SH:Stammtisch Kiel/2009-10-21

Protokoll zum Stammtisch Kiel der Piratenpartei

Wo:Hansastraße 48, Hansastr. 48
Wann: 22.10.2009
Zeit: 19:35 Uhr bis 23:17 Uhr
Anwesend: 21 Teilnehmer

Landesparteitag Schleswig-Holstein 2

200 Personen
- Es gab Schwierigkeiten in HH Beschlussfähigkeit herzustellen weil so wenige kamen. Es ist insofern fraglich, ob überhaupt 200 Mitglieder zum Parteitag kommen.
- Erfahrung: Dort wo programmatisch gearbeitet wird, kommen nur wenig Leute. Bei Vorstandswahlen kommen i. d. R. mehr

Tische und Stühle
Kosten 500..1000€
ohne Verzehrzwang, eigene Verpflegung sollte zulässig sein (Kann-Bestimmung)
- Dies ist im Kostenrahmen nicht zu finden
Vorschlag: Weiter suchen nach Räumen, auch von Kriterien abweichende Räume ins Wiki eintragen. Den Vorstand wird vorgeschlagen, notfalls vom Lastenheft abzuweichen (Verpflegung, etc.)
Erreichbar, nicht notwendig in Kiel

Mensa / Uni Kiel: Musikanlage vorhanden - shisha prüft Kosten
~~"Die Brücke" (kostet 500€)~~ keine Tische
Haus des Sports, Hans Hansen Saal: kein eigenes Essen, Bestuhlung bis 500 Personen, vorh. Essen darf vermutlich nicht mitgebracht werden.
Gewerbepark Projensdorf - shisha prüft

Bitte alles, was angefragt wurde, auch ins Wiki stellen. Auch absagen vermerken!

Im Wiki steht die Satzung, so wie sie vor dem LPT aussah (Landesverband_Schleswig-Holstein_Satzung). Änderungen durch den letzten LPT liegen zur Freigabe vor, werden noch eingepflegt werden.
Stand des schriftlichen Satzungsumlaufs : Liegt derzeitig beim Vorstand, Schatzmeister wertet aus.

Wie steht der Stammtisch zu Anträgen zum Parteiprogramm - sind Anträge geplant?

Programmatik muss vorzüglich vorbereitet werden und schon vor dem Parteitag vermittelt werden.
Programmpunkte sollten sehr sorgfältig vorbereitet werden. Es gibt keine Eile, stattdessen sollte bereits im Vorfeld ein Konsens gefunden werden.
Programmatische Entwicklung: Programmatischer Beisitzer sollte über Stammtische die Informationsbeschaffung zu Themen anregen, damit die aktiven auf den Landesparteitagen bereits informiert sind
Im Vorfeld geeignete Wahlverfahren sondieren, damit das keine Zeit kostet.

Ein Mitglied hat eine ausführliche Vorbereitung durchgeführt, wie die Satzung geändert werden können.
Kontraposition ist, dass die Antragskommission lediglich Empfehlungen ausspricht und umgangen werden kann. Auf dem Stammtisch wurde angeregt, eine solche Kommission bereits beim kommenden Landesparteitag im Rahmen der Satzung einzusetzen.
Die Satzung sollte so schlank wie möglich gehalten werden. Andernfalls Selbstbeschränkung, Gefahr von Seiteneffekten, die nicht durchblickt werden.

Diskussion über den Vertrag von Lissabon, die EU und ihre legislativen Organe. Urteile Solange 1 und Solange 2 stellen klar, dass das Grundgesetzt über den internationalen Verträgen steht. Siehe auch http://de.wikipedia.org/wiki/Solange_I und http://de.wikipedia.org/wiki/Solange_II .

Vorschlag: Moderierten Teil strikt von 19.30 - 22.00 Uhr

Straffer diskutieren, weniger Zwischenrufe
Es gibt oft unterschiedliche Themen. Meist wird zum Schluss ein langes Thema gewählt. Man könnte dort abrechen, dies würde aber dem Thema nicht gerecht werden.
Pünktlich starten um 19.30h

Konsens: Stammtisch geht von 19.30 bis 22.00 Uhr. Nur in Ausnahmefällen wird nach Konsensfindung der moderierte Teil nach 22.00 Uhr fortgesetzt.

nicht protokolliert

Auswertung des Lokals Hansastr. 48

Der nächste Stammtisch am 28.10.2009 findet in der Forstbaumschule statt.