SN:Kreisverband/Dresden/Gruppen/AG Kommunalpolitik/Stadtrat/Protokolle/2010-12-16

1. TOP Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2. TOP Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte (1 Fragerunde)
3. TOP Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2011/2012 gemäß § 76 SächsGemO Zuständig: GB Finanzen u. Liegenschaften
4. TOP Haushaltssatzung 2011/2012 Zuständig: GB Finanzen u. Liegenschaften
5. TOP Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
6. TOP Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
7. TOP Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
8. TOP Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
9. TOP Nachbesetzung eines Stellvertreters im Ortsbeirat Cotta; Einreicher: CDU-Fraktion
10. TOP Tagesordnungspunkte ohne Debatte
11. TOP Fortsetzung des Sanierungsprozesses "Neues Rathaus Dresden", Komplexsanierung in 6 Bauabschnitten; Zuständig: GB Finanzen u. Liegenschaften ; vertagt Stadtrat 25.11.2010
12. TOP Notwendigkeit der Neuorganisation im Bereich Sozialgesetzbuch (SGB II) ab 1.01.11 – Ein Vergleich der Organisationsformen "optimiertes Jobcenter" und "Option"; Zuständig: GB Soziales; vertagt Stadtrat 25.11.2010
13. TOP Neuorganisation im Bereich SGB II Ausgestaltungsvertrag, Trägerversammlung, Beirat des Jobcenters ab 1. Januar 2011; Zuständig: GB Soziales
14. TOP Neuorganisation der Trägerschaft für Grundsicherung für Arbeitssuchende; Einreicher: Interfraktionell; vertagt Stadtrat 25.11.2010
15. TOP Fahrradfreundliche Innenstadt Dresden – Radverkehrskonzept 26er Ring; Zuständig: GB Stadtentwicklung; vertagt Stadtrat 25.11.2010
16. TOP Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 46, Ortsamt Plauen, Strehlener Straße/Nordseite; hier:
    • 1. Beschluss zur Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 28. Januar 2010 (Beschlussnummer V0204/09)
    • 2. Beschluss über die Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren
    • 3. Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
    • 4. Beschluss zur 46. Änderung des Flächennutzungsplanes und Billigung der Begründung mit Umweltbericht zur Flächennutzungsplan-Änderung sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 BauGB; Zuständig: GB Stadtentwicklung; aus Stadtrat 25.11.2010
17. TOP Zentralhaltestelle Kesselsdorfer Straße jetzt bauen; Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen; vertagt Stadtrat 25.11.2010
18. TOP Postplatz weiter denken – von der Idee zur Identität; Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen; vertagt Stadtrat 25.11.2010
19. TOP Wiedereröffnung der 126. Grundschule; Einreicher: SPD-Fraktion; vertagt Stadtrat 25.11.2010
20. TOP Vergabe der Dienstleistungskonzession für das Dresdner Stadtfest 2011 bis 2013; Zuständig: GB Wirtschaft
21. TOP Entwicklung des Dresdner Stadtfestes; Einreicher: Fraktion DIE LINKE.
22. TOP Jahresabschlüsse 2009 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Dresden; Zuständig: GB Finanzen u. Liegenschaften
23. TOP Veräußerung des Labors Ebersbach der DGI Gesellschaft für Immobilienwirtschaft mbH Dresden; Zuständig: GB Wirtschaft
24. TOP Neufassung der Rettungsdienstentgeltsatzung der Landeshauptstadt Dresden; Zuständig: GB Ordnung und Sicherheit
25. TOP Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehren (Feuerwehrkostensatzung); Zuständig: GB Ordnung und Sicherheit
26. TOP Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden zur Förderung von Großveranstaltungen; Zuständig: GB Kultur
27. TOP Stiftung Bürger und Kunst Dresden; Zuständig: GB Kultur
28. TOP Verbesserung der Parksituation im Kerngebiet der Äußeren Neustadt Dresden - Zuschuss für das Investitionsvorhaben Park- und Geschäftshaus Bautzner Straße 33 – 35; Zuständig: GB Stadtentwicklung
29. TOP Neufassung der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung der öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Dresden (Sondernutzung Grünanlagen)"; Zuständig: GB Wirtschaft
30. TOP Lokales Handlungsprogramm für Ordnung und Sauberkeit in Dresden; Einreicher: CDU-Fraktion
31. TOP Modellversuch Dreck-Weg-Bürgertelefon; Einreicher: SPD-Fraktion
32. TOP Drohender Grundschulnotstand in Dresden; Einreicher: Fraktion DIE LINKE.
33. TOP Grundschulen im Grundschulbezirk Neustadt - Expertengruppe; Einreicher: Interfraktionell
34. TOP Kosteneinsparungspotentiale bei städtischen Baumaßnahmen erschließen - Verschwendung öffentlicher Gelder stoppen; Einreicher:FDP-Fraktion
35. TOP Umzug des Kindergartens "Waldhaus" in das Gebäude Junghansstraße 54 wegen Nichtverlängerung der Betriebserlaubnis im Gebäude Prellerstraße 8, Vorlage eines Wirtschaftlichkeitsvergleichs zwischen den Standorten Junghansstraße 54 und Prellerstraße 8; Einreicher: Interfraktionell
36. TOP Nicht-öffentlich Änderung eines Chefarztdienstvertrages im Eigenbetrieb Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt, Städtisches Klinikum; Zuständig: GB Ordnung und Sicherheit
37. TOP Nicht-öffentlich Geschäftsführervakanz der Messe Dresden GmbH; Zuständig: GB Finanzen u. Liegenschaften
38. TOP Nicht-öffentlich Geschäftsführervakanz der Konzert- und Kongressgesellschaft GmbH Kulturpalast/Schloß Albrechtsberg; Zuständig: GB Finanzen u. Liegenschaften
39. TOP Nicht-öffentlich Bestätigung des Chefdirigenten der Dresdner Philharmonie; Zuständig: GB Kultur
40. TOP Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 29. Juni 2006, zuletzt geändert am 12. Februar 2009; Zuständig: GB Soziales