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Version vom 19. Februar 2013, 00:15 Uhr
, 00:15, 19. Feb. 2013Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“
=Dokumentensammlung <small>(Diese Seite ist im Aufbau)</small>=
== Beschlüsse des Bundesvorstandes ==
{| border="1" cellpadding="5" cellspacing="0"
! Bezeichnung
! Datum
! Bemerkung
! Link
! Status
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| Bericht LiquidFeedback
| 29.04.2010
| Auf der Vorstandssitzung vom 04.03.10 wurden die Landesverbände aufgefordert, bis spätestens zum 30.4.2010 einen Bericht abzugeben. Der Landesverband Berlin weist hiermit auf den gewünschten Bericht an den Bundesvorstand hin und bittet den Bundesvorstand um Kenntnisnahme. --Sferex 14:53, 29. Apr. 2010 (CEST)
| [[2010-04-29 - Vorstandssitzung#Bericht LiquidFeedback|Top 8]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der Bundesvorstand bedankt sich für den ausführlichen Bericht.
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| Gläsernes Mobil
| 29.04.2010
| Der BuVo möge bitte die folgenden Regeln für den Einsatz des Gläsernen Mobils zur Kenntnis nehmen und darüber befinden: Bundesgeschäftsstelle/GM
| [[2010-04-29 - Vorstandssitzung#Gl.C3.A4sernes Mobil|Top 8]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der Beschluss, dass das Gläserne Mobil im Verantwortungsbereich der Bundesgeschäftsstelle liegt gilt weiterhin.
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| Einreichung Satzungsänderungsantrag Frist
| 29.04.2010
| Ich bitte den Vorstand, über den Satzungsänderungsantrag "Zusammensetzung des Bundesvorstands" bzw. dessen Einreichung zu beschließen.
| [[2010-04-29 - Vorstandssitzung#Antrag: Einreichung Satzungs.C3.A4nderungsantrag Frist|Antrag 3]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Die korrekte und rechtzeitige Einreichung eines Antrags liegt im Verantwortungsbereich des Antragstellers (gemäß Rechtsprechung des BGH). Da Email keine Echtzeitzustellung garantiert, liegt es im Verantwortungsbereich des Antragstellers die rechtzeitige Einreichung selber sicherzustellen. Der Bundesvorstand sieht sich somit nicht berechtigt die Fristüberschreitung zu ignorieren. Der Satzungsänderungsantrag kann somit nicht als eingereicht gewertet werden, auch wenn Andi ihn inhaltlich gut findet.
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| Mitteilung zur Gründung der PPI und Satzungsratifizierung
| 29.04.2010
| Der Vorstand möge beschließen, die Mitteilung zur Gründungsversammlung der Pirate Parties International ([1], [2]) an die Piratenpartei sowie die Öffentlichkeit zu kommunizieren. Desweiteren möge der Vorstand auf die bevorstehende Ratifizierung der PPI-Satzung ([3], [4], [5]) auf dem Bundesparteitag hinweisen.
| [[2010-04-29 - Vorstandssitzung/Anträge#Mitteilung zur Gr.C3.BCndung der PPI und Satzungsratifizierung|Antrag 2]]
| [[Datei:Document.png]] Antrag zurückgezogen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Die Antragsteller haben die AG Presse bisher noch nicht kontaktiert. Die Schaltung eines Artikels auf der Website wird über den kurzen Dienstweg angeleiert.
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| Offizielle Übersetzung des Parteiprogramms ins Englische
| 29.04.2010
| Der Vorstand möge beschließen, die Übersetzung unseres Grundsatzprogramms ins Englische als offizielle Übersetzung zu ratifizieren und diese entsprechend auf der Webseite der Piratenpartei zu kennzeichnen. Dies dient allein der Außenwirkung, um für englischsprachige Medien, Blogs und Wikipedia-Einträge eine Zitierungsgrundlage bereitzustellen.
| [[2010-04-29 - Vorstandssitzung/Anträge#Offizielle .C3.9Cbersetzung des Parteiprogramms ins Englische|Antrag 1]]
| [[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der Bundesvorstand begrüßt das Unterfangen und bedankt sich für die Mühe. Dennoch ist dieses Thema in Anbetracht der Zeit eine Aufgabe für den kommenden Bundesvorstand.
|-
| Tagesordnung für den Bundesparteitag
| 29.04.2010
| Vorschlag zur Tagesordnung des BPT
| [[2010-04-29 - Vorstandssitzung#TOP 6 Tagesordnung f.C3.BCr den Bundesparteitag|Top 6]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:'''
|-
| Angelegenheiten des Schatzmeisters
| 29.04.2010
|
* Kassenprüfung
* Fusion der Geschäftsstellen Bund - Berlin
* zweckgebundene Spende
| [[2010-04-29 - Vorstandssitzung#TOP 5 Angelegenheiten Schatzmeister|Top 5]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' zur Kenntnis
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| Markeneintragung
| 29.04.2010
| Erhöhung des Budgets für die Markeneintragung von 600 auf 1000 EUR, um weitere Klassen (Klassen 38 (IT-Dienste) und 16 (Papier usw.)) hinzuzufügen.
| [[2010-04-29 - Vorstandssitzung#Schiedsgerichtsstreit LV Th.C3.BCringen|Top 2]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Umlaufbeschluss
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| Schiedsgerichtsstreit LV Thüringen
| 29.04.2010
| Steffen berichtet von einem Mitglied, welches aufgrund einer nicht gewährten Beitragsminderung ein Schiedsgerichtsverfahren angestrebt hat. Da das Mitglied seit über 3 Monaten in Zahlungsrückstand ist, wurde er gemäß Satzung ausgeschlossen. Steffen fragt nach, ob der Bundesvorstand hier einen anderen Handlungsbedarf sieht.
Zugleich läuft ein Parteiausschlussverfahren gegen das Mitglied.
Andi erklärt, dass der Teil der Satzung zum Austritt bei Nichtzahlung rechtlich umstritten ist.
Das Mitglied hat angeblich an die Bundesgeschäftsstelle ein Fax gerichtet, welches aber den anwesenden Vorständen aktuell nicht vorliegt.
| [[2010-04-29 - Vorstandssitzung#Schiedsgerichtsstreit LV Th.C3.BCringen|Top 2]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Die Vorschläge der LV zur Beitragsminderung werden per Umlauf im Laufe der Woche beschlossen werden. Dabei plant er den Empfehlungen der LV zu folgen.
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| Ansprechpartner für den Datenschutzbeauftragten
| 15.04.2010
| Der Bundesvorstand möge einen Ansprechpartner für den Datenschutzbeauftragten benennen.
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung#TOP 9 Verschiedenes|Top 9]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der Bundesvorstand bestimmt Jens als Ansprechpartner für den Datenschutzbeauftragten.
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| Information zur PPI Konferenz in Brüssel
| 15.04.2010
|
* Die Konferenz an sich, was ist dort geplant usw.
* Wer sind die drei Kandidaten aus Deutschland.
* Wieso wurden diese Personen aufgestellt, wurden sie vom Vorstand benannt oder weil sie sich gemeldet hatten?
* Wieso Delegierte?
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung#Information zur PPI Konferenz in Br.C3.BCssel|Antrag 8]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Jens: Es gibt vom BuVo beauftragte internationale Koordinatoren. Unabhängig davon gibt es Piraten, die sich in der PPI engagieren (im coreteam) und auch für das Board kandidieren. Das coreteam hat beschlossen, dass jede Partei zwei Delegierte zum Treffen schicken darf. Eigentlich sollten Andi und Jens dies übernehmen. Da aber Jens nicht kann, fährt nun als Stellvertreter für ihn: Andreas Zettl
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| Anfrage zum Entwurf der neuen Finanzordnungen
| 15.04.2010
| Im Wiki unter Finanzen/Finanzordnung hat Bernd Schlömer zwei Entwürfe für eine neue Finanzordnung für jeweils Bundesebene und Teilgliederungen vorgeschlagen.
Wie weit ist das bekannt gemacht worden und sollen diese Änderungen auf dem BPT eingebracht werden?
Ist geplant, den Vorschlag mit einzubringen?
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung/Anträge#Anfrage zum Entwurf der neuen Finanzordnungen|Antrag 7]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Bernd: Wie heißt es so schön: "Tue recht und scheue niemand!"
* Ja, ich werde komplette Neufassung der Finanzordnung einbringen.
* Das Organ Bundesfinanzrat sichert die breite Verankerung von finanzwirksamen Entscheidungen auf Landesebene und bei Basis-Piraten: Ja, ich werde den Antrag einbringen.
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| Stellungnahme zu KV Gründung Bonn
| 15.04.2010
| Der LV NRW hat Fragen zur Beauftragung fukami zwecks Gründung des KV Bonn
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung/Anträge#Stellungnahme zu KV Gr.C3.BCndung Bonn|Antrag 6]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Anmerkung von Thorsten Wirth: Wir haben auf der gleichen rechtlichen Grundlage gehandelt, auf der wir auch die Gründung des Landesverbandes NRW unterstützt haben. Ich fordere meinerseits den LV-NRW auf, zu beantworten auf welcher rechtlichen Grundlage sie die Gründung von Untergliederungen glauben, verbieten zu dürfen. Da unserer, die des BV,
Auffassung nach der LV-NRW mit ihrer Satzung gegen geltendes Recht verstößt, sehe ich dringenden Handlungsbedarf seitens des BV gegenüber dem LV-NRW. - zack 14:20, 15. Apr. 2010 (CEST)
Anmerkung von JensSeipenbusch:
1) Auf Thorstens Hinweis hin habe ich heute dem Landesvorstand NRW aufgrund des Beschlusses vom 4.3.2010 unsere diesbezügliche Aufforderung per Email übermittelt.
2) Der mit der Gründung Beauftragte hat die zur Gründung benötigten Daten bekommen (wie Thorsten bereits implizit schreibt).Datenschutzerklärungen lagen vor. Die Gründung von regionalen Gliederungen erfolgt auf Grundlage der Parteisatzung und im Einklang mit allen sonstigen relevanten rechtlichen Regelungen, die für unsere Partei maßgeblich sind.
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| Antrag: Vorbereitungen Bundesparteitag 2010.1
| 15.04.2010
| 1. Der Bundesvorstand möge die Mitglieder dazu aufrufen, sich gut auf den Bundesparteitag vorzubereiten, insbesondere in der Antragsfabrik.
2. Der Bundesvorstand bzw. seine Mitglieder werden gebeten, sich generell zum Thema Zusammensetzung und Arbeitsumstände des Bundesvorstandes zu äußern, egal ob in der Sitzung, ob Blogs, in der Antragsfabrik oder wie auch immer.
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung#Antrag: Vorbereitungen Bundesparteitag 2010.1|Antrag 5]]
| [[Datei:Document.png]]
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|colspan="5" | '''Info:''' Thorsten merkt an, dass sich die AG Website über einen Artikel (des Orga-Teams) über den Bundesparteitag und dessen Form/Inhalt freuen würde. Ferner sollten sich alle Länder und natürlich auch Einzelpiraten gut vorbereiten und sämtliche Satzungsänderungsanträge durchlesen.
1. Der Bundesvorstand bemüht sich im nächsten Newsletter einen entsprechenden Aufruf zu veröffentlichen. Hilfe beim Erstellen eines motivierenden Textes ist dabei sehr willkommen.
2. Dies wird als Anregung aufgenommen. Jedes Vorstandsmitglied kann dabei selber entscheiden, wie weit es Auskunft geben möchte.
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| Antrag: Eigene Stellungnahme der Piratenpartei zu Facebook
| 15.04.2010
| Der Bundesvorstand soll beschließen, daß die Piratenpartei an Facebook Kritik äußert. In einem Zweistufenplan soll zunächst in den bestehenden Medien Facebook, Xing die Meinung der Mitglieder eingeholt werden und ein Themenpapier zur Diskussion gestellt werden.
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung#Antrag: Eigene Stellungnahme der Piratenpartei zu Facebook|Antrag 4]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der Bundesvorstand befürwortet, daß die Piratenpartei an Facebook's Datenhunger fundiert Kritik äußert. In einem Zweistufenplan soll zunächst in den bestehenden Medien Facebook, Xing die Meinung der Mitglieder eingeholt werden und ein Themenpapier zur Diskussion gestellt werden. Auch die Aufklärung von Mitgliedern dieser Netzwerke sollte dabei nicht zu kurz kommen. (einstimmig)
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| Antrag auf Auskunft über Mitgliedsbeiträge und Mitgliederzahl
| 15.04.2010
| 7 Auskunftsanfragen
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag Mitgliedsbeitr.C3.A4ge und Mitgliederzahl|Antrag 2]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' siehe Antworten unter dem Antrag
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| Duldung der Nutzung der Domain forum-piratenpartei.de durch den Verein Piratendienste
| 15.04.2010
| Der Bundesvorstand möge dem Verein Piratendienste erlauben Dienste für die Piratenpartei anzubieten und die Domain www.forum-piratenpartei.de zu nutzen bzw. eine Nutzung zu dulden. Auf der entsprechenden Webseite wird eindeutig erklärt, das das Forum nicht das (offizielle) Forum der Piratenpartei ist und auf das (offizielle) Forum verlinkt. Die Nutzung oder Duldung ist ausserdem daran gebunden, dass dem keine rechtlichen Gründe entgegensprechen.
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung#Antrag: Duldung der Nutzung der Domain forum-piratenpartei.de durch den Verein Piratendienste|Antrag 1]]
| [[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
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|colspan="5" | '''Info:''' Das Thema wurde letzte Sitzung schon diskutiert.
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| Einreichung von Satzungsänderungsanträgen (Umlaufbeschluss)
| 15.04.2010
| Hallo Vorstand, nach Rücksprache würde ich gerne mit Jans Vorschlag für eine ML mit offenem Archiv plädieren. Jan, kannst du dich der Sache gleich annehmen falls keiner mehr STOP schreit?
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung#TOP 5 Umlaufbeschl.C3.BCsse der letzten 2 Wochen|Top 5]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Einreichadresse: E-Mail: Antrag-bpt2010.1 [at] piratenpartei (punkt) de, Archiv: https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-satzung-antrag-bpt2010.1/2010-April/date.html
|-
| PPI-Konferenz in Brüssel
| 15.04.2010
|
# Was soll die PPI machen? - Eine politische Arbeit des Verbandes ist akzeptabel, wenn diese auf gemeinsamen Interessen beruht
# Finanzierung - Ein relativer Beitrag wird akzeptiert
# Rechtsform - Es gibt zwei Vorschläge für die Statuierung
# Name - Es wird bevorzugt, das Kürzel PPI zu erhalten
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung#TOP 3 PPI-Konferenz in Br.C3.BCssel|Top 3]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Kein Beschluss erforderlich, nur Diskussion
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| Stand der Markenanmeldung
| 01.04.2010
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| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Stand der Markenanmeldung|Top 8]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Auskunft Jens: es hat noch keinen weiteren Fortschritt in der Angelegenheit geben.
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| Gläsernes Mobil
| 01.04.2010
| Bernd erbittet Auskunft, inwiefern Gerüchte stimmen, dass das Mobil mit mehreren Strafzetteln und Graffiti versehen irgendwo in NRW steht und wie NRW gedenkt einen solchen Schaden regulieren zu wollen und den Vorstand von NRW aufzufordern, zu den Gerüchten Stellung zu nehmen.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Gl.C3.A4sernes Mobil|Top 8]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Auskunft Michael Ebner: Bei der BGS sind vor einigen Wochen einige Verwarnungen wegen unerlaubten Abstellens eingegangen, die er an den lokalen Piraten weitergeleitet hat. Ferner hat er von kleinen Vandalismusschäden gehört. Das Mobil soll im Wahlkampf in NRW eingesetzt werden. Dann ggf. nach Bingen fahren und dann weitergegeben werden.
Auskunft NRW: Das Mobil ist in Düsseldorf und wird von Sebasitan Greiner betreuut. Es wurde eine Tour geplant. Aktuell steht es auf Privatgelände und es wurden kleinere Reperaturarbeiten durchgeführt. Es wird aktiv im Wahlkampf genutzt und soll nach dem Wahlkampf nach Bingen fahren.
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| Umgang mit der Domain Piratendienste
| 01.04.2010
| Der Bundesvorstand beschließt, dass die Domain forum-piratenpartei.de von der Partei übernommen werden soll.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Umgang mit der Domain Piratendienste|Antrag 11]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der ursprüngliche Antrag wird nicht behandelt, da Jens bereits ein Dispute-Verfahren beim DeNIC eingeleitet hat. Zusatzinfos: eine Kostenübernahme wird ggf. separat geklärt.
|-
| Kosten von eventuellen Gerichtsverfahren
| 01.04.2010
| Sollte der Landesverband NRW von dieser Vertretungsvollmacht Gebrauch machen und in dieser Angelegenheit in einer gerichtlichen Auseinandersetzung vor einem ordentlichen Gericht beteiligt sein, so hat er die dabei entstehenden Kosten selber zu tragen.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Antrag auf ein PAV gegen das Mitglied 1302|Antrag 10]]
| [[Datei:check_green.gif]] angenommen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:'''
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| Antrag auf ein PAV gegen das Mitglied 1302
| 01.04.2010
| Der Bundesvorstand leitet ein Parteiausschlussverfahren gegen das Mitglied 1302 ein und beschließt die Weitergabe des Falls nach § 6 Abs(3) (Bundessatzung) an das zuständige Schiedsgericht des Landesverbandes. Der Vorstand des Landesverbandes NRW wird damit beauftragt den Bundesvorstand in dieser Angelegenheit vor dem Schiedsgericht zu vertreten und einen Satzungsänderungsantrag für die Landessatzung zu erarbeiten, damit solche Angelegenheiten LV-intern geregelt werden können.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Antrag auf ein PAV gegen das Mitglied 1302|Antrag 10]]
| [[Datei:check_green.gif]] angenommen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Andi steht für den LV NRW für eine schriftliche Vollmacht zur Verfügung.
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| Anträge zur Haftpflichtversicherung
| 01.04.2010
|
* Im Rahmen der Transparenz soll der Versicherungsschein samt Versicherungsbedingungen im Wiki veröffentlicht werden.
* Der Landesvorstand NRW hat beschlossen, dass der Bundesvorstand über das Zustandekommen dieses Vertrages Auskunft erteilen soll, des Weiteren erbitten wir Auskunft darüber, welche Alternativangebote hierzu eingeholt wurden.
* Der Landesvorstand NRW möchte den Bundesvorstand darum bitten, dass eine Schadenhotline o.ä. der Versicherung veröffentlicht wird und Bernd hierzu ein HowTo erstellt.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Antr.C3.A4ge zur Haftpflichtversicherung|Antrag 9]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:'''
* Auskunft Bernd: Es gibt in Deutschland nur 2 Versicherungen, die Parteien haftpflichtversichern: Zürich und Generali. Das Angebot von Generali war 30% günstiger. Die Police deckt nur Schadensfälle ab, die durch Verschulden der Partei an dritten hervorgerufen wurden. Die Police wird von Bernd im Wiki veröffentlicht. eine Schadenshotline wird Bernd nicht einrichten, da bisher diverse (nicht durch die Versicherung abgedeckten) Schadensfälle an ihn herangetragen wurden. Wir haben insbesondere keine Unfallversicherung für unsere Mitglieder.
* Auskunft Jens: Damals (bei der ersten Police) waren wir froh, dass wir überhaupt eine Versicherung gefunden haben, die so kleine Parteien versichert. Es gab also keine Alternativangebote.
|-
| Operation Camelot: Wir beantragen die Kostenerstattung der Materialkosten beim BuVo
| 01.04.2010
| Der Bundesvorstand möge beschließen nachgewiesene Materialkosten zu erstatten.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Operation Camelot: Wir beantragen die Kostenerstattung der Materialkosten beim BuVo|Antrag 8]]
| [[Datei:check_green.gif]] angenommen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Die Kosten sollen aus dem Budget des BuPT beglichen werden.
|-
| Zusätzliche E-Mail-Einladung zum BPT beim BuVo beantragen)
| 01.04.2010
| Der Bundesvorstand soll die Landesverbände dazu ermuntern, ihre Mitglieder auf den Bundesparteitag hinzuweisen.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Zus.C3.A4tzliche E-Mail-Einladung zum BPT beim BuVo beantragen.29|Antrag 7]]
| [[Datei:check_green.gif]] angenommen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' abgeändert in Bezug auf den Orginalantrag
|-
| Meinungsbild zur Neukonzeption der Parteimedien
| 01.04.2010
| Die Umsetzung der Neukonzeption der Medien der Piratenpartei soll erst nach dem Bundesparteitag stattfinden und durch eine mehrheitliche Abstimmung vor Ort legitimiert werden.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Meinungsbild zur Neukonzeption der Parteimedien|Antrag 6]]
| [[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der Bundesvorstand beschäftigt sich nur mit dem ersten Teil des Antrags, da er dem Parteitag nicht vorschreiben kann was er zu tun hat.
|-
| Haben/Hatten wir Verschlußsachen
| 01.04.2010
| Es gibt eine Anfrage, ob es seit dem letzten BPT Verschluss-Sachen nach Paragraph 4, Absatz 2 der Satzung gab/gibt. Der Vorstand möge entscheiden, ob er dazu Stellung nehmen möchte.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Haben.2FHatten wir Verschlu.C3.9Fsachen|Antrag 5]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der Bundesvorstand hat nichts zur Verschlusssache deklariert.
|-
| Anschaffung eines Batmobils
| 01.04.2010
| Die AG Schnittchen NRW soll mit dem Ankauf und der Aufbereitung oder, falls dies günstiger ist, mit dem Nachbau eines funktionierenden Batmobils. Die dazu notwendigen Finanzmittel sollen aus dem NRW Wahlkampf abgezogen werden, eine eventuelle Zweckbindung ist sofern möglich aufzuheben. Darüber hinausgehende Finanzmittel sind vom Bund zu tragen.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Anschaffung eines Batmobils|Antrag 4]]
| [[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der Bundesvorstand dankt der AG Schnittchen für den tollen Vorschlag
|-
| Definition der Satzungskommission
| 01.04.2010
| 1. Bewerten, ob Satzungsänderungsanträge form- und fristgerecht gestellt sind (keine Ablehnung, nur deutlicher Hinweis auf Mängel).
2. Wiki Neuligen bei der Einstellung, Bearbeitung und Einreichung der Anträge helfen (auf Anfrage, mit genügend Vorlauf - z.B. 1 Woche vor Frist).
3. Erarbeiten eines Satzungsänderungsantragsbuches und TO-Vorschlag für den Bundesvorstand.
* Hierbei wird die Entropie (Dissens) in der Antragsfabrik sowie die Form beachtet.
* Ebenfalls Beachtung finden Abhängigkeiten zum Rest der TO (z.B. Vorstandswahl nach Postenänderung).
* Konkurrierende Anträge werden in der TO zusammensortiert und im Antragsbuch gegenübergestellt.
* Die Einheitliche (Um)formatierung von Antragstext, Vorher/Nacher Textbeispiele , Begründung. Meinungsbilder nicht enthalten - nur Anzahl der Stimmen zum Redaktionsschluss
* Statement der Komission zu jedem Antrag im Antragsbuch (darf vermutete Verstösse gegen Normen aufzeigen, oder kritische/positive Dikussionsbeiträge herausstellen).
* Die Kommission ist auch für Vergabe der Antragsnummern zuständig.
4. Erarbeiten eines Vorschlages für ein Abstimmungsverfahren über die Satzungsanträge (zur Aufnahme in die GO inkl. Vorlage für Wahlzettel für das Verfahren angepasst)
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Definition der Satzungskommission 2|Satungskommission]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' gegenüber dem Originalantrag wurde nur der untere Teil beschlossen.
|-
| Verfahren Aufnahme Auslandspiraten und ermäßigte Beiträge
| 01.04.2010
| Praktikables Verfahren, wie die Aufnahme von Auslandspiraten und die von den LVs eintreffenden Anträge auf Beitragsermäßigung behandelt werden.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Verfahren Aufnahme Auslandspiraten und erm.C3.A4.C3.9Figte Beitr.C3.A4ge|Top 7]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Die Aufnahme von Auslandspiraten wird ohne weitere Beschlussfassung durch die Bundesgeschäftsstelle erledigt. Das Verfahren zur Beitragsminderung (vom 21.1.2010) bleibt bestehen.
|-
| Festlegen, wie Anträge für den BuPT beim Vorstand eingereicht werden sollen
| 01.04.2010
| Die Satzungskommission hat Vorschläge unterbreitet
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#TOP 6 Festlegen.2C wie Antr.C3.A4ge f.C3.BCr den BuPT beim Vorstand eingereicht werden sollen|Top 6]]
| [[Datei:Document.png]] vertagt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Ziel ist ein System, das die Antragsfabrik mit einer offiziellen Einreich-E-Mail-Adresse verbindet. Andi, Jan, Jens und die Satzungskommission erarbeiten dies über die Osterfeiertage und legen es dann dem Vorstand zum Umlaufbeschluss vor. Das Ergebnis wird dann als Nachtrag zu diesem Protokoll veröffentlicht.
|-
| Fusion der Geschäftsstellen Bund & Berlin
| 01.04.2010
| Der Schatzmeister soll beauftragt werden, ergebnisorientierte Gespräche mit dem Landesverband Berlin mit dem Ziel aufzunehmen, die beiden Geschäftsstellen in Berlin am Standort Pflugstraße 9a zu bündeln.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Fusion der Gesch.C3.A4ftsstellen Bund .26 Berlin|Top 5]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:'''
|-
| Verwaltung Auslandspiraten
| 01.04.2010
| Die Mitgliederverwaltung für die Auslandspiraten soll der Bundesgeschäftsstelle übertragen werden
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#TOP 5 Angelegenheiten Schatzmeister|Top 5]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Thomas L. wäre dankbar, wenn von nun an ein anderer Beauftragter die Betreuung der Auslandspiraten übernehmen könnte.
|-
| Koordinator für den internationalen AdActaDay
| 01.04.2010
| Umlaufbeschluss: Stephan Urbach ist dafür beauftragt
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#TOP 4 Umlaufbeschl.C3.BCsse der letzten 2 Wochen|Top 4]]
| [[Datei:check_green.gif]] beauftragt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:'''
|-
|Mitarbeit in Arbeitsgruppen
|18.03.2010
|Es gibt eine Beschwerde, dass eine Arbeitsgruppe (AG Innenpolitik) Interessierte, die nicht Mitglied dieser AG bzw. der Partei sind, nicht auf die Mailingliste lassen.
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung#Mitarbeit in Arbeitsgruppen|Mitarbeit in Arbeitsgruppen]]
|[[Datei:Document.png]] vertagt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' inhaltliche Diskussion des Parteimedienvorschlags beim Politikforum nächste Woche. Beschluss dann auf nächster Vorstandssitzung.
|-
|Zugang MV
|18.03.2010
|
|[[[2010-03-18 - Vorstandssitzung#Zugang MV]]]
|[[Datei:Document.png]] s. Info
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Wegen Kankheit von Andi kam es hier zu Verzögerungen, Andi arbeitet aber dran.
|-
|Jörg Tauss als Vertreter der PIRATEN beim Politcamp
|18.03.2010
|
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#J.C3.B6rg Tauss als Vertreter der PIRATEN beim Politcamp|Vertreter beim_Politcamp]]
|[[Datei:check_green.gif]] beauftragt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Es wurde beschlossen, dass Jörg Tauss uns dort Vertreten darf.
|-
|Beauftragung von Fukami zur Gründung des KV Bonn
|18.03.2010
|Gründung des KV Bonn
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#Beauftragung von Fukami zur Gr.C3.BCndung des KV Bonn|Gründung des KV Bonn]]
|[[Datei:check_green.gif]] beauftragt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Fukami wurde damit beauftragt die Gründung des Kreisverbands Bonn zu organisieren, die Einladung der Mitglieder erfolgt über den Bund.
|-
|Spendenaktion IT
|18.03.2010
|Der Bundesvorstand möge beschließen, daß die Bundes-IT der Piratenpartei Deutschland autorisiert wird, einen Spendenaufruf zu lancieren. Ziel dieser Spendenkampagne soll es sein, die Bundes-IT mit den erforderlichen finanziellen Mitteln auszustatten, eigene Hardware zu beschaffen.
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#TOP 6 Spendenaktion IT .28jamasi.29|TOP 6]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Dirk und Dennis sind eingeladen sich bei der Konzeptionierung einzubringen.
|-
|Parteimedien
|18.03.2010
|Wie letzte Sitzung angekündigt ein Vorschlag für die Medienstruktur der Partei: /Parteimedien
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#TOP 7 Parteimedien .28jamasi.2Fjens.29|TOP 7]]
|[[Datei:Document.png]] vertagt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' inhaltliche Diskussion des Parteimedienvorschlags beim Politikforum nächste Woche. Beschluss dann auf nächster Vorstandssitzung.
|-
|eMail-Adresse für die internationalen Koordinatoren
|18.03.2010
|Der Bundesvorstand möge beschließen, die Freigabe für die Einrichtung der Emailadressen Gregory.Engels@piratenpartei.de und Ralph.Hinterleitner@piratenpartei.de bei der IT zu veranlassen.
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#Antrag: eMail-Adresse f.C3.BCr die internationalen Koordinatoren|Antrag 1]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:'''
|-
|eMail-Adresse für die internationalen Koordinatoren II
|18.03.2010
|Für personalisierte Emailadressen von Beauftragten werden die passenden Subdomains benutzt, also hier int.piratenpartei.de
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#Antrag: eMail-Adresse f.C3.BCr die internationalen Koordinatoren|Antrag 1]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Die Bundes-IT wird gebeten die Regeln dazu entsprechend anzupassen.
|-
|Auskunft des BPT 2010 Orga Teams über Sachfragen
|18.03.2010
|Der Bundesvorstand möge das BPT Orga Team beauftragen, dass eine ordentliche Kommunikation über die Organisation des Bundesparteitags stattfindet und dieser intensiver beworben wird.
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#Antrag: Auskunft des BPT 2010 Orga Teams .C3.BCber Sachfragen|Antrag 2]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:'''
|-
|Auskunft des BPT 2010 Orga Teams über Sachfragen
|18.03.2010
|Der Bundesvorstand möge beschließen, die AG Website zu beauftragen sofort wichtige Informationen zur Ausrichtung des Bundesparteitags an prominenter Stelle über Links zusammenzufassen und zu veröffentlichen. Weiter möge der Bundesvorstand beschließen, die Bundes-IT sofort zu beauftragen, dass parteitagsbezogene Microblogging-Accounts eingerichtet und Verantwortliche dafür benennt werden.
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#Antrag: Auskunft des BPT 2010 Orga Teams .C3.BCber Sachfragen|Antrag 2]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Thorsten Wirth ansprechen wegen Microblogging, Thorsten kümmert sich um die Umsetzung.
|-
|Finanzierungszuschuss für die PPI-Konferenzorganisation
|18.03.2010
|Hiermit beantrage ich im Auftrag des Pirate Parties International Coreteams, das sich die Piratenpartei mit 250 Euro an den Kosten der internationalen Piratenkonferenz im April beteiligt.
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#Antrag: Finanzierungszuschuss f.C3.BCr die PPI-Konferenzorganisation|Antrag 3]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Quittung und Kontodaten werden noch benötigt.
|-
|Antrag zur Kostenübernahme für ein Doppel-Event
|18.03.2010
|Der Bund möge 800 Euro für das Doppelevent zur Verfügung stellen.
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#Antrag: Antrag zur Kosten.C3.BCbernahme f.C3.BCr ein Doppel-Event|Antrag 4]]
|[[Datei:check_green.gif]] 250,-- Euro beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:'''
|-
|Beschluss des Bundesvorstand vom 18.3.2010 #(Nummer):
|18.03.2010
|Der Bundesvorstand übernimmt die Erstattung von 45 EUR Auslagen (Eintritt) für Sebastian Hecht für den AK-Vorratskongress in Hamburg.
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#TOP 9 verschiedenes|TOP 9]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Es wird im Gegenzug ein Bericht über die Veranstaltung von ihm gefordert.
(Anmerkung von Dennis Plagge: Das Protokoll ist hier zu finden: https://etherpad.foebud.org/Aktivkongress-Protokoll-2010)
|-
|Beauftragung der Orga des Bundesparteitags #(Nummer):
|18.03.2010
|Der Bundesvorstand bittet den Landesverband RLP Auskunft zu geben, ob und in welcher Form er die Organisation des Bundesparteitags unterstützt. Dies soll vermeiden, dass es zu Problemen bei der Ausführung und Planung kommt und dient rein informativen Zwecken.
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#Beauftragung Bundesparteitags-Orga|TOP 9]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Thorsten kümmert sich um die Umsetzung.
|-
|Mitarbeit in Arbeitsgruppen
|04.03.2010
|Es gibt eine Beschwerde, dass eine Arbeitsgruppe (AG Innenpolitik) Interessierte, die nicht Mitglied dieser AG bzw. der Partei sind, nicht auf die Mailingliste lassen.
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung#Mitarbeit in Arbeitsgruppen|Mitarbeit in Arbeitsgruppen]]
|[[Datei:Document.png]] vertagt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Jan und Jens werden bis zur nächsten Sitzung eine klarstellende Regelung zu formulieren.
|-
|Kosten für Transkription BSG
|04.03.2010
|Der Vorsitzende des BSG möchte gern Geld zum transkribieren von mündlichen Aussagen.
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung#Kosten f.C3.BCr Transkription BSG|Transkription BSG]]
|[[Datei:check_green.gif]] s. Info
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der Praktikant in der BGS kann diese Aufgabe bis auf Weiteres erledigen. Andi kommuniziert diesen Vorschlag an das BSG und weist darauf hin, dass der derzeitige Praktikant nur noch bis Mitte März in der BGS ist
|-
|Status der Meinungsbildungs-Tools
|04.03.2010
|mündlicher Erfahrungsbericht über Liquid Feedback [[/Bericht zum Piraten Sextant (Niedersachsen)]],
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung#TOP 4 Status der Meinungsbildungs-Tools .28jamasi.29|Status Meinungsbildungstools]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der BuVo bittet die Landesverbände, die derzeit Meinungsbildungs- und Abstimmungstools testen, bis zum 30. April 2010 einen Evaluationsbericht über die Erkenntnisse vorzulegen.
|-
|Ausschreibg für die Mitgliederverwaltungssoftware
|04.03.2010
|Es liegen fünf Angebote vor. Diese müssen nun gesichtet werden. Ungefähre Kosten: 20.000 EUR. Michael Ebner und ich werden das weitere Vorgehen abstimmen.
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung#TOP 5 Angelegenheiten Schatzmeister|Top 5]]
|[[Datei:check_green.gif]] zur Kenntnis genommen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Bernd und Michael betreiben das Projekt weiter und werden darauf achten, den Vorgang transparent zu halten.
|-
|GenSek-Tätigkeiten
|04.03.2010
|Es liegen weitere namentliche Vorschläge für die Bearbeitung von GenSek-Tätigkeiten vor.
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung#TOP 5 Angelegenheiten Schatzmeister|Top 5]]
|[[Datei:Document.png]] vertagt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Michael Ebner setzt sich mit diesen Vorschlägen in Verbindung und versucht, das fachliche Know-How dieser Piraten zu klären. Beauftragungen erfolgen ggf. in einer der kommenden BuVo-Sitzungen.
|-
|Bundesparteitag
|04.03.2010
|Einladungen müssen spätestens bis zum 3. April 2010 ("Karsamstag") verschickt werden. Jan gibt bekannt, dass er gerade an einer Geschäftsordnung zum BPT arbeitet.
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung#TOP 6 Bundesparteitag .28jamasi.29|TOP 6]]
|[[Datei:check_green.gif]] zur Kenntnis genommen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Es wird angeregt, das Thema "Vorakkreditierung" mit den Landesverbänden zu besprechen.
|-
|KV-Verbot in der NRW-Satzung
|04.03.2010
|* Bestandsaufnahme der Diskussion und der eingeholten Expertise
* Gefährundgspotential für die Wahl und den LV
* konkrete Handlungsoptionen und ggf. -empfehlung
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung#TOP 7 KV-Verbot in der NRW-Satzung|TOP 7]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' * Der Bundesvorstand teilt dem LV mit, dass nach seiner Einschätzung der Satzungsänderungbeschluss dem Parteiengesetz nicht entspricht.
* Der LaVo NRW möge die Vereinbarkeit der Satzungsänderung mit Bundessatzung und PartG nachweisen (z.B. mit einem Rechtsgutachten), andernfalls diesen Fehler unverzüglich zu beseitigen.
|-
|Moratorium für Beitragsminderung Sachsen-Anhalt
|04.03.2010
|Der Bundesvorstand möge beschließen, dass für den LV Sachsen-Anhalt die nachfolgend beschriebene Regelung in Bezug auf die Genehmigung von ermäßigten Mitgliedsbeiträgen gilt.
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Moratorium f.C3.BCr Beitragsminderung Sachsen-Anhalt|Antrag Sachsen-Anhalt]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Auf Grundlage des Antragsentwurfes des LV Hessen [[images/2/29/Minderung Hessen.pdf)]] wird für
Sachsen-Anhalt ein Formular entwickelt, welches durch den Bundesschatzmeister bestätigt wird. Der verminderte Mitgliedsbeitrag beträgt weiterhin die im LV üblichen 18,00¤ pro Jahr (1,50¤ pro Monat), eine Anpassung an einen bundeseinheitlichen Satz wird zum Jahr 2011 vorgenommen. Die neue Regelung gilt ab dem 01.04.2010. Alle bis zum 01.04.2010 eingegangenen Anträge werden nach dem alten Verfahren formloser Antrag mit Begründung) behandelt.
|-
|Kostenübernahme für Infrastruktur Thüringen
|04.03.2010
|Der Landesvorstand Thüringen beantragt im Auftrag der Technik AG LV TH bei dem Bundesverband eine Kostenübername für das Hosting des Landeswikis.
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Kosten.C3.BCbernahme f.C3.BCr Infrastruktur Th.C3.BCringen|Antrag Tübingen]]
|[[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:'''
|-
|verteiligte Wiki-Struktur
|04.03.2010
|Der Landesvorstand Thüringen beantragt im Auftrag der Technik AG LV TH bei dem Bundesverband folgende Veränderung in der Infrastruktur des mediawikis:
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Verteilte Wikistruktur|Antrag Tübingen]]
|[[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' finanziell nicht durchführbar, Vorschläge bitte an die IT direkt
|-
|Barcamp Tour und Workshops
|04.03.2010
|In der Vorstandssitzung am 10.08. wurde die Idee vorgestellt mehrere Barcamps oder Workshops zu verschiedenen Themen stattfinden zu lassen.
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Barcamp Tour und Workshops|Antrag Barcamp Tour]]
|[[Datei:Document.png]] vertagt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Aaron wollte sich darum kümmern, ist aber nicht mehr in der Sitzung und kann somit keine Auskunft dazu geben.
|-
|Kostenübernahme Mitgliedsausweise
|04.03.2010
|Der Landesvorstand Bayern beantragt, dass der Bundesvorstand die Kosten für die Mitgliedsausweise komplett übernehmen möge.
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Kosten.C3.BCbernahme Mitgliedsausweise|Antrag Bayern]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der BV übernimmt die Kosten für diejenigen LV, die mit der Abführung ihrer Beitragsanteile nicht im Rückstand sind.
|-
|Antrag zum Formular bzgl. der beschlossenen Ermässigungsregelung
|04.03.2010
|Der Landesvorstand Niedersachsen bittet darum, das Antragsformular für Beitragsermässigung zu überarbeiten, oder für optional zu erklären.
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag zum Formular bzgl. der beschlossenen Erm.C3.A4ssigungsregelung|Antrag Niedersachsen]]
|[[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Andi: Der BuVo möchte objektive, nachvollziehbare Gründe für eine Beitragsermäßigung. Ermäßigungsgründe sollen für alle transparent sein, die einzelnen Kriterien sind nicht in Stein gemeiselt.
|-
|Antragsfabrik
|04.03.2010
|Die Antragsfabrik für den folgenden Bundesparteitag wurde fertig eingerichtet, und kann nun genutzt werden
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antragsfabrik .2F Antragskommission BPT Bingen|Antrag Bayern]]
|[[Datei:Document.png]] vertagt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Andi wird sich darum kümmern, dass die Satzungskommission bei der nächsten Vorstandssitzung beauftragt werden kann.
|-
|Auflagen für Stefan "Aaron" Koenig
|04.03.2010
|
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag: Auflagen f.C3.BCr Stefan .22Aaron.22 Koenig]]
|[[Datei:check_green.gif]] s.letzte Sitzung
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' Thorsten gibt zu Protokoll, dass er Aaron darauf hingewiesen hat, dass er das Interview für die TAZ hätte zurückziehen können und ihn am Montag nach der Veröffentlichung aufgefordert hat, von seinem Vorstandsamt zurückzutreten. Ansonsten sieht der Vorstand keinen Handlungsbedarf und verweist auf die Beschlüsse der letzten Sitzung.
|-
|Aufklärung der Vorfälle in der BundesIT
|04.03.2010
|Ich beantrage hiermit, die Vorgänge umfassend zu klären
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag: Aufkl.C3.A4rung der Vorf.C3.A4lle in der BundesIT]]
|[[Datei:Document.png]] vertagt
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' Der Antragsteller und Jan in vertretung der Bundes-IT werden aufgefordert, die noch zu klärende Fragen konkret zu benennen binnen 2 Wochen. Bis dahin findet keine Auswertung der gesichterten Daten statt.
|-
|PR- bzw. Öffentlichkeitsarbeitsstrategie
|04.03.2010
|Der Bundesvorstand wird gebeten, sich zu diversen Themen zu äußern und über den Antrag zu beschließen:
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag: PR- bzw. .C3.96ffentlichkeitsarbeitsstrategie]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' Thorsten: Die "Strategie" ist, aus den wenigen Ressourcen, die man hat, das Beste zu machen. Kontinuierliche Mitarbeit in der AG Text ist jederzeit gerne gesehen. Insbesondere die AGs werden aufgefordert, Texte zuzuliefern. Weitere Ideen gerne an Thorsten.
|-
|IT-Anforderungen
|04.03.2010
|Der Bundesvorstand wird gebeten, sich zu diversen Themen zu äußern und über den Antrag zu beschließen:
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag: IT-Anforderungen]]
|[[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' Antragsteller wird darauf hingewiesen, dass er sich an den IT-TelKos und auf der Mailingliste und auf dem TechTalk-Channel (alles öffentlich) beteiligen und informieren kann.
|-
|Ausgliederung der BundesIT
|04.03.2010
|Sind dem Bundesvorstand oder einzelnen Mitgliedern Fakten oder Hinweise bekannt, dass Pläne existieren, Teile der Bundes-IT der Kontrolle der Piratenpartei Deutschland zu entziehen?
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag: Ausgliederung der BundesIT]]
|[[Datei:check_green.gif]] nicht bekannt.
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' Im Übrigen weist der BuVo darauf hin, dass man solche Fragen auch mit direkter Nachfrage bei Jan klären kann.
|-
|Regeln und Arbeitsplatzbeschreibungen
|04.03.2010
|Existieren Regeln und Arbeitsplatzbeschreibungen für nicht gewählte Funktionsträger innerhalb der Partei?
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag: Regeln und Arbeitsplatzbeschreibungen]]
|[[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' (Bernd möchte einen Alternativantrag stellen)
|-
|Änderung des Zeitplans des Bundesparteitags
|04.03.2010
|Ich bitte deshalb den Bundesvorstand, das geplante Ende das Parteitags auf Sonntag, 16.5.2010, 16 Uhr vorzuverlegen.
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag: .C3.84nderung des Zeitplans des Bundesparteitags]]
|[[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' Andi: Der BPT kann jederzeit ein früheres Ende beschließen.
|-
|Kommunikations Vorgabe
|04.03.2010
|Der Bundesvorstand möge beschließen: Anträge, die das Ressort oder die Ressourcen einer anderen Gruppe oder eines anderen Organs betreffen, sind erst dann zulässig, wenn mit den sie betreffenden vorher gesprochen wurde.
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag: Kommunikations Vorgabe]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen.
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:'''
|-
|Amtsenthebung Stefan König
|04.03.2010
|Der Bundesvorstand möge beschließen, sich von den Äußerungen Stefan Königs gegenüber der TAZ sowie in seinem Blog zu distanzieren. Weiterhin möge beschlossen werden, Stefan König von seinen Ämtern zu entheben.
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag: Amtsenthebung Stefan K.C3.B6nig]]
|[[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' Andi weist darauf hin, dass Aaron dasselbe getan hat wie die LPT NRW (Aussagen zu Themen, die noch nicht im Grundsatzprogramm stehen). Nicole weist darauf hin, dass sie niemand einen Maulkorb verhängen wird, Bernd schließt sich dem an.
|-
|Initiativantrag Bernd
|04.03.2010
|Der Bundesvorstand möge beschließen, dass nach vorheriger Darstellung von Arbeitsplatzbeschreibung, die durch Nicole, Bernd und Michael zu definieren sind, diese am Bundesgeschäftsstellenleiter, Administrator des Forums, Mitglieder der Bundes-IT und dem Landesvorstand Thüringen zu evaluieren.
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung#Initiativantrag Bernd]]
|[[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' Der Bundesvorstand folgt dem Vorschlag unter folgenden Gesichtspunkten: 1.) Es finden die Bedingungen der Variante 1 Anwendung. 2.) Der Punkt "Arbeitslosengeld-II-Empfäger" wird auf "Arbeitslosengeld-II-Empfäger oder Empfänger vergleichbarer Sozialleistungen" erweitert.
|-
|Änderungen bei der Antragsabwicklung zur Bundesvorstandssitzung
|04.03.2010
|Jan teilt mit, dass Matthias auf seine Bitte hin die Bausteine angelegt hat.
