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SL:Kreisverbände/Saarpfalz/Mitgliederversammlung 2013.2/Protokoll (Quelltext anzeigen)
Version vom 20. November 2013, 18:46 Uhr
, 18:46, 20. Nov. 2013keine Bearbeitungszusammenfassung
Mitgliederversammlung 2013.2 am 16.11.2013 des Kreisverbandes Saarpfalz
Anwesenheit: Bernhard, Heinz-Leo, Markus, Gerd Rainer, Christian, Rosanna, Erich, Martin, Andrea, Michael, Ivonne, Thomas, Klaus, Jens, 8 Personen sind akkreditiert
= Vorläufige Tagesordnung =
# Begrüßung durch den Vorstand
# Wahl des Versammlungsleiters
# Wahl des Wahlleiters
# Wahl des Protokollanten
# Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
# Zulassung von Presse, Bild- u. Tonaufnahmen
# Feststellung der Tagesordnung
# Anträge zur Geschäftsordnung
# Satzungsanträge, welche Wirkung auf die Zusammensetzung des Vorstandes haben
# Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
# Entlastung des alten Vorstandes
# Wahl des neuen Vorstandes
# Weitere Satzungsänderungsanträge
# Programmanträge und Anträge zu Positionspapieren
# Weitere Anträge
# Sonstiges
= 1. Begrüßung durch den Vorstand =
Heinz-Leo eröffnet die Mitgliederversammlung um 14:05 Uhr
= 2. Wahl des Versammlungsleiters =
Gerd Rainer Weber
= 3. Abstimmung Übertragung Mitgliederversammlung per Mumble =
Angenommen
= 4. Wahl des Protokollanten =
Jens Bierkandt
= 5. Wahl des Wahlleiters =
Michael Hilberer
= 6. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung =
Es wurde ordnungsgemäß eingeladen
= 7. Zulassung von Presse, Bild- u. Tonaufnahmen =
Einstimmig angenommen
= 8. Abstimmung Protokoll vom letzten Mal =
Der Beschluss über die Abstimmung des Protokolls der letzten Mitgliederversammlung wurde vertagt. Strittig ist der Punkt „Weitere Anträge“ → „Newsletter“ im Protokoll 2013.1. Hier fehlt der Text des kurzfristig eingereichten Antrags. Heinz-Leo sucht nochmal den Antragstext.
= 9. Feststellung der Tagesordnung =
In veränderter Form angenommen
= 10. Anträge zur Geschäftsordnung =
Keine
= 11. Satzungsanträge, welche Wirkung auf die Zusammensetzung des Vorstandes haben =
Keine
= 12. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder =
Der Tätigkeitsbericht von Kathrin wird vorgelesen da nicht anwesend
Der Tätigkeitsbericht von Andreas liegt nicht vor und ist nicht anwesend
Heinz-Leo
[[Transparenzler]]
Jens
= 13. Entlastung des alten Vorstandes =
Beantragung von Einzelentlastung
Andreas: 3 dafür, 2 dagegen, 3 Enthaltungen
Heinz-Leo: 6 dafür, 2 Enthaltungen
Bernhard: 5 dafür, 3 Enthaltungen
Kathrin: 5 dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen
Jens: 6 dafür, 2 Enthaltungen
Damit ist der gesamte Vorstand entlastet.
= 14. Wahl des neuen Vorstandes =
Beantragung einer Änderung der Abstimmungsreihenfolge für die Vorstandswahl:in folgender Form:
Vorsitzender, Schatzmeister, stellvertretender Vorsitzende, Beisitzer
wurde abgelehnt
Beantragung: Vorstand mit drei Personen zu besetzen
angenommen
Kandidatenliste Vorsitzender:
Christian Gros, Erich Warnke
Vorstellung der Kandidaten zum Vorsitzenden
Bestimmung der Wahlhelfer
Thomas, Ralph
Christian Gros: 5 Stimmen
Erich Warnke: 3 Stimmen
Damit ist Christian Gros zum 1. Vorsitzenden gewählt
Kandidatenliste Stellvertretender:
Erich Warnke
Erich Warnke: 5 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen
Damit ist Erich Warnke zum 2. Vorsitzenden gewählt.
Kandidatenliste Schatzmeister:
Michael Grub
Michael Grub, 6 Stimmen dafür, eine dagegen, eine ungültig
Damit ist Michael Grub zum Schatzmeister gewählt.
