SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-03-26

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

40	Ort: Stadtteilhaus Neustadt, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden, Raum: Anton (3.OG)	40	Vorheriges Treffen: Freitag, 18. März 2010
	Zeit: Freitag, 26. März 2010, 19:00 bis 21:00		Nächstes Treffen: Donnerstag, 01. April 2010
40	Protokoll von Stefan M.	40	Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: 17 Piraten – und du! Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen

TOP 0: Begrüßung

• Begrüßung; Sind Gäste anwesend?
• Bestimmung/Wahl eines Sitzungsleiters:
• Bestimmung/Wahl eines Protokollanten:
• gemeinsame Durchsicht des letzten Protokolls
  • Andi hat den Citylauf erfolgreich absolviert
  • nach neuesten Informationen Zeichnungsfrist für ELENA-Verfassungsbeschwerde bis 29. März verlängert

TOP 1: Neuigkeiten und Fragestunde

• Ankündigungen:
  1. 31.März, 18:00: Bürgerversammlung im Ratskeller; Helma Orosz lädt Bürgerschaft zur Diskussion über ihre "übergeordneten Ziele in den Ratskeller ein
     • bitte zahlreich erscheinen!
  2. 23. April: Welttag des Buches und des Urheberrechts – Wollen wir dazu was machen?
     • Vielleicht thematische Arbeit, um unser Programm in der Hinsicht zu konkretisieren?
     • eine Pressemitteilung zu dem Thema
     • Fidel, Dirk und Sachse wollen sich im RL treffen und thematisch was machen.
  3. Berlin: 17. Mai; Der Petitionsausschuss des Bundestages tagt ab 13:00 Uhr in öffentlicher Sitzung; Themen: 1. Privatisierung von Gewässern, 2. GEMA und 3. Anti-Killerspiel-Verbot. Die Sitzung wird live auf www.bundestag.de übertragen.
• aktuelle e-Petitionen:
  1. Verbraucherschutz - Auszeichnung von neuen Elektrogeräten mit Stromverbrauchsdaten
  2. Bankenwesen - Warnhinweis statt Allgemeine Geschäftsbedingungen bei Geldgeschäften
  3. Abfallwirtschaft - Verbot von Plastiktüten
  4. Verhaltensregeln der Mitglieder des Deutschen Bundestages - Offenlegung der Bezüge und Nebeneinkünfte, Anrechnung von Nebeneinkünften
• Technische Ankündigung:
  1. Stefan M.: Ich habe für die Protokolle eine Kopiervorlage angelegt.
  2. Im April werden zusammen mit den Bundesparteitags-Einladungen die Mitgliedsausweise sowie die Piraten-PIN verschickt.

TOP 2: Organisatorisches (Fidel)

• 100 Tage KV Dresden
  • Das Konto ist endlich da.
  • Die Webseite ist noch nicht fertig, aber: Am Sonntag treffen sich mindestens Fidel, Paul und Rainer, um die Webseite aufzuräumen.
  • Katha bemerkt, dass ein Stammtisch ohne den Einfluss alkoholischer Getränke im Bundesvergleich sehr ungewöhnlich ist. Die Dichte inhaltlicher Themen und von Beschlüssen ist im Vergleich gut (auch wenn Verbesserung natürlich immer noch angestrebt werden sollte).
  • Abermals wird mehr Wachstum in die (ländliche) Breite und Vernetzung zwischen den Kreisverbänden gewünscht. – Beim Wachstum sind TLO (Pirna), occcu (Freiberg) und Murray (Bautzen) tätig.
• Untergliederung/Budgetierung nach Themen auf Bundes-, Landes- und Kreisebene
  • Inwieweit soll sich der Stammtisch auch mit Bundesthemen befassen etc.?
    • Meinung: Ja, Behandlung von tagespolitisch aktuellen Themen und Meldungen dazu herausgeben, damit wir aktiv durch positive Presse auffallen.
  • Ab sofort wird im Infoteil jemand (z. B. Torsten) über die Telkos des Bundesvorstandes kurz Bericht erstatten.
• "Einbindung" bzw. Reaktivierung der Hochschulgruppe Dresden
• Bericht aus den AG
  • AG Wiki SN: nichts neues
  • AG Wahlen SN: nichts neues
  • AG Kommunalpolitik DD: auch nicht viel los; Hinweis: Die Treffen finden immer noch immer vor diesem Stammtisch statt! Um rege Teilnahme wird gebeten.
  • AG Piratenfreifunk DD: kommt bald in die Puschen
  • Der Protokollant lehnt es an dieser Stelle ab, die Liste von "nichts neues"-Statusmeldungen fortzuführen.
  • Mal wieder wird eingeworfen, ob ein Terminwechsel zu zweiwöchigen Stammtischen zzgl. AG-Treffen in den anderen Wochen nicht besser wäre.
• Liquid-Feedback-Zugang: Wer seinen Invite-Code für das Liquid-Feedback-System haben möchte, kann ihn beim Stammtisch bekommen. Der Rest wird dann verschlüsselt oder per Brief versendet.
  • Achtung: Wenn man bei LF seine Stimme begründet, kann auch jeder sehen, wie man abgestimmt hat!
• Das Piraten-Bildungswerk befindet sich noch in Gründung auf dem Lauf durch die Instanzen.
• Andre Stüwe: Was machen wir zur BRN?

TOP 3: Programmatisches (Fidel)

• Wo stehen wir/wo wollen wir hin?
• Was sind unsere Kernthemen auf absehbare Zeit (3-4 Jahre)?
• Ist Liberalismus ein Thema?
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