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung#TOP 9 .C3.84nderungen bei der Antragsabwicklung zur Bundesvorstandssitzung]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' Es wird beschlossen, das bei der nächsten Vorstandssitzung mal auszuprobieren, auch auf der Antragsseite
|-
|1
|2
|3
|4
|5
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:'''
|-
|}
[[Kategorie:AG Orange Hilfe]]
== Beschlüsse des Bundesvorstandes ==
{| border="1" cellpadding="5" cellspacing="0"
! Bezeichnung
! Datum
! Bemerkung
! Link
! Status
|-
| Bericht LiquidFeedback
| 29.04.2010
| Auf der Vorstandssitzung vom 04.03.10 wurden die Landesverbände aufgefordert, bis spätestens zum 30.4.2010 einen Bericht abzugeben. Der Landesverband Berlin weist hiermit auf den gewünschten Bericht an den Bundesvorstand hin und bittet den Bundesvorstand um Kenntnisnahme. --Sferex 14:53, 29. Apr. 2010 (CEST)
| [[2010-04-29 - Vorstandssitzung#Bericht LiquidFeedback|Top 8]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der Bundesvorstand bedankt sich für den ausführlichen Bericht.
|-
| Gläsernes Mobil
| 29.04.2010
| Der BuVo möge bitte die folgenden Regeln für den Einsatz des Gläsernen Mobils zur Kenntnis nehmen und darüber befinden: Bundesgeschäftsstelle/GM
| [[2010-04-29 - Vorstandssitzung#Gl.C3.A4sernes Mobil|Top 8]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der Beschluss, dass das Gläserne Mobil im Verantwortungsbereich der Bundesgeschäftsstelle liegt gilt weiterhin.
|-
| Einreichung Satzungsänderungsantrag Frist
| 29.04.2010
| Ich bitte den Vorstand, über den Satzungsänderungsantrag "Zusammensetzung des Bundesvorstands" bzw. dessen Einreichung zu beschließen.
| [[2010-04-29 - Vorstandssitzung#Antrag: Einreichung Satzungs.C3.A4nderungsantrag Frist|Antrag 3]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Die korrekte und rechtzeitige Einreichung eines Antrags liegt im Verantwortungsbereich des Antragstellers (gemäß Rechtsprechung des BGH). Da Email keine Echtzeitzustellung garantiert, liegt es im Verantwortungsbereich des Antragstellers die rechtzeitige Einreichung selber sicherzustellen. Der Bundesvorstand sieht sich somit nicht berechtigt die Fristüberschreitung zu ignorieren. Der Satzungsänderungsantrag kann somit nicht als eingereicht gewertet werden, auch wenn Andi ihn inhaltlich gut findet.
|-
| Mitteilung zur Gründung der PPI und Satzungsratifizierung
| 29.04.2010
| Der Vorstand möge beschließen, die Mitteilung zur Gründungsversammlung der Pirate Parties International ([1], [2]) an die Piratenpartei sowie die Öffentlichkeit zu kommunizieren. Desweiteren möge der Vorstand auf die bevorstehende Ratifizierung der PPI-Satzung ([3], [4], [5]) auf dem Bundesparteitag hinweisen.
| [[2010-04-29 - Vorstandssitzung/Anträge#Mitteilung zur Gr.C3.BCndung der PPI und Satzungsratifizierung|Antrag 2]]
| [[Datei:Document.png]] Antrag zurückgezogen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Die Antragsteller haben die AG Presse bisher noch nicht kontaktiert. Die Schaltung eines Artikels auf der Website wird über den kurzen Dienstweg angeleiert.
|-
| Offizielle Übersetzung des Parteiprogramms ins Englische
| 29.04.2010
| Der Vorstand möge beschließen, die Übersetzung unseres Grundsatzprogramms ins Englische als offizielle Übersetzung zu ratifizieren und diese entsprechend auf der Webseite der Piratenpartei zu kennzeichnen. Dies dient allein der Außenwirkung, um für englischsprachige Medien, Blogs und Wikipedia-Einträge eine Zitierungsgrundlage bereitzustellen.
| [[2010-04-29 - Vorstandssitzung/Anträge#Offizielle .C3.9Cbersetzung des Parteiprogramms ins Englische|Antrag 1]]
| [[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der Bundesvorstand begrüßt das Unterfangen und bedankt sich für die Mühe. Dennoch ist dieses Thema in Anbetracht der Zeit eine Aufgabe für den kommenden Bundesvorstand.
|-
| Tagesordnung für den Bundesparteitag
| 29.04.2010
| Vorschlag zur Tagesordnung des BPT
| [[2010-04-29 - Vorstandssitzung#TOP 6 Tagesordnung f.C3.BCr den Bundesparteitag|Top 6]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:'''
|-
| Angelegenheiten des Schatzmeisters
| 29.04.2010
|
* Kassenprüfung
* Fusion der Geschäftsstellen Bund - Berlin
* zweckgebundene Spende
| [[2010-04-29 - Vorstandssitzung#TOP 5 Angelegenheiten Schatzmeister|Top 5]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' zur Kenntnis
|-
| Markeneintragung
| 29.04.2010
| Erhöhung des Budgets für die Markeneintragung von 600 auf 1000 EUR, um weitere Klassen (Klassen 38 (IT-Dienste) und 16 (Papier usw.)) hinzuzufügen.
| [[2010-04-29 - Vorstandssitzung#Schiedsgerichtsstreit LV Th.C3.BCringen|Top 2]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Umlaufbeschluss
|-
| Schiedsgerichtsstreit LV Thüringen
| 29.04.2010
| Steffen berichtet von einem Mitglied, welches aufgrund einer nicht gewährten Beitragsminderung ein Schiedsgerichtsverfahren angestrebt hat. Da das Mitglied seit über 3 Monaten in Zahlungsrückstand ist, wurde er gemäß Satzung ausgeschlossen. Steffen fragt nach, ob der Bundesvorstand hier einen anderen Handlungsbedarf sieht.
Zugleich läuft ein Parteiausschlussverfahren gegen das Mitglied.
Andi erklärt, dass der Teil der Satzung zum Austritt bei Nichtzahlung rechtlich umstritten ist.
Das Mitglied hat angeblich an die Bundesgeschäftsstelle ein Fax gerichtet, welches aber den anwesenden Vorständen aktuell nicht vorliegt.
| [[2010-04-29 - Vorstandssitzung#Schiedsgerichtsstreit LV Th.C3.BCringen|Top 2]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Die Vorschläge der LV zur Beitragsminderung werden per Umlauf im Laufe der Woche beschlossen werden. Dabei plant er den Empfehlungen der LV zu folgen.
|-
| Ansprechpartner für den Datenschutzbeauftragten
| 15.04.2010
| Der Bundesvorstand möge einen Ansprechpartner für den Datenschutzbeauftragten benennen.
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung#TOP 9 Verschiedenes|Top 9]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der Bundesvorstand bestimmt Jens als Ansprechpartner für den Datenschutzbeauftragten.
|-
| Information zur PPI Konferenz in Brüssel
| 15.04.2010
|
* Die Konferenz an sich, was ist dort geplant usw.
* Wer sind die drei Kandidaten aus Deutschland.
* Wieso wurden diese Personen aufgestellt, wurden sie vom Vorstand benannt oder weil sie sich gemeldet hatten?
* Wieso Delegierte?
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung#Information zur PPI Konferenz in Br.C3.BCssel|Antrag 8]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Jens: Es gibt vom BuVo beauftragte internationale Koordinatoren. Unabhängig davon gibt es Piraten, die sich in der PPI engagieren (im coreteam) und auch für das Board kandidieren. Das coreteam hat beschlossen, dass jede Partei zwei Delegierte zum Treffen schicken darf. Eigentlich sollten Andi und Jens dies übernehmen. Da aber Jens nicht kann, fährt nun als Stellvertreter für ihn: Andreas Zettl
|-
| Anfrage zum Entwurf der neuen Finanzordnungen
| 15.04.2010
| Im Wiki unter Finanzen/Finanzordnung hat Bernd Schlömer zwei Entwürfe für eine neue Finanzordnung für jeweils Bundesebene und Teilgliederungen vorgeschlagen.
Wie weit ist das bekannt gemacht worden und sollen diese Änderungen auf dem BPT eingebracht werden?
Ist geplant, den Vorschlag mit einzubringen?
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung/Anträge#Anfrage zum Entwurf der neuen Finanzordnungen|Antrag 7]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Bernd: Wie heißt es so schön: "Tue recht und scheue niemand!"
* Ja, ich werde komplette Neufassung der Finanzordnung einbringen.
* Das Organ Bundesfinanzrat sichert die breite Verankerung von finanzwirksamen Entscheidungen auf Landesebene und bei Basis-Piraten: Ja, ich werde den Antrag einbringen.
|-
| Stellungnahme zu KV Gründung Bonn
| 15.04.2010
| Der LV NRW hat Fragen zur Beauftragung fukami zwecks Gründung des KV Bonn
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung/Anträge#Stellungnahme zu KV Gr.C3.BCndung Bonn|Antrag 6]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Anmerkung von Thorsten Wirth: Wir haben auf der gleichen rechtlichen Grundlage gehandelt, auf der wir auch die Gründung des Landesverbandes NRW unterstützt haben. Ich fordere meinerseits den LV-NRW auf, zu beantworten auf welcher rechtlichen Grundlage sie die Gründung von Untergliederungen glauben, verbieten zu dürfen. Da unserer, die des BV,
Auffassung nach der LV-NRW mit ihrer Satzung gegen geltendes Recht verstößt, sehe ich dringenden Handlungsbedarf seitens des BV gegenüber dem LV-NRW. - zack 14:20, 15. Apr. 2010 (CEST)
Anmerkung von JensSeipenbusch:
1) Auf Thorstens Hinweis hin habe ich heute dem Landesvorstand NRW aufgrund des Beschlusses vom 4.3.2010 unsere diesbezügliche Aufforderung per Email übermittelt.
2) Der mit der Gründung Beauftragte hat die zur Gründung benötigten Daten bekommen (wie Thorsten bereits implizit schreibt).Datenschutzerklärungen lagen vor. Die Gründung von regionalen Gliederungen erfolgt auf Grundlage der Parteisatzung und im Einklang mit allen sonstigen relevanten rechtlichen Regelungen, die für unsere Partei maßgeblich sind.
|-
| Antrag: Vorbereitungen Bundesparteitag 2010.1
| 15.04.2010
| 1. Der Bundesvorstand möge die Mitglieder dazu aufrufen, sich gut auf den Bundesparteitag vorzubereiten, insbesondere in der Antragsfabrik.
2. Der Bundesvorstand bzw. seine Mitglieder werden gebeten, sich generell zum Thema Zusammensetzung und Arbeitsumstände des Bundesvorstandes zu äußern, egal ob in der Sitzung, ob Blogs, in der Antragsfabrik oder wie auch immer.
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung#Antrag: Vorbereitungen Bundesparteitag 2010.1|Antrag 5]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Thorsten merkt an, dass sich die AG Website über einen Artikel (des Orga-Teams) über den Bundesparteitag und dessen Form/Inhalt freuen würde. Ferner sollten sich alle Länder und natürlich auch Einzelpiraten gut vorbereiten und sämtliche Satzungsänderungsanträge durchlesen.
1. Der Bundesvorstand bemüht sich im nächsten Newsletter einen entsprechenden Aufruf zu veröffentlichen. Hilfe beim Erstellen eines motivierenden Textes ist dabei sehr willkommen.
2. Dies wird als Anregung aufgenommen. Jedes Vorstandsmitglied kann dabei selber entscheiden, wie weit es Auskunft geben möchte.
|-
| Antrag: Eigene Stellungnahme der Piratenpartei zu Facebook
| 15.04.2010
| Der Bundesvorstand soll beschließen, daß die Piratenpartei an Facebook Kritik äußert. In einem Zweistufenplan soll zunächst in den bestehenden Medien Facebook, Xing die Meinung der Mitglieder eingeholt werden und ein Themenpapier zur Diskussion gestellt werden.