= 15. weitere Satzungsänderungsanträge =
Titel: LimeSurvey einsetzen.
Antrag wird zurückgezogen und nicht übernommen
= 16. Programmanträge und Anträge zu Positionspapieren =
Titel: Forderung nach Transparenz bei Öffentlich-Privaten Partnerschaften
5 dafür, eine Enthaltung
Antrag ist angenommen
Titel: Veröffentlichung von Antragsvorlagen
Einstimmig angenommen
Titel: Führung und Veröffentlichung von Beschlussbüchern
Einstimmig angenommen
Titel: Korruption verhindern und bekämpfen
Einstimmig angenommen
Titel: Offene Verträge und transparente Ausschreibungen
GO Antrag zur Vertagung. GO Antrag wurde angenommen
Titel: Kooperation zwischen Kommunen schaffen und stärken
Einstimmig angenommen mit neuem Titel: „Interkommunale Zusammenarbeit stärken“
Titel: Kooperationsstrukturen
Abgelehnt
Titel: Sichere Kommunikation mit den Bürgern
Einstimmig angenommen
Titel: Datenschutz in der Verwaltung
Einstimmig angenommen
Titel: Leitbild
Einstimmig angenommen
Titel: Bürgerforum
Einstimmig angenommen
Titel: Veröffentlichung von Satzungen und Geschäftsordnungen
Einstimmig angenommen
Titel: Veröffentlichung von Haushaltsplänen
Einstimmig angenommen
Titel: Ratsinformationssystem einführen
Einstimmig angenommen
Titel: Frühe Bürgerbeteiligung
Einstimmig angenommen
Titel: Jugendgemeinderäte
Einstimmig angenommen
= 17. weitere Anträge =
Titel: Orthografische Fehlerkorrektur
Einstimmig angenommen
= 18. Sonstiges =
GO Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
Steht die Mitgliederversammlung einem Zusammenschluss der Kreisverbände St. Wendel, Neunkirchen und dem Saarpfalz Kreis positiv gegenüber?
Ja: 2
Nein: 2
Enthaltung: 2
Soll eine Ämterkumulation für Vorstandsmitglieder dieses Vorstands erlaubt sein?
Einstimmig angenommen
Schließung der Versammlung um 17h56.
Anwesenheit: Bernhard, Heinz-Leo, Markus, Gerd Rainer, Christian, Rosanna, Erich, Martin, Andrea, Michael, Ivonne, Thomas, Klaus, Jens, 8 Personen sind akkreditiert
= Vorläufige Tagesordnung =
# Begrüßung durch den Vorstand
# Wahl des Versammlungsleiters
# Wahl des Wahlleiters
# Wahl des Protokollanten
# Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
# Zulassung von Presse, Bild- u. Tonaufnahmen
# Feststellung der Tagesordnung
# Anträge zur Geschäftsordnung
# Satzungsanträge, welche Wirkung auf die Zusammensetzung des Vorstandes haben
# Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
# Entlastung des alten Vorstandes
# Wahl des neuen Vorstandes
# Weitere Satzungsänderungsanträge
# Programmanträge und Anträge zu Positionspapieren
# Weitere Anträge
# Sonstiges
= 1. Begrüßung durch den Vorstand =
Heinz-Leo eröffnet die Mitgliederversammlung um 14:05 Uhr
= 2. Wahl des Versammlungsleiters =
Gerd Rainer Weber
= 3. Abstimmung Übertragung Mitgliederversammlung per Mumble =
Angenommen
= 4. Wahl des Protokollanten =
Jens Bierkandt
= 5. Wahl des Wahlleiters =
Michael Hilberer
= 6. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung =
Es wurde ordnungsgemäß eingeladen
= 7. Zulassung von Presse, Bild- u. Tonaufnahmen =
Einstimmig angenommen
= 8. Abstimmung Protokoll vom letzten Mal =
Der Beschluss über die Abstimmung des Protokolls der letzten Mitgliederversammlung wurde vertagt. Strittig ist der Punkt „Weitere Anträge“ → „Newsletter“ im Protokoll 2013.1. Hier fehlt der Text des kurzfristig eingereichten Antrags. Heinz-Leo sucht nochmal den Antragstext.
= 9. Feststellung der Tagesordnung =
In veränderter Form angenommen
= 10. Anträge zur Geschäftsordnung =
Keine
= 11. Satzungsanträge, welche Wirkung auf die Zusammensetzung des Vorstandes haben =
Keine
= 12. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder =
Der Tätigkeitsbericht von Kathrin wird vorgelesen da nicht anwesend
Der Tätigkeitsbericht von Andreas liegt nicht vor und ist nicht anwesend
Heinz-Leo
[[Transparenzler]]
Jens
= 13. Entlastung des alten Vorstandes =
Beantragung von Einzelentlastung
Andreas: 3 dafür, 2 dagegen, 3 Enthaltungen
Heinz-Leo: 6 dafür, 2 Enthaltungen
Bernhard: 5 dafür, 3 Enthaltungen
Kathrin: 5 dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen
Jens: 6 dafür, 2 Enthaltungen
Damit ist der gesamte Vorstand entlastet.
= 14. Wahl des neuen Vorstandes =
Beantragung einer Änderung der Abstimmungsreihenfolge für die Vorstandswahl:in folgender Form:
Vorsitzender, Schatzmeister, stellvertretender Vorsitzende, Beisitzer
wurde abgelehnt
Beantragung: Vorstand mit drei Personen zu besetzen
angenommen
Kandidatenliste Vorsitzender:
Christian Gros, Erich Warnke
Vorstellung der Kandidaten zum Vorsitzenden
Bestimmung der Wahlhelfer
Thomas, Ralph
Christian Gros: 5 Stimmen
Erich Warnke: 3 Stimmen
Damit ist Christian Gros zum 1. Vorsitzenden gewählt
Kandidatenliste Stellvertretender:
Erich Warnke
Erich Warnke: 5 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen
Damit ist Erich Warnke zum 2. Vorsitzenden gewählt.
Kandidatenliste Schatzmeister:
Michael Grub
Michael Grub, 6 Stimmen dafür, eine dagegen, eine ungültig
Damit ist Michael Grub zum Schatzmeister gewählt.
= 15. weitere Satzungsänderungsanträge =
Titel: LimeSurvey einsetzen.
Antrag wird zurückgezogen und nicht übernommen
= 16. Programmanträge und Anträge zu Positionspapieren =
Titel: Forderung nach Transparenz bei Öffentlich-Privaten Partnerschaften
5 dafür, eine Enthaltung
Antrag ist angenommen
Titel: Veröffentlichung von Antragsvorlagen
Einstimmig angenommen
Titel: Führung und Veröffentlichung von Beschlussbüchern
Einstimmig angenommen
Titel: Korruption verhindern und bekämpfen
Einstimmig angenommen
Titel: Offene Verträge und transparente Ausschreibungen
GO Antrag zur Vertagung. GO Antrag wurde angenommen
Titel: Kooperation zwischen Kommunen schaffen und stärken
Einstimmig angenommen mit neuem Titel: „Interkommunale Zusammenarbeit stärken“
Titel: Kooperationsstrukturen
Abgelehnt
Titel: Sichere Kommunikation mit den Bürgern
Einstimmig angenommen
Titel: Datenschutz in der Verwaltung
Einstimmig angenommen
Titel: Leitbild
Einstimmig angenommen
Titel: Bürgerforum
Einstimmig angenommen
Titel: Veröffentlichung von Satzungen und Geschäftsordnungen
Einstimmig angenommen
Titel: Veröffentlichung von Haushaltsplänen
Einstimmig angenommen
Titel: Ratsinformationssystem einführen
Einstimmig angenommen
Titel: Frühe Bürgerbeteiligung
Einstimmig angenommen
Titel: Jugendgemeinderäte
Einstimmig angenommen
= 17. weitere Anträge =
Titel: Orthografische Fehlerkorrektur
Einstimmig angenommen
= 18. Sonstiges =
GO Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
Steht die Mitgliederversammlung einem Zusammenschluss der Kreisverbände St. Wendel, Neunkirchen und dem Saarpfalz Kreis positiv gegenüber?
Ja: 2
Nein: 2
Enthaltung: 2
Soll eine Ämterkumulation für Vorstandsmitglieder dieses Vorstands erlaubt sein?
Einstimmig angenommen
Schließung der Versammlung um 17h56.