RP:2008-11-02 - 9. Vorstandssitzung

Verteiler

• Das Protokoll wird als PDF an die Liste der Piratenpartei RLP gesendet:rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de
• Das Protokoll wird auch ins Wiki eingetragen: http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_Rheinland-Pfalz

Teilnehmer

• Angelo,
• Heiko,
• Dirk,
• Kim
• und zwei weitere Piraten

Ergebnis-Protokoll

Anlass:	Reguläres Treffen mit Vorstandssitzung
Datum:	2008-11-02
Zeit:	Von 14.00 bis 18:00
Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden
Protokollant:	Kim

Top 1: Linksjugend (solid')

Verantwortlich: Angelo

• Die Vertreterin hat für heute abgesagt und wird in 2 Wochen zum LPT kommen. Wir werden zum LPT auch die Zeit haben, um über verschiedene Themen zu unterhalten.

Top 2: Formalitäten

Verantwortlich: Angelo

• Protokoll von der letzten Vorstandssitzung (19.10.2008). Keine Gegenrede und Änderungsvorschläge. Protokoll ist somit angenommen.
• Die Protokolle von den letzten Sitzungen sind immer noch nicht ausgedruckt und werden spätestens in 2 Wochen nachgereicht.
• Es wird festgestellt, dass der Vorstand mit 4 Vorstandsmitgliedern beschlussfähig ist.

Top 3: Mitgliederverwaltung

Verantwortlich: Heiko

• Stand der Dinge: es wird ein Server verwendet, um die Daten und Dokumente auszutauschen.
• Kim hat Hauke nicht angerufen und wird dies kommende Woche erledigen.
• LGS berichtet von 2 Neueintritten und einen Austritt. Somit haben wir ca. 45 oder 46 Landesmitglieder.
• LGS soll eine Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder entwerfen. Bisher wurde nichts entworfen, aber es wird anhand von Beispielen von anderen Organisationen orientieren. Es sollen folgende Dinge mitgeschickt werden: Begrüßungsschreiben, aktuelle Flyer von uns, Aufkleber, Formblätter für Unterstützungsunterschrift.Termin, wann der Entwurf fertig gestellt wird: nächstes Wochenende.

Top 4: Finanzen

Verantwortlich: Angelo

• Kontostand ist unverändert.
• Mietsvertrag Kreativfabrik:
  • Die Miete sind in diesem Jahr 25 € pro Monat. Im nächsten Jahr wird die Miete erhöht auf 30 € aufgrund Nebenkostenerhöhung. Bei getrennten Mietsverträgen mehr: jeweils 30€ und nächstes Jahr 35 €.
  • Fazit: Der bisherige Mietsvertrag wird jetzt ohne Änderungen weiterlaufen. Wir werden trotz allem nach Alternativen Ausschau halten.

Top 5: Bundestagswahlen

Verantwortlich: alle

• Wählbarkeitsbescheinigungen sind immer noch nicht alle vorhanden von allen Kandidaten der Landesliste.
• Bodo und Angelo unterschreiben die Versicherung an Eides statt, dass die Wahlen zur Landesliste korrekt abgelaufen sind.
• Diskussion über das Wahlverfahren und der Abstimmung, ob ein Formfehler bei Bestimmung der Reihenfolge der Landesliste vorliegt. Bodo ist definitiv für Neuwahlen. Angelo wird beim Landeswahlleiter anrufen, um dies zu klären.
• Kim hat CCC Mainz am 25.10.2008 zum 5-jährigen Geburtstag gratuliert. Eigentlich wollte Kim Unterschriften sammeln, nur dies wurde im Vorfeld vom CCC unterbunden, so dass doch keine Unterschriften gesammelt werden konnte.
• Schreiben an Erstwähler mit den Daten vom Einwohnermeldeamt. Die sensiblen Daten müssen unbedingt nach Gebrauch sicher löschen. Die Daten dürfen auf keinen Fall für andere Zwecke verwendet werden.
• Unterschriftensammelaktionen:
  • 15.11.2008 Infostand in Koblenz
  • 22.11.2008 Infostand in Trier (Bodo meldet den Infostand an)
• Kim hat Patrick noch nicht kontaktiert.
• Bodo als Direktkandidat: bisher hat sich Bodo nicht informiert. Er gibt Bescheid, sobald es etwas neues gibt.

Top 6: Anträge an den Vorstand

Verantwortlich: Vorstand

• Antrag: Es wird beantragt, dass die Vorstandssitzungen nicht wie bisher 2-wöchentlich stattfinden, sondern alle vier Wochen, und die übrigen Termine für inhaltliche Landestreffen genutzt werden.Meinungsbild: Mehrheit ist dafür.Abstimmung: 4 dafür 0 dagegen. einstimmig angenommen.

Top 7: Bericht/Nachbesprechung Bundesparteitag

Verantwortlich: alle

• Protokoll des Bundesparteitags war sehr gut und sehr ausführlich.
• Kritikpunkt: Die GO des BPTs wurde nicht vorgestellt. Die GO-Anträge sind nicht geregelt.
• Es wurden eine Bundesliste für die Europawahlen 2009 gewählt.
• Wahlprogramm wird von der Wahlkommission abgestimmt.
• Organisatorisch war sehr chaotisch. Diskussionen und Forderungen sollen schon im Vorfeld ausgearbeitet werden und als „Programm“ beim BPT vorgestellt werden.

Top 8: Nachbesprechung Demo

Verantwortlich: alle

• Geschätzte Demoteilnehmer: ca. 50.000
• Piratenpartei ist nicht auffällig gewesen. Position ist nicht günstig gewesen.
• Die Grünen haben mit ihren grünen Luftballons sich gut ins Bild gesetzt. Dies sollten wir beim nächsten Mal auch tun.
• Infostand: gut bestückt: 2 Tapeziertische. Leider schlecht platziert. Der Infostand konnte kaum gesehen werden. Passanten mussten explizit auf den Infostand hingewiesen werden. Es gab keinen Pavillon.
• Es wird bemängelt, dass die Berliner Piraten nichts organisiert haben.

Top 9: Bericht Vorstandsliste

Verantwortlich: Angelo

• Auf der Vorstandsliste läuft kein Mailverkehr.
• Es wurde eine Kooperation-Mailingliste eingerichtet, über die auch mehr und konstruktiver diskutiert wird.
• Trotzdem bestehen noch Streitigkeiten zwischen LV Brandenburg und Jens Seipenbusch.

Top 10: Berichte der Arbeitsgruppen

Verantwortlich: alle

• AG Technik:
  • Webserver auf Bundesserver; Christoph zieht die Daten auf den Bundesserver. Aktuelle Joomla-Version ist installiert und er kümmert sich um ein Pressesystem.
• AG Website:
  • Kommisarische Leitung hat Dirk übernommen
  • Die AG wartet auf den Umzug von der AG Technik.
• AG Presse:
  • Es fehlen Leute, die Pressemitteilungen schreiben.
  • Zu Informationsfreiheitsgesetz gibt es leider nichts Neues. (Kontakt zu SWR)
  • Angelo berichtet vom Kontakt zur FDP. Es wurde positiv aufgenommen.
• AG Werbung:
  • Aufkleber „Die Freiheit wähl ich mir“: Termin kann eingehalten werden. Also in 2 Wochen.
  • Idee: Flyer „Tapetenwechsel“

Top 11: Vorträge

Verantwortlich: Angelo und Dirk

• Angelo und Dirk tragen das Thema Patentwesen vor.
• Diskussion über das Patentwesen

Sonstiges / Schlussbemerkungen

In zwei Wochen ist Landesparteitag in der Kreativfabrik Wiesbaden

Nächster Termin

Datum:	2008-11-16
Zeit:	Von 14:00 bis 18:00
Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden