Änderungen

K
{{BW_Satzungsänderungsantrag Archiv
| Titel = Zuständigkeit für Kommunalprogramme
| Kurzbeschreibung = Kommunalprogramme sollen auf den Bezirksparteitagen oder, wo vorhanden; bei KVparteitagen verabschiedet werden.
| Antragsteller = [[Benutzer:DaK1lla|DaK1lla]]
| Eingereicht = 2011-05-19
| Ja = 3
| Nein = 0
| Enthaltung = 0
| Entschieden = ?
| Parteitag = LPT 2011.1
}}

== Antrag ==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = (offen)
|Antragsteller = [[Benutzer:DaK1lla|DaK1lla]]
|Satzung = Satzung des Landesverband Baden-Württemberg
|Paragraph = §11
|Antragstext =

In §11, Absatz 3 der Satzung des Landesverbands Baden-Württemberg soll folgende Änderung vorgenommen werden:

'''Absatz 3 soll wie folgt geändert werden:'''

'''Aktuelle Fassung'''
{{Box grau||
(3) Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland wird vom Landesverband übernommen. Ein eigenes Wahlprogramm basierend auf den Werten des Grundsatzprogrammes kann auf Landesebene für Kommunal- und Landtagswahlen bei Bedarf vom Landesparteitag verabschiedet werden. }}

'''Neue Fassung'''
{{Box grau||
(3) Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland wird vom Landesverband übernommen. Ein eigenes Wahlprogramm basierend auf den Werten des Grundsatzprogrammes kann auf Landesebene für Landtagswahlen vom Landesparteitag verabschiedet werden. }}

|Begründung =

Zur Entlastung des Landesparteitages gedacht.
}}

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die voraussichtlich FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Ute|Ute]] 14:07, 19. Mai 2011 (CEST)
# [[Benutzer:Stefan K|Stefan K]]
# ...

==== Piraten, die voraussichtlich GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die voraussichtlich enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

* Argument 1
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1

* Argument 2
** ...
*** ...
** ...
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