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BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2012-08-14 - Vorstandssitzung (Quelltext anzeigen)
Version vom 14. August 2012, 20:21 Uhr
, 20:21, 14. Aug. 2012keine Bearbeitungszusammenfassung
{{Protokoll}}
Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 14.08.2012.
== Teilnehmer ==
'''BzV Niederbayern Vorstand:'''
* [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]] entschuldigt
* [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
* [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
* [[Benutzer:DafLOh|Florian "fLOh" Straßer]]
'''Gäste:''' <br>
Ahoi - Roland
'''Sitzungsleitung:''' <br>
* [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
'''Protokoll:''' <br>
* [[Benutzer:DafLOh|Florian "fLOh" Straßer]]
'''Beginn:''' 19:30 Uhr <br>
'''Ende:''' 20:05 Uhr <br>
= Tagesordnung =
== TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand==
===1. Vorstand (Bim):===
./.
===2. Vorstand (Matthias):===
01.08. Stammtisch Kelheim
02.08. Stammtisch Landshut
Landtagswahlen / Bezirkstagswahlen
04.08. Besuch Aufstellungsversammlung Ingolstadt
09.08. Straubing Stammtisch
12.08. München OBB
===Schatzi (Günter):===
Homepage
===PolGf (Flo):===
- Stammtischbesuche:
- 31.07. Eggenfelden
- 01.08. Deggendorf
- 08.08. Regen (Grafenau)
- 09.08. Straubing
- Terminfindung BzPt 2012.2 (programmatisch) -> 03./04.11.2012 / Ort: Deggendorf oder Plattling ["Bischofshof" wahrscheinliche Location / Anfrage läuft)
- Infomaterialbeschaffung für Infostand Deggendorf (Termin: voraussichtlich 01.09. / Stadtplatz)
- Regener Piraten zu Antragsstellung auf LPT sowie BzPt zu "Transparenz in der Kommunalpolitik" sowie "Schulschließungen/Reform" geraten
- Verfolgung der verschiedenen Mailinglisten
- Leichte Involviertheit (Nachfragen) beim Team der Niederbayernseite (Günter weiß mehr)
- voraussichtlich Teilnahme am Freitag (17.08.12) beim Gäubodenfestbesuch der Straubinger Piraten
Fragen an den Vorstand.
== TOP 2 Infos von den Stammtischen ==
==== Stammtisch Landshut ====
Burgaufzug
Westtangente
Stammtisch Landshut hat nun eine Kommunalpolitik Seite im Wiki:
http://wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Landshut/Kommunalpolitik_Landshut
==== Stammtisch Straubing ====
Diskussion Videoüberwachung
==== Stammtisch Deggendorf ====
- Infostandorga läuft (Termin: voraussichtlich 01.09.12 / Stadtplatz Deggendorf)
- Pressesprecher gewählt: fLOh
- Digitalbeauftragen bestimmt: Archer
==== Stammtisch Passau ====
==== Stammtisch Bayerwaldpiraten (REG/FRG) ====
==== Stammtisch Rottal (im Aufbau) ====
==== Stammtisch Ruhstorf (in Planung) ====
==== Stammtisch Kelheim ====
Grundsatzpositionen Piratenpartei
== Berichte der Beauftragten ==
Homepage ?
- Vernetzte Homepage (Blog für jeden Stammtisch)
- 1 Instanz, per Plugin aufgeteilt (Aufteilung nach Stammtischen mittels Kategorien -> Flexibilität)
- Bayernkalender wird integriert (keine Termine mehr im Wiki)
- Zeitrahmen für Fertigstellung: ca. 2 Wochen (unter der Bedingung, dass die Plugins rechtzeitig installiert/aktiviert werden -> LV)
==== Musterkoordinator ====
--
== TOP 3 Anträge ==
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Niederbayern
|Datum = 14.08.2012
|Nummer = 1
|Titel = Bookcrossing
|Text =Antragsteller: Alois Lichtmannecker
: Euer Antrag. Impletierung eines links der zu Bookcrossing weiterleitet
:Der vorherige Bezirksvorstand Niederbayern beschloss 2010 (damals unter Alois Lichtmannecker, Hans Zehentner, Markus Bergmeier, Siegfried Kiermayer) eine Verlinkung von der neuen Niederbayernhomepage zu Bookcrossing zu implementieren. Nun bitte ich dies durchzuführen. Ob dies auf einer zusätzlichen Seite geschieht (sprich empfehlenswerte Links) oder auf der Hauptseite bleibt dem Vorstand überlassen.
:
<!-- Name01 = (Name von Person 1)
|Votum01 = (+/-/ )
|Grund01 = (Begründung)
|Name02 = (Name von Person 2)
|Votum02 = (+/-/ )
|Grund02 = (Begründung)
-->
|Name01 = [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]]
|Votum01 =
|Grund03 =
|Name02 = [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
|Votum02 = -
|Grund03 =
|Name03 = [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
|Votum03 = -
|Grund03 =
|Name04 = [[Benutzer:DafLOh|Florian "flOh" Straßer]]
|Votum04 = -
|Grund04 = formlose Umsetzung
<!-- |Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)-->
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = Der Eintrag wird ohne Beschluss implementiert. Infos an Günter oder Simon
}}
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Niederbayern
|Datum = 14.08.2012
|Nummer = 2
|Titel = Den Bezirksparteitag von 24.06.2012 in Passau wegen Formfehler für ungültig zu erklären.
|Text =Antragsteller: Bernhard Grote, Herbert Kössler, Tom Liedl, Anita Pichlmeier, Franz Seidl, Ulrich Sladkowski
: '''Begründung'''
Grund 1:
Auf dem BzPt haben Personen abgestimmt, die erst unmittelbar vor dem BzPT Ihren Antrag auf Mitgliedschaft abgegeben haben bzw. erst dann ihren Betrag gezahlt haben.
Laut damals gültiger Satzung ist ein Vorstandsbeschluss zur Aufnahme notwendig.
Dies ist nicht erfolgt. Somit haben Personen ohne Stimmberechtigung an den Wahlen teilgenommen.
Ferner war der Vorstand am Tage des BzPT nicht handlungsfähig:
2 Personen sind zurückgetreten und zwei weitere waren nicht anwesend.
Grund 2
Zum BzPt wurde eine endgültige Tagesordnung verspätet den Mitgliedern zur Verfügung gestellt.
Grund 3
Diese verspätete Tagesordnung war dann nicht mehr die, welche auf dem BzPT umgesetzt wurde.
Auf der Tagesordnung, die dann behandelt wurde, befand sich plötzlich ein weiterer Abstimmungspunkt von Ulrich Sladkowski, den er selbst dort eingetragen hat, ohne diesen dem Vorstand vorzulegen. In der Folge wurde dann über diesen TOP abgestimmt, obwohl Ulrich Sladkowski vor Ort selbst auf den Fehler hingewiesen hatte und erklärte, dass sein TOP nicht fristgerecht eingereicht wurde .
Grund 4
Bei der Abstimmung wurde über die Änderung der Satzung abgestimmt.
Zum Top mit dem verspäteten Antrag von Ulrich Sladkowski gab es drei Abstimmungs-möglichkeiten. Es wurde aber nur über zwei dieser drei Möglichkeiten per Stimmzettel abgestimmt. Über den Antrag von Herbert Kössler wurde nicht abgestimmt, obwohl dieser fristgerecht beim Vorstand einging und auch auf der vom Vorstand versandten Tagesordnung stand.
Grund 5
Die am BzPT beschlossene Satzungsänderung, dass 15 Personen notwendig sind, um einen Orts- oder Kreisverband gründen zu dürfen, ist ebenfalls anzuzweifeln: Sie geht nicht mit der Landessatzung Bayern und der Bundessatzung konform.
