SH:Piraten-Treff Rendsburg/2012-07-17

Protokoll des Stammtisches vom 17.7.12

1. Vorstellungsrunde

entfällt, 5 Piraten anwesend, 2 Sympathisanten, alle kennen sich

2. Vorbereitung LPT 2012.3

Mail von Michael Kröger: Wir haben mit den Vorbereitungen unseres LPT 2012.3 begonnen, der am 22. und 23.09.2012 stattfinden soll. Der Veranstaltungsort wird im Rahmen einer Ausschreibung gesucht, die demnächst veröffentlicht wird. Für die Ausrichtung dieses LPT suchen wir zunächst Leute, die sich mit Netzwerken und W-LAN auskennen, Tontechniker und Elektriker. Es ist angedacht, ein Team zu bilden, welches sich um die LPT-Vorbereitung und Ausrichtung kümmert. Daher meine Bitte an alle Stammtischleiter bei Euren nächsten Treffen zu fragen, wer bereit ist, bei der Vorbereitung des nächsten LPT zu helfen. Diese Leute mögen sich bitte bei mir melden.

von den Anwesenden scheint keiner Interesse zu haben, sich an einem Team zu beteiligen

3. Bürgermeisterwahl:

Mitteilungsblatt der Stadt RD vom 4.7.12:

Wahlvorschläge sind nach § 19 in Verbindung mit § 46 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG) in der z. Z. gültigen Fassung bis spätestens zum 10 September, 18.00 Uhr (Ausschlussfrist) schriftlich beim Gemeindewahlleiter der Stadt Rendsburg, 24768 Rendsburg, Am Gymnasium 4, Zimmer 12, einzureichen.

Nach § 51 GKWG können Wahlvorschläge einreichen

1. Jede in der Ratsversammlung der Stadt Rendsburg vertretene politische Partei und Wählergruppe; mehrere politische Parteien und Wählergruppen können gemeinsam einen Wahlvorschlag (gemeinsamer Wahlvorschlag) einreichen,

2. Jede Bewerberin und jeder Bewerber für sich selbst.

Quellen:

http://schleswig-holstein.de/LWL/DE/Kommunalwahl/Kommunalwahl_node.html

http://sh.juris.de/cgi-bin/landesrecht.py?d=http://sh.juris.de/sh/KomWG_SH_1997_rahmen.htm

http://sh.juris.de/cgi-bin/landesrecht.py?d=http://sh.juris.de/sh/KomWO_SH_1997_rahmen.htm

Anm. Franc: wir können als Piraten derzeit überhaupt keinen Kandidaten stellen, sondern maximal einen Kandidaten öffentlich unterstützen, der sich von sich aus bewirbt.

Ich schlage daher vor, wir vergessen die Idee mit dem anonymisierten Bewerbungsverfahren wieder, und laden stattdessen die jeweiligen Bewerber zu einem "Grillen" ein, sobald sie feststehen.

(Aktuell stehen bisher 3 freie Bewerber fest: http://www.shz.de/nachrichten/lokales/landeszeitung/artikeldetails/artikel/einzelbewerber-machen-sich-bereit.html)

Alle Anwesenden sehen das auch so, dass wir uns die Kandidaten der etablierten Parteien, sobald sie feststehen, auf Piratenart zur Brust nehmen sollten. Die Einzelbewerber werden nicht als aussichtsreich angesehen. Sollte es ein öffentliche Veranstaltung geben, wo diese Kandidaten sich vorstellen, können da immer noch Piraten hingehen.

4. "Stammtisch on Tour"

Idee (von Franc): den Stammtisch in Rendsburg künftig alle 14 Tage, und dafür jeweils in der Woche dazwischen wechselnde Stammtischorte im Kreisgebiet, z.B. in Nortorf, Gettorf, Kronshagen, Owschlag, etc.

Ziel: Kennenlernen und Aktivierung der Mitglieder im gesamten Kreisgebiet. Etablierung weiterer fester Stammtische.

Die Idee findet insgesamt keinen großen Anklang, nur Nils würde mitmachen wollen.

Hans-Werner: Vielleicht kann man ja aber testweise einen Stammtisch dort ausrichten, wo schon bekanntermaßen mindestens ein aktiver Pirat ansässig ist, z.B. Gettorf (Tonio) oder Hohenwestedt (Jan)

5. AG Kommunalpolitik

befindet sich in Gründung (bzw. wird wieder aktiviert)

http://wiki.piratenpartei.de/SH:AG_Kommunalpolitik

6. offene Diskussion

Torge berichtet aus der Fraktion

7. Terminfindung für eine öffentliche Fraktionssitzung (neu aufgenommen)

- Torge: im August findet schon eine öffentliche Fraktionssitzung statt, daher lieber im September, am besten an einem Tag, an dem sonst Stammtisch ist.

- Nach kurzer Diskussion einigen wir uns darauf, dass Eckernförde als Austragungsort genommen wird, weil die Räumlichkeiten besser geeignet sind.

- Terminvorschlag: Montag, 3.9.12 um 18:00 Uhr

- Franc wird die Fraktion zu diesem Termin einladen, darüber wird dann lt. Torge in der nächsten Fraktionssitzung entschieden.

- Absprache mit dem Stammtischleiter von Eckernförde macht auch Franc