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Antrag:RLP/2017.2/005/ÄnderungUrabstimmungdurchKVs (Quelltext anzeigen)
Version vom 12. Dezember 2017, 22:03 Uhr
, 22:03, 12. Dez. 2017keine Bearbeitungszusammenfassung
{{Antrag RLP | Antragstyp = Satzungsänderungsantrag
<!-- zulässig: Satzungsänderungsantrag, Grundsatzprogramm, Wahlprogramm, Sonstiger Antrag -->
| Veranstaltung = LMV
<!-- bitte angeben: LPT, LMV, SDMV
LPT ist Abstimmung auf LMV, oder SDMV
LMV ist Abstimmung nur auf der LMV
SDMV ist Abstimmung nur auf der SDMV -->
| Abschnittskennung = §5.6(1)c
| Antragsteller = anonym
| Kurzbeschreibung = Änderung bei Urabstimmungsverlangen durch KVs
| Antragstext =
Die Versammlung möge beschließen, den Punkt (1) c) in §5.6 wie folgt zu ändern:
Neu: (1) Die Urabstimmung wird durchgeführt auf Verlangen a) von der LMV, b) von mindestens einem Zehntel der Landespiraten oder c) von mindestens einem Viertel der nächstniedrigeren Gliederungen, wenigstens aber 2 Gliederungen
| Begründung =
Die Möglichkeit, eine Urabstimmung durch KVs herbeizuführen, bleibt erhalten, wird aber dahingehend verschärft, daß nicht nur ein Viertel, sondern auch mindestens zwei KV diesen Antrag unterstützen müssen.
| Antrag alternativ = SÄA003
| Antrag ergänzend =
<!-- nachstehend bitte nichts ändern! Nur zur internen Verwaltung
------------------------------------------------------------- -->
| Antragsergebnis = angenommen
<!-- zulässig: Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, vertagt, unaufschiebbar, angenommen, abgelehnt -->
| Bearbeitungsvermerk = eingereicht mit PP#100335561 am 2017-11-24
| Bearbeitungsvermerk = https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-12-09_-_Protokoll_LMV_2017.2#TOP_8:_Beschluss_.C3.BCber_Satzungs.C3.A4nderungsantr.C3.A4ge
| Anzahl Ja-Stimmen = 0
| Anzahl Nein-Stimmen = 0
| Anzahl Enthaltungen = 0
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...
=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wieder eintragen.
* Argument 1
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1
* Argument 2
** ...
*** ...
** ...
<!-- zulässig: Satzungsänderungsantrag, Grundsatzprogramm, Wahlprogramm, Sonstiger Antrag -->
| Veranstaltung = LMV
<!-- bitte angeben: LPT, LMV, SDMV
LPT ist Abstimmung auf LMV, oder SDMV
LMV ist Abstimmung nur auf der LMV
SDMV ist Abstimmung nur auf der SDMV -->
| Abschnittskennung = §5.6(1)c
| Antragsteller = anonym
| Kurzbeschreibung = Änderung bei Urabstimmungsverlangen durch KVs
| Antragstext =
Die Versammlung möge beschließen, den Punkt (1) c) in §5.6 wie folgt zu ändern:
Neu: (1) Die Urabstimmung wird durchgeführt auf Verlangen a) von der LMV, b) von mindestens einem Zehntel der Landespiraten oder c) von mindestens einem Viertel der nächstniedrigeren Gliederungen, wenigstens aber 2 Gliederungen
| Begründung =
Die Möglichkeit, eine Urabstimmung durch KVs herbeizuführen, bleibt erhalten, wird aber dahingehend verschärft, daß nicht nur ein Viertel, sondern auch mindestens zwei KV diesen Antrag unterstützen müssen.
| Antrag alternativ = SÄA003
| Antrag ergänzend =
<!-- nachstehend bitte nichts ändern! Nur zur internen Verwaltung
------------------------------------------------------------- -->
| Antragsergebnis = angenommen
<!-- zulässig: Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, vertagt, unaufschiebbar, angenommen, abgelehnt -->
| Bearbeitungsvermerk = eingereicht mit PP#100335561 am 2017-11-24
| Bearbeitungsvermerk = https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-12-09_-_Protokoll_LMV_2017.2#TOP_8:_Beschluss_.C3.BCber_Satzungs.C3.A4nderungsantr.C3.A4ge
| Anzahl Ja-Stimmen = 0
| Anzahl Nein-Stimmen = 0
| Anzahl Enthaltungen = 0
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...
=== Diskussion ===
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** Antwort zu 1
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* Argument 2
** ...
*** ...
** ...