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung#Antrag: Eigene Stellungnahme der Piratenpartei zu Facebook|Antrag 4]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der Bundesvorstand befürwortet, daß die Piratenpartei an Facebook's Datenhunger fundiert Kritik äußert. In einem Zweistufenplan soll zunächst in den bestehenden Medien Facebook, Xing die Meinung der Mitglieder eingeholt werden und ein Themenpapier zur Diskussion gestellt werden. Auch die Aufklärung von Mitgliedern dieser Netzwerke sollte dabei nicht zu kurz kommen. (einstimmig)
|-
| Antrag auf Auskunft über Mitgliedsbeiträge und Mitgliederzahl
| 15.04.2010
| 7 Auskunftsanfragen
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag Mitgliedsbeitr.C3.A4ge und Mitgliederzahl|Antrag 2]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' siehe Antworten unter dem Antrag
|-
| Duldung der Nutzung der Domain forum-piratenpartei.de durch den Verein Piratendienste
| 15.04.2010
| Der Bundesvorstand möge dem Verein Piratendienste erlauben Dienste für die Piratenpartei anzubieten und die Domain www.forum-piratenpartei.de zu nutzen bzw. eine Nutzung zu dulden. Auf der entsprechenden Webseite wird eindeutig erklärt, das das Forum nicht das (offizielle) Forum der Piratenpartei ist und auf das (offizielle) Forum verlinkt. Die Nutzung oder Duldung ist ausserdem daran gebunden, dass dem keine rechtlichen Gründe entgegensprechen.
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung#Antrag: Duldung der Nutzung der Domain forum-piratenpartei.de durch den Verein Piratendienste|Antrag 1]]
| [[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Das Thema wurde letzte Sitzung schon diskutiert.
|-
| Einreichung von Satzungsänderungsanträgen (Umlaufbeschluss)
| 15.04.2010
| Hallo Vorstand, nach Rücksprache würde ich gerne mit Jans Vorschlag für eine ML mit offenem Archiv plädieren. Jan, kannst du dich der Sache gleich annehmen falls keiner mehr STOP schreit?
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung#TOP 5 Umlaufbeschl.C3.BCsse der letzten 2 Wochen|Top 5]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Einreichadresse: E-Mail: Antrag-bpt2010.1 [at] piratenpartei (punkt) de, Archiv: https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-satzung-antrag-bpt2010.1/2010-April/date.html
|-
| PPI-Konferenz in Brüssel
| 15.04.2010
|
# Was soll die PPI machen? - Eine politische Arbeit des Verbandes ist akzeptabel, wenn diese auf gemeinsamen Interessen beruht
# Finanzierung - Ein relativer Beitrag wird akzeptiert
# Rechtsform - Es gibt zwei Vorschläge für die Statuierung
# Name - Es wird bevorzugt, das Kürzel PPI zu erhalten
| [[2010-04-15 - Vorstandssitzung#TOP 3 PPI-Konferenz in Br.C3.BCssel|Top 3]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Kein Beschluss erforderlich, nur Diskussion
|-
| Stand der Markenanmeldung
| 01.04.2010
|
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Stand der Markenanmeldung|Top 8]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Auskunft Jens: es hat noch keinen weiteren Fortschritt in der Angelegenheit geben.
|-
| Gläsernes Mobil
| 01.04.2010
| Bernd erbittet Auskunft, inwiefern Gerüchte stimmen, dass das Mobil mit mehreren Strafzetteln und Graffiti versehen irgendwo in NRW steht und wie NRW gedenkt einen solchen Schaden regulieren zu wollen und den Vorstand von NRW aufzufordern, zu den Gerüchten Stellung zu nehmen.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Gl.C3.A4sernes Mobil|Top 8]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Auskunft Michael Ebner: Bei der BGS sind vor einigen Wochen einige Verwarnungen wegen unerlaubten Abstellens eingegangen, die er an den lokalen Piraten weitergeleitet hat. Ferner hat er von kleinen Vandalismusschäden gehört. Das Mobil soll im Wahlkampf in NRW eingesetzt werden. Dann ggf. nach Bingen fahren und dann weitergegeben werden.
Auskunft NRW: Das Mobil ist in Düsseldorf und wird von Sebasitan Greiner betreuut. Es wurde eine Tour geplant. Aktuell steht es auf Privatgelände und es wurden kleinere Reperaturarbeiten durchgeführt. Es wird aktiv im Wahlkampf genutzt und soll nach dem Wahlkampf nach Bingen fahren.
|-
| Umgang mit der Domain Piratendienste
| 01.04.2010
| Der Bundesvorstand beschließt, dass die Domain forum-piratenpartei.de von der Partei übernommen werden soll.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Umgang mit der Domain Piratendienste|Antrag 11]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der ursprüngliche Antrag wird nicht behandelt, da Jens bereits ein Dispute-Verfahren beim DeNIC eingeleitet hat. Zusatzinfos: eine Kostenübernahme wird ggf. separat geklärt.
|-
| Kosten von eventuellen Gerichtsverfahren
| 01.04.2010
| Sollte der Landesverband NRW von dieser Vertretungsvollmacht Gebrauch machen und in dieser Angelegenheit in einer gerichtlichen Auseinandersetzung vor einem ordentlichen Gericht beteiligt sein, so hat er die dabei entstehenden Kosten selber zu tragen.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Antrag auf ein PAV gegen das Mitglied 1302|Antrag 10]]
| [[Datei:check_green.gif]] angenommen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:'''
|-
| Antrag auf ein PAV gegen das Mitglied 1302
| 01.04.2010
| Der Bundesvorstand leitet ein Parteiausschlussverfahren gegen das Mitglied 1302 ein und beschließt die Weitergabe des Falls nach § 6 Abs(3) (Bundessatzung) an das zuständige Schiedsgericht des Landesverbandes. Der Vorstand des Landesverbandes NRW wird damit beauftragt den Bundesvorstand in dieser Angelegenheit vor dem Schiedsgericht zu vertreten und einen Satzungsänderungsantrag für die Landessatzung zu erarbeiten, damit solche Angelegenheiten LV-intern geregelt werden können.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Antrag auf ein PAV gegen das Mitglied 1302|Antrag 10]]
| [[Datei:check_green.gif]] angenommen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Andi steht für den LV NRW für eine schriftliche Vollmacht zur Verfügung.
|-
| Anträge zur Haftpflichtversicherung
| 01.04.2010
|
* Im Rahmen der Transparenz soll der Versicherungsschein samt Versicherungsbedingungen im Wiki veröffentlicht werden.
* Der Landesvorstand NRW hat beschlossen, dass der Bundesvorstand über das Zustandekommen dieses Vertrages Auskunft erteilen soll, des Weiteren erbitten wir Auskunft darüber, welche Alternativangebote hierzu eingeholt wurden.
* Der Landesvorstand NRW möchte den Bundesvorstand darum bitten, dass eine Schadenhotline o.ä. der Versicherung veröffentlicht wird und Bernd hierzu ein HowTo erstellt.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Antr.C3.A4ge zur Haftpflichtversicherung|Antrag 9]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:'''
* Auskunft Bernd: Es gibt in Deutschland nur 2 Versicherungen, die Parteien haftpflichtversichern: Zürich und Generali. Das Angebot von Generali war 30% günstiger. Die Police deckt nur Schadensfälle ab, die durch Verschulden der Partei an dritten hervorgerufen wurden. Die Police wird von Bernd im Wiki veröffentlicht. eine Schadenshotline wird Bernd nicht einrichten, da bisher diverse (nicht durch die Versicherung abgedeckten) Schadensfälle an ihn herangetragen wurden. Wir haben insbesondere keine Unfallversicherung für unsere Mitglieder.
* Auskunft Jens: Damals (bei der ersten Police) waren wir froh, dass wir überhaupt eine Versicherung gefunden haben, die so kleine Parteien versichert. Es gab also keine Alternativangebote.
|-
| Operation Camelot: Wir beantragen die Kostenerstattung der Materialkosten beim BuVo
| 01.04.2010
| Der Bundesvorstand möge beschließen nachgewiesene Materialkosten zu erstatten.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Operation Camelot: Wir beantragen die Kostenerstattung der Materialkosten beim BuVo|Antrag 8]]
| [[Datei:check_green.gif]] angenommen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Die Kosten sollen aus dem Budget des BuPT beglichen werden.
|-
| Zusätzliche E-Mail-Einladung zum BPT beim BuVo beantragen)
| 01.04.2010
| Der Bundesvorstand soll die Landesverbände dazu ermuntern, ihre Mitglieder auf den Bundesparteitag hinzuweisen.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Zus.C3.A4tzliche E-Mail-Einladung zum BPT beim BuVo beantragen.29|Antrag 7]]
| [[Datei:check_green.gif]] angenommen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' abgeändert in Bezug auf den Orginalantrag
|-
| Meinungsbild zur Neukonzeption der Parteimedien
| 01.04.2010
| Die Umsetzung der Neukonzeption der Medien der Piratenpartei soll erst nach dem Bundesparteitag stattfinden und durch eine mehrheitliche Abstimmung vor Ort legitimiert werden.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Meinungsbild zur Neukonzeption der Parteimedien|Antrag 6]]
| [[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der Bundesvorstand beschäftigt sich nur mit dem ersten Teil des Antrags, da er dem Parteitag nicht vorschreiben kann was er zu tun hat.
|-
| Haben/Hatten wir Verschlußsachen
| 01.04.2010
| Es gibt eine Anfrage, ob es seit dem letzten BPT Verschluss-Sachen nach Paragraph 4, Absatz 2 der Satzung gab/gibt. Der Vorstand möge entscheiden, ob er dazu Stellung nehmen möchte.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Haben.2FHatten wir Verschlu.C3.9Fsachen|Antrag 5]]
| [[Datei:Document.png]]
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der Bundesvorstand hat nichts zur Verschlusssache deklariert.
|-
| Anschaffung eines Batmobils
| 01.04.2010
| Die AG Schnittchen NRW soll mit dem Ankauf und der Aufbereitung oder, falls dies günstiger ist, mit dem Nachbau eines funktionierenden Batmobils. Die dazu notwendigen Finanzmittel sollen aus dem NRW Wahlkampf abgezogen werden, eine eventuelle Zweckbindung ist sofern möglich aufzuheben. Darüber hinausgehende Finanzmittel sind vom Bund zu tragen.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Anschaffung eines Batmobils|Antrag 4]]
| [[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der Bundesvorstand dankt der AG Schnittchen für den tollen Vorschlag
|-
| Definition der Satzungskommission
| 01.04.2010
| 1. Bewerten, ob Satzungsänderungsanträge form- und fristgerecht gestellt sind (keine Ablehnung, nur deutlicher Hinweis auf Mängel).
2. Wiki Neuligen bei der Einstellung, Bearbeitung und Einreichung der Anträge helfen (auf Anfrage, mit genügend Vorlauf - z.B. 1 Woche vor Frist).
3. Erarbeiten eines Satzungsänderungsantragsbuches und TO-Vorschlag für den Bundesvorstand.
* Hierbei wird die Entropie (Dissens) in der Antragsfabrik sowie die Form beachtet.
* Ebenfalls Beachtung finden Abhängigkeiten zum Rest der TO (z.B. Vorstandswahl nach Postenänderung).
* Konkurrierende Anträge werden in der TO zusammensortiert und im Antragsbuch gegenübergestellt.
* Die Einheitliche (Um)formatierung von Antragstext, Vorher/Nacher Textbeispiele , Begründung. Meinungsbilder nicht enthalten - nur Anzahl der Stimmen zum Redaktionsschluss
* Statement der Komission zu jedem Antrag im Antragsbuch (darf vermutete Verstösse gegen Normen aufzeigen, oder kritische/positive Dikussionsbeiträge herausstellen).
* Die Kommission ist auch für Vergabe der Antragsnummern zuständig.
