SL:2009-06-24 Gründungssitzung

Teilnehmer

  • Die Anwesenheitsliste liegt dem Bundesbeauftragten zur Gründung vor.
  • Anzahl der stimmberechtigten Teilnehmer zu Beginn der Versammlung: 37

Verlaufsprotokoll

Anlass: Gründung des Landesverbandes Saarland
Datum: 24.06.2009
Zeit: Von 19:45 bis 0:30
Ort: Stiefel Bräu,

Am Stiefel2,66111 Saarbrücken

Protokollant: Kirsten Speicher


Top 1: Wahl des Versammlungsleiters

Verantwortlich: Matthias Kurz

  • Versammlungsleiter: Timo Volkmar

Top 2: Eintrag der Neuanträge zur Mitgliedschaft & Vorstetllung PP

Verantwortlich: Matthias Kurz Gastredner: Thorsten Wirth

  • Darstellung aktueller Ereignisse
  • Einführung in Punkte des Parteiprogramms der Piratenpartei
  • Berichte aus anderen Landesverbänden
  • Aufklärung über rechtliche Regelungen
  • Ausfüllen einer Anwesenheitsliste (siehe Anhang)

Top 3: Wahl des Wahlleiters

  • Wahlleiter: Stefan Hofmann
  • Wahlhelfer: Christine Jeckels
  • Wahlhelfer: Andreas Augustin

Top 4: Beschluss der Geschäfts- und Wahlordnung

  • Verlesung der vorgeschlagenen Geschäfts- und Wahlordnung
  • Die vorgeschlagene Geschäfts- und Wahlordnung wird beschlossen (Einstimmig angenommen mit 37 Stimmen)

Top 5: Beschluss der Satzung

  • Verlesung der vorgeschlagenen Satzung
  • Ein Anwesendes stimmberechtigtes Mitglied verlässt die Versammlung vorzeitig
  • Die vorgeschlagene Satzung wird beschlossen (einstimmig angenommen mit 36 Stimmen)

Top 6: Vorstellung, Diskussion, Änderung und Beschluss des Parteiprogramms

  • Da das Parteiprogramm allen bekannt ist wird auf die Verlesung verzichtet
  • Das Parteiprogramm wird beschlossen (einstimmig angenommen mit 36 Stimmen)

Top 7: Wahlen der Ämter

Landesvorsitzender:

  • Vorstellung der Kandidaten:
    • Matthias Kurz
    • Jan Niklas Fingerle
  • Fragen an die Kandidaten
  • In geheimer Wahl wurde mit 24 zu 9 Stimmen Matthias Kurz zum Vorsitzenden gewählt. Es gab 1 ungültige Stimme und 1 Enthaltung.

Stellvertretender Landesvorsitzender:

  • Vorstellung der Kandidaten:
    • Jan Niklas Fingerle
    • Dominik Jednoralski
  • Fragen an die Kandidaten
  • Ein Anwesendes stimmberechtigtes Mitglied verlässt die Versammlung vorzeitig
  • In geheimer Wahl wurde mit 23 zu 11 Stimmen Jan Niklas Fingerle zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Es gab eine Enthaltung.

Generalsekretär

  • Vorstellung der Kandidaten:
    • Kirsten Speicher
    • Dominik Jednoralski
  • In geheimer Wahl wurde mit 21 zu 11 Stimmen Kirsten Speicher zur Generalsekretärin gewählt. Es gab zwei Enthaltungen.

Schatzmeister

  • Vorstellung der Kandidaten:
    • Timo Volkmar
  • In geheimer Wahl wurde mit 33 Stimmen Timo Volkmar zum Schatzmeister gewählt. Zwei Stimmen waren ungültig.

Beisitzer

  • Vorstellung der Kandidaten:
    • Boris Kuhn
    • Chinthujan Sehasothy
  • Zwei Stimmberechtigte haben die Versammlung vorzeitig verlassen.
  • In geheimer Wahl wurde mit 26 zu 6 Stimmen Chinthujan Sehasothy zum Beisitzer gewählt. Eine Stimme war ungültig.

Schiedsgericht

  • Es wurde einstimmig beschlossen, einen Vorsitzenden Richter, zwei Richter und einen Ersatzrichter zu wählen.
  • Vorsitzender Richter:
    • Marc Großjean (33 Stimmen)
  • Hauptrichter
    • Boris Kuhn (33 Stimmen)
    • Jürgen Kammer (31 Stimmen, 2 Enthaltungen)
  • Ersatzrichter
    • Dominik Jednoralski (31 Stimmen, zwei Enthaltungen)

Sonstiges / Schlussbemerkungen

  • Aufgrund Vorstandsbeschluss vom 25.6.09 wird für Freitag 26.6.09 um 19:00 Uhr ein außerordentlicher Landesparteitag einberufen.

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Das Gründungsprotokoll als PDF