RP:2008-06-15 - 1. Vorstandssitzung

Teilnehmer

  • Christoph
  • Ansgar
  • Angelo abwesend ab 18:10
  • Alexander
  • Heiko
  • Dirk
  • Thilo
  • Bodo
  • Kim ab Top 5 anwesend
  • zzgl. 1 Landespirat +2 Gäste

Ergebnis-Protokoll

Anlass: 1. Vorstandssitzung
Datum: 2008-06-15
Zeit: Von 15:00 bis 19:15
Ort: Kreativfabrik e.V.

Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden

Protokollant: Christoph Löhr

Top 1: Bestimmung des Versammlungsleiters

Verantwortlich: Vorstand

  • Angelo Veltens stellt sich zur Wahl und wird zum Versammlungsleiter gewählt.

Top 2: Wahl des Protokollanten

Verantwortlich: Vorstand

  • Christoph Löhr wird zu dieser Funktion vorgeschlagen, gewählt und führt das Protokoll.

Top 3: Beschluss über regelmäßige Vorstandssitzungen

Verantwortlich: Vorstand

  • Jeden 2. Sonntag wie bisher (jede gerade Kalenderwoche), Vorstandssitzung mit Gästen, Beginn 14:00Uhr.
  • Beschluss einstimmig

Top 4: Nachbesprechung der Gründung

Verantwortlich: alle

  • Der Top wurde vorgezogen.
  • Anmerkung: Für den LPT wird ein Raum mit längerfristiger Mietdauer benötigt, z.B. einen ganzen Tag.

Top 5: Postfach

Verantwortlich: Vorstand

  • Postfach von Christoph wird von der Piratenpartei RLP übernommen.
  • Beschluss über die Anschaffung eines 3. Schlüssels, dieser Beschluss wird abgelehnt.
  • Der Vorstand erhält die alleinige Vollmacht über das Postfach, in Person Ansgar und Heiko, die Schlüssel wurden von Christoph übergeben.
  • Die Adresse des Postfachinhabers wird auf die Adresse des Schatzmeisters abgeändert.

Top 6: Logo des Landesverbands Rheinland-Pfalz

Verantwortlich: Vorstand

  • Antrag von Dirk zum einholen eines Meinungsbildes, der anwesenden Piraten, wird vom Vorstand beschlossen.
  • Meinungsbild: 7 Stimmen zum Entwurf 4, welches die Mehrheit der anwesenden Piraten darstellt.
  • Das Logo Nummer 4 wird als Logo des Landesverbandes vom Vorstand einstimmig beschlossen.
  • Angelo wird eine 3D-Version des Logos anfertigen und die offiziellen Dokumente anfertigen.

Top 7: Landesparteitage

Verantwortlich: Vorstand

  • Als Termine werden der 10.August, 16. November, