SH:Piratentreff Lübeck/2009-10-21

Begrüßung

  • Start: ca. 19.10 Uhr, 16 Personen anwesend (im Laufe des Abends ingesamt 19)
  • Tim R. hat das Protokoll geschrieben

Hinweis auf Spende-/Getränkedose

  • Wurde angesprochen

Neue / Interessierte anwesend? Infozettel

  • Es waren nur bekannte Gesichter anwesend, später kamen noch 2 Miitglieder vom Bildungsbündnis Lübeck, die einen Infozettel erhalten haben

Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen

  • Uli hat noch weitere Ergänzungen, die aber in den TOP 13 (Verschiedenes) verschoben werden

Berichte der Lübeck-Teams

Multimedia-Infostand

  • Film Material vom ZDF wurde verschickt
  • Volker kommt kostengünstig an Standmaterial

Kreisverbandsgründung

  • Uli weist auf Nachteile bzw. mögliche Probleme eines Kreisverbandes auf
  • fähiges Personal wird gebunden, da keine 2 Ämter gleichzeitig möglich sind
  • Gegenstimme: Personal wird nicht gebunden, da man jederzeit von seinen aktuellen Amt zurücktreten kann, um ein Amt im Landesverband zu übernehmen
  • weitere Kosten, z.B. für Bankeröffnung -> hat jemand Kontakte zu Banken und hat die Möglichkeit an kostenfreie Konten zu kommen?

Vorstellung Team Speak der Piraten Lübeck

  • Team Speak Server wurde von Volker aufgesetzt
  • Erreichbar unter der IP 80.190.253.189:5960
  • Vorerst für die Lübecker Piraten für kurzfristige Unterhaltungen, schnellere Kommunikation für die Lübeck Teams
  • Bundesweit wird ein Mumble Server für die Piratenpartei getestet
  • Team Speak eignet sich eher für Anfänger, Mumble bietet besser Transparenz, da Open Source
  • Slots des HL Team Speak Servers beliebig erweiterbar, Nutzung für ganz Schleswig Holstein?
  • Rechtverteilung ermöglicht ungestörte Arbeit zwischen den Teams

Berichte der Teams Schleswig-Holstein - Jemand anwesend?

  • Es gab nichts zu berichten.

LPT Hamburg 2009 - Kurzer Bericht

  • 5 Piraten aus Lübeck waren dabei
  • Michael übernahm Versammlungsleiter, Martin, Dominik und Tim Wahlhelfer
  • Insgesamt gut organisierter LPT
  • bei weiteren LPT in Hamburg werden wir wieder helfen

LPT Schleswig-Holstein am 13.12.2009

  • Antwort vom Rathaus, bezüglich Räumlichkeiten, steht noch aus
  • Audimax? -> wohl zu teuer. Eventuell kleinerer Raum an der Uni verfügbar.
  • Räume in FH -> begrentzt auf 120, reichen evtl. trotzdem (Tobi)
  • Burgtheater in Ratzeburg -> keine Tische vorhanden (Christian)
  • Hotel im Herrendamm mögliche Alternative (Volker)
  • Deadline der offenen Ausschreibung am 25.10.09

BPT (Bundesparteitag - Wann sind die nächsten Wahlen?) - Dominik

  • Mai 2010, Ort noch nicht bekannt

Team Jura - Dominik

  • Team wurde vom Landesverband ins Leben gerufen - derzeit keine Mitglieder

Vorstellung des Bildungsbündnis in Lübeck durch Tobias Neumann

Vorherige Bildungsstreiks

  • November 2008 gab es einen Streik in HL
  • Juli 2009 gab es den Bundesweiten Bildungsstreik
  • Am 17.November gibt es den nächsten - Europaweit

Unterstützung des Bildungsstreiks am 17.11. durch PIRATEN?

  • Aufruf zur Demo
  • Präsenz zeigen
  • finanzielle Unterstützung
  • kleiner LKW für Soundanlage
  • beim Plakatieren helfen
  • Meinungsbild: einstimmig für eine Unterstüzung des Bildungsbündnis
  • Ansprechparter für das Bildungsbündnis: Tobi
  • Weitere Infos: http://www.bildungsstreik-luebeck.de/

Verschiedenes

Programmatische Ziele der Partei diskutieren/erarbeiten

Bildungspolitik

  • Vorschlag: Bafög abschaffen, Studenten anrecht auf Hartz IV geben
  • Hierbei muss es einen Leistungsnachweis geben
  • Gegenstimmen: zwar sollte man Bafög überarbeiten, allerdings ist Hartz IV nicht für Studenten gedacht, keine Gleichsetzung von Studenten mit Arbeitslosen
  • Gegenstimme: Kassen in Deutschland sind leer, kein Geld für weitere Unterstützung da
  • Geld für Unterstützung wäre schon da, allerdings wird das Geld falsch eingesetzt bzw. nicht alle Gelder werden ausgeschüttet -> Aufklärungsbedarf: wohin das Geld geht, wo wird Geld verschwendet und wie viel Geld ist da?
  • Würden alle Gelder ausgeschüttet werden, würde das Haushaltsdefizit noch schlimmer aussehen
  • Weitere Meldung: PIRATEN sollten noch keine Finanzierungsmodelle im Detail stellen

Familienpolitik

  • Förderung von Kindertagesstätten/Tagesmüttern
  • finanzielle Unterstützung
  • Schulungen für Tagesmütter
  • Gegenstimme: Schulung von privaten Tagesmüttern ist kein Thema für Parteien
  • Forderung: Für jedes Kind muss ein Kinderbetreuungsplatz kostengünstig zur Verfügung stehen
  • Kinder sind für viele Paare ein finanzielles Risiko
  • Vorschlag: Kinderlose Erwachsene sollten extra Zahlen, damit Eltern mehr unterstützt werden können.
  • Gegenstimmen: Nicht jeder kann Kinder bekommen (verschiedene Gründe) und darf dafür nicht "bestraft" werden
  • Viele wollen aufgrund der schlechten Zukunftsaussichten keine Kinder in die Welt setzen
  • Nur mit mehr Nachwuchs kann das Sozialsystem am Leben gehalten werden - nicht möglich, solange Kinder hauptsächlich als Risiko gelten

Erarbeitung von weiteren Themen

  • Weitere Themen für den nächsten Stammtisch überlegen
  • Themen Vorschläge ins Wiki auf die Seite des Stammtisches eintragen
  • Eventuelle Umfragen über das Internet machen ("Doodle"), als Entscheidungshilfe über die Auswahl der Themen

1. PIRATEN Stammtisch im Herzogtum Lauenburg

  • am Donnerstag, 29.10.09
  • ab 19:00 Uhr
  • im "Postillion", Hamburger Str. 1, Schwarzenbek

Stammtisch Herzogtum Lauenburg

Ende offizieller Teil, Übergang zum Stammtisch

  • offizielles Ende: 21.06 Uhr