RP:2008-06-15 - 1. Vorstandssitzung
Teilnehmer
- Christoph
- Ansgar
- Angelo abwesend ab 18:10
- Alexander
- Heiko
- Dirk
- Thilo
- Bodo
- Kim ab Top 5 anwesend
- zzgl. 1 Landespirat +2 Gäste
Ergebnis-Protokoll
| Anlass: | 1. Vorstandssitzung |
| Datum: | 2008-06-15 |
| Zeit: | Von 15:00 bis 19:15 |
| Ort: | Kreativfabrik e.V.
Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden |
| Protokollant: | Christoph Löhr |
Top 1: Bestimmung des Versammlungsleiters
Verantwortlich: Vorstand
- Angelo Veltens stellt sich zur Wahl und wird zum Versammlungsleiter gewählt.
Top 2: Wahl des Protokollanten
Verantwortlich: Vorstand
- Christoph Löhr wird zu dieser Funktion vorgeschlagen, gewählt und führt das Protokoll.
Top 3: Beschluss über regelmäßige Vorstandssitzungen
Verantwortlich: Vorstand
- Jeden 2. Sonntag wie bisher (jede gerade Kalenderwoche), Vorstandssitzung mit Gästen, Beginn 14:00Uhr.
- Beschluss einstimmig
Top 4: Nachbesprechung der Gründung
Verantwortlich: alle
- Der Top wurde vorgezogen.
- Anmerkung: Für den LPT wird ein Raum mit längerfristiger Mietdauer benötigt, z.B. einen ganzen Tag.
Top 5: Postfach
Verantwortlich: Vorstand
- Postfach von Christoph wird von der Piratenpartei RLP übernommen.
- Beschluss über die Anschaffung eines 3. Schlüssels, dieser Beschluss wird abgelehnt.
- Der Vorstand erhält die alleinige Vollmacht über das Postfach, in Person Ansgar und Heiko, die Schlüssel wurden von Christoph übergeben.
- Die Adresse des Postfachinhabers wird auf die Adresse des Schatzmeisters abgeändert.
Top 6: Logo des Landesverbands Rheinland-Pfalz
Verantwortlich: Vorstand
- Antrag von Dirk zum einholen eines Meinungsbildes, der anwesenden Piraten, wird vom Vorstand beschlossen.
- Meinungsbild: 7 Stimmen zum Entwurf 4, welches die Mehrheit der anwesenden Piraten darstellt.
- Das Logo Nummer 4 wird als Logo des Landesverbandes vom Vorstand einstimmig beschlossen.
- Angelo wird eine 3D-Version des Logos anfertigen und die offiziellen Dokumente anfertigen.
Top 7: Landesparteitage
Verantwortlich: Vorstand
- Als Termine werden der 10.August, 16. November, 8. Februar, 17. Mai beschlossen, der Versammlungsort ist die Kreativfabrik in Wiesbaden.Beginn der Veranstaltung ist 14 Uhr.
- Das Meinungsbild der anwesenden Piraten fällt positiv aus.Der Beschluss über die Termine wurde einstimmig gefasst.
- Die Einladungen müssen bis zum 6. Juli versendet sein. Mit dieser Einladung werden auch die noch nicht abgeholten Mitgliederausweise versendet.
Top 8: Bestimmung des Datenschutzbeauftragten
Verantwortlich: Vorstand
- Der Top wird einstimmig bis zur nächsten Vorstandssitzung vertagt.
Top 9: Arbeitsstrukturen/Arbeitsgruppen
Verantwortlich: alle
- Vorschlag:
- AG Website (Inhalte der Website, Layout, Design) Angelo, Alexander (Leiter)
- AG Presse (Pfelge des Verteilers, Versand von Pressemeldungen, Presseansprechpartner) Angelo (Pressesprecher)
- AG Technik (Einrichtung und Wartung unserer IT-Systeme, Software und Hardware) Christoph, Thilo, Bodo, Alexander
- AG Werbung (Erstellung von Werbematerial, wie Flyern, Bannern etc.) Angelo, Kim, Dirk, Ansgar
- Die AG's bestimmen ihre AG-Leiter, welche für die Kommunikation zuständig sind.
- Angelo wird vom Vorstand einstimmig, zum Pressesprecher bestimmt.
Top 10: Mitgliederverwaltung
Verantwortlich: Mitgliederverwalter
- der LV hat ca. 30 Mitglieder.
- Diskussion in der BP, über eingescannte Mitgliederanträge und Diskussion über die lokale Stellungnahme zu dieser Diskussion.
- Nächste Schritte:Anschreiben an die nicht aktiven Mitglieder.Anschreiben zwecks Einladung zu den Landesparteitagen und Mitgliederausweisen.
Top 11: Finanzen
Verantwortlich: Landesschatzmeister
- Übergabe der Quittungen, Spenden und restlichen Geldbeträgen aus dem vorläufigen Konto des Landesverbandes an den Schatzmeister.
- Die Kosten der Raumnutzung werden anteilsmäßig gegen Rechnung an den LV Hessen gezahlt. Die Details werden von Ansgar ausgehandelt. Beschluss: 4 Ja, eine Enthaltung
- Konto des LV:
- Kontoeröffnung: Volksbank Neuhäusel; 4 Ja, eine Enthaltung
- Geldbewegungen ab einen Betrag von mehr als 200€ müssen von 2 Vorstandsmitgliedern genehmigt werden, von denen einer der Schatzmeister ist. Beschluss: einestimmig
- Konto darf nicht überziehbar sein. Beschluss: einstimmig
- Zeichnungsberechtigt ist der Vorstand
- Zuständiges Finanzamt ist Mainz.
Top 12: Aufgaben des Beisitzers
Verantwortlich: Vorstand
- Unterstützung des LGS und des LSM bei deren Arbeit. Beschluss: einstimmig
- Beisitzer übernimmt die Koordination zwischen den AG's. Beschluss: einstimmig
Top 13: Formalitäten
Verantwortlich: Vorstand
- vorläufiges Gründungsprotokoll und Satzung wurden an den Schatzmeister übergeben, für die Beantragung einer Steuernummer beim Finanzamtes und zur Eröffnung des Bankkontos bei der VR Neuhäusel.
- Vertagung der Unterschrift des endgültigen Gründungsprotokolls und der endgültigen Satzung, da diese zum aktuellen Zeitpunkt nicht vorlag. Beschluss: einstimmig
- Angelo kümmert sich um die Abgabe der notwendigen Dokumente beim Landeswahlleiter.
Top 14: Aktionen
Verantwortlich: alle
- Beschluss des Vorstandes:Top 14 wird informell behandelt und die Vorstandssitzung wird beendet
Diskussionen zu:
- elektronische Gesundheitskarte / elektronische Patientenakte:
- mögliche Aktionen: Kontakte zu Ärztekammer und zu Arztpraxen aufbauen, um gemeinsam Aufklärung (per Info-Materialien) für die Patienten zu betreiben.
- Schufa (Scheinfirmen machen Anfragen bzgl. Schäubles Kreditwürdigkeit)
- die neusten Bespitzelungsaktionen der Konzerne:
- "Die Erfahrung macht's" Bespitzelungen werden durch ehem. STASI-Mitarbeiter (diese werden durch die Konzerne eingestellt) durchgeführt.
Sonstiges / Schlussbemerkungen
Nächster Termin
| Datum: | 2008-06-29 |
| Zeit: | Von 14:00 bis 19:00 |
| Ort: | Kreativfabrik e.V.
Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden |