RP:Neustadt an der Weinstraße/Stadtrat/2010-03-23

10. Sitzung des Stadtrates
Dienstag, 23.03.2010
Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, 67433 Neustadt an der Weinstraße

Tagesordnung:

• 1. Vorstellung/Vorführung eines Defibrillators
• 2. Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern
• 3. Überplanmäßige Ausgaben beim Ausbau des innerstädtischen Grünzuges incl. Kaffeebar
• 4. Unterrichtung des Stadtrates gem. §33 Abs. 2 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO)
• 5. Informationen zum Rheinland-Pfalz-Tag 2010
• 6. Mitteilungen und Anfragen

TOP1 Vorstellung/Vorführung eines Defibrillators

• Zu Gast:
  • Dr. Wudke (Hetzel-Stift)
  • Hr. Willrich (DRK)

• Vorführung Defibrillator
  • Funktioniert nur, wenn es auch nötig ist. Bei normalen Herzschlag passiert nichts
  • Zur Laienanwendung gedacht, eine Stimme erklärt Schritt für Schritt was zu tun ist
  • Gerät analysiert den Herzrhythmus und gibt, wenn nötig einen Schock ab
  • Bei Herz-Lungen-Problem tritt nach 10 Minuten ohne Defibrillator der Tod ein, andere Erste-Hilfe-Maßnahmen können die Zeit nur bedingt überbrücken
  • Hemmschwelle in der Bevölkerung ist hoch, aber es erwarten einen keine juristischen Folgen bei Anwendung, jeder darf diese automatischen Geräte bedienen
  • Personal an dem der Defibrillator stationiert ist, wird jährlich geschult

• Fakten:
  • Kosten: zwischen 1.000 EUR und 2.000 EUR
  • Lebensdauert: je nach Preisklasse zwischen 2 und 10 Jahren

• Standorte:
  • Interesse wurde vom Mußbacher Schwimmbad angemeldet, in den Wintermonaten dann im Herrenhof lagern
  • Ein Defibrillator ist besonderst für die div. Ortsteile interessant, da dort mitunter lange Zeiträume zustande kommen bis ein Rettungswagen da ist
  • Ein Defibrillator wird definitiv im Foyer des Saalbaus stationiert sein, dieser ist schon bestellt. Für weitere 5 bestellte Geräte ist ein Standort in der Innenstadt vorgesehen.

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Wort-Beiträge:

SPD-Dame hält es für sinnvoll, dass eine AG mit Mitgliedern aus dem Stadtrat und Experten (Dr. Wudke, Hr. Willrich) 
die besten Standorte für die Defibrillatoren ermittelt

pro Jahr 500-600 plötzliche Herztote in Neustadt

Bei allen größeren Veranstaltungen und in Schwimmbädern soll ein Defibrillator vorhanden sein, auch bedarf es einer guten
Bekanntmachung 

In weit entfernten Ortsteilen wäre ein Defibrillator in den Erst-Fahrzeugen der Feuerwehr sinnvoll

Ein Defibrillator ist kein Allheilmittel

SPD-Dame erstaunt darüber, wie sich vehement gegen eine AG gewehrt wird. Es sollte hier kein Schnellschuß gemacht werden,
einfach in jede Apotheke einen Defibrillator stellen ist nicht sinnvoll.

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TOP2 Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern

• XYZ in Aufsichtsrat der TKS (?)
  • einstimmig angenommen

• XYZ in Verwaltungsrat der Agentur für Arbeit
  • einstimmig angenommen

TOP3 Überplanmäßige Ausgaben beim Ausbau des innerstädtischen Grünzuges incl. Kaffeebar

• 60.000 EUR teurer als geplant, somit liegen die Kosten zwischen 123.000-149.000 EUR

• Die Kosten kommen dadurch zustande, dass der Gehweg etc. frostfrei sein muss, dies hat das Büro nicht eingeplant.

• Es muss ein Baum gefällt werden, das Büro muss ein Schadensersatz von 5.000 EUR dafür zahlen. ("Baumwert") Neuer Baum wird wesentlich teurer.

• Aufgrund der vielen Fehler des Planungsbüros wurden bisher 10.000 EUR einbehalten, welche nicht freiwillig an das Büro bezahlt werden.

• Es muss eine "EU-Wasser-Richtlinie" eingehalten werden, RLP zahlt dafür 90% der Baukosten

• Küche und Gasträume sind behindertengerecht

• Auf dem angrenzenden Spielplatz wird ein Piratenschiff gebaut

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Wort-Beiträge:

Stadtratsmitglied, welcher Architekt ist: Mehrkosten sind verständlich, da eine Schätzung bei dieser Art von Kios schwer ist

Kostensteigerung nicht nachvollziehbar

Klarer Fall von Fehlplanung, Frostfrei ist selbstverständlich, man sollte hier verantwortungsbewusst mit dem Geld umgehn

Ist ein Kiosk in dieser Lage überhaupt wirtschaftlich Erfolgreich? In der Nähe wird ein Spielplatz sein,
man muss hier schauen das kein "Bierkiosk" entsteht

Warnt davor, dass dort kein Schmuddelloch entsteht

Linguist: er erwartet kein Statement, sondern eine Stellungnahme

Es wurde hier einfach das günstigste Planungsbüro gewählt und alle Aufgaben an Extern gegeben

Ist eine Innenausstattung dabei?

Nein, dies muss der Pächter machen

Kommen weitere Mehrkosten?

Wohl nicht

Wer solche Fehler, wie das Planungsbüro macht, muss normal dafür bezahlen!

Sauerei und Schlamperei, der Vertrag mit dem Büro gehört gekündigt!

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TOP4 Unterrichtung des Stadtrates gem. §33 Abs. 2 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO)

• gibt nichts zu unterrichten

TOP5 Informationen zum Rheinland-Pfalz-Tag 2010

• vom 11. bis 13. Juni

• Land Rheinland-Pfalz = Veranstalter [Vertreten durch die Staatskanzlei]
• Stadt Neustadt an der Weinstraße = Ausrichter

• Erwartete Besucher:
  • Freitag: 50.000
  • Samstag: 80.000
  • Sonntag: 170.000

• WM-Spiel von Deutschland Sonntags um 20.30 Uhr, evtl. Public Viewing, der Staatskanzlei ist die WM egal, eine Terminverschiebung lehnten sie ab.

• 23 Bühnen und Veranstaltungsflächen über ganz Neustadt verteilt.

• Bis aus 2-3 Slots ist alles von der Staatskanzlei vorgegeben.

• Das erste Mal teilen sich evgl. und kath. Kirche einen Spot auf dem Rheinland-Pfalz-Tag

• Bühnen der Radios:
  • RPR 1
  • Rockland
  • BigFM
  • SWR (1x Radio und 1x TV)

• Ausstellung des Landtags und PolArt (Polizei-Kunst), Gottesdienst und ein Festumzug

• "Öffnungszeiten"
  • Freitag 15-20 Uhr
  • Samstag 11-20 Uhr
  • Sonntag 11-19 Uhr

• Bühnenzeiten
  • Freitag 15.00-00.30 Uhr
  • Samstag 11.00-00.30 Uhr
  • Sonntag 11.00-22.30 Uhr

• Keine Stände in der Hauptstraße

• Freitag ab 13.00 Uhr ist die Ortsdurchfahrt Neustadt komplett gesperrt, es wird eine weiträumige Umleitung eingerichtet

• Fast alle Parkplätze durch Bühnen belegt, es entsteht ein Parkproblem Park & Ride ab Globus/Hornbach etc.
  • ÖPNV wird erweitert

• komplette Innenstadt wird Zufahrtsbeschränkt

• seit November gibt es ein Planungsbüro im Rathaus zum Rheinland-Pfalz-Tag, rlptag2010@stadt-nw.de

• Staatskanzlei hat verkaufsoffenen Sonntag untersagt, Begründung: Besucher sind keine potenzielle Käufer

TOP6 Mitteilungen und Anfragen

• Anfrage der Fraktion B'90 Die Grünen
• Status der Locationsuche des "Friedwalds"
  • Ortsbeirat Haardt berät momentan
  • evtl. eine Location in der Nähe von Bad Dürkheim

• Anfrage der Fraktion SPD
• Haltepunkt Süd
  • vertagt
• Bus zum Naturfreundehaus
  • vertagt