SH:Stammtisch Kiel/2010-03-02

Vorschläge zur Tagesordnung

• Bei Bedarf/Gelegenheit: Urheberrecht bei Software
  • Behindern Lizenzen die freie Wissensvermittlung? Und was ist mit "frei" gemeint?
  • Welche Freiheitsmodelle stecken hinter FOSS-Lizenzen, insb. der GPL, und - sind die überhaupt "frei"?
  • explizit ausschließen möchte ich ökonomische Überlegungen oder Flamewars über das "bessere" Betriebssystem. ;) Datenritter 21:09, 14. Jan. 2010 (CET)

vorläufige Tagesordnung

• Antrag BPT Cannabis-Legalisierung
• Mindestalter Parteimitgliedschaft
• BalticBay
• LPT HH Samstag um 12 Uhr im Haus 73

Stammtisch 03.02.2010

Anwesend: 8 Piraten, 1 Gast
Begin: 19:40

• Anregung eines Workshop/Ausarbeitung GPL und andere freie Lizenzen
• Ankündigung: Workshop über Datenschutz

• Diskussion über Impressumspflicht, Anonymität (als Seitenbetreiber / Domaininhaber) im Internet, Rückwertssuche über whois
• Anmerkung: Internetzugang auf dem Stammtisch ist zum Nachschlagen nicht schlecht

19:51: Anwesende +1

Pause: 19:59 - 20:05

TOP: Legalisierung Canabis

• Wolfgang bearbeiet
• Linke haben das seit kurzem in Programm => bashing
• Verschoben bis Wolfgang kommt

TOP: Mindestalter Mitglidschaft Partei

• PP ab 16

20:12: Anwesende +2

• Es existieren verschiedene Gesetzliche Altersgrenzen
• Es liegt ein Antrag für BPT vor: Abschaffung des Mindestalters
• Befürchtung: Pädophilenvorwürfe (im Forum entsprechende Posting)
• Meinungsbild: 8:2 gegen Absenkung
• Vorwürfe befürchtet: Indoktrinierung der Kinder
• Pro: Jugendliche können (früher) politisch mitarbeiten
• Contra: Mitarbeit bei Schulpolitik (auf eigener Schule) schön und gut aber Schüler/Jugendlicher kann nicht Landes/Bundespoltik überblicken
• "Frühreife" Jugendliche haben Pech gehabt. Es kann nicht immer auf alle Rücksicht genoimkmen werden
• Interessierte Schülerorganisationen sollen unterstützt werden
• Contra: 13-jährige gründen Kreisverband

20:44: Anwesende +1

• Pro: JuPis werden überflüssig => Overhead vermeiden

20:48: Anwesende -1

• Contra: Wir wollen keine Jugendliche unter 16 um Kinder zu schützen vor Beeinflussung
• Ein wesentlicher Punkt für Alter 16: Komunalwahl (Wahlrecht ab 16 bei Komunalwahlen)
• Mitarbeit für unter 16 über Stammtische

Pause: 20:58 - 21:12

21:05: Anwesende +1

21:12: Anwesende -1

TOP: Legalisierung Canabis

• Weite Kreise der Bevölkerung werden kriminalsiert
• Konzept:
  • Abgabe über Apotheken an Personen über 18
  • Abgabe an Jugendliche und Kinder muss als Verbrechungstatbestand werden (jetzt erst ab 7g THC -> 100g)
  • Kein GM-Kanabis!
  • Antrag muss noch ausgearbeitet werden

21:19: Anwesende +1

• Gegenrede: Keine Freigabe (Alk ist schon schlimm genug) ABER Freigabe als Arzneimittel
• Wenn schon Canabis dann ordenliches deswegen Aphotekenpflichtig (=> Überwachung der Qualität)
• Supermärkte können die Einhaltung des Alters nicht durchführen, siehe Alk
• Coffee-Shop in Holland funktioniert nicht (Abgabehöchstgrenzen werden z.B. durch Handel des Shopbesitzers vor dem Shop umgangen)
• Signalwirkung Apotheken: Canabis ist was besonderes und gefähliches
  • Gegenrede: wird geringer mit der Zeit / In Skandinavien Abgabe des Alk
• Dealer schaaren sich um die Apotheken => Apothekenklientel ändert sich
• Gespräch mit Apothekenverband positiv
• Apothekenklientel ändert sich, weil die Leute die kiffen jünger sind als die Leute die Medikamente brauchen
• Gefahr: Verkaufsmonopol => Illegale Anbieter
• PRO: THC-Gehalt ist bei jetzigem Stoff nicht nachvollzeihbar (GM-Pflanzen)
• Abgabe über Lebensmittelsystem auch möglich. Geht das? (Alk!)
• PRO: Volksgesundheit, Entkriminalisierung
• PRO: Steuer (umstritten)
• Kalifornien - Syntetisches Zeug => Kein Spass
• 66% der Bevölkerung hat Kontakt (1-3 mal / Anno) mit Canabis
• Alternative: Modifizierung des Betäubungsmittelgesetzt
  • Aktuell: Konsum ist nicht Strafbar: Besitznahme und Handel ist Strafbar => Joint in die Hand nehmen ist Inbesitznahme!
• Keiner weiss wie schnell THC abgebaut wird
• Wie gross ist der tatsächliche Schaden durch schlechten Canabis für die Volksgesundheit? => Keine Zahlen
• Problem: Liberalisierung des Apothekenmarktes
• Problem vollkommende Freigabe: Vermischung mit anderen Dogen => nicht erwünscht
• Stufenplan: nur keine Kriminalisierung -> legalisierung -> völlige Freigabe
• Verschiedene Suchtprofile -> Legalisierung führt zu mehr Usern (wirklich?)
• W. stellt Doku auf YouTube

Pause: 22:25 - 22:38, Anwesende: -1

TOP: ???

• Eine aus taktischen gründen noch zu geheinzuhaltene aktion wird diskutiert

22:42: Anwesende -1

TOP: Location Stammtisch

• Schützenhaus Kiel
• Gut für Veranstaltungen
• WLAN
• mal ausprobieren, ansonsten beim Hansa48 bleiben

Ende: 22:59

Wort des Tages: Anonyme Selbstanzeige