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BE:Beschlussantrag Zweierbeschluss/2017-03-23/01 (Quelltext anzeigen)
Version vom 28. März 2017, 07:00 Uhr
, 07:00, 28. Mär. 2017→Antrag
== Antrag ==
<!-- Hier einfach nur die Felder der Vorlage ausfüllen -->
{{Beschlussantrag_Zweierbeschluss_BE
|Typ = Zweierbeschluss
|Datum = 2017-03-23
|Nummer = 2017-03-23/01
|Titel = Aufstellungsversammlung BTW17 DK Neukölln
|Text = Der Landesvorstand möge die Durchführung der Aufstellungsversammlung Neukölln am Donnerstag, 13.04.2017 um 19.00 Uhr in der Bar Broschek, Weichselstr. 6, 12043 Berlin-Neukölln, beschließen. Mit folgendem Einladungstext wird dazu eingeladen:<br /><br />
Betreff: Einladung zur Aufstellungsversammlung Direktkandidierende Bundestagswahl 2017 Wahlkreis Neukölln am 13.04.2017<br /><br />
Hallo [$Name],<br />
der Vorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Berlin, lädt Dich hiermit zur Aufstellungsversammlung zur Wahl eines Direktkandidierenden für den Wahlkreis 82 Berlin-Neukölln zur Wahl des 19. Deutschen Bundestages ein. Die Aufstellungsversammlung wird in der Bar Broschek, Weichselstr. 6, 12043 Berlin-Neukölln (Nähe U Rathaus Neukölln, bedingt rollitauglich) stattfinden und um 19.00 Uhr beginnen. Die Akkreditierung startet um 18:30 Uhr.
<br /><br />
Stimmberechtigt ist jedes Parteimitglied, das zum Zeitpunkt der Versammlung bei einer Bundestagswahl im Wahlkreis wählen dürfte. Bewerben können sich alle, die bei der Bundestagswahl wahlberechtigt sind, in keiner Partei außer der Piratenpartei Mitglied sind und sich in keinem anderen Wahlkreis bewerben. Zur Feststellung des Stimmrechts ist die Vorlage eines Personalausweises oder eines Reisepasses mit aktueller Meldebescheinigung unabdinglich erforderlich.
<br /><br />
Vorläufige Tagesordnung <br />
1. Begrüßung, Organisatorisches<br />
2. Wahl der Versammlungsämter (Wahlleitung, Protokoll, etc.)<br />
3. Hinweise der Versammlungsleitung <br />
4. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung<br />
5. Beschluss der Wahlordnung <br />
6. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen<br />
7. Vorstellung der Kandidierenden und ihrer Programme<br />
8. Frage an die Aufstellungsversammlung: Soll eine der kandidierenden Personen gewählt werden?<br />
9. Wahl des Wahlkreisbewerbers beliebigen Geschlechts <br />
10. Wahl einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson<br /><br />
Diejenigen, die sich bewerben, werden gebeten, eine Wählbarkeitsbescheinigung vorzulegen, sowie eine eidesstattliche Versicherung, dass sie keiner anderen Partei angehören, als der Piratenpartei, oder aber parteilos sind. Die Wählbarkeitsbescheinigung gibt es beim Bezirkswahlamt (nicht beim Bürgeramt!):<br />
Bezirksamt Neukölln von Berlin<br />
- Bezirkswahlamt -<br />
Karl-Marx-Str. 83<br />
12040 Berlin<br />
Telefon: 90239 - 2448<br />
Telefax: 90239 - 3149<br />
E-Mail: bezirkswahlamt@bezirksamt-neukoelln.de <br />
Am besten ist es, dort vorher anzurufen und einen Termin zu machen.<br /><br />
Diese Einladung wird aus technischen Gründen an alle im Bezirk Neukölln wohnhaften Mitglieder und Mitglieder mit Erstwohnsitz im Wahlkreis verschickt. Solltest Du dir nicht sicher sein, in welchem Wahlkreis du stimmberechtigt bist, kannst du es hier überprüfen: https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BU2017/Wahlkreissuche/Wahlkreis.asp
<br /><br />
Wir freuen uns über Deine Teilnahme!
<br /><br />
Alle Infos zur Aufstellungsversammlung findest Du hier: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Neukölln/Gebietsversammlungen/2017.1
<br /><br />
Bis dahin. Mit freundlichen Grüßen …
<br />
|Begründung =Weil es wohl sein muss.
