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SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2009-11-18

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Mittwoch, 11. November 2009
Zeit: Mittwoch, 18. November 2009, 20:00 - 21:15
Nächstes Treffen: Mittwoch, 25. November 2009
40 Protokoll von Matthias
 40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Matthias, Thomas, André, Udo

Vordiskussion: Rechenschaftsbericht Andreas Steffens ist eingetroffen und wurde verlesen

Top 1

Begrüßung, Beschluss
letztes Protokoll Beschluss einstimmig
und Einladung nächste Sitzung

TOP 2 Landesparteitag

Bitte Vermerkungen: geklärt/Zuständiger/ungeklärt) Chemnitzer Fehlen... Schade Hoffentlich nächste Woche!

  1. Kandidaten für Vorstandsämter/Suche/Vorstandsgröße
    • Bisherige Kandidaten
    • "Schmackhaftmachen"/Auschreibung von Ämtern
    • Größe des Vorstands: Diskussion über Vorstandsgröße, Satzung nicht anfassen, da mindestens 3 ausreichen
  2. Organisation LPT
    • Webseite im Blog für den Zeitraum des LPT mit Ort, Anreise & Teilnahmeliste, Tagesordnung, Möglichkeiten der Mitwirkung, Ämter und wichtigem Sonstigen -> Robert auf Blog
    • Satzungsänderungsanträge -> Thomas arbeitet in die TOP ein
    • Sonstige Anträge ->
    • Fristen -> 2 Wo vor LPT
    • Öffentliche Bekanntmachung -> PM Udo
  1. Einladung Chemnitzer Vorstand zur Telko zwecks Absprache Organisation:
    • Uhrzeit: 19:00 Uhr -> Matthias absprache mit den Chemnitzern
    • Akkreditierung(Stellung von Helfern) -> Andre
    • Rechner/Beamer/Drucker -> ??? -> Rundmail Chemnitzliste/Stammtische
    • Aufbauhelfer -> ??? -> Rundmail Chemnitzliste/Stammtische
    • Abbauhelfer -> ??? -> Rundmail Chemnitzliste/Stammtische
    • Verpflegung -> 100% Eigenverpflegung
    • Wahlleiter und Versammlungsleitervorschläge (Vorbereitung) -> Andre R. fragen -> Andre Stuew fragt
    • Wahlzettel für Vorstandswahlen/Satzungsänderungen und andere geheime Abstimmungen -> ??? -> Rundmail Chemnitzliste/Stammtische
    • Wahlordnung: Privacy
    • Geschäftsordnung -> muss durchgegangen werden -> Wahlordnung muss an eigene angepasst werden -> Matthias
    • Netzwerktechnik (kein Chaos bitte) -> Eigenversorgung -> Rundmail Chemnitzliste/Stammtische
    • Teilnahmeanmeldungen & Hinweise auf die Seite -> PM Udo / Robert: Teilnahmeliste anlegen
    • Vorbereitung Präsentation Beamer -> Matthias erstellt sie nach ablauf aller Fristen
    • Führung Präsentation LPT: -> Wahl vor Ort

(Beachtung weiterer Punkte aus der Aufzählung von Bettina)

  1. Vorstand: Klärung aller Punkte über Vorstand@bzw Sachsenliste
  2. Check & Todo Liste daraus generieren
  3. 3 Tage vor LPT von allen Vorständlern anzufertigen und einzureichen. (02.12.)
werden an TO anngehangen
Formlos

Top 3 Visionen

Andre fehlt, Udos Visionen siehe Benutzer:Doktor Chaos/Visionen November 2009

  • pragmatischer Lösungsvorschlag: Podcast wird umgesetzt, Ideenvorschläge hier:

Auswertung TOP10 vom letzten mal.. Piratenvison

  • Matthias Vorschlag: nächsten Vorstandssitzung gemeinsammen Beschluß fassen und auf dem LPT als als Rede halten
  • Matthias:
  • Statuieren/Saturieren >> kontinuierliche Arbeit der gewählten Personen in Ämtern gewährleisten. Eskapaden wie im gesamten letzten Jahr, die als Startschwierigkeiten zu verbuchen sind, möglichst vermeiden.
  • Gründung der KVs vorantreiben um lokale Ansprechpartner in Zentren zu gewährleisten. Kommunikation über Wiki/ML/Chat/Telko sind schön, aber nicht ist überzeugender als ein Gespräch im RL. Damit Leuchtturmwirkung der Piraten vor Ort.
  • Vernetzung der Piraten vorantreiben. Jeder Pirat sollte sich aktiv in seinem Umkreis einbringen. Damit schiele ich zum Beispiel auf andere Bürgerrechtsbewegungen, Parteien und Bündnisse. Aber sollte dies alles unter der Themenbezogenheit stehen, nicht Vernetzung um der Vernetzung willen. Das gilt auch für das Einbringen in Ämter und Gremien. Ortsbeiräte, Stadträte und andere lokale Entscheidungsträger sollten Ziel der Arbeit sein. So ist zum Beispiel der technische Beisitzer/technikkundige Bürger in vielen Gemeinderäten vorhanden und sollte, da wir das technische Knowhow in einigen Gebieten vertreten können anvisiert werden.
  • Zielsetzung insgesamt sollte sein, dass die Piraten von der politischen Landschaft nicht mehr wegzudenken sein sollten. Das klare Profil der Piraten als Bürgerrechtsaktivisten, Datenschützer, Verfechter von Urheberrechtsreformen und der klaren Positionierung in der Bildungspolitik (Gebührenfreiheit des Studiums, Open Access etc.) sollte weiter geschärft werden. Dies schließt natürlich die Aufnahme neuer Themen nicht aus, sondern ist sogar erforderlich. Nur sollten nur dort Standpunkte bezogen werden die auch fundiert von uns vertreten werden können. Dies soll eine gewisse Schwammigkeit verhindern und uns klar von anderen Parteien abgrenzen können. Die klare Oppositionsrolle muß stärker kommuniziert werden, aber nicht nur als "Es ist schlecht was ihr macht", sondern lösungsorientierte Arbeit sollte dabei im Vordergrund stehen. Die Piraten müssen Alternativen bieten können die von anderen Parteien nicht oder nur spärlich angeboten werden.
  • Insgesamt sehe ich die Piraten in 3-5 Jahren soweit, dass es in Sachsen mehr als 1000 Mitglieder geben kann und auch wird! Auch die nächsten Wahlen in vier beziehungsweise fünf Jahren sollten ganz klar unter der Zielsetzung der Überwindung der 5%Hürde angegangen werden.
  • Thomas:

Visionen 2010-12

Entweder die Piraten schaffen sich von der Strukturbebatte hin zum konstruktiven Inhalt zu wenden und zu kommunizieren oder wir werden als unbeudtende Kleinpartei enden. Demgegenüber steht die Chance bei erfolgreicher Durchführung, Hinwendung zu Spaß und Politik, konsequenter Ehrlichkeit, Kontruktivität und Freundlichkeit eine Partei aufzubauen, die von den Bürgern nicht als Machtkorrupte Ämterhaschende vorzeige EllenbogenPartei ist, sondern als echte Alternative. Dazu treten wir innerlhalb des Landesverbandes mit fortschritlich ausgearbeiten Programmen auf, führen keine Marketingaktionen sondern Hilfreiche Aktionen für den Bürger vor. Ich persönliche habe den schwerpunkt auf das konstruktive Zusammenleben und die Sicht auf die Zukunft, die nicht auf das nächste Haushaltsjahr sondern auf die Gesamtentwicklung ausgerichtet ist.

  • Robert:
Stärke demonstrieren, Einheit, Halt und Festigkeit
Wir stärken Mitgliedern den Rücken
Wir wollen eine ernstgenommene Opposition sein
Wir wollen Plätze im sächsischen Parlament u/o Kommunalverwaltungen
Wir wollen ganzheitliche Politik machen (lösungen anbieten) nach unseren
Grundwerten: "Basisdemokratie, offenes Wissen, Wisdom of the Crowd, Korruptionsfrei"
Wir müssen dafür Lösungen am Maßstab dieser Forderungen konzipieren
Details
Eine Vison forumlieren -> griffigen Titel finden der das Ziel klar macht und Leute animiert mitzuarbeiten -> Slogan für die nächsten 4 Jahre
Struktur aufbauen: Parteiinhalte, Parteiaquisse (personell/finnaziell/StimmenImVolk), Volksarbeit/Volksnähe/Volksbildung

TOP 4 Ziele und Landesthemen

4a Wandlung der Visionen in Zielvorstellungen

Hausaufgaben an alle Vorstände: Mit den Visionen der anderen Vorstände beschäftigen um dem Ziel, eine gemeinsame Vision aufzustellen, näher kommen. erste Aktion: Weihnachtsaktion

4b Landesthemen Bearbeitung und AGs

Mitgliedersuche nach Landesthemen, die Piraten interesiseren

  1. Telemediengesetz/Pressegesetz
  2. Transparenz/Sachsensumpf

TOP 5 Postcard

Beantragung kostenloser Postcard

Abstimmung: Abklopfen auf negative Seiteneffekte der Postcard (Datamining, Datenlecks in letzter woche) -> wenn keine großen Probleme absehbar.

Bericht: kann gemacht werden

TOP 6 Bericht des Schatzmeisters in Berlin

  • Finanzielle Entscheidungen nur noch in gemeinsamer Runde fällen
  • Einführung neuer Mitgliederverwaltung
  • Beitritt zur Parteieinfinanzierung
  • Verstärkung der Dokumentation >>> Rechtssicherheit



TOP 7 Tagesordnung Chemnitz

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