SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2009-07-31
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Allgemeines
ORT: Stadtteilhaus Dresden Raum Anton
Uhrzeit: 19.00 Uhr
TOP 1: "Basteln"
- Ziel A: Stand fertig machen
- Ziel B: Vorhang "Zensur schützt nicht" (Homer&Bart) für Stand basteln
- Segeltücher vorhanden
- Schablonen fürs sprayen anfertigen
- Standfläche max. 2x2m
- Sa Stand am Kauflaud in Wölfnitz (Gorbitz)
TOP 2: Grüne:
- "Inoffizielle Anfrage" der Grünen: Herrn Lichdi für Erststimmenkandidatur unterstützen?
- PP = Gefahr für Grüne <-> 5%-Hürde (Landtag)*PP = Gefahr für Grüne <-> 5%-Hürde (Landtag)
- in vielen Punkten einer Meinung
- Anzahl Direktkandidaten PP zu gering
- Ziel für Wahl: Zweitstimmen, allein wegen Wahlkampferstattung
- Vorläufiges Ergebnis: [1]
TOP 3: ESL: "Friday Night Games":
- Ziele der Piraten werden verteilt
- kein Auftritt "als Partei" / kein Stand
- politische Werbung generell unerwünscht
- Angebot: regulär Karten kaufen, "privat" auftreten
- Flyer verteilen OK (3 max. gleichzeitig)
- 3 würden hingehen => Treffen für Flyer-Verteilen 18:30 vor Hotel
- Preis 3€/Karte, Einlass ab 18:45, Beginn 19:30 im Kongresszentrum
- Pb: Kongresszentrum innerhalb Bannmeile vom Landtag
TOP 4: Aktionen
Nächster Termin für Stand
- Terminlich nur noch Freitag möglich??
- Gewünscht: Mi, Do, Fr, Wochenende
Nachtskaten:
- Stand: Wasser kostenlos anbieten.
- Aufkleber für Becher?
- Pb: Ampeln etc. => Ordnungsstrafen für PP
- Idee dennoch angenommen, sollen gedruckt werden
- Inhalt? Nur Flagge, Nur "PP"-Logo, 1-3 Inhalte?
- Spendenaufruf wieder oben auf Website antackern
TOP 2.1: J. Lichdi - Gesprächsrunde
- Programmatische Übereinstimmung mit Themen PP: 95%
- Grüne: 27% Stimmen Landesweit aus Leipzig, Dresden (Neustadt/Blasewitz/Striesen)
- Ebenfalls ähnliche Verteilung der Stimmenanteile nach Bezirken
- Wahlantritt PP = Gefahr 5%-Hürde für Grüne => keiner von beiden im Landtag?
- Bitte: im Wahlkreis 45 (Preußisches Viertel, Altstadt, Friedrichstadt, Äüßere Neustadt) Direktkandidatur unterstützen (gegen z.B. Patrick Schreiber (CDU))
- Form der Unterstützung?
- Sind Datenschutz etc. tatsächlich Schwerpunktthemen bei Hr. Lichdi?
- Angebot: Vertrag schließen, das Belange der PP durch L. im Landtag vertreten werden (Themen), sofern sie nicht den Grundsätzen der Grünen widersprechen (z.B. Kleine Anfragen stellen etc.)
=> Handlungsspielraum für PP im Landtag, ohne im Landtag vertreten zu sein
- Warum wirbt L. um Stimmen der Piraten?
- will Wahlkreis gewinnen => wirbt auch um SPD/Linke stimmen
- sieht Unterschied zu PP nicht in Themen, sondern vielmehr in Ursprung/Bevölkerungsschicht ("Internetgeneration")
- sieht keinen Vorteil in weiterer "Zersplitterung" zum Erreichen der Themen
- Mit welchen Themen der PP ist L. nicht einverstanden?
- stärkere Distanzierung von "Nazi-Mitgliedern"
- ökologische Themen fehlen
- Warum werden andere Spitzenkandidaten persönlich/in Nebenbemerkung diskreditiert/Seitenhieb? Wer garantiert, dass das ggü. anderen nicht auch mit uns passiert?
- Erfahrungen aus Bekanntenkreis
- Beispiel Zugangserschwernisgesetz: Gegenstimme vs. Enthaltung? (Grüne auf Bundesebene: 16 Enthaltungen?)
- offiziell: Dagegen, einige Enthaltungen z.B. gerade nicht anwesend, etc.?
- skandinavisches System gilt offenbar als erfolgreich
- evtl. jeweilige Abgeordnete inhaltlich nicht im Thema vertieft
=> generelles gesellschaftl. Pb: Thema Datenschutz interessiert fast keinen
- Strategie: Ziel für übernächste Landtagswahl in 5 Jahren?
- AK Datenbanken:
- Hinweise auf polizeiliche Erfassung von Welterbe-Aktivisten
- 2 Leute: Auskunftsanspruch für IFO-Datenbank (= Akte für alle Vernehmungen etc. pp.; 2 Jahre Bestand)
- Eintrag z.B. Demo für Welterbe, Transparentinhalt
- Aktion: möglichst viele sollen Auskunftsanspruch für sich stellen
- Mo: Pressekonferenz L, Thomas K., ...: Aktion vorstellen, Formular für Au-Anfrage zum Download
- 2. Aktion: Gemeinsames mobilisieren für Freiheit statt Angst (12.9.)
=> konkrete Zusammenarbeit statt "Schwüren"
- Frank Becker (CCC): 19.9. in der "Scheune" -> "5 etablierte Parteien + PP"
- Podiumsdiskussion Studentenwohnheim Straßburger Platz (im kleinen Kreis)