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SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-04-09

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Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden
40 Ort: Stadtteilhaus Neustadt, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden, Raum: Anton (3.OG) 40
Vorheriges Treffen: Donnerstag, 01. April 2010
Zeit: Freitag, 9. April 2010, 19:00 bis 21:00
Nächstes Treffen: Mittwoch, 14. April 2010
40 Protokoll von Stefan
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Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: 16 Piraten, 1 Gast – und du! Lies das Protokoll live mit!

TOP 0: Begrüßung

  • Begrüßung; Sind Gäste anwesend? (ja, einer)
  • Bestimmung/Wahl eines Sitzungsleiters: Dirk
  • Bestimmung/Wahl eines Protokollanten

TOP 1: Neuigkeiten und Fragestunde

  • Wurde die PM von letzter Woche[1] weitergeschickt?
    • Ja, PM ging an Udo, wurde auch in Sächsischer Zeitung, MDR etc. erwähnt. -> Das macht Mut auf mehr.
    • Text der SZ-Meldung wird verlesen
    • Bitte den jetzt stattgefundenden Informationsfluss genauer auswerten, um Probleme etc. beim Weiterleiten von PMs zu identifizieren.
  • Andre stellt einige interessante Artikel aus der aktuellen Morgenpost vor.
    • Über Korruption (das Thema eines der Mopo-Artikel) kommt die Diskussion mal wieder auf (E-)Petitionen, die vom Bundestag willkürlich abgelehnt werden können.[2]
    • Wiederum gibt es mal wieder den Wunsch, ausgewählte unterstützenswerte Petitionen auf unseren Webseiten in prominenter Position vorzustellen. (Gregor und Toni hatten sich bei den vorherigen Stammtischen dafür den Hut aufgesetzt.)
  • Die nächsten Stammtisch-Termine sind "fixiert".
    • Thomas arbeitet weiter an einem separaten Kennenlern-Stammtisch, und wünscht sich dafür einen großeren Vorlauf (mind. 2-3 Monate) in den Terminen für den normalen Stammtisch, um Kollisionen zwischen den Stammtischen zu vermeiden.
    • kann das nicht wer anders machen, der spontan ist? zur not mach ich's eben selbst... das versuchen wir doch nun schon seit anfang des jahres...
  • Feierliche Eröffnung von Dresdens Bildungshaltestellen am 07.04.10
    • Was sind diese Bildungshaltestellen überhaupt? Im Netz ist nichts sinnvolles zu finden, außer Buzzword-überladenen Papers.
  • Open-Streetmap-Stammtisch am 08.04.10 im Firat

TOP 2: Informationsfreiheitsgesetz ("geklaut" aus Chemnitz [3])

In Sachsen gibt es gar kein Informationsfreiheitsgesetz. Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes regelt nur die Zugriffe auf Informationen von Bundesbehörden.

Vorgeschlagen wurde folgendes "Experiment": Es sollen sinnvolle Informationsanfragen an die Stadtverwaltung gestellt werden. um herauszufinden, wie Behörden derzeit auf solche Anfragen reagieren und ob die Notwendigkeit eines Informationsfreiheitsgesetzes besteht.

Die Ergebnisse dieses Versuchs sollen in einer Pressemitteilung veröffentlicht werden. Es sollten möglichst viele bei dieser Aktion mitwirken.

  • Meinung: trotzdem generell ein Informationsfreiheitsgesetz anstreben, da ansonsten quasiwillkürlich die "wichtigen" Anfragen abgelehnt werden

TOP 3: Kommunales

TOP 4: Welttag des Buches und des Urheberrechts am 23. April

  • Bericht vom 1. Treffen (Brainstorming) von Sachse und Dirk
    • Welttag des Buches existiert seit 10 Jahren als Initiative der Verlage etc., um das Medium Buch zu feiern
    • an diesem Tag kein Stammtisch, also Raum für Aktionen; Vorschlag:
      • ab 14:00 Straßenaktionen
      • ab 18:00 Podiumsdiskussion
      • im Anschluss CC-Musik-Konzert
      • Call for Participation (Bitte weiterverbreiten!) - Insb. für die Diskussionsrunde brauchen wir Experten aus den relevanten Bereichen (Urheberrechtler, Netzaktivisten, Hochschullehrer etc.), die das klassische Urheberrecht und neuere Konzepte kennen und bewerten können, evtl. auch die aktuellen Rückwärtsreformen der letzten Bundesregierungen.
  • Meinung: Planung viel zu kurzfristig, lieber mit anderen Aktionen (z. B. des Buchhandels) koordinieren bzw. diese mit gut vorbereiteten Statements
ergänzen

TOP 5: Sonstiges/Links der Woche

TOP 6: AGs

  • Andre möchte für die sächsischen Arbeitsgruppen Treffen anleiern und deren Zukunft diskutieren. Insbesondere bei programmatischen Arbeitsgruppen herrscht größtenteils Flaute.
    • besteht denn Interesse an Arbeitsgruppenarbeit?
  • Aufruf: Katha sucht Interessenten für eine "AG Sozialforschung" bzw. "AG Umfragen", die die vielen Mitgliederumfragen ausführlich auswertet. (Das ist weitaus mehr als nur Auswertung.)
  • Die Diskussion gleitet kurz ab in eine allgemeine Diskussion darüber, ob der Bundesparteitag uns gerecht repräsentiert und Teilhabe für alle Mitglieder möglich ist.
  • Meinungsbild: Wie steht ihr zu Operation Hildegard (einer in Berlin geplanten Vorstellungsrunde für die BuVo-Kandidaten bzw. die Anträge)?
    • Occcu wirft per Piratepad ein: geile Idee ;) (bloß blöder Termin, aber dafür kann Berlin nix)
    • Ergebnis des Meinungsbildes: 9 finden es gut, 2 nicht
  • Meinungsbild 2: Wer hat Interesse, zu dem angesetzten Termin (24./25. April in Berlin) mitzufahren?
    • keine Meldungen
    • Wer noch Interesse hat, bitte bei occcu melden.
  • Rainer: Es wird einen kleinen Bus von Sachsen nach Bingen geben. Die von den Organisatoren verfügbar gemachten Hotelzimmer sind innerhalb von drei Stunden ausgebucht.

TOP 7: Update Geschäftsstelle

Referenzen

  1. ↑ Erste Bürgerversammlung im neuen Rathaus mit der Oberbürgermeisterin
  2. ↑ Siehe auch: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32406/1.html
  3. ↑ SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vostandssitzung_2010-04-03#Informationsfreiheitsgesetz
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