RP:2010-02-28 - 28. Vorstandssitzung
28. Vorstandssitzung vom 28.02.2010
- Teilnehmer: Anna, Friedel, Ansgar, Maik, Angelo, Heiko, Gerhard
- Beginn: 19:30
- Ende: 23:00
- Ort: Tel. 040/ 1 888 1000, Raumnr. 75 59 23#
- Protokollant: Jan und Tom
- Protokoll: http://rlp.piratenpad.de/6
Ergebnisprotokoll
Top 1: Mitgliederstand / Bericht GenSek
- 516 Mitglieder im LV, 2 Austritte, 2 Eintritte
- 8% Frauen
- Die für Mitgliedsausweise zuständige Person ist "verschwunden"
- Heiko hakt beim LV NDS nach bezügl. Mitgliedsausweise
Top 2: Finanzen / Bericht Schatzmeister
- Amtsübergabe angefangen, Freitag fand erstes Treffen Ansgar/Gerhard statt
- GnuCash nicht sinnvoll laut Gerhard - eigene Tools verwendet Gehard
- Verschlüsselung findet z.zT. nicht statt - Rechner am Internet
- Gehard bittet um Hilfe bei der Verschlüsselung
- Vimacs bietet Hilfe an --- ?
- externe Festplatte von Ansgar z.zT. nicht zugreifbar wegen Verschlüsselung
- am Samstag, dem 06.03.2010 Treffen Ansgar-Gerhard-Angelo bezügl. offener Fragen und technischer Unterstützung
- voll Tätigkeit des neuen Schatzmeister kann erst nach "Einführung/techn. Hilfe" beginnen.
- offene Verbindlichkeiten....?
- Umlaufverfahren für Protokollunterschrift via FAX/Mail ?
- Kontozugriff
- fertiges Protokoll der Wahlen vom LPT notwendig
- aktuelles Protokoll des LPT wurde von Jan per Mail verschickt - aber noch nicht bei den Empfängern angekommen aufgrund von Mailserver Problemen
- Jan schickt Protokoll an priv. Mailadresse von Ansgar
- Diskussion: Wer soll Kontozugriff erhalten?
- neue TAN-Liste für Gerhard - Karte Ansgar behalten?
- EC-Karten für Vorsitzende und Schatzmeister
Top 3: Geschäftsordnung
- alte GO wird vorerst in Kraft gesetzt:
- Abstimmung: alle anwesenden LVOR-Mitglieder dafür
- der Antrag ist angenommen
- VS-Sitzung eine halbe Stunde später beginnen von 20:00-22:00 Uhr
- Abstimmung : alle anwesenden LVOR-Mitglieder dafür
- der Antrag ist angenommen
- regelmäßige Vorstandsitzung, am 1. und 3. Sonntag im Monat statt
- Abstimmung: alle anwesenden LVOR-Mitglieder dafür
- der Antrag ist angenommen
- Ein Update für neue Ämter ist jedoch notwendig
- Aufgabenverteilung
- RP:Vorstand/Geschäftsordnung
Top 4: Nachbesprechung LPT
Top 5: Kommunikationsstruktur in RLP
- Konzept für Kommunikationsstruktur / Transparenz
- http://rlp.piratenpad.de/Konzept-Transparenz
- Nummerierung der Beschlüsse, in Form RLP-LVOR-JJJJ-MM/XX (für Vorstandsbeschlüsse), RLP-LPT-JJJJ-MM/XX (für LPT-Beschlüsse)
- Abstimmung: alle anwesenden LVOR-Mitglieder dafür
- der Antrag ist angenommen
- genauere Lösung für LPT-Beschlüsse soll bis zum nächsten Mal erarbeitet werden
- Problem: RP und RLP als Abkürzung:
- bis auf das Wiki soll überall RLP benutzt werden
- RP bleibt im Wiki als Kurzform bestehen
- Anna beantragt, eine Ankündigungsliste "rlp-announce" einzuführen, auf der nur Informationen gepostet werden sollen:
- Bis zur nächsten LVOR-Sitzung sollen klare Regeln für eine Liste geschaffen werden, über die dann abgestimmt wird:
Top 6: Nächster LPT
- Trier und Bad Kreuznach evlt. interessiert
- Nächster Termin ist aktuell auf 30.05.2010 festgelegt
- Diskussion Aufstellung der Landesliste auf dem nächsten LPT auf die ML, und Beschluß darüber auf der nächsten LVOR-Sitzung
