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RP:2017-07-10 - 213 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 10.07.2017, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzende
    • UUs gesammelt , Infostände, Stammtisch
    • UUs zum Beglaubigen verschickt und gebracht.
    • Tagesgeschäft
    • Wahlkampforga
  • Stellvertretender Vorsitzender
  • Schatzmeister
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Hauptkonto 95.056,44 € (95.690,78 €)
      • Rücklagenkonto 3.797,16 € (3.797,86 €)
      • Barkasse 142,11 € (142,11 €)
      • Wahlkampfbudget 38.963,72 € (38.963,72 €)
    • Verlängerung der Frist beantragt von 2 auf 4 Wochen zur nochmaligen schriftlichen Stellungnahme in unserem Verfahren vor dem Bundesschiedsgericht
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Mitglieder: 439 (438)
      • stimmberechtigt: 304 (303) => 69 % (69 %)
      • Eintritte seit 01.01.2017: 4
      • Austritte seit 01.01.2017: 31
      • Saldo seit 01.01.2017: -27
      • Lastschrift: 260 (260) => 59 % (59 %)
      • ohne E-Mail-Adresse: 53 (52)
  • Politischer Geschäftsführer
    • Wahlkampfgedöns - Unterschriften - auch Bund Orga
  • DSB

Top 2: Umlaufbeschlüsse

  • keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Haushaltsplan 2017

10.07.2017
Nr.: 1

Text: Es wird der unter folgendem Link abgelegter Haushaltsplan für 2017 verabschiedet: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f9/Haushalt_2017_LV_RLP.ods
Begruendung: satzungsgemäße Verabschiedung
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Bodo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Bodo hat bei telefonischer Nachfrage zugestimmt.
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Reisekostenbudget für Vorstände

10.07.2017
Nr.: 2

Text: Jeder Vorstand erhält ein Reisekostenbudget von 250 € für den Besuch von politischen und Piraten-Veranstaltungen. Dieses Budget gilt bis zum 31.12.2017.
Begruendung: jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Finanzierung Stand auf dem CSD in Mainz

10.07.2017
Nr.: 3

Text: Hiermit beantrage ich 100€ für Mainz, um auf dem CSD in Mainz einen Piraten Info Stand zu machen
Begruendung: Wir möchten in Mainz auf dem CSD Präsenz zeigen und die Piraten vorstellen. Der CSD findet am 22 Juli statt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Bodo
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: http://www.sommerschwuele.de
Umsetzungsverantwortlich: Bodo, Ingo


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
  • Kreisverband Koblenz
    • Infostände
    • Stammtisch
  • Kreisverband Mittelhaardt
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
  • Altenkirchen
  • Rhein-Hunsrück
    • nächstes Treffen des Wanderstammtischs am Samstag, 12.8. ab 19 Uhr im Restaurant Athen, Koblenzer Str. 71, 55469 Simmern
    • An der Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl im Landkreis am 3.9. nimmt auf dem Podium für die Piraten Lea aus dem Saarland teil. Dada plant, als Zuhörer hinzufahren.
  • Rheinhessen
    • Sehr aktiv bein UU sammeln, sorgen für einen großen Teil der Unterschriften.

Top 5 Politisches

  • keine Zeit

Top 6: Sonstiges

  • Bündnis Grundeinkommen hat UU in allen 16 Ländern zusammenbekommen.
  • DIB scheint in einigen Ländern (auch in RLP) noch zu sammeln.
  • Formulierung von Umlaufbeschlüssen: Vertagt bis Bodo da ist
  • Polizei unterbindet UU-Sammlung in Ludwigshafen durch Platzverweise: Stand der Dinge
    • Muss noch was geschehen - Wir sollten die Polizei offiziell anschreiben und um Aufklärung bitten. Warum gab es einen Platzverweis?

Jürgen erstellt im Pad Text für Polizei

  • UUs für Direktkandidaten, Mainz, Koblenz, Ludwigshafen, Kaiserslautern, Südwestpfalz, Ahrweiler, ???
    • Ahrweiler durch (Axel)
    • Koblenz wahrscheinlich auch (Marie)
    • Mainz (Rene) event. auch - entscheidet sich auch in letzter Woche
    • Kaiserslautern sammelt noch (Silvan und Klaus)
    • Südwestpfalz (Thomas) bekommt die UU wohl nicht zusammen
    • Altenkirchen - keinerlei Meldungen (Paul Weiler)Laut eigener Aussage kein Direktkandidat der Piraten mehr, weil er im Team Sahra Wagenknecht für die Linke beratend tätig ist.
    • Ludwigshafen - Zur Zeit noch wenig (Roman) Wird versucht den KV noch zu pushen.
    • Südpfalz - Eher nichts (Carsten)

Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung:

  • 24.07.2017
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