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SL:Kreisverbände/Saarpfalz/Mitgliederversammlung 2013.1/Protokoll

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Vorläufige Tagesordnung

  • 1. Begrüßung durch den Vorstand
  • 2. Wahl des Versammlungsleiters
  • 3. Wahl des Wahlleiters
  • 4. Wahl des Protokollanten
  • 5. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
  • 6. Zulassung von Presse, Bild- u. Tonaufnahmen
  • 7. Feststellung der Tagesordnung
  • 8. Anträge zur Geschäftsordnung
  • 9. Satzungsänderungsanträge
  • 10. Programmanträge und Anträge zu Positionspapieren
  • 11. Weitere Anträge
  • 12. Sonstiges

Begrüßung durch den Vorstand

  • 14:16 Eröffnung durch den Vorstand Andreas Guckert

Wahl des Versammlungsleiters

  • Vorschlag: Andreas Guckert
  • Vorschlag wurde angenommen.

Wahl des Wahlleiters

  • Vorschlag: Christian Gros
  • Vorschlag wurde angenommen.

Wahl des Protokollanten

  • Vorschlag: Jens Bierkandt
  • Vorschlag wurde angenommen.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

  • Abstimmung, wurde angenommen

Zulassung von Presse, Bild- u. Tonaufnahmen

  • Durch Abstimmung zugelassen

Feststellung der Tagesordnung

  • Durch Abstimmung angenommen

Anträge zur Geschäftsordnung

  • Abstimmung ob vorliegende Geschäftsordnung angenommen werden soll
  • Durch Abstimmung angenommen
  • Frage ob Änderungsanträge gewünscht? Nein.

Satzungsänderungsanträge

Kreiswahlordnung mit Akzeptanzwahlverfahren

  • wird von Ralph zurückgezogen

Nachwahl des Vorstandes

  • Abstimmung, wird angenommen

Programmanträge und Anträge zu Positionspapieren

Umweltverträgliche und transparente Durchführung von Genehmigungsverfahren in der Biosphäre

  • Abstimmung, wird angenommen

Bürgeraufklärung über Informations- und Befragungsrechte auf Gemeindeebene

  • Abstimmung, wird angenommen

Offene öffentlich betriebene HotSpots fördern

  • Abstimmung, wird angenommen

Transparente Parlamente und Räte: Abstimmung

  • Abstimmung, wird angenommen

Einsatz von Open-Source-Software in der Verwaltung

  • Abstimmung, wird angenommen, mit einer Enthaltung

Weitere Anträge

Informationsfreiheit

  • wird in der Form zurückgezogen, keiner übernimmt
  • 15:56 Unterbrechung bis 16:16 zum Einreichen eines neuen Antrags mit Änderungen zum Antragstext.
  • Geänderter Antrag wird vorgelesen: Anfragen zum IFG, die im Rahmen der Parteiarbeit gestellt werden sollen, sind zwecks Entscheidung bzgl. Kostenübernahme zunächst dem Kreisvorstand vorzulegen.
  • Abstimmung, wird angenommen

Newsletter

  • 1 Gegenstimme, Antrag angenommen.


Weitere Anträge werden nicht eingereicht

Sonstiges

  • Nichts

Ende der Versammlung

16:47 Uhr

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