SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-02-25

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

40	Ort: Stadtteilhaus Neustadt, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden, Raum: Louise (1.OG)	40	Vorheriges Treffen: Freitag, 19. Februar 2010
	Zeit: Donnerstag, 25. Februar 2010, 19:00 bis 21:00		Nächstes Treffen: Dienstag, 2. März 2010
40	Protokoll von Stefan M.	40	Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: 12 Piraten – und du! Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen

TOP 0: Einstieg

• Ernennung bzw. Bestimmung eines Sitzungsleiters (biete mich an Dirk)
• Ernennung bzw. Bestimmung eines oder mehrerer Protokollanten
• Begrüßung; Sind Gäste anwesend?
• gemeinsame Durchsicht des letzten Protokolls

TOP 1: Fragestunde (KV/LV-Vorstand)

• Wie war's gestern in der 'socialbar'? Dirk berichtet:
  • endlich mal ein Vortrag zu Liquid Democracy, der nicht auf die reine IT fokussiert
  • Erkenntnis: Liquid Democracy muss sich von unten in kleinen Communities entwickeln
  • Tools zur Implementation sind noch nicht ausgereift
  • Rückfrage: Was ist das Wesen von Liquid Democracy im Vergleich zu den zurzeit bei uns praktizierten Partizipationsformen?
• Ankündigung: Seit heute ist die zweite Auswertungsrunde des LPT-2009.2-Fragebogens fertig.
• Nachbesprechung Mahnwache
  • allgemein gute Resonanz, Flyer leider erst am zweiten Tag wegen Terminproblemen
  • für die Zukunft bessere Absprache bei Flyerbestellungen etc.
• AK Datenbanken: einige Akten sind zurückgekommen (siehe Webseite)
• Katha: Berichterstattung von neuerlichen Touren
  • Treffen beim Piratenwerk Berlin: 17 Interessenten; Diskussion zu Möglichkeiten der Förderung von Veranstaltungen anderer PP-Landesverbände (besonders einfach bei Veranstaltungen, die Jugendarbeit beinhalten)
  • Erkenntnis: Förderungsanträge lieber erstmal über eine Quelle stellen, denn eine einmal eröffnete Quelle fließt -> Piratenwerk fungiert als Dienstleister für die Beantragung von Fördergeldern und bürokratische Formalitäten drumherum
  • Ausflug nach Gotha: Gründung eines Kreisverbandes in Arbeit, konsequente Umsetzung einer Kommunalpolitik

TOP 2: Info-Faltblatt (Dirk)

• Kurze Präsentation eines Layout- / Designkonzeptes für ein "Info Faltblatt" Sachsen / Dresden. Eine DIN-A4 Seite einmal in der Mitte zusammengefaltet, mit ein bis drei Artikel innen. Verbunden mit dem Aufruf, dass Redakteure / Schreiber gesucht werden, die ein bis drei Artikel (je etwa 200 bis 400 Wörter) verfassen. Dirk würde sich um das Layout kümmern.
• Diskussion:
  • Wo kommen die Inhalte her?
    • Texte von den Webseiten wiederverwenden (quasi das Internet ausdrucken für internetinkompatible Piratenwähler)
    • Gegenmeinung: Fokussierung auf Dresdner Inhalte
    • Gegen-Gegenmeinung: Kräfte bündeln und (sofern Kapazitäten vorhanden) mehrere Lokalausgaben erstellen
    • soziales Problem: Es müssen Deadlines eingehalten werden. Inhaltlich hochwertige Artikel kann man aber nicht im Schnellverfahren erhalten.
  • Wer bezahlt den Druck (wahrscheinlich verteiltes Modell)?
    • Das Layout sollte von vornherein (auch) in schwarz-weiß konzipiert werden, um Druckkosten zu sparen.
  • Bitte, bitte nicht kaputtreden, erstmal machen (sprich: bei Dirk melden)!

TOP 3: Pirat - Wahlwatch in Bischofswerda (Tilo)

• Die Bischofswerdaer OB-Wahl vom Juni 2008 wurde vom Verwaltungsgericht Dresden für ungültig erklärt.
  • Jetzt – 2 Jahre später – am 28.02. findet ein erneuter Versuch statt, in Bischhofswerda reguläre Wahlen durchzuführen. Im Vorfeld gab es wieder eine Schlammschlacht, die mit den Grundprinzipen freier Wahlen im Konflikt stehen. (hierzu Hintergrundbericht von Tilo)
  • Spontan haben die Pirnaer Piraten beschlossen, am Sonntag die Wahlen in Bischofswerda zu beobachten. Dies könnte kombiniert werden mit der kurzfristigen Einrichtung eines Stammtisches in Bischofswerda.

TOP 4: Versammlungsrecht (Fidel)

• Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG):

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

• Viele Länderversammlungsgesetze wollen einen glauben machen, dass Veranstaltungen grundsätzlich genehmigungspflichtig sind. Das entsprechende Auftreten haben wir bei der Mahnwache am Dienstag/Mittwoch auch von Seiten der Polizei erlebt.
• aktuelle Fassung des sächsischen Versammlungsrechts
• Was ist eine Bannmeile? Unterschiedliche "Handhabung" der Bundesländer!
• Wie wurde in den Medien über den 13. Februar berichtet?
• Rückblick und Ausblick zum 13.2. in Dresden – Podiumsdiskussion am 2.3., Landtag

TOP 5: Basisdemokratie (von Fidel)

• Welche Entscheidungen sollen von wem "basisdemokratisch" entschieden werden?
• Wie sieht das mit Basisdemokratie in Bezug zu Aaron König aus?
• (rhetorische) Fragen:
  • Wurde er nicht basisdemokratisch gewählt? ** Muß er dann nicht auch basisdemokratisch (in freier, geheimer, gleicher Wahl) "abgewählt" werden?
  • Warum wird ständig am Recht auf freie Meinungsäußerung "gesägt"?
  • Welche basisdemokratischen Möglichkeiten gibt es, um sich von Einzelmeinungen eines Piraten (inhaltlich) zu distanzieren?
• Ansichten:
  • Zwanzig Einzelmeinungen sind noch kein Meinungsbild.
  • Jeder Pirat hat das Recht und die Pflicht, an der politischen Willensbildung teilzunehmen. – In gewisser Weise hat jedes Mitglied eine Holschuld.
  • Wo hört die Bringpflicht der Partei an bzw. fängt die Holschuld des Mitgliedes an? (Diese Frage ist ein Grundproblem der Piraten seit ihrer Gründung.)
• Anmerkung von Tilo: Es gibt auch viele Piraten in der Basis, die auf eine andere Weise an der politischen Willensbildung mitwirken und viel lieber Sozialnetworking machen, also z. B. Feste und Grillabende organisieren.

TOP 6: ToDo-Liste/Aufgabenverteilung (von Fidel)

• Wer lässt sich für welche Aufgabe - bis auf Widerruf - einen/den Hut aufsetzen?
  • Beschaffung von Infomaterial z.B. von der Landeszentrale für politische Bildung (Abholung vor Ort und/oder Zusendung nach Onlinebestellung)
  • Dirk sucht Artikelschreiber für den Piratenkurier. Andre und Thomas melden sich mehr oder weniger freiwillig.
  • Was noch?
• Fidel möchte so eine Todoliste ab sofort am Ende jedes Protokolls haben.

TOP Y: Umgang mit dem Web 2.0 (von Fidel)

1. Wiki-Netiquette
2. Social Networks (Piratenwiki, Twitter, facebook, StudiVZ...)
3. Mailinglisten
4. ACTA-Abkommen
5. "kurze Lektüren"

1. 'offtopic'

TOP Z: Zeitzeugenbericht (vorerst abgesagt)

Eine Frau wird uns von ihren Erlebnissen in der Nacht des 13. zum 14. Februar 1945 in Dresden berichten und dazu auch mit uns ins Gespräch kommen. --Occcu 18:57, 10. Feb. 2010 (CET) PS: Ich (occcu) werde nicht dabei sein.