Aus diesen Gründen ist der BzPT und dessen Beschlüsse für ungültig zu erklären.
|Name01 = [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]]
|Votum01 =
|Grund03 =
|Name02 = [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
|Votum02 = -
|Grund03 =
|Name03 = [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
|Votum03 = -
|Grund03 =
||Name05 = [[Benutzer:DafLOh|Florian "flOh" Straßer]]
|Votum05 = -
|Grund05 =
<!-- |Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)-->
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = BzV nicht zuständig; verwirrender Antrag
}}
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Niederbayern
|Datum = 14.08.2012
|Nummer = 3
|Titel = Ausschluss von Alois Lichtmannecker aus der Piratenpartei
|Text =Antragsteller: Bernhard Grote, Herbert Kössler, Tom Liedl, Anita Pichlmeier, Franz Seidl, Ulrich Sladkowski
: '''Begründung'''
Herr Alois Lichtmannecker hat ein Mitglied der Piratenpartei auf Twitter öffentlich als Dreckshure bezeichnet, die doch verschwinden solle und ihren Tauben gleich mitnehmen solle. Er würde diese verrecken lassen, selbst auf die Gefahr hin, dass man Ihn wegen unterlassener Hilfeleistung anzeige.
Obwohl die Namen der Betroffenen nicht ausgeführt wurden, war und ist jedem Involvierten klar, um wen es sich handelt (Anita Pichlmeier in Sachen Beleidigung als Dreckshure; Tom Liedl in Sachen Diskriminierung als Tauber).
Das war nur ein Auszug aus der der Twitter-Liste.
Auslöser für diese schwerwiegenden Entgleisungen war eine eMail Anita Pichlmeiers in der Liste, sodass ein Zusammenhang zwischen Anita Pichlmeiers eMail und den Äußerungen Alois Lichtmanneckers einerseits und den Mitgliedern der Piratenpartei andererseits hergestellt werden kann. Zwei der fünf neuen Vorstände des Bezirks haben die Aktionen Alois Lichtmanneckers in Twitter zeitnah begleitet. Die zeitnah getätigten schriftlichen Äußerungen der beiden Vorstände sind im Sinne der Piratenpartei als schädigend zu bezeichnen.
Herr Lichtmannecker hat dem Ruf der Piratenpartei erheblich geschadet. Er weigert sich bis heute eine Entschuldigung zu leisten und unterstreicht in der Öffentlichkeit seine damals getätigten Aussagen.
Aus diesem Grund ist er auszuschliessen.
Ersatzweise ist eine schriftliche und öffentliche Abmahnung mit der Ankündigung des Ausschlusses im Wiederholungsfall auszusprechen, sofern sich Alois Lichtmannecker schriftlich und persönlich bei Anita Pichlmeier und Tom Liedl entschuldigt.
|Name01 = [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]]
|Votum01 =
|Grund03 =
|Name02 = [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
|Votum02 = -
|Grund03 =
|Name03 = [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
|Votum03 = -
|Grund03 =
||Name05 = [[Benutzer:DafLOh|Florian "flOh" Straßer]]
|Votum05 = -
|Grund05 =
<!-- |Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)-->
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = LV Bayern zuständig bzw. Schiedsgericht
}}
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Niederbayern
|Datum = 14.08.2012
|Nummer = 4
|Titel = Abmahnung des derzeitigen Vorstands wegen Verschleppung
|Text =Antragsteller: Bernhard Grote, Herbert Kössler, Tom Liedl, Anita Pichlmeier, Franz Seidl, Ulrich Sladkowski
: '''Begründung'''
Dem gesamten derzeit aktiven Vorstand wurde unmittelbar nach Veröffentlichung der Vorgang bekannt. Dies ist belegt durch die Reaktionen auf Twitter von Christian Reidel (BIM) und Florian Straßer (Floh). Ferner wurde der Vorstand durch Herbert Kössler an den nachfolgenden Tagen mehrfach schriftlich aufgefordert, Schritte einzuleiten, um einen Ausschluss oder eine Abmahnung einzuleiten.
Des Weiteren gab es nach Abstimmung einen Beschluss des Stammtischs Regen mit gleichem Inhalt, der zur nächsten Vorstandssitzung durch Floh in den Vorstand eingebracht werden sollte.
Die ist nicht erfolgt ist. Auch wurde das Regener Stammtisch-Protokoll dahingehend unvollständig wiedergegeben und das Ergebnis dieser Abstimmung unterschlagen.
Ein weiterer Antrag den Vorgang zu behandeln, gestellt durch Ulrich Sladkowski, wurde ebenfalls in dieser Vorstandsitzung abschlägig beantwortet.
Damit muss sich der Vorstand dem Vorwurf stellen, dass er absichtlich und gezielt die unter Punkt 2 aufgeführte Aktion verschleppt hat und somit duldet.
|Name01 = [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]]
|Votum01 =
|Grund03 =
|Name02 = [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
|Votum02 = -
|Grund03 =
|Name03 = [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
|Votum03 = -
|Grund03 =
||Name05 = [[Benutzer:DafLOh|Florian "flOh" Straßer]]
|Votum05 = -
|Grund05 =
<!-- |Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)-->
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = BzV in eigener Sache nicht zuständig
}}
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Niederbayern
|Datum = 14.08.2012
|Nummer = 5
|Titel = Klärung der Vorgänge um die Vertrauenspiratin
|Text =Antragsteller: Bernhard Grote, Herbert Kössler, Tom Liedl, Anita Pichlmeier, Franz Seidl, Ulrich Sladkowski
: '''Begründung'''
Laut Aussage des Vorstands wurde die Vertrauenspiratin zum Vorgang Lichtmannecker hinzugezogen.
Bis heute wurden jedoch kein Gespräche mit den Betroffenen Personen Anita Pichlmeier und Tom Liedl geführt.
Sollte die Vertrauenspiratin die Beauftragung bestätigen, hat Sie sich zu rechtfertigen darüber, weshalb nicht alle Betroffenen gehört wurden.
Trifft es zu, dass die Vertrauenspiratin untätig blieb oder nicht alle Betroffenen gehört hat, hat die Vetrauenspiratin das Vertrauen verloren und wird aufgefordert ihre Funktion niederzulegen. Erfolgt dies nicht, ist sie aus diesem Amt zu entlassen .
Wurde entgegen der Aussage des Vorstands die Vertrauenspiratin nicht informiert, um tätig zu werden, wird der Vorstand zu einer Stellungnahme hierzu innerhalb von 8 Tagen aufgefordert.
|Name01 = [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]]
|Votum01 =
|Grund03 =
|Name02 = [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
|Votum02 = -
|Grund03 =
|Name03 = [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
|Votum03 = -
|Grund03 =
||Name05 = [[Benutzer:DafLOh|Florian "flOh" Straßer]]
|Votum05 = -
|Grund05 =
<!-- |Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)-->
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = Zuständigkeit: Landesverband
}}
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Niederbayern
|Datum = 14.08.2012
|Nummer = 6
|Titel = Landshut
|Text = Antragsteller: Herbert Kössler
: '''Begründung'''
Auf einer Sitzung des Stammtisches Landshut wurden die Personen Anita
Pichlmeier und Tom Liedl ihrer Funktionen enthoben ohne die betreffenden
Personen zu hören.
Da an dieser Aktion auch ein Mitglied des Vorstandes aktive beteiligt war
und diese nicht Bedenken anmeldete , sondern aktiv mitwirkte sehen wir auch in
dieser Handlung ein Fehlverhalten des Vorstandes . Erschwerend kommt hinzu
da nun der Eindruck entsteht, wie wenn die gesamte Aktion A&A zum Ziel
gehabt hat diese beiden Personen und Ihre Aktivität in der Piraten Partei
in Frage zu stellen um einer Person des Vorstandes einen sicheren Nominierung
als Bundestagskanditat zu ermöglichen.
Ferner ist zu prüfen ob eine Person wie Alois Lichtmannecker geeignet ist
die Piratenpartei öffentlich zu vertreten , siehe weitere Anträge zur Vorstandsitzung.
|Name01 = [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]]
|Votum01 =
|Grund03 =
|Name02 = [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
|Votum02 = -
|Grund03 =
|Name03 = [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
|Votum03 = -
|Grund03 =
||Name05 = [[Benutzer:DafLOh|Florian "flOh" Straßer]]
|Votum05 = -
|Grund05 =
<!-- |Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)-->
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = Neuwahl war angekündigt; wurde wegen Nichtanwesenheit der bisherigen Pressesprecherin 1x verschoben.
}}
== Umlaufbeschlüsse ==
==Sonstiges==
== Tagesordnungspunkte: ==
= Nächstes Treffen =
* Datum: 28.08.2012
* Uhrzeit: 19:30 Uhr
* Ort: Telko Raum 2205#
[[Kategorie:Bezirksverband Niederbayern]]
[[Kategorie:Bezirksverband Niederbayern Vorstandssitzung 2012]]
[[Kategorie:Bezirksverband Niederbayern 2012]]
Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 14.08.2012.
