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Das Protokoll wird als PDF an die Liste der Piratenpartei RLP gesendet:rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de
Das Protokoll wird auch ins Wiki eingetragen: http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_Rheinland-Pfalz

Teilnehmer

Anlass:	Reguläres Treffen mit Vorstandssitzung

Datum:	2009-04-21

Zeit:	Von 20:05 bis 20:45

Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden

Protokollant:	Angelo

Verantwortlich: Heiko

Keine Änderungen im Mitgliederstand
Mitgliederdaten wurden noch nicht in CiviCRM eingespielt
- Immer noch Importfehler
- Andi Popp kam noch nicht dazu sich diesen anzuschauen
- Heiko setzt sich noch diese Woche mit Andi in Verbindung

Verantwortlich: Ansgar

An acht Mitglieder wurde bereits die zweite Mahnung versendet. Einer davon hat inzwischen bezahlt.
Ansgar verschickt spätestens in 2 Wochen die dritte Mahnung an die übrigen Mitglieder
- Erfolgt daraufhin keine Zahlung gelten die Mitglieder laut Satzung als ausgetreten
- Mitglieder die in Zahlungsverzug sind haben laut Satzung kein Stimmrecht
Rechnung von Kreativfabrik ist noch nicht angekommen
Ansgar hat Antrag an den Bundesvorstand gestellt (13.04 per E-Mail), den Anteil der an den Bund überwiesen werden müsste zu Wahlkampfzwecken einzubehalten.
- Bisher noch keine Antwort

Verantwortlich: Angelo

Verantwortlich: Vorstand

Antrag eines Studenten auf Beitragsermäßigung auf 20 EUR
- Einstimmig angenommen
Antrag auf Unterstützung der Demo „Freiheit statt Angst“ am 06. Juni in Mainz
- Einstimmig angenommen
Antrag auf „Zusage derUnterstützung dieses Aufrufs zur Gegendemonstration zum geplantenNazi-Aufmarsch am 1. Mai 2009 in Mainz: http://wirstellenunsquer.blogsport.de/[1]Ersatzweise wird die Unterstützung des etwas konservativeren Aufrufshttp://www.mainz-steht-auf.de/[2]beantragt.“
- Der zweite Aufruf (http://www.mainz-steht-auf.de/) wird einstimmig unterstützt.
- Begründung: Der zweite Aufruf setzt sich u.a. für gegenseitigen Respekt, friedliches Miteinander und gegen Fremdenhass ein. Dies wird von der Piratenpartei voll unterstützt. Der erstgenannte Aufruf hingegen stellt die bloße Ablehnung der Nazi-Demo und deren Blockade in den Vordergrund, ohne dabei konstruktiv zu sein.
- Angelo gibt die Unterstützung beim Initiator des Aufrufs bekannt
Es liegt ein Antrag vor, der aus strategischen Gründen nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Mitglieder der Piratenpartei erhalten auf Anfrage beim Vorstand Auskunft.
- eine Gegenstimme, zwei Enthaltungen
- Begründung: Über den Sachverhalt kann zu diesem Zeitpunkt aufgrund mangelnder Hintergrund-Information noch nicht abgestimmt werden.

Verantwortlich: Angelo

Angelo hat immer noch keine Antwort für die Miete an den kommenden zwei Terminen
- hat heute nochmal eine Nachfrage geschickt
Rechnung vom letzten Termin liegt wie gesagt noch nicht vor
Neue Räumlichkeiten sind noch nicht in Aussicht

Nächste Vorstandssitzung findet im Anschluss an die Vorstandswahl auf dem Landesparteitag statt.

Datum:	2009-05-17

Zeit:	Von 18:00 bis 19:00

Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden