SN:Kreisverband/Dresden/Gruppen/AG Kommunalpolitik/2012-05-18

Tagesordnung

• Landeshauptstadt Dresden 24. Mai 2012
• zur 41. Sitzung des Stadtrates (SR/041/2012)

öffentlich

TOP 2 Aktuelle Stunde zum Thema "Zukunft der städtischen Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt"

• A0620/12
• beschließend
• Einreicher: Interfraktionell

TOP 3 Zukunftskonzept für die städtischen Krankenhäuser (10-Punkte-Plan)

• A0558/12
• beschließend
• Einreicher: Interfraktionell

TOP 4 Krankenhäuser stärken

• A0536/12
• beschließend
• Einreicher: SPD-Fraktion

TOP 5 Umsetzung Zukunftskonzept städtische Krankenhäuser

• V1668/12
• beschließend
• Zuständig: GB Ordnung und Sicherheit

TOP 6 Einrichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums

• A0559/12
• beschließend
• Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen

TOP 8 Unterstützung der Kampagne "Weil Kinder Zeit brauchen" der Liga der Freien Wohlfahrtspflege Sachsen

• A0596-01/12
• beschließend
• Einreicher: Mitglieder des JHA

TOP 9 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

• V1665/12
• beschließend
• Zuständig: Büro der Oberbürgermeisterin

TOP 10 Umbesetzung im VVO-Hauptausschuss

• A0619/12
• beschließend
• Einreicher: SPD-Fraktion

TOP 11 Einrichtung von Fahrradstellplätzen

• A0527/12
• beschließend
• Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen

TOP 12 Schulleitungen in die Schulnetzplanung einbeziehen

• A0538/12
• beschließend
• Einreicher: Interfraktionell 3/5

TOP 13 Bildung eines Beirates zur Verbesserung der sozialen Integration wohnungsloser Menschen oder von Wohnungslosigkeit bedrohter Menschen in Dresden

• A0540/12
• beschließend
• Einreicher: Fraktion DIE LINKE

TOP 14 Gerechte Kosten der Unterkunft und Heizung - jetzt richtiges schlüssiges Konzept für Dresden

• A0545/12
• beschließend
• Einreicher: SPD-Fraktion

TOP 15 Schulbau- und Schulsanierungsprogramm sportstrategisch anpacken

• A0511/11
• beschließend
• Einreicher: CDU-Fraktion

TOP 16 Änderung der Hauptsatzung

• hier:
  • Einrichtung eines Beirates Tourismusförderung
• A0528/12
• beschließend
• Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen

TOP 17 Vorbildfunktion der Stadt Dresden erfüllen - Errichtung einer Photovoltaik- Anlage auf dem Rathausdach

• A0480/11
• beschließend
• Einreicher: SPD-Fraktion

TOP 18 Kommunale Sozialpolitik zur Bekämpfung von Armut im Alter

• A0522/12
• beschließend
• Einreicher: Fraktion DIE LINKE

TOP 19 Grundstücksplanung für Kita- und Schulbedarf

• A0531/12
• beschließend
• Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen

TOP 20 Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften bei der Zweitwohnungssteuer

• A0567/12
• beschließend
• Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen

TOP 21 Änderung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Dresden hinsichtlich des Lebenspartnerschaftsgesetzes

• A0568/12
• beschließend
• Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen

TOP 22 Zwei fünfte Klassen im kommenden Schuljahr für die 88. Mittelschule in Dresden Hosterwitz

• A0609/12
• beschließend
• Einreicher: Interfraktionell 4/5

TOP 23 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6007, Dresden-Neustadt, Globus SB-Markt am Alten Leipziger Bahnhof

• hier:
  • 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan
  • 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
• V1234/11
• beschließend
• Zuständig: GB Stadtentwicklung

TOP 24 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 655, Dresden-Neustadt, Einkaufszentrum und Bürgerhaus am Albertplatz

• hier:
  • 1. Abwägungsbeschluss
  • 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
• V1638/12
• beschließend
• Zuständig: GB Stadtentwicklung

TOP 25 Fortsetzung Sanierungsprozess Neues Rathaus Dresden, Dr.-Külz-Ring 19, Komplexsanierung in 6 Bauabschnitten

• hier:
  • Entscheidung über die Erhöhung des Projektbudgets für den 1. Realisierungsabschnitt
• V1534/12
• beschließend
• Zuständig: GB Finanzen u. Liegenschaften

TOP 26 Änderung/Ergänzung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung) vom 20. Dezember 2007

• V1544/12
• beschließend
• Zuständig: GB Kultur

TOP 27 Beitritt der Landeshauptstadt Dresden zur "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"

• V1567/12
• beschließend
• Zuständig: Büro der Oberbürgermeisterin

TOP 28 Namensgebung der 59. Grundschule, Kurparkstraße 12 in 01324 Dresden

• V1521/12
• beschließend
• Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung

TOP 29 Umsetzung der 8. Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes vom 22.12.2011

• V1589/12
• beschließend
• Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung

TOP 30 Veränderung der Planwerte von Einzahlungen und Auszahlungen für investive Maßnahmen des Finanzhaushaltes und Auszahlungen des Ergebnishaushaltes des Schulverwaltungsamtes und des

Stadtplanungsamtes

• V1608/12
• beschließend
• Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung

TOP 31 Gesellschafterfinanzierung von Investitionen der Mitteldeutschen Flughafen AG im Zusammenhang mit Infrastrukturmaßnahmen der Flughafen Dresden GmbH und der Flughafen Leipzig/Halle GmbH

• V1631/12
• beschließend
• Zuständig: GB Finanzen u. Liegenschaften

TOP 32 Zweite Neufassung der Grundsätze zur Vergabe des Erlweinpreises der Landeshauptstadt Dresden

• V1551/12
• beschließend
• Zuständig: GB Stadtentwicklung

TOP 33 Dresdner Präventionsprogramm gegen Gewalt im Umfeld des Fußballs

• A0491/11
• beschließend
• Einreicher: SPD-Fraktion

TOP 34 Umgang mit Altersarmut in Dresden

• A0515/11
• beschließend
• Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen

TOP 35 Bündnis für Zukunftsinvestitionen

• A0573/12
• beschließend
• Einreicher: SPD-Fraktion

TOP 36 Heim-TÜV des Sächsischen Ausländerbeauftragten - Anregungen umsetzen

• A0574/12
• beschließend
• Einreicher: SPD-Fraktion

nicht öffentlich

TOP 37 Europäisches Zentrum der Künste Hellerau - Abschluss eines Dienstvertrages

• V1488/12
• beschließend
• Zuständig: GB Kultur

TOP 38 Personalangelegenheit Verwaltungsleitung Krankenhäuser

• V1667/12
• beschließend
• Zuständig: GB Ordnung und Sicherheit Helma Orosz