== Teilnehmer ==
'''BzV Niederbayern Vorstand:'''
* [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]] entschuldigt
* [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
* [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
* [[Benutzer:DafLOh|Florian "fLOh" Straßer]]
'''Gäste:''' <br>
Ahoi - Roland
'''Sitzungsleitung:''' <br>
* [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
'''Protokoll:''' <br>
* [[Benutzer:DafLOh|Florian "fLOh" Straßer]]
'''Beginn:''' 19:30 Uhr <br>
'''Ende:''' 20:05 Uhr <br>
= Tagesordnung =
== TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand==
===1. Vorstand (Bim):===
./.
===2. Vorstand (Matthias):===
01.08. Stammtisch Kelheim
02.08. Stammtisch Landshut
Landtagswahlen / Bezirkstagswahlen
04.08. Besuch Aufstellungsversammlung Ingolstadt
09.08. Straubing Stammtisch
12.08. München OBB
===Schatzi (Günter):===
Homepage
===PolGf (Flo):===
- Stammtischbesuche:
- 31.07. Eggenfelden
- 01.08. Deggendorf
- 08.08. Regen (Grafenau)
- 09.08. Straubing
- Terminfindung BzPt 2012.2 (programmatisch) -> 03./04.11.2012 / Ort: Deggendorf oder Plattling ["Bischofshof" wahrscheinliche Location / Anfrage läuft)
- Infomaterialbeschaffung für Infostand Deggendorf (Termin: voraussichtlich 01.09. / Stadtplatz)
- Regener Piraten zu Antragsstellung auf LPT sowie BzPt zu "Transparenz in der Kommunalpolitik" sowie "Schulschließungen/Reform" geraten
- Verfolgung der verschiedenen Mailinglisten
- Leichte Involviertheit (Nachfragen) beim Team der Niederbayernseite (Günter weiß mehr)
- voraussichtlich Teilnahme am Freitag (17.08.12) beim Gäubodenfestbesuch der Straubinger Piraten
Fragen an den Vorstand.
== TOP 2 Infos von den Stammtischen ==
==== Stammtisch Landshut ====
Burgaufzug
Westtangente
Stammtisch Landshut hat nun eine Kommunalpolitik Seite im Wiki:
http://wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Landshut/Kommunalpolitik_Landshut
==== Stammtisch Straubing ====
Diskussion Videoüberwachung
==== Stammtisch Deggendorf ====
- Infostandorga läuft (Termin: voraussichtlich 01.09.12 / Stadtplatz Deggendorf)
- Pressesprecher gewählt: fLOh
- Digitalbeauftragen bestimmt: Archer
==== Stammtisch Passau ====
==== Stammtisch Bayerwaldpiraten (REG/FRG) ====
==== Stammtisch Rottal (im Aufbau) ====
==== Stammtisch Ruhstorf (in Planung) ====
==== Stammtisch Kelheim ====
Grundsatzpositionen Piratenpartei
== Berichte der Beauftragten ==
Homepage ?
- Vernetzte Homepage (Blog für jeden Stammtisch)
- 1 Instanz, per Plugin aufgeteilt (Aufteilung nach Stammtischen mittels Kategorien -> Flexibilität)
- Bayernkalender wird integriert (keine Termine mehr im Wiki)
- Zeitrahmen für Fertigstellung: ca. 2 Wochen (unter der Bedingung, dass die Plugins rechtzeitig installiert/aktiviert werden -> LV)
==== Musterkoordinator ====
--
== TOP 3 Anträge ==
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Niederbayern
|Datum = 14.08.2012
|Nummer = 1
|Titel = Bookcrossing
|Text =Antragsteller: Alois Lichtmannecker
: Euer Antrag. Impletierung eines links der zu Bookcrossing weiterleitet
:Der vorherige Bezirksvorstand Niederbayern beschloss 2010 (damals unter Alois Lichtmannecker, Hans Zehentner, Markus Bergmeier, Siegfried Kiermayer) eine Verlinkung von der neuen Niederbayernhomepage zu Bookcrossing zu implementieren. Nun bitte ich dies durchzuführen. Ob dies auf einer zusätzlichen Seite geschieht (sprich empfehlenswerte Links) oder auf der Hauptseite bleibt dem Vorstand überlassen.