|LiquidFeedback = (Link zur LiquidFeedback Initiative)
|Antragsteller = [[Benutzer:Calicocat|Calicocat]] ([[Benutzer Diskussion:Calicocat|Diskussion]]) 15:43, 23. Mär. 2017 (CET)
|Dafür = [[Benutzer:Harmonie|Harmonie]] ([[Benutzer Diskussion:Harmonie|Diskussion]]) 02:19, 28. Mär. 2017 (CEST)<br>(Liste von Namen)<br> FJ
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Redebedarf = (Liste von Namen)
|Ergebnis = angenommen <!-- (angenommen,abgelehnt,zurueckgezogen) -->
|Umsetzungsverantwortlich = -
|Vertagt =
}}
== Diskussion / Protokoll ==
<!-- Hier kann die Diskussion aus der Vorstandssitzung etc. festgehalten werden -->
[[Kategorie:Berlin/Beschlussantrag]]
[[Kategorie:Berlin/Beschlussantrag_Zweierbeschluss]]
<!-- Hier einfach nur die Felder der Vorlage ausfüllen -->
{{Beschlussantrag_Zweierbeschluss_BE
|Typ = Zweierbeschluss
|Datum = 2017-03-23
|Nummer = 2017-03-23/01
|Titel = Aufstellungsversammlung BTW17 DK Neukölln
|Text = Der Landesvorstand möge die Durchführung der Aufstellungsversammlung Neukölln am Donnerstag, 13.04.2017 um 19.00 Uhr in der Bar Broschek, Weichselstr. 6, 12043 Berlin-Neukölln, beschließen. Mit folgendem Einladungstext wird dazu eingeladen:<br /><br />
Betreff: Einladung zur Aufstellungsversammlung Direktkandidierende Bundestagswahl 2017 Wahlkreis Neukölln am 13.04.2017<br /><br />
Hallo [$Name],<br />
der Vorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Berlin, lädt Dich hiermit zur Aufstellungsversammlung zur Wahl eines Direktkandidierenden für den Wahlkreis 82 Berlin-Neukölln zur Wahl des 19. Deutschen Bundestages ein. Die Aufstellungsversammlung wird in der Bar Broschek, Weichselstr. 6, 12043 Berlin-Neukölln (Nähe U Rathaus Neukölln, bedingt rollitauglich) stattfinden und um 19.00 Uhr beginnen. Die Akkreditierung startet um 18:30 Uhr.
<br /><br />
Stimmberechtigt ist jedes Parteimitglied, das zum Zeitpunkt der Versammlung bei einer Bundestagswahl im Wahlkreis wählen dürfte. Bewerben können sich alle, die bei der Bundestagswahl wahlberechtigt sind, in keiner Partei außer der Piratenpartei Mitglied sind und sich in keinem anderen Wahlkreis bewerben. Zur Feststellung des Stimmrechts ist die Vorlage eines Personalausweises oder eines Reisepasses mit aktueller Meldebescheinigung unabdinglich erforderlich.
<br /><br />
Vorläufige Tagesordnung <br />
1. Begrüßung, Organisatorisches<br />
2. Wahl der Versammlungsämter (Wahlleitung, Protokoll, etc.)<br />
3. Hinweise der Versammlungsleitung <br />
4. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung<br />
5. Beschluss der Wahlordnung <br />
6. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen<br />
7. Vorstellung der Kandidierenden und ihrer Programme<br />
8. Frage an die Aufstellungsversammlung: Soll eine der kandidierenden Personen gewählt werden?<br />
9. Wahl des Wahlkreisbewerbers beliebigen Geschlechts <br />
10. Wahl einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson<br /><br />
Diejenigen, die sich bewerben, werden gebeten, eine Wählbarkeitsbescheinigung vorzulegen, sowie eine eidesstattliche Versicherung, dass sie keiner anderen Partei angehören, als der Piratenpartei, oder aber parteilos sind. Die Wählbarkeitsbescheinigung gibt es beim Bezirkswahlamt (nicht beim Bürgeramt!):<br />
Bezirksamt Neukölln von Berlin<br />
- Bezirkswahlamt -<br />
Karl-Marx-Str. 83<br />
12040 Berlin<br />
Telefon: 90239 - 2448<br />
Telefax: 90239 - 3149<br />
E-Mail: bezirkswahlamt@bezirksamt-neukoelln.de <br />
Am besten ist es, dort vorher anzurufen und einen Termin zu machen.<br /><br />
Diese Einladung wird aus technischen Gründen an alle im Bezirk Neukölln wohnhaften Mitglieder und Mitglieder mit Erstwohnsitz im Wahlkreis verschickt. Solltest Du dir nicht sicher sein, in welchem Wahlkreis du stimmberechtigt bist, kannst du es hier überprüfen: https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BU2017/Wahlkreissuche/Wahlkreis.asp
<br /><br />
Wir freuen uns über Deine Teilnahme!
<br /><br />
Alle Infos zur Aufstellungsversammlung findest Du hier: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Neukölln/Gebietsversammlungen/2017.1
<br /><br />
Bis dahin. Mit freundlichen Grüßen …
<br />
|Begründung =Weil es wohl sein muss.
|LiquidFeedback = (Link zur LiquidFeedback Initiative)
|Antragsteller = [[Benutzer:Calicocat|Calicocat]] ([[Benutzer Diskussion:Calicocat|Diskussion]]) 15:43, 23. Mär. 2017 (CET)
|Dafür = [[Benutzer:Harmonie|Harmonie]] ([[Benutzer Diskussion:Harmonie|Diskussion]]) 02:19, 28. Mär. 2017 (CEST)<br>(Liste von Namen)<br> FJ
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Redebedarf = (Liste von Namen)
|Ergebnis = angenommen <!-- (angenommen,abgelehnt,zurueckgezogen) -->
|Umsetzungsverantwortlich = -
|Vertagt =
}}
== Diskussion / Protokoll ==
<!-- Hier kann die Diskussion aus der Vorstandssitzung etc. festgehalten werden -->
[[Kategorie:Berlin/Beschlussantrag]]
[[Kategorie:Berlin/Beschlussantrag_Zweierbeschluss]]