- ggf. neuer Termin mit neuer Einladung, damit LPT nicht so kurz nach dem BPT stattfindet
- Interessierte Gruppen sollten sich auch für 2 Tage bereithalten
Top 7: Regionalgruppen / Kreisverbände
- Änderung der Verantwortlichen RG Landau
- Kim Orth (kim.orth@piraten-rlp.de)
- Martin Martheis
- Kreisverband Rheinhessen wurde gegründet
- Der KVOR wird gebeten, das Protokoll und die Satzung der Gründung an das Postfach zu schicken
- Anstehende KV Gründungen
- Landau, Gründung am 31.03.2010
Top 8: Anträge an den Vorstand
- Ämterkumulation Anna Scherer gestatten
- Abstimmung: Ämterkummulation vom Vorstand genehmigt
- Treffen bzgl. JMStV
- am 9.03.2010 Treffen in der Staatskanzlei zum JMStV
- Anna und Angelo werden teilnehmen, ebenso Julia Reda und Stephan Urbach von den JuPis
- Vorschläge können dort eingebracht werden
- Anna beantragt Reisekostenerstattung in Höhe von 48 EUR zu diesem Treffen
- Es gibt dafür ein Formular, Vorstand muss dann zustimmen
- 2 Enthaltung, Rest dafür
- der Antrag ist angenommen
- Fahrtkostenerstattung
- Antrag: Ansgar Veltens beantragt Reisekostenerstattung zum LPT in Höhe von 48€
- Abstimmung: 1 Enthaltung, Rest dafür
- der Antrag ist angenommen
- Antrag: Anna Scherer beantragt Reisekostenerstattung zum Treffen mit Medienreferentin der Staatskanzlei am 24.02.2010 in Höhe von 48 EUR
- Abstimmung: 2 Enthaltungen, Rest dafür
- der Antrag ist angenommen
- Antrag: Sebastian Kratz beantragt Reisekostenerstattung zum Landesfinanzausschuss (39,20 EUR)
- Abstimmung: 2 Enthaltung, Rest dafür
- der Antrag ist angenommen
- Antrag: Lars Matti beantragt Reisekostenerstattung zum Landesfinanzausschuss (84,40 EUR)
- Abstimmung: 3 Enthaltung, 3 Dafür, 1 Dagegen
- der Antrag ist angenommen
- Ansgar bemängelt fehlerhafte Zahlen bei diesem Antrag und verlässt nach Diskussion die Sitzung 21:55
- Antrag auf Auskunft: Wann bekommt der KV Rheinhessen welche Mitgliedergelder?
- bekommt diese Anteilig (35%) von Neumitgliedern
- ab dem Jahreswechsel von allen Mitgliedern
- Für jetzige Bestandsmitgliedern gibt es keine Gelder
- Antrag: Der Vorstand möge die Regelungen für Kostenerstattungen (z.B. Fahrtkostenerstattungen) schriftlich formulieren und beschließen. Außerdem möge er klären, inwieweit die Regelungen des Bundesvorstands (http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung) bindend sind. Begründung: Fahrtkostenerstattung auf Zuruf ohne Regeln sind intransparent und willkürlich.
- Für die Finanzierung von Drucksachen für die Piratenaktion auf CeBit http://etherpad.com/cebitaktion sollen 50€ Budget gestattet werden
- Abstimmung: alle dafür
- der Antrag ist angenommen
Top 9: Sonstiges
- Hinweis auf Fördermitgliedschaft Piratarchen und
- Hinweis auf Landeskongress JuLis in Bad Kreuznach
- Hinweis auf Piratinnen http://wiki.piratenpartei.de/Piratinnen
- geplante Gründung einer AG für "unterdrückte" Frauen in der Piratenpartei
- Anna setzt sich mit ihnen in Verbindung und versucht zu klären wo die Probleme liegen
- Status Einführung LiquidFeedback (LF)
- Björn vom LF Team wurde von Julia Reda kontaktiert, Julia erhält Zugangsschlüssel
- Eine LF Präsentation soll in Mainz gehalten werden