:
<!-- Name01 = (Name von Person 1)
|Votum01 = (+/-/ )
|Grund01 = (Begründung)
|Name02 = (Name von Person 2)
|Votum02 = (+/-/ )
|Grund02 = (Begründung)
-->
|Name01 = [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]]
|Votum01 =
|Grund03 =
|Name02 = [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
|Votum02 = -
|Grund03 =
|Name03 = [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
|Votum03 = -
|Grund03 =
|Name04 = [[Benutzer:DafLOh|Florian "flOh" Straßer]]
|Votum04 = -
|Grund04 = formlose Umsetzung
<!-- |Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)-->
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = Der Eintrag wird ohne Beschluss implementiert. Infos an Günter oder Simon
}}
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Niederbayern
|Datum = 14.08.2012
|Nummer = 2
|Titel = Den Bezirksparteitag von 24.06.2012 in Passau wegen Formfehler für ungültig zu erklären.
|Text =Antragsteller: Bernhard Grote, Herbert Kössler, Tom Liedl, Anita Pichlmeier, Franz Seidl, Ulrich Sladkowski
: '''Begründung'''
Grund 1:
Auf dem BzPt haben Personen abgestimmt, die erst unmittelbar vor dem BzPT Ihren Antrag auf Mitgliedschaft abgegeben haben bzw. erst dann ihren Betrag gezahlt haben.
Laut damals gültiger Satzung ist ein Vorstandsbeschluss zur Aufnahme notwendig.
Dies ist nicht erfolgt. Somit haben Personen ohne Stimmberechtigung an den Wahlen teilgenommen.
Ferner war der Vorstand am Tage des BzPT nicht handlungsfähig:
2 Personen sind zurückgetreten und zwei weitere waren nicht anwesend.
Grund 2
Zum BzPt wurde eine endgültige Tagesordnung verspätet den Mitgliedern zur Verfügung gestellt.
Grund 3
Diese verspätete Tagesordnung war dann nicht mehr die, welche auf dem BzPT umgesetzt wurde.
Auf der Tagesordnung, die dann behandelt wurde, befand sich plötzlich ein weiterer Abstimmungspunkt von Ulrich Sladkowski, den er selbst dort eingetragen hat, ohne diesen dem Vorstand vorzulegen. In der Folge wurde dann über diesen TOP abgestimmt, obwohl Ulrich Sladkowski vor Ort selbst auf den Fehler hingewiesen hatte und erklärte, dass sein TOP nicht fristgerecht eingereicht wurde .
Grund 4
Bei der Abstimmung wurde über die Änderung der Satzung abgestimmt.
Zum Top mit dem verspäteten Antrag von Ulrich Sladkowski gab es drei Abstimmungs-möglichkeiten. Es wurde aber nur über zwei dieser drei Möglichkeiten per Stimmzettel abgestimmt. Über den Antrag von Herbert Kössler wurde nicht abgestimmt, obwohl dieser fristgerecht beim Vorstand einging und auch auf der vom Vorstand versandten Tagesordnung stand.
Grund 5
Die am BzPT beschlossene Satzungsänderung, dass 15 Personen notwendig sind, um einen Orts- oder Kreisverband gründen zu dürfen, ist ebenfalls anzuzweifeln: Sie geht nicht mit der Landessatzung Bayern und der Bundessatzung konform.
Aus diesen Gründen ist der BzPT und dessen Beschlüsse für ungültig zu erklären.
|Name01 = [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]]
|Votum01 =
|Grund03 =
|Name02 = [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
|Votum02 = -
|Grund03 =
|Name03 = [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
|Votum03 = -
|Grund03 =
||Name05 = [[Benutzer:DafLOh|Florian "flOh" Straßer]]
|Votum05 = -
|Grund05 =
<!-- |Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)-->
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = BzV nicht zuständig; verwirrender Antrag
}}
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Niederbayern
|Datum = 14.08.2012
|Nummer = 3
|Titel = Ausschluss von Alois Lichtmannecker aus der Piratenpartei
|Text =Antragsteller: Bernhard Grote, Herbert Kössler, Tom Liedl, Anita Pichlmeier, Franz Seidl, Ulrich Sladkowski
: '''Begründung'''
Herr Alois Lichtmannecker hat ein Mitglied der Piratenpartei auf Twitter öffentlich als Dreckshure bezeichnet, die doch verschwinden solle und ihren Tauben gleich mitnehmen solle. Er würde diese verrecken lassen, selbst auf die Gefahr hin, dass man Ihn wegen unterlassener Hilfeleistung anzeige.
