SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2010-02-16
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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 | Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) | 40 | Vorheriges Treffen: Dienstag, 9. Februar 2010
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Zeit: Dienstag, 16. Februar 2010, ab 20:00 | Nächstes Treffen: Montag, 22. Februar 2010
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40 | Protokoll von Katja |
40 | Werkzeuge für den Protokollanten:
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Anwesend: Katja, Thomas, Matthias, Robert, André, Mark, Tilo, 9 Gäste – und du! Lies das Protokoll live mit! |
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 335 ?, Kontostand: 26.309,67 €, Post: Landtagspost -> Geld + 1 Mitgliedsantrag, Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen |
Agenda
TOP 0: Begrüßung / letztes Protokoll
Protokoll heute:
- Begrüßung
- Antragsfabrik: nichts neues
- Beschluss letztes Protokoll: einstimmig
- Einladung nächste Sitzung: Verschiebung der Vorstandssitzung auf den 22. Februar, 20:00
TOP 1: Kunstaktion Plakate - Ein Stück Freiheit
- Unsere Plakate werden künstlerisch, kreativ verschönert und verkauft
- Wir müssen das vorbereiten und Ideen sammeln, wen wir dazu ansprechen könnten
- zuständiger Koordinator anwesend (Rolf Haberbeck, NRW)
- weitere Infos zur Aktion: ein Stück Freiheit
- Start erstes Märzwochenende (Samstage sind am günstigsten) bis April/Mai
- Idee: Landesplenum, jeder Vorstand (oder auch wer sonst noch möchte) gestaltet ein Plakat
- Wie viele Plakate haben wir noch?
- 30 (Mark), gehören Lars Fassmann (Chemnitz). Mark spricht ihn an, ob Plakate verwendet werden können
- ein paar Gedanken-sind-frei-Plakate (Privacy)
- restliche Plakate aus SN finden (Rundschreiben ML)
- Metterson legt eine Wikiseite für Sachsen dazu an
TOP 2: NRW Wahlkampf
- aktive Wahlkampfhilfe & Veröffentlichung in SN
- Sachsen kann sich speziell im Raum Aachen engagieren (Richard Klee, NRW)
- Fahrgemeinschaften organisieren (Fahrtkosten erstatten)
- bis zu 20 Personen können dort auch privat untergebracht werden
- Termin: steht noch nicht fest, WICHTIG letzte 2 Wochen vor der Wahl (09.05.) am besten WE
- Inhalte: "Sag die Wahrheit" Top10-Themen NRW/Piraten herausfinden
TOP 3: 13.2. Dresden
- PM?: evtl., vielleicht eher verschiedene Stellungnahmen einzelner Piraten, sodass sich ein Gesamtbild ergibt
- inhaltliche Ideen:
- Selbstreflexion der Piratenpartei gesamt
- evtl. Entschuldigung? nö
- Vorschlag von Privacy
- Reflexion
- Lob für Zivilcourage
- Matthias findet es toll, dass einige Piraten mit blockiert haben
- Verurteilung der Ausschreitungen
- Vorschläge werden an bzw. über vorstand@piraten-sachsen.de geschickt
TOP 4: Finanzierungen
Wir machen eine ordentliche Haushaltsplanung auf Landesplenum:
- Rückstellung für zukünftige Wahlen
- Vorschlag: 25% der verbleibenden Abschlagszahlungen zurückstellen.
- Projektpott intern / extern
- KV Pott
- finde ich ungeeignet, dann müssten die Kvs ja immer "betteln" falls sie etwas bräuchten.- Metterson
- Eher nach Verteilungsschlüssel in KVs verteilen Vorschlag: 500€ pro KV als Sockelbetrag + 2€ pro Mitglied - Metterson
- Landesgeschäftsstelle
- Kosten/Nutzen Abwägung.
- Was bringt eine Geschäftstelle für Vorteile/Nachteile sowie Rechte und Pflichten
- Tilo: Übergangsbewirtschaftung für Häuser mit ungeklärter Besitzlage ausfindig machen und kontaktieren
- Thomas prüft und erarbeitet oben erwähntes
- Reise und Veranstaltungskosten
- Orgakosten / Budget
- Landesplenen und LPTs.
- Rückstellungen Rechenschaftsbericht/Zertifizierung
- 3000€ für 2009 und KV-Berichte
Wahlkampfdarlehen NRW & Unterstützung im Wahlkampf
- Vorschlag von Thomas: 10.000€
- Risiko: falls NRW ein Wahlergebnis unter 1% bekommen, bekommt der LV NRW keine Wahlkampfkostenrückerstattung, mit der er das Darlehen zurückzahlen könnte
- Vorschlag Robert: Pott anlegen, aus dem NRW Geld für das bekommen kann, was sie brauchen (einschließlich Fahrtkosten für Sachsen, die im Straßenwahlkampf helfen wollen)
- Vorschlag Matthias: Wir entscheiden uns heute für 5000€ und geben später evtl. noch mehr. zurückgezogen wegen begründeter Bedenken in SH
- rechtliche Bedenken, ob wir als LV einem andern LV einfach so ein zinsloses Darlehen geben können
- Klärung durch Thomas die Woche und Rückantwort an Vorstand (damit verschoben)
Anträge :
- 100€ mehr fürs Plenum (Kaffee, Softdrinks, Mittagessen an beiden Tagen) – Metterson
Beschluss: dafür: 6, Enthaltung: 1 - Antrag angenommen
- 100- 150€ fürs Plenum damit die Livebands am Abend etwas bekommen können und wir paar Liter Freibier spendieren können am Samstag Abend - Metterson
Beschuss: einstimmig - Antrag angenommen (insgesamt Kosten Plenum jetzt: 500-550€)
TOP 5: Bürgermeisterwahlen
- In Sachsen stehen mehrere Bürgermeisterwahlen 2010 an. Wahlkampf in SN?
- André legt Liste mit allen Terminen für Sachsen im Wiki unter der AG Landtag an.
- Wir brauchen mindestens 3 Monate vorlaufzeit
- Idee: Wir als Piratenpartei bieten an, Wahlhelfer für Orte zu stellen, bei denen es schwierig ist, geregelte Wahlvorgeänge zu gewährleisten.
- Diskussion dazu,verschiedene Ansichten, vorerst keine Entscheidung
TOP 6: Serververtrag
- Endstadium
- Mark schlägt vor, den Vertrag so anzunehmen, schickt ihn nochmal an Datenschutzbeauftragte
- Entscheidung vertagt bis Zustimmung der Datenschutzbeauftragten voliegt
TOP 7: Antrag BuVo "Aaron"
occcu: Ich bitte um Abstimmung über die Unterstützung des Antrages durch den LV Sachsen:
- Ich bin strikt dagegen und werde das auch begründen - Neismark
Beschluss: 3 dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltung - Antrag nicht angenommen
TOP 8: Landesplenum
- Gibt es (für uns als Vorstand) noch Dinge zu klären?
- Brauchen wir noch irgendwo Hilfe?
- Es muss eine Materialliste im Wiki angelegt werden (occcu machts)
- möglichst 3 Beamer - (einen bringt Privacy mit)
- Sind die Einladungen endlich raus?
- fertig
- Morgen über alle Listen schicken! (auch Brandenburg, Thüringen, Bayern und Sachsen-Anhalt)
- Mark bzw. André machen das
- Themen
- Wikiseite erweitern (occcu)
- Blog-Seite zum Landesplenum aktualisieren