4. Erarbeiten eines Vorschlages für ein Abstimmungsverfahren über die Satzungsanträge (zur Aufnahme in die GO inkl. Vorlage für Wahlzettel für das Verfahren angepasst)
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Definition der Satzungskommission 2|Satungskommission]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' gegenüber dem Originalantrag wurde nur der untere Teil beschlossen.
|-
| Verfahren Aufnahme Auslandspiraten und ermäßigte Beiträge
| 01.04.2010
| Praktikables Verfahren, wie die Aufnahme von Auslandspiraten und die von den LVs eintreffenden Anträge auf Beitragsermäßigung behandelt werden.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Antrag: Verfahren Aufnahme Auslandspiraten und erm.C3.A4.C3.9Figte Beitr.C3.A4ge|Top 7]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Die Aufnahme von Auslandspiraten wird ohne weitere Beschlussfassung durch die Bundesgeschäftsstelle erledigt. Das Verfahren zur Beitragsminderung (vom 21.1.2010) bleibt bestehen.
|-
| Festlegen, wie Anträge für den BuPT beim Vorstand eingereicht werden sollen
| 01.04.2010
| Die Satzungskommission hat Vorschläge unterbreitet
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#TOP 6 Festlegen.2C wie Antr.C3.A4ge f.C3.BCr den BuPT beim Vorstand eingereicht werden sollen|Top 6]]
| [[Datei:Document.png]] vertagt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Ziel ist ein System, das die Antragsfabrik mit einer offiziellen Einreich-E-Mail-Adresse verbindet. Andi, Jan, Jens und die Satzungskommission erarbeiten dies über die Osterfeiertage und legen es dann dem Vorstand zum Umlaufbeschluss vor. Das Ergebnis wird dann als Nachtrag zu diesem Protokoll veröffentlicht.
|-
| Fusion der Geschäftsstellen Bund & Berlin
| 01.04.2010
| Der Schatzmeister soll beauftragt werden, ergebnisorientierte Gespräche mit dem Landesverband Berlin mit dem Ziel aufzunehmen, die beiden Geschäftsstellen in Berlin am Standort Pflugstraße 9a zu bündeln.
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#Fusion der Gesch.C3.A4ftsstellen Bund .26 Berlin|Top 5]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:'''
|-
| Verwaltung Auslandspiraten
| 01.04.2010
| Die Mitgliederverwaltung für die Auslandspiraten soll der Bundesgeschäftsstelle übertragen werden
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#TOP 5 Angelegenheiten Schatzmeister|Top 5]]
| [[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Thomas L. wäre dankbar, wenn von nun an ein anderer Beauftragter die Betreuung der Auslandspiraten übernehmen könnte.
|-
| Koordinator für den internationalen AdActaDay
| 01.04.2010
| Umlaufbeschluss: Stephan Urbach ist dafür beauftragt
| [[2010-04-01 - Vorstandssitzung#TOP 4 Umlaufbeschl.C3.BCsse der letzten 2 Wochen|Top 4]]
| [[Datei:check_green.gif]] beauftragt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:'''
|-
|Mitarbeit in Arbeitsgruppen
|18.03.2010
|Es gibt eine Beschwerde, dass eine Arbeitsgruppe (AG Innenpolitik) Interessierte, die nicht Mitglied dieser AG bzw. der Partei sind, nicht auf die Mailingliste lassen.
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung#Mitarbeit in Arbeitsgruppen|Mitarbeit in Arbeitsgruppen]]
|[[Datei:Document.png]] vertagt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' inhaltliche Diskussion des Parteimedienvorschlags beim Politikforum nächste Woche. Beschluss dann auf nächster Vorstandssitzung.
|-
|Zugang MV
|18.03.2010
|
|[[[2010-03-18 - Vorstandssitzung#Zugang MV]]]
|[[Datei:Document.png]] s. Info
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Wegen Kankheit von Andi kam es hier zu Verzögerungen, Andi arbeitet aber dran.
|-
|Jörg Tauss als Vertreter der PIRATEN beim Politcamp
|18.03.2010
|
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#J.C3.B6rg Tauss als Vertreter der PIRATEN beim Politcamp|Vertreter beim_Politcamp]]
|[[Datei:check_green.gif]] beauftragt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Es wurde beschlossen, dass Jörg Tauss uns dort Vertreten darf.
|-
|Beauftragung von Fukami zur Gründung des KV Bonn
|18.03.2010
|Gründung des KV Bonn
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#Beauftragung von Fukami zur Gr.C3.BCndung des KV Bonn|Gründung des KV Bonn]]
|[[Datei:check_green.gif]] beauftragt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Fukami wurde damit beauftragt die Gründung des Kreisverbands Bonn zu organisieren, die Einladung der Mitglieder erfolgt über den Bund.
|-
|Spendenaktion IT
|18.03.2010
|Der Bundesvorstand möge beschließen, daß die Bundes-IT der Piratenpartei Deutschland autorisiert wird, einen Spendenaufruf zu lancieren. Ziel dieser Spendenkampagne soll es sein, die Bundes-IT mit den erforderlichen finanziellen Mitteln auszustatten, eigene Hardware zu beschaffen.
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#TOP 6 Spendenaktion IT .28jamasi.29|TOP 6]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Dirk und Dennis sind eingeladen sich bei der Konzeptionierung einzubringen.
|-
|Parteimedien
|18.03.2010
|Wie letzte Sitzung angekündigt ein Vorschlag für die Medienstruktur der Partei: /Parteimedien
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#TOP 7 Parteimedien .28jamasi.2Fjens.29|TOP 7]]
|[[Datei:Document.png]] vertagt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' inhaltliche Diskussion des Parteimedienvorschlags beim Politikforum nächste Woche. Beschluss dann auf nächster Vorstandssitzung.
|-
|eMail-Adresse für die internationalen Koordinatoren
|18.03.2010
|Der Bundesvorstand möge beschließen, die Freigabe für die Einrichtung der Emailadressen Gregory.Engels@piratenpartei.de und Ralph.Hinterleitner@piratenpartei.de bei der IT zu veranlassen.
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#Antrag: eMail-Adresse f.C3.BCr die internationalen Koordinatoren|Antrag 1]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:'''
|-
|eMail-Adresse für die internationalen Koordinatoren II
|18.03.2010
|Für personalisierte Emailadressen von Beauftragten werden die passenden Subdomains benutzt, also hier int.piratenpartei.de
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#Antrag: eMail-Adresse f.C3.BCr die internationalen Koordinatoren|Antrag 1]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Die Bundes-IT wird gebeten die Regeln dazu entsprechend anzupassen.
|-
|Auskunft des BPT 2010 Orga Teams über Sachfragen
|18.03.2010
|Der Bundesvorstand möge das BPT Orga Team beauftragen, dass eine ordentliche Kommunikation über die Organisation des Bundesparteitags stattfindet und dieser intensiver beworben wird.
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#Antrag: Auskunft des BPT 2010 Orga Teams .C3.BCber Sachfragen|Antrag 2]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:'''
|-
|Auskunft des BPT 2010 Orga Teams über Sachfragen
|18.03.2010
|Der Bundesvorstand möge beschließen, die AG Website zu beauftragen sofort wichtige Informationen zur Ausrichtung des Bundesparteitags an prominenter Stelle über Links zusammenzufassen und zu veröffentlichen. Weiter möge der Bundesvorstand beschließen, die Bundes-IT sofort zu beauftragen, dass parteitagsbezogene Microblogging-Accounts eingerichtet und Verantwortliche dafür benennt werden.
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#Antrag: Auskunft des BPT 2010 Orga Teams .C3.BCber Sachfragen|Antrag 2]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Thorsten Wirth ansprechen wegen Microblogging, Thorsten kümmert sich um die Umsetzung.
|-
|Finanzierungszuschuss für die PPI-Konferenzorganisation
|18.03.2010
|Hiermit beantrage ich im Auftrag des Pirate Parties International Coreteams, das sich die Piratenpartei mit 250 Euro an den Kosten der internationalen Piratenkonferenz im April beteiligt.
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#Antrag: Finanzierungszuschuss f.C3.BCr die PPI-Konferenzorganisation|Antrag 3]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Quittung und Kontodaten werden noch benötigt.
|-
|Antrag zur Kostenübernahme für ein Doppel-Event
|18.03.2010
|Der Bund möge 800 Euro für das Doppelevent zur Verfügung stellen.
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#Antrag: Antrag zur Kosten.C3.BCbernahme f.C3.BCr ein Doppel-Event|Antrag 4]]
|[[Datei:check_green.gif]] 250,-- Euro beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:'''
|-
|Beschluss des Bundesvorstand vom 18.3.2010 #(Nummer):
|18.03.2010
|Der Bundesvorstand übernimmt die Erstattung von 45 EUR Auslagen (Eintritt) für Sebastian Hecht für den AK-Vorratskongress in Hamburg.
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#TOP 9 verschiedenes|TOP 9]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Es wird im Gegenzug ein Bericht über die Veranstaltung von ihm gefordert.
(Anmerkung von Dennis Plagge: Das Protokoll ist hier zu finden: https://etherpad.foebud.org/Aktivkongress-Protokoll-2010)
|-
|Beauftragung der Orga des Bundesparteitags #(Nummer):
|18.03.2010
|Der Bundesvorstand bittet den Landesverband RLP Auskunft zu geben, ob und in welcher Form er die Organisation des Bundesparteitags unterstützt. Dies soll vermeiden, dass es zu Problemen bei der Ausführung und Planung kommt und dient rein informativen Zwecken.
| [[2010-03-18 - Vorstandssitzung#Beauftragung Bundesparteitags-Orga|TOP 9]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Thorsten kümmert sich um die Umsetzung.
|-
|Mitarbeit in Arbeitsgruppen
|04.03.2010
|Es gibt eine Beschwerde, dass eine Arbeitsgruppe (AG Innenpolitik) Interessierte, die nicht Mitglied dieser AG bzw. der Partei sind, nicht auf die Mailingliste lassen.
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung#Mitarbeit in Arbeitsgruppen|Mitarbeit in Arbeitsgruppen]]
|[[Datei:Document.png]] vertagt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Jan und Jens werden bis zur nächsten Sitzung eine klarstellende Regelung zu formulieren.
|-
|Kosten für Transkription BSG
|04.03.2010
|Der Vorsitzende des BSG möchte gern Geld zum transkribieren von mündlichen Aussagen.
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung#Kosten f.C3.BCr Transkription BSG|Transkription BSG]]
|[[Datei:check_green.gif]] s. Info
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der Praktikant in der BGS kann diese Aufgabe bis auf Weiteres erledigen. Andi kommuniziert diesen Vorschlag an das BSG und weist darauf hin, dass der derzeitige Praktikant nur noch bis Mitte März in der BGS ist
|-
|Status der Meinungsbildungs-Tools
|04.03.2010
|mündlicher Erfahrungsbericht über Liquid Feedback [[/Bericht zum Piraten Sextant (Niedersachsen)]],
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung#TOP 4 Status der Meinungsbildungs-Tools .28jamasi.29|Status Meinungsbildungstools]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der BuVo bittet die Landesverbände, die derzeit Meinungsbildungs- und Abstimmungstools testen, bis zum 30. April 2010 einen Evaluationsbericht über die Erkenntnisse vorzulegen.
|-
|Ausschreibg für die Mitgliederverwaltungssoftware
|04.03.2010
|Es liegen fünf Angebote vor. Diese müssen nun gesichtet werden. Ungefähre Kosten: 20.000 EUR. Michael Ebner und ich werden das weitere Vorgehen abstimmen.
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung#TOP 5 Angelegenheiten Schatzmeister|Top 5]]
|[[Datei:check_green.gif]] zur Kenntnis genommen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Bernd und Michael betreiben das Projekt weiter und werden darauf achten, den Vorgang transparent zu halten.
|-
|GenSek-Tätigkeiten
|04.03.2010
|Es liegen weitere namentliche Vorschläge für die Bearbeitung von GenSek-Tätigkeiten vor.
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung#TOP 5 Angelegenheiten Schatzmeister|Top 5]]
|[[Datei:Document.png]] vertagt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Michael Ebner setzt sich mit diesen Vorschlägen in Verbindung und versucht, das fachliche Know-How dieser Piraten zu klären. Beauftragungen erfolgen ggf. in einer der kommenden BuVo-Sitzungen.
|-
|Bundesparteitag
|04.03.2010
|Einladungen müssen spätestens bis zum 3. April 2010 ("Karsamstag") verschickt werden. Jan gibt bekannt, dass er gerade an einer Geschäftsordnung zum BPT arbeitet.
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung#TOP 6 Bundesparteitag .28jamasi.29|TOP 6]]
|[[Datei:check_green.gif]] zur Kenntnis genommen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Es wird angeregt, das Thema "Vorakkreditierung" mit den Landesverbänden zu besprechen.
|-
|KV-Verbot in der NRW-Satzung
|04.03.2010
|* Bestandsaufnahme der Diskussion und der eingeholten Expertise
* Gefährundgspotential für die Wahl und den LV
* konkrete Handlungsoptionen und ggf. -empfehlung
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung#TOP 7 KV-Verbot in der NRW-Satzung|TOP 7]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' * Der Bundesvorstand teilt dem LV mit, dass nach seiner Einschätzung der Satzungsänderungbeschluss dem Parteiengesetz nicht entspricht.
* Der LaVo NRW möge die Vereinbarkeit der Satzungsänderung mit Bundessatzung und PartG nachweisen (z.B. mit einem Rechtsgutachten), andernfalls diesen Fehler unverzüglich zu beseitigen.
|-
|Moratorium für Beitragsminderung Sachsen-Anhalt
|04.03.2010
|Der Bundesvorstand möge beschließen, dass für den LV Sachsen-Anhalt die nachfolgend beschriebene Regelung in Bezug auf die Genehmigung von ermäßigten Mitgliedsbeiträgen gilt.
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Moratorium f.C3.BCr Beitragsminderung Sachsen-Anhalt|Antrag Sachsen-Anhalt]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Auf Grundlage des Antragsentwurfes des LV Hessen [[images/2/29/Minderung Hessen.pdf)]] wird für
Sachsen-Anhalt ein Formular entwickelt, welches durch den Bundesschatzmeister bestätigt wird. Der verminderte Mitgliedsbeitrag beträgt weiterhin die im LV üblichen 18,00¤ pro Jahr (1,50¤ pro Monat), eine Anpassung an einen bundeseinheitlichen Satz wird zum Jahr 2011 vorgenommen. Die neue Regelung gilt ab dem 01.04.2010. Alle bis zum 01.04.2010 eingegangenen Anträge werden nach dem alten Verfahren formloser Antrag mit Begründung) behandelt.
|-
|Kostenübernahme für Infrastruktur Thüringen
|04.03.2010
|Der Landesvorstand Thüringen beantragt im Auftrag der Technik AG LV TH bei dem Bundesverband eine Kostenübername für das Hosting des Landeswikis.
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Kosten.C3.BCbernahme f.C3.BCr Infrastruktur Th.C3.BCringen|Antrag Tübingen]]
|[[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:'''
|-
|verteiligte Wiki-Struktur
|04.03.2010
|Der Landesvorstand Thüringen beantragt im Auftrag der Technik AG LV TH bei dem Bundesverband folgende Veränderung in der Infrastruktur des mediawikis:
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Verteilte Wikistruktur|Antrag Tübingen]]
|[[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' finanziell nicht durchführbar, Vorschläge bitte an die IT direkt
|-
|Barcamp Tour und Workshops
|04.03.2010
|In der Vorstandssitzung am 10.08. wurde die Idee vorgestellt mehrere Barcamps oder Workshops zu verschiedenen Themen stattfinden zu lassen.
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Barcamp Tour und Workshops|Antrag Barcamp Tour]]
|[[Datei:Document.png]] vertagt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Aaron wollte sich darum kümmern, ist aber nicht mehr in der Sitzung und kann somit keine Auskunft dazu geben.
|-
|Kostenübernahme Mitgliedsausweise
|04.03.2010
|Der Landesvorstand Bayern beantragt, dass der Bundesvorstand die Kosten für die Mitgliedsausweise komplett übernehmen möge.
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Kosten.C3.BCbernahme Mitgliedsausweise|Antrag Bayern]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Der BV übernimmt die Kosten für diejenigen LV, die mit der Abführung ihrer Beitragsanteile nicht im Rückstand sind.
|-
|Antrag zum Formular bzgl. der beschlossenen Ermässigungsregelung
|04.03.2010
|Der Landesvorstand Niedersachsen bittet darum, das Antragsformular für Beitragsermässigung zu überarbeiten, oder für optional zu erklären.
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag zum Formular bzgl. der beschlossenen Erm.C3.A4ssigungsregelung|Antrag Niedersachsen]]
|[[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Andi: Der BuVo möchte objektive, nachvollziehbare Gründe für eine Beitragsermäßigung. Ermäßigungsgründe sollen für alle transparent sein, die einzelnen Kriterien sind nicht in Stein gemeiselt.
|-
|Antragsfabrik
|04.03.2010
|Die Antragsfabrik für den folgenden Bundesparteitag wurde fertig eingerichtet, und kann nun genutzt werden
| [[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antragsfabrik .2F Antragskommission BPT Bingen|Antrag Bayern]]
|[[Datei:Document.png]] vertagt
|- style="background-color:#fff8db;"
|colspan="5" | '''Info:''' Andi wird sich darum kümmern, dass die Satzungskommission bei der nächsten Vorstandssitzung beauftragt werden kann.
|-
|Auflagen für Stefan "Aaron" Koenig
|04.03.2010
|
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag: Auflagen f.C3.BCr Stefan .22Aaron.22 Koenig]]
|[[Datei:check_green.gif]] s.letzte Sitzung
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' Thorsten gibt zu Protokoll, dass er Aaron darauf hingewiesen hat, dass er das Interview für die TAZ hätte zurückziehen können und ihn am Montag nach der Veröffentlichung aufgefordert hat, von seinem Vorstandsamt zurückzutreten. Ansonsten sieht der Vorstand keinen Handlungsbedarf und verweist auf die Beschlüsse der letzten Sitzung.
|-
|Aufklärung der Vorfälle in der BundesIT
|04.03.2010
|Ich beantrage hiermit, die Vorgänge umfassend zu klären
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag: Aufkl.C3.A4rung der Vorf.C3.A4lle in der BundesIT]]
|[[Datei:Document.png]] vertagt
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' Der Antragsteller und Jan in vertretung der Bundes-IT werden aufgefordert, die noch zu klärende Fragen konkret zu benennen binnen 2 Wochen. Bis dahin findet keine Auswertung der gesichterten Daten statt.
|-
|PR- bzw. Öffentlichkeitsarbeitsstrategie
|04.03.2010
|Der Bundesvorstand wird gebeten, sich zu diversen Themen zu äußern und über den Antrag zu beschließen:
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag: PR- bzw. .C3.96ffentlichkeitsarbeitsstrategie]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' Thorsten: Die "Strategie" ist, aus den wenigen Ressourcen, die man hat, das Beste zu machen. Kontinuierliche Mitarbeit in der AG Text ist jederzeit gerne gesehen. Insbesondere die AGs werden aufgefordert, Texte zuzuliefern. Weitere Ideen gerne an Thorsten.
|-
|IT-Anforderungen
|04.03.2010
|Der Bundesvorstand wird gebeten, sich zu diversen Themen zu äußern und über den Antrag zu beschließen:
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag: IT-Anforderungen]]
|[[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' Antragsteller wird darauf hingewiesen, dass er sich an den IT-TelKos und auf der Mailingliste und auf dem TechTalk-Channel (alles öffentlich) beteiligen und informieren kann.
|-
|Ausgliederung der BundesIT
|04.03.2010
|Sind dem Bundesvorstand oder einzelnen Mitgliedern Fakten oder Hinweise bekannt, dass Pläne existieren, Teile der Bundes-IT der Kontrolle der Piratenpartei Deutschland zu entziehen?
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag: Ausgliederung der BundesIT]]
|[[Datei:check_green.gif]] nicht bekannt.
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' Im Übrigen weist der BuVo darauf hin, dass man solche Fragen auch mit direkter Nachfrage bei Jan klären kann.
|-
|Regeln und Arbeitsplatzbeschreibungen
|04.03.2010
|Existieren Regeln und Arbeitsplatzbeschreibungen für nicht gewählte Funktionsträger innerhalb der Partei?
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag: Regeln und Arbeitsplatzbeschreibungen]]
|[[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' (Bernd möchte einen Alternativantrag stellen)
|-
|Änderung des Zeitplans des Bundesparteitags
|04.03.2010
|Ich bitte deshalb den Bundesvorstand, das geplante Ende das Parteitags auf Sonntag, 16.5.2010, 16 Uhr vorzuverlegen.
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag: .C3.84nderung des Zeitplans des Bundesparteitags]]
|[[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' Andi: Der BPT kann jederzeit ein früheres Ende beschließen.
|-
|Kommunikations Vorgabe
|04.03.2010
|Der Bundesvorstand möge beschließen: Anträge, die das Ressort oder die Ressourcen einer anderen Gruppe oder eines anderen Organs betreffen, sind erst dann zulässig, wenn mit den sie betreffenden vorher gesprochen wurde.
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag: Kommunikations Vorgabe]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen.
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:'''
|-
|Amtsenthebung Stefan König
|04.03.2010
|Der Bundesvorstand möge beschließen, sich von den Äußerungen Stefan Königs gegenüber der TAZ sowie in seinem Blog zu distanzieren. Weiterhin möge beschlossen werden, Stefan König von seinen Ämtern zu entheben.
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung/Anträge#Antrag: Amtsenthebung Stefan K.C3.B6nig]]
|[[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' Andi weist darauf hin, dass Aaron dasselbe getan hat wie die LPT NRW (Aussagen zu Themen, die noch nicht im Grundsatzprogramm stehen). Nicole weist darauf hin, dass sie niemand einen Maulkorb verhängen wird, Bernd schließt sich dem an.
|-
|Initiativantrag Bernd
|04.03.2010
|Der Bundesvorstand möge beschließen, dass nach vorheriger Darstellung von Arbeitsplatzbeschreibung, die durch Nicole, Bernd und Michael zu definieren sind, diese am Bundesgeschäftsstellenleiter, Administrator des Forums, Mitglieder der Bundes-IT und dem Landesvorstand Thüringen zu evaluieren.
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung#Initiativantrag Bernd]]
|[[Datei:check_red.gif]] abgelehnt
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' Der Bundesvorstand folgt dem Vorschlag unter folgenden Gesichtspunkten: 1.) Es finden die Bedingungen der Variante 1 Anwendung. 2.) Der Punkt "Arbeitslosengeld-II-Empfäger" wird auf "Arbeitslosengeld-II-Empfäger oder Empfänger vergleichbarer Sozialleistungen" erweitert.
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|Änderungen bei der Antragsabwicklung zur Bundesvorstandssitzung
|04.03.2010
|Jan teilt mit, dass Matthias auf seine Bitte hin die Bausteine angelegt hat.
|[[2010-03-04 - Vorstandssitzung#TOP 9 .C3.84nderungen bei der Antragsabwicklung zur Bundesvorstandssitzung]]
|[[Datei:check_green.gif]] beschlossen
|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:''' Es wird beschlossen, das bei der nächsten Vorstandssitzung mal auszuprobieren, auch auf der Antragsseite
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|- style="background-color:#fff8db;"
| colspan="5" | '''Info:'''
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|}
[[Kategorie:AG Orange Hilfe]]