Obwohl die Namen der Betroffenen nicht ausgeführt wurden, war und ist jedem Involvierten klar, um wen es sich handelt (Anita Pichlmeier in Sachen Beleidigung als Dreckshure; Tom Liedl in Sachen Diskriminierung als Tauber).
Das war nur ein Auszug aus der der Twitter-Liste.
Auslöser für diese schwerwiegenden Entgleisungen war eine eMail Anita Pichlmeiers in der Liste, sodass ein Zusammenhang zwischen Anita Pichlmeiers eMail und den Äußerungen Alois Lichtmanneckers einerseits und den Mitgliedern der Piratenpartei andererseits hergestellt werden kann. Zwei der fünf neuen Vorstände des Bezirks haben die Aktionen Alois Lichtmanneckers in Twitter zeitnah begleitet. Die zeitnah getätigten schriftlichen Äußerungen der beiden Vorstände sind im Sinne der Piratenpartei als schädigend zu bezeichnen.
Herr Lichtmannecker hat dem Ruf der Piratenpartei erheblich geschadet. Er weigert sich bis heute eine Entschuldigung zu leisten und unterstreicht in der Öffentlichkeit seine damals getätigten Aussagen.
Aus diesem Grund ist er auszuschliessen.
Ersatzweise ist eine schriftliche und öffentliche Abmahnung mit der Ankündigung des Ausschlusses im Wiederholungsfall auszusprechen, sofern sich Alois Lichtmannecker schriftlich und persönlich bei Anita Pichlmeier und Tom Liedl entschuldigt.
|Name01 = [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]]
|Votum01 =
|Grund03 =
|Name02 = [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
|Votum02 = -
|Grund03 =
|Name03 = [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
|Votum03 = -
|Grund03 =
||Name05 = [[Benutzer:DafLOh|Florian "flOh" Straßer]]
|Votum05 = -
|Grund05 =
<!-- |Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)-->
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = LV Bayern zuständig bzw. Schiedsgericht
}}
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Niederbayern
|Datum = 14.08.2012
|Nummer = 4
|Titel = Abmahnung des derzeitigen Vorstands wegen Verschleppung
|Text =Antragsteller: Bernhard Grote, Herbert Kössler, Tom Liedl, Anita Pichlmeier, Franz Seidl, Ulrich Sladkowski
: '''Begründung'''
Dem gesamten derzeit aktiven Vorstand wurde unmittelbar nach Veröffentlichung der Vorgang bekannt. Dies ist belegt durch die Reaktionen auf Twitter von Christian Reidel (BIM) und Florian Straßer (Floh). Ferner wurde der Vorstand durch Herbert Kössler an den nachfolgenden Tagen mehrfach schriftlich aufgefordert, Schritte einzuleiten, um einen Ausschluss oder eine Abmahnung einzuleiten.
Des Weiteren gab es nach Abstimmung einen Beschluss des Stammtischs Regen mit gleichem Inhalt, der zur nächsten Vorstandssitzung durch Floh in den Vorstand eingebracht werden sollte.
Die ist nicht erfolgt ist. Auch wurde das Regener Stammtisch-Protokoll dahingehend unvollständig wiedergegeben und das Ergebnis dieser Abstimmung unterschlagen.
Ein weiterer Antrag den Vorgang zu behandeln, gestellt durch Ulrich Sladkowski, wurde ebenfalls in dieser Vorstandsitzung abschlägig beantwortet.
Damit muss sich der Vorstand dem Vorwurf stellen, dass er absichtlich und gezielt die unter Punkt 2 aufgeführte Aktion verschleppt hat und somit duldet.
|Name01 = [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]]
|Votum01 =
|Grund03 =
|Name02 = [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
|Votum02 = -
|Grund03 =
|Name03 = [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
|Votum03 = -
|Grund03 =
||Name05 = [[Benutzer:DafLOh|Florian "flOh" Straßer]]
|Votum05 = -
|Grund05 =
<!-- |Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)-->
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = BzV in eigener Sache nicht zuständig
}}
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Niederbayern
|Datum = 14.08.2012
|Nummer = 5
|Titel = Klärung der Vorgänge um die Vertrauenspiratin
|Text =Antragsteller: Bernhard Grote, Herbert Kössler, Tom Liedl, Anita Pichlmeier, Franz Seidl, Ulrich Sladkowski
: '''Begründung'''
Laut Aussage des Vorstands wurde die Vertrauenspiratin zum Vorgang Lichtmannecker hinzugezogen.
Bis heute wurden jedoch kein Gespräche mit den Betroffenen Personen Anita Pichlmeier und Tom Liedl geführt.
Sollte die Vertrauenspiratin die Beauftragung bestätigen, hat Sie sich zu rechtfertigen darüber, weshalb nicht alle Betroffenen gehört wurden.
Trifft es zu, dass die Vertrauenspiratin untätig blieb oder nicht alle Betroffenen gehört hat, hat die Vetrauenspiratin das Vertrauen verloren und wird aufgefordert ihre Funktion niederzulegen. Erfolgt dies nicht, ist sie aus diesem Amt zu entlassen .
Wurde entgegen der Aussage des Vorstands die Vertrauenspiratin nicht informiert, um tätig zu werden, wird der Vorstand zu einer Stellungnahme hierzu innerhalb von 8 Tagen aufgefordert.
|Name01 = [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]]
|Votum01 =
|Grund03 =
|Name02 = [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
|Votum02 = -
|Grund03 =
|Name03 = [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
|Votum03 = -
|Grund03 =
||Name05 = [[Benutzer:DafLOh|Florian "flOh" Straßer]]
|Votum05 = -
|Grund05 =
<!-- |Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)-->
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = Zuständigkeit: Landesverband
}}
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Niederbayern
|Datum = 14.08.2012
|Nummer = 6
|Titel = Landshut
|Text = Antragsteller: Herbert Kössler
: '''Begründung'''
Auf einer Sitzung des Stammtisches Landshut wurden die Personen Anita
Pichlmeier und Tom Liedl ihrer Funktionen enthoben ohne die betreffenden
Personen zu hören.
Da an dieser Aktion auch ein Mitglied des Vorstandes aktive beteiligt war
und diese nicht Bedenken anmeldete , sondern aktiv mitwirkte sehen wir auch in
dieser Handlung ein Fehlverhalten des Vorstandes . Erschwerend kommt hinzu
da nun der Eindruck entsteht, wie wenn die gesamte Aktion A&A zum Ziel
gehabt hat diese beiden Personen und Ihre Aktivität in der Piraten Partei
in Frage zu stellen um einer Person des Vorstandes einen sicheren Nominierung
als Bundestagskanditat zu ermöglichen.
Ferner ist zu prüfen ob eine Person wie Alois Lichtmannecker geeignet ist
die Piratenpartei öffentlich zu vertreten , siehe weitere Anträge zur Vorstandsitzung.
|Name01 = [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]]
|Votum01 =
|Grund03 =
|Name02 = [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
|Votum02 = -
|Grund03 =
|Name03 = [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
|Votum03 = -
|Grund03 =
||Name05 = [[Benutzer:DafLOh|Florian "flOh" Straßer]]
|Votum05 = -
|Grund05 =
<!-- |Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)-->
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos = Neuwahl war angekündigt; wurde wegen Nichtanwesenheit der bisherigen Pressesprecherin 1x verschoben.
}}
== Umlaufbeschlüsse ==
==Sonstiges==
== Tagesordnungspunkte: ==
= Nächstes Treffen =
* Datum: 28.08.2012
* Uhrzeit: 19:30 Uhr
* Ort: Telko Raum 2205#
[[Kategorie:Bezirksverband Niederbayern]]
[[Kategorie:Bezirksverband Niederbayern Vorstandssitzung 2012]]
[[Kategorie:Bezirksverband Niederbayern 2012]]