SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2009-07-31

Allgemeines

ORT: Stadtteilhaus Dresden Raum Anton
Uhrzeit: 19.00 Uhr

TOP 1: "Basteln"

  • Ziel A: Stand fertig machen
  • Ziel B: Vorhang "Zensur schützt nicht" (Homer&Bart) für Stand basteln
  • Segeltücher vorhanden
  • Schablonen fürs sprayen anfertigen
  • Standfläche max. 2x2m
  • Sa Stand am Kauflaud in Wölfnitz (Gorbitz)


TOP 2: Grüne:

  • "Inoffizielle Anfrage" der Grünen: Herrn Lichdi für Erststimmenkandidatur unterstützen?
    • PP = Gefahr für Grüne <-> 5%-Hürde (Landtag)*PP = Gefahr für Grüne <-> 5%-Hürde (Landtag)
    • in vielen Punkten einer Meinung
    • Anzahl Direktkandidaten PP zu gering
    • Ziel für Wahl: Zweitstimmen, allein wegen Wahlkampferstattung
  • Vorläufiges Ergebnis: [1]

TOP 3: ESL: "Friday Night Games":

  • Ziele der Piraten werden verteilt
  • kein Auftritt "als Partei" / kein Stand
  • politische Werbung generell unerwünscht
  • Angebot: regulär Karten kaufen, "privat" auftreten
  • Flyer verteilen OK (3 max. gleichzeitig)
  • 3 würden hingehen => Treffen für Flyer-Verteilen 18:30 vor Hotel
  • Preis 3€/Karte, Einlass ab 18:45, Beginn 19:30 im Kongresszentrum
  • Pb: Kongresszentrum innerhalb Bannmeile vom Landtag


TOP 4: Aktionen

Nächster Termin für Stand

  • Terminlich nur noch Freitag möglich??
  • Gewünscht: Mi, Do, Fr, Wochenende


Nachtskaten:

  • Stand: Wasser kostenlos anbieten.
  • Aufkleber für Becher?
  • Pb: Ampeln etc. => Ordnungsstrafen für PP
  • Idee dennoch angenommen, sollen gedruckt werden
  • Inhalt? Nur Flagge, Nur "PP"-Logo, 1-3 Inhalte?
  • Spendenaufruf wieder oben auf Website antackern



TOP 2.1: J. Lichdi - Gesprächsrunde

  • Programmatische Übereinstimmung mit Themen PP: 95%
  • Grüne: 27% Stimmen Landesweit aus Leipzig, Dresden (Neustadt/Blasewitz/Striesen)
  • Ebenfalls ähnliche Verteilung der Stimmenanteile nach Bezirken
  • Wahlantritt PP = Gefahr 5%-Hürde für Grüne => keiner von beiden im Landtag?
  • Bitte: im Wahlkreis 45 (Preußisches Viertel, Altstadt, Friedrichstadt, Äüßere Neustadt) Direktkandidatur unterstützen (gegen z.B. Patrick Schreiber (CDU))
  • Form der Unterstützung?
  • Sind Datenschutz etc. tatsächlich Schwerpunktthemen bei Hr. Lichdi?
  • Angebot: Vertrag schließen, das Belange der PP durch L. im Landtag vertreten werden (Themen), sofern sie nicht den Grundsätzen der Grünen widersprechen (z.B. Kleine Anfragen stellen etc.)

=> Handlungsspielraum für PP im Landtag, ohne im Landtag vertreten zu sein

  • Warum wirbt L. um Stimmen der Piraten?
    • will Wahlkreis gewinnen => wirbt auch um SPD/Linke stimmen
    • sieht Unterschied zu PP nicht in Themen, sondern vielmehr in Ursprung/Bevölkerungsschicht ("Internetgeneration")
    • sieht keinen Vorteil in weiterer "Zersplitterung" zum Erreichen der Themen
  • Mit welchen Themen der PP ist L. nicht einverstanden?
    • stärkere Distanzierung von "Nazi-Mitgliedern"
    • ökologische Themen fehlen
  • Warum werden andere Spitzenkandidaten persönlich/in Nebenbemerkung diskreditiert/Seitenhieb? Wer garantiert, dass das ggü. anderen nicht auch mit uns passiert?
    • Erfahrungen aus Bekanntenkreis
  • Beispiel Zugangserschwernisgesetz: Gegenstimme vs. Enthaltung? (Grüne auf Bundesebene: 16 Enthaltungen?)
    • offiziell: Dagegen, einige Enthaltungen z.B. gerade nicht anwesend, etc.?
    • skandinavisches System gilt offenbar als erfolgreich
    • evtl. jeweilige Abgeordnete inhaltlich nicht im Thema vertieft

=> generelles gesellschaftl. Pb: Thema Datenschutz interessiert fast keinen

  • Strategie: Ziel für übernächste Landtagswahl in 5 Jahren?
  • AK Datenbanken:
  • Hinweise auf polizeiliche Erfassung von Welterbe-Aktivisten
  • 2 Leute: Auskunftsanspruch für IFO-Datenbank (= Akte für alle Vernehmungen etc. pp.; 2 Jahre Bestand)
    • Eintrag z.B. Demo für Welterbe, Transparentinhalt
    • Aktion: möglichst viele sollen Auskunftsanspruch für sich stellen
    • Mo: Pressekonferenz L, Thomas K., ...: Aktion vorstellen, Formular für Au-Anfrage zum Download
  • 2. Aktion: Gemeinsames mobilisieren für Freiheit statt Angst (12.9.)

=> konkrete Zusammenarbeit statt "Schwüren"

  • Frank Becker (CCC): 19.9. in der "Scheune" -> "5 etablierte Parteien + PP"
  • Podiumsdiskussion Studentenwohnheim Straßburger Platz (im kleinen Kreis)