband,did=360286.html-Infrastrukturen/breitband,did=360286.html)

RP:2014-10-05 - 143. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Laut Ausschreibung vom 03.08.2014)

RP:2016-01-03 - 175. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Laut Beschluss der LMV2015.1 ist ein Programmparteitag in 2016 vor der Wahl durchzuführen. Dieser wird in der Landesgeschäftsstelle ausgerichtet, da sonst kein Angebot eingegangen ist.)
RP:2016-12-18 - 199 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Laut Geschäftsordnung ist eine Abstimmung des Landesvorstandes über alle Anträge des Schatzmeister Clubs vorgesehen.http://redmine.piratenpartei.de/issues/28704)
LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/GO-Antrag nur eine Stimmkarte + (Laut Geschäftsordnung ist vorgeschrieben, dass es zwei Stimmkarten für Ja und Nein geben muss (die man hochhält). Wir haben aus ökologischen Gründen keine unterschiedlichen Stimmkarten - also jeder bekommt nur eine. Dieser Antrag ist Alternativlos. :D)
RP:2017-02-05 - 202 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Wurde in den letzten Jahren vom KV Rheinhessen analog gehandhabt.)
RP:2020-09-10 - 287 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Laut Satzung des Kreisverbandes erforderlich.)
RP:2017-03-05 - 204 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Da es im Rahmen der BTW17 des öfteren zu Präsenztreffen der von Kandidaten und Wahlkampfpiraten kommen wird und gekommen ist, sollen die Fahrtkosten dazu aus dem Wahlkampfbudget erstattet werden.)
Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Abstimmungen der SDMV-Anzahl + (Laut Satzung müsste der Vorstand mindesten … Laut Satzung müsste der Vorstand mindestens alle 6 Monate eine SDMV durchführen. Es ist aber sinnlos eine Abstimmung durchzuführen wenn kein Antrag für diese vorliegt.Dies würde auch dem Sinn der SDMV widersprechen. Auch macht es keinen Sinn Piraten zu Urnen fahren zu lassen, wenn nur 1 bis 3 Anträge zur Abstimmung vorliegen.Deshalb sollte dies geändert werden. Gleichzeitig ist es aber möglich nach der Satzungsänderung eine SDMV Abstimmung zu erzwingen wenn ein Pirat regelmäßig 3 Anträge einreicht. Deshalb der Nachsatz "Der Abstand zwischen 2 Abstimmungen soll mindestens 3 Monate betragen." Bei Bedarf kann diese Regelung wieder angepasst werden.n diese Regelung wieder angepasst werden.)
RP:2015-10-05 - 169. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (In der Netiquette zu den Mailinglisten der … In der Netiquette zu den Mailinglisten der Piratenpartei steht: Jedes Listenmitglied ist verpflichtet zu einer freundlichen und konstruktiven Atmosphäre auf den Listen beizutragen. Der User "SmoreBrod" fällt aber seit geraumer Zeit nur noch durch destruktive Diskussionsbeiträge auf. Oft sind es genau diese Beiträge, die eine thematische Diskussion im Keim ersticken, und somit dieses wichtige Arbeitsmittel für eine Parteiarbeit nicht nutzbar machen. Gerade jetzt vor der Landtagswahl ist es wichtig, dass Mitglieder politische Themen-Diskussionen auf der Rheinland-Pfalz Liste führen können. Es ist Mitgliedern nicht zuzumuten, deshalb auf andere, moderierte Listen auszuweichen, zumal diese oft für administrative Vorgänge benötigt werden, und durch vermehrte thematische Diskussionen unübersichtlich werden. Gleichzeitig widerspricht das Ausweichen auf moderierte Listen unserem Transparenzgedanken. Wobei das „Mitmachen“ bei der "Transparenz", wie im ersten Satz beschrieben, an Regeln gekoppelt ist.Satz beschrieben, an Regeln gekoppelt ist.)
RP:2014-06-01 - 135. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Im Zuge der Begründungen der Landesregieru … Im Zuge der Begründungen der Landesregierung, des Landtages und des Landeswahlleiters hat sich ergeben, dass gegen einen weiteren Punkt vorgegangen werden kann. Dies betrifft wohl hautptsächlich die Erstellung von Anwesenheitslisten bei Aufstellungsversammlungen.heitslisten bei Aufstellungsversammlungen.)
RP:2012-07-04 - 86. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der CSD in Koblenz hat überregionale Bedeutung und es werden auch Piraten aus der Umgebung den Infostand mit besetzen.)
RP:Antrag/2014.1/007/Bestätigung der Landessatzung + (Laut [[Satzung#.C2.A7_14_-_Verbindlichkeit_dieser_Bundessatzung|§14 Absatz 2 der Bundessatzung]] … Laut [[Satzung#.C2.A7_14_-_Verbindlichkeit_dieser_Bundessatzung|§14 Absatz 2 der Bundessatzung]] darf unser Landesverband nur in manchen Bereichen eigene Satzungsregelungen treffen, die der Bundessatzung widersprechen.Entsprechend eines [[:Datei:BSG_2013-08-14.pdf|Urteils des Bundesschiedsgerichtes]] ist unsere Landessatzung in allen Bereichen ungültig, in denen sie seit dem Bundesparteitag 2012-1 der Bundessatzung widerspricht.Der genannte Paragraph soll auf dem Bundesparteitag 2014.1 in Bochum aus der Satzung gestrichen werden. Wenn das passiert ist, müssen wir jedoch unsere Landessatzung neu beschließen, damit sie volle Gültigkeit besitzt.ießen, damit sie volle Gültigkeit besitzt.)
RP:Antrag/2012.2/033/Schutz landwirtschaftlicher Nutzflächen Teil 2 + (Laut dem überarbeiteten Landesentwicklungs … Laut dem überarbeiteten Landesentwicklungsplan IV ist die Errichtung vonFreiflächenfotovoltaikanlagen " auf ertragsschwachen, artenarmen oder vorbelastetem Acker-oder Grünland zulässig.Wir kritisieren diesen Beitrag zu weiterem Flächenverbrauch.Unserer Meinung rechtfertigtdie Ertragszahl von landwirtschaftlichen Flächen nicht, sie aus der Nutzung zu nehmen.chen nicht, sie aus der Nutzung zu nehmen.)
Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2012.1/Antragsfabrik/SÄA ohne schriftlich + (Laut der jetzigen Satzung müssen Anträge schriftlich (Papier oder Fax) beim Vorstand eingereicht werden. Anträge aus der Antragsfabrik gelten so nicht automatisch als eingereicht. Diese zusätzliche Hürde sollte abgeschafft werden.)
Antrag:RLP/2017.1/004/Doppelte Kassen- bzw. Rechnungsprüfung aus der Satzung streichen + (Laut §4.1 (11) der Satzung müssen 2 Rechnu … Laut §4.1 (11) der Satzung müssen 2 Rechnungsprüfer gewählt werden, die die Kasse prüfen. Laut §4.1 (12) der Satzung müssen 2 Kassenprüfer gewählt werden, die die Kasse prüfen[[RP:Satzung#.C2.A74.1_.5BDer_Landesparteitag_.28LPT.29.5D]].Vor jeder Vorstandswahl muss die Kasse deshalb 2 mal unmittelbar nacheinander geprüft werden und es müssen 2 Prüfberichte gemacht und vorgetragen werden. Um das zu vermeiden, sollte §4.1 (11) ersatzlos gestrichen werden. Damit bleibt die regelmäßige Prüfung vor jeder LMV in der Satzung, die zusätzliche Prüfung vor Vorstandswahlen entfällt. Sie ist nicht nur Zeitverschwendung, sondern auch sinnlose Verschwendung von Ressourcen. Und nicht zuletzt ist es auch für die Prüfer nicht unbedingt die wahre Erfüllung, eine völlig überflüssige Aufgabe zu erledigen.Dass die zusätzliche Prüfung nicht nötig ist und wie sie ihren Weg in die Satzung gefunden hat, kann man auf https://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Rechnungspruefer_vs._Kassenpruefer nachlesen.Dieser Antrag ist identisch mit dem alternativ verlinkten Antrag von Friedel. Ich fürchte nur, dass er ihn wieder nicht rechtzeitig bis heute abend (2017-04-28 23:59 Uhr) einreicht. Deshalb habe ich ihn nochmal gestellt unter meinem Namen, damit ich ihn einreichen kann.inem Namen, damit ich ihn einreichen kann.)
Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Doppelte Kassen- bzw. Rechnungsprüfung aus der Satzung streichen) + (Laut §4.1 (11) der Satzung müssen 2 Rechnu … Laut §4.1 (11) der Satzung müssen 2 Rechnungsprüfer gewählt werden, die die Kasse prüfen. Laut §4.1 (12) der Satzung müssen 2 Kassenprüfer gewählt werden, die die Kasse prüfen. Vor jeder Vorstandswahl muss die Kasse deshalb 2 mal unmittelbar nacheinander geprüft werden und es müssen 2 Prüfberichte gemacht und vorgetragen werden. Um das zu vermeiden, sollte §4.1 (11) ersatzlos gestrichen werden. Damit bleibt die regelmäßige Prüfung vor jeder LMV in der Satzung, die zusätzliche Prüfung vor Vorstandswahlen entfällt. Sie ist nicht nur Zeitverschwendung, sondern auch sinnlose Verschwendung von Ressourcen. Und nicht zuletzt ist es auch für die Prüfer nicht unbedingt die wahre Erfüllung, eine völlig überflüssige Aufgabe zu erledigen. Dass die zusätzliche Prüfung nicht nötig ist und wie sie ihren Weg in die Satzung gefunden hat, kann man auf https://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Rechnungspruefer_vs._Kassenpruefer nachlesen.inanzen/Rechnungspruefer_vs._Kassenpruefer nachlesen.)
RP:2015-07-05 - 163. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Begründung, Konto-Nr, etc siehe: https://rlp.piratenpad.de/pshop-fiantrag)
RP:Antrag/2013.4/004/Integrationsbeauftragter + (Leider ist es so, dass Titel einem immer n … Leider ist es so, dass Titel einem immer noch Türen öffnen, die einer privat engagierten Person möglicherweise verschlossenbleiben. Um die Situation von Asylsuchenden zu verbessern, benötigt es Gespräche mit den für diese Problematiken eingesetzten Politikern in Mainz. Fakt ist, dass Europa sich des verliehenen Nobel Preis für Frieden bis jetzt noch nicht würdig erwiesen hat. Die Angst, die auch durch die Medien noch gepuscht wird, gegen den Islam, ist katastrophal und kann von den Piraten nicht länger geduldet werden. In unserem Grundsatzprogramm auf Seite 39 steht außdrücklich: Für die Vielfalt in der Gesellschaft. Migration bereichert die Gesellschaft. Deshalb wird es Zeit, dass unser LV sich endlich für diese Ziele, die gut und richtig sind, verstärkt einsetzt, sodass hier auch endlich etwas passiert. Deshalb bewerbe ich mich auch für diesen Posten, da ich mich schon lange für Asylsuchende einsetzte, schon lange bevor ich in die Partei eintrat. Seit 2001 kämpfe ich für diese Menschen, konnte aber bisher nur einzelnen helfen. Das ist eindeutig zu wenig, denn die Probleme betreffen hunderte in der Pfalz, denen Integation und gesellschaftliche Teilhabe durch die Politik verwert werden. Selbstverständlich sollte auch hier 1 mal im Monat ein Tätigkeitsbericht erstellt werden, damit die Basis über Erfolge oder Misserfolge unterrichtet wird.Bitte denkt bei eurer Entscheidung daran, dass es hier um ein großes Piratenthema geht, was aber leider hier wohl niemanden interessiert. Mit eurer Entscheidung helft ihr den bedürftigen Asylsuchenden und mir nur, weil ich dann hier in RLP die Dinge möglicher Weise zum Wohle derer, die hier mit List und Tücke von der Regierung daran gehindert werden sich zu integrieren, helfen kann.Ihr wißt, dass ich ein Kämpfer bin. Deshalb werde ich immer für die schwächsten unserer Gesellschaft kämpfen und dabei kann die Partei mir helfen.Irgentwie ist es hier ziemlich untergegangen, dass wir für soziale Freiheit und mehr Gerechtigkeit für die Bürger dieses Landes kämpfen, denn deshalb gibt es Parteien, weil sie sich um das Wohl der Bevölkerung kümmern sollten und nicht nur für die Partei.Für Fragen stehe ich selbstverständlich zur VerfügungTel. XXXXX/XXXXXX XXXX/XXXXXXXX(Anmerkung: Die Telefonnummern werden hier nicht veröffentlicht. Bei Bedarf kann der Landesvorstand gerne Kontakt herstellen.) Landesvorstand gerne Kontakt herstellen.))
RP:Antrag/2012.1/X06/Festellung der finanziellen Härte bei Beitragsermäßigungen + (Leider treffen mit den Anträgen auf Beitra … Leider treffen mit den Anträgen auf Beitragsminderungen nebenNachweisen von Schulen bzw. Hochschulen auch Nachweise über Renten,Hartz4 und Behindertenausweise ein. Ich kann weder als Schatzmeisternoch als Mensch diesen Datenstriptease - auch wenn "nur" gegenüberVerwaltungspiraten - gutheißen. Im Gegenteil, der Mensch in mirweigert sich viel zu oft den eingereichten Beleg überhaupt anzusehenoder gar zu Prüfen.Ich werde dies auch in dieser Art in meinem Rechenschaftsberichterwähnen und bin auf die entsprechende Kritik gefasst - ändern wirdsich meine Meinung dadurch nicht.ern wird sich meine Meinung dadurch nicht.)
RP:2012-11-11 - 96. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Da die Rechnungen auf mich laufen und ich bisher auch immer aus eigenem Budget aufgeladen habe, werde ich die Rechnungen entsprechend einreichen. Ein Guthaben ist folglich nicht mehr nötig.)
RP:2013-04-07 - 106. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der vorliegende Bericht geht über eine Ank … Der vorliegende Bericht geht über eine Ankündigung hinaus und wurde von der Zeitung zutreffend unter "Pressemitteilung" kategorisiert. Das Herausgeben einer Zressemitteilung ist allerdings nur nach Absprache mit der AG Presse bzw. dem Landespressesprecher möglich. Zu dieser Thematik hat auch der Landesparteitag in Oppenheim einen eindeutigen Beschluss [https://wiki.piratenpartei.de/RP:Antrag/2013.1/004/Pressearbeit_von_Stammtischen_und_Regionalgruppen] gefasst, welcher klar besagt, dass erst die Freigabe durch den Landespressesprecher erfolgen muss.ch den Landespressesprecher erfolgen muss.)
RP:2012-03-04 - 77. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesverband hat die Satellitenintern … Der Landesverband hat die Satelliteninternetlösung nur bis Ende Februar beschlossen. Um diese weiterhin nutzen zu können, muss der Beschluss erneuert werden.Begründung für Umlaufbeschluss: Der Februar ist bald zu Ende, somit hätten wir keine Möglichkeit mehr, Internet via Satellit für Parteitage etc. anzubieten.a Satellit für Parteitage etc. anzubieten.)
RP:2013-03-17 - 105. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-- )
HB:Sonstige Anträge 2011.1/Sonstiger Antrag LQFB + (Mail vom 23.5.2011 an den LaVo von Simon W … Mail vom 23.5.2011 an den LaVo von Simon Weiß:Hallo,ich schreibe euch als Landesvorstände bzw. Ansprechpartner für dieLiquidFeedback-Instanzen an, die wir als Berliner Landesverband für euchauf lqpp.de betreiben.Wahrscheinlich habt ihr ja schon von der inzwischen geschlossenenSicherheitslücke in LF gehört, die es in der Vergangenheit erlaubthätte, Accounts zu übernehmen. Ich würde gerne mit euch klären, wie wirjetzt vorgehen, um die Integrität eurer Instanzen sicherzustellen. Beidieser Gelegenheit will ich außerdem gleich die Umstellung auf neueNutzungsbedingungen mit abhandeln.Zur Sicherheitslücke: In der Nacht vom 16. auf den 17. Mai würde eineLücke entdeckt, durch die ein Angreifer einen Account mithilfe derPasswortrücksetzfunktion hätte übernehmen können. Nach Entdeckung wurdeunser Server, auf dem auch eure Instanzen betrieben werden, sofortheruntergefahren und innerhalb weniger Stunden ein Sicherheitsupdateeingespielt, dass die Lücke schließt.Dennoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass in der VergangenheitAccounts übernommen wurden. Daher wurde für die Bundes- und die BerlinerInstanz folgendes Vorgehen beschlossen: Jeder Teilnehmer wird innerhalbeiner Frist angeschrieben und gebeten zu bestätigen, dass er Zugriff aufseinen Account hat. Accounts, deren Besitzer dies nach Ablauf der Fristnicht bestätigt haben, werden gesperrt.Das erscheint uns - abgesehen von einem kompletten Reset - der einzigesichere Weg, die Integrität des Systems zu gewährleisten. DieseMöglichkeit steht auch euch zur Verfügung.Zu den Nutzungsbedingungen: Für die Berliner Instanz wurden vor einerWeile neue Nutzungsbedingungen (einschließlich Datenschutzerklärung)beschlossen, die vollständig und rechtssicher sind. Der Plan ist es nun,für jede von uns auf dem Server betriebene Landesinstanz einen von zweiWegen zu gehen:*Wir sind der Betreiber des Systems; dann läuft es, da wir die Verantwortung dafür übernehmen, unter unseren Nutzungsbedingungen und entsprechenden Konfigurationsoptionen. *Ihr seid der Betreiber des Systems, und wir administrieren es in eurem Auftrag; dann könnt ihr eigene Nutzungsbedingungen wählen, tragt aber auch die rechtliche Verantwortung.In wohl jedem Fall ist eine Umstellung der Nutzungsbedingungenerforderlich. Wieder abgesehen von einem kompletten Reset gibt es dazuprinzipiell zwei Möglichkeiten. Eine ist ein Prozess, in dem jederTeilnehmer innerhalb einer gewissen Zeitspanne die neuenNutzungsbedingungen im System akzeptieren kann oder nach Ablaufautomatisch gesperrt wird (diesen Prozess haben wir in Berlin bereitszweimal durchlaufen). Falls jedoch der weiter oben beschriebene Prozessdurchlaufen wird, um sicherzustellen, dass keine Accounts kompromittiertsind, würde es sich natürlich anbieten, die Umstellung derNutzungsbedingungen gleich mit bestätigen zu lassen.Bitte lasst mich wissen, welches weitere Vorgehen ihr für eure jeweiligeLandesinstanz für sinnvoll haltet.weilige Landesinstanz für sinnvoll haltet.)
Archiv:2010/Antragsfabrik/Satzungslose Gliederung + (Manch einer ist ja für Scherze wie die Abs … Manch einer ist ja für Scherze wie die Abschaffung Bayerns zu haben. "Soweit mir bekannt ist, haben alle Bezirksverbände eine eigene Satzung und es ergibt sich für die Bezirksverbände damit keine Änderung. Sollte ein Bezirksverband es nicht geregelt haben, wie der Fall zu regeln ist, dass irgendeine Untergliederung keine Satzung hat, dann wäre spätestens mit der Landesverbandssatzung die satzungslose Gliederung mit einer Satzung versehen, wenn es das Gesetz erfordert. Der Kreisverband Nürnberg hätte dann die Satzung erhalten und statt Land würde überall Kreis stehen und statt Landesparteitag Mitgliederversammlung. Die Gründung des KV Nürnberg wäre dann daran nicht gescheitert. " [[Antragsfabrik_Bayern/Satzungslose_Gliederung]]k_Bayern/Satzungslose_Gliederung]])
RP:2014-06-15 - 136. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Beim Beschluss zur Berechtigung der Vorstä … Beim Beschluss zur Berechtigung der Vorstände auf die Verwaltungs-Queue http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-06-01_-_135._Vorstandssitzung#Zugriffsrechte_im_OTRS_auf_Verwaltungs-Queue ist ungewollterweise die notwendige Berechtigung von Matthias untergegangen. Bei der Beauftragung von Matthias wurden aber seine Berechtigungen nicht festgelegt: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-01-21_-_125._Vorstandssitzung#Beauftragung_eines_GenSek-Helfers In der Vergangenheit wurden die Berechtigungen der Gensek-Helfer sonst jedoch eindeutig beschlossen: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-07-02_-_112._Vorstandssitzung#Beauftragung_von_Helfern_f.C3.BCr_den_Generalsekret.C3.A4r Das soll bei dieser Gelegenheit nachgeholt werden. bei dieser Gelegenheit nachgeholt werden.)