SL:2009-06-24 Gründungssitzung
Teilnehmer
- Die Anwesenheitsliste liegt dem Bundesbeauftragten zur Gründung vor.
- Anzahl der stimmberechtigten Teilnehmer zu Beginn der Versammlung: 37
Verlaufsprotokoll
| Anlass: | Gründung des Landesverbandes Saarland |
| Datum: | 24.06.2009 |
| Zeit: | Von 19:45 bis 0:30 |
| Ort: | Stiefel Bräu,
Am Stiefel2,66111 Saarbrücken |
| Protokollant: | Kirsten Speicher |
Top 1: Wahl des Versammlungsleiters
Verantwortlich: Matthias Kurz
- Versammlungsleiter: Timo Volkmar
Top 2: Eintrag der Neuanträge zur Mitgliedschaft & Vorstetllung PP
Verantwortlich: Matthias Kurz Gastredner: Thorsten Wirth
- Darstellung aktueller Ereignisse
- Einführung in Punkte des Parteiprogramms der Piratenpartei
- Berichte aus anderen Landesverbänden
- Aufklärung über rechtliche Regelungen
- Ausfüllen einer Anwesenheitsliste (siehe Anhang)
Top 3: Wahl des Wahlleiters
- Wahlleiter: Stefan Hofmann
- Wahlhelfer: Christine Jeckels
- Wahlhelfer: Andreas Augustin
Top 4: Beschluss der Geschäfts- und Wahlordnung
- Verlesung der vorgeschlagenen Geschäfts- und Wahlordnung
- Die vorgeschlagene Geschäfts- und Wahlordnung wird beschlossen (Einstimmig angenommen mit 37 Stimmen)
Top 5: Beschluss der Satzung
- Verlesung der vorgeschlagenen Satzung
- Ein Anwesendes stimmberechtigtes Mitglied verlässt die Versammlung vorzeitig
- Die vorgeschlagene Satzung wird beschlossen (einstimmig angenommen mit 36 Stimmen)
Top 6: Vorstellung, Diskussion, Änderung und Beschluss des Parteiprogramms
- Da das Parteiprogramm allen bekannt ist wird auf die Verlesung verzichtet
- Das Parteiprogramm wird beschlossen (einstimmig angenommen mit 36 Stimmen)
Top 7: Wahlen der Ämter
Landesvorsitzender:
- Vorstellung der Kandidaten:
- Matthias Kurz
- Jan Niklas Fingerle
- Fragen an die Kandidaten
- In geheimer Wahl wurde mit 24 zu 9 Stimmen Matthias Kurz zum Vorsitzenden gewählt. Es gab 1 ungültige Stimme und 1 Enthaltung.
Stellvertretender Landesvorsitzender:
- Vorstellung der Kandidaten:
- Jan Niklas Fingerle
- Dominik Jednoralski
- Fragen an die Kandidaten
- Ein Anwesendes stimmberechtigtes Mitglied verlässt die Versammlung vorzeitig
- In geheimer Wahl wurde mit 23 zu 11 Stimmen Jan Niklas Fingerle zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Es gab eine Enthaltung.
Generalsekretär
- Vorstellung der Kandidaten:
- Kirsten Speicher
- Dominik Jednoralski
- In geheimer Wahl wurde mit 21 zu 11 Stimmen Kirsten Speicher zur Generalsekretärin gewählt. Es gab zwei Enthaltungen.
Schatzmeister
- Vorstellung der Kandidaten:
- Timo Volkmar
- In geheimer Wahl wurde mit 33 Stimmen Timo Volkmar zum Schatzmeister gewählt. Zwei Stimmen waren ungültig.
Beisitzer
- Vorstellung der Kandidaten:
- Boris Kuhn
- Chinthujan Sehasothy
- Zwei Stimmberechtigte haben die Versammlung vorzeitig verlassen.
- In geheimer Wahl wurde mit 26 zu 6 Stimmen Chinthujan Sehasothy zum Beisitzer gewählt. Eine Stimme war ungültig.
Schiedsgericht
- Es wurde einstimmig beschlossen, einen Vorsitzenden Richter, zwei Richter und einen Ersatzrichter zu wählen.
- Vorsitzender Richter:
- Marc Großjean (33 Stimmen)
- Hauptrichter
- Boris Kuhn (33 Stimmen)
- Jürgen Kammer (31 Stimmen, 2 Enthaltungen)
- Ersatzrichter
- Dominik Jednoralski (31 Stimmen, zwei Enthaltungen)
Sonstiges / Schlussbemerkungen
- Aufgrund Vorstandsbeschluss vom 25.6.09 wird für Freitag 26.6.09 um 19:00 Uhr ein außerordentlicher Landesparteitag einberufen.