RP:2017-12-11 - 223 Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 11.12.2017, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr
- Teilnehmer: Bodo, Jan, Ingo, Jürgen, Marie
- Abwesend:
- Gäste, die genannt werden möchten:
- Beginn/Start der Aufzeichnung:20:02
- Ende: 21:07
- Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
- Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung/Sprechen?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
- Protokollant: Gemeinsam
- Versammlungsleitung: Marie
- Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2017/2017-12-11_-_223._-Vorstandssitzung.ogg
Ergebnisprotokoll
Top 1: Berichte
- Vorsitzende
- Besuch Landesparteitag NRW in Herne
- Teilnahme und Wahlleitung beim KPT in Trier
- Landesparteitag RLP in Mainz
- Tagesgeschäft
- Stellvertretender Vorsitzender
- LPT-Besuch
- Schatzmeister
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Hauptkonto 84.123,33 € (84.746,90 €)
- Rücklagenkonto 3.797,16 € (3.797,16 €)
- Barkasse 90,91 € (127,31 €)
- Kreisparteitag KV Trier/Trier-Saarburg am 2017-12-05
- Landesmitgliederversammlung am 2017-12-09
- Kosten für nicht abgehängte Wahlplakate in Mainz, OTRS-Ticket PP#100320216
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Generalsekretär
- Teilnahme an LPT 2017.2 in Mainz
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Mitglieder: 426 (429)
- stimmberechtigt: 295 (298) => 69 % (69 %)
- schwebend: 8
- Eintritte seit 01.01.2017: 9
- Austritte seit 01.01.2017: 49
- Saldo seit 01.01.2017: -40
- Lastschrift: 246 (249) => 58 % (58 %)
- ohne E-Mail-Adresse: 53 (53)
- Politischer Geschäftsführer
- normale Arbeiten
- Pol-Gef Sitzungen
- Besuch und "Netzwerken" beim LPT des LV NRW in Herne
- Besuch KPT in Trier
- LPT RLP in Mainz
- DSB
Top 2: Umlaufbeschlüsse
Ausschreibung zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
Text: Der Landesvorstand schreibt für drei Wochen eine Bestellung zum
Landesdatenschutzbeauftragten aus.
Begruendung: Die Bestellung unseres jetzigen Datenschutzbeauftragten
läuft am 2017-12-31 ab. Es ist dringend angeraten, hier lückenlos
einen amtierenden Datenschutzbeauftragten zu finden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Marie, Jürgen, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer
Text: Der Landesvorstand möge folgenden Antrag des Schatzmeisterclubs
abstimmen: https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/38072
Begruendung: Gemäß Geschäftsordnung Landesvorstand § 17 legt der
Landesschatzmeister Anträge des Schatzmeisterclubs zur Abstimmung vor.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Marie, Jürgen, Ingo, Bodo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
Grundversorgung Bereich Bundes-IT
Text: Der Landesvorstand möge folgenden Antrag des Schatzmeisterclubs
abstimmen: https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/38074
Begruendung: Gemäß Geschäftsordnung Landesvorstand § 17 legt der
Landesschatzmeister Anträge des Schatzmeisterclubs zur Abstimmung vor.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Marie, Jürgen, Ingo, Bodo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss
Text: Der Landesvorstand möge folgenden Antrag des Schatzmeisterclubs
abstimmen: https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/38075
Begruendung: Gemäß Geschäftsordnung Landesvorstand § 17 legt der
Landesschatzmeister Anträge des Schatzmeisterclubs zur Abstimmung vor.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Marie, Jürgen, Ingo, Bodo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen
Text: Der Landesvorstand möge folgenden Antrag des Schatzmeisterclubs
abstimmen: https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/38076
Begruendung: Gemäß Geschäftsordnung Landesvorstand § 17 legt der
Landesschatzmeister Anträge des Schatzmeisterclubs zur Abstimmung vor.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Marie, Jürgen, Ingo, Bodo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
Grundversorgung Bereich Sage/OL
Text: Der Landesvorstand möge folgenden Antrag des Schatzmeisterclubs
abstimmen: https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/38077
Begruendung: Gemäß Geschäftsordnung Landesvorstand § 17 legt der
Landesschatzmeister Anträge des Schatzmeisterclubs zur Abstimmung vor.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Marie, Jürgen, Ingo, Bodo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
Grundversorgung Bereich Versicherung
Text: Der Landesvorstand möge folgenden Antrag des Schatzmeisterclubs
abstimmen: https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/38073
Begruendung: Gemäß Geschäftsordnung Landesvorstand § 17 legt der
Landesschatzmeister Anträge des Schatzmeisterclubs zur Abstimmung vor.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Marie, Jürgen, Ingo, Bodo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
Top 3: Anträge an den Vorstand
Vertretung für das Landesgeschiedsgericht
Text: Der Landesvorstand beantragt gemäß § 6 (6) SGO beim Bundesschiedsgericht, die Zuständigkeit des dauerhaft handlungsunfähigen Landesschiedsgerichts auf ein anderes Landesschiedsgericht zu übertragen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan
Kosten für Entfernung von Wahlplakaten
Text: Der Landesverband zahlt 300 € für die Entfernung von 20 Wahlplakaten, sowie 203,50 € für die Entfernung von 11 Wahlplakaten an die Stadtverwaltung Mainz.
Begruendung: Die Landeshauptstadt Mainz stellt uns die Beträge in Rechnung für die Entfernung von Wahlplakaten. Diese Forderung muss zunächst erfüllt werden. Bodo wird versuchen, hier noch Einspruch einzulegen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo, Bodo
Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden
- Kreisverband Ahrweiler
- Kreisverband Koblenz
- Kreisverband Rhein-Pfalz
- Kreisverband Südpfalz
- Kreisverband Südwestpfalz
- Kreisverband Trier Trier-Saarburg
- Neuer Vorstand gewählt
- Kreisverband Worms
- vKV Westerwald
- Regionalgruppe Westpfalz
- Altenkirchen
- Mittelhaardt
- Rhein-Hunsrück
- Rheinhessen
- Treffen ab jetzt wieder wöchentlich dienstags um 19:30 Uhr in der LGS
Top 5 Politisches
- Pirantifa-Plakat Diskussion in social-media / "Antifaschismus" / "Flügel" / G20-Gegner
- "Private" Accounts und Meinungsäusserung von Piratenparteifunktionären
- Es gibt keine privaten Meinungen von gewählten Vorständen / besonders nicht bei BuVo und LaVo
- Wir müssen diese Dinge ausdiskutieren und auch irgendwo festhalten.
- Nachbereitung LPT
- Barcamp
- Mumble zu dem BPT Antrag
- Kurzer Bericht für die Homepage
Top 6: Sonstiges
- mündlicher Bericht LPT NRW
- Marina Kassel Vernetzungstreffen der Vorstände
Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads
Nächste Vorstandsitzung:
- 25.12.2017? fällt aus
- Neuer Termin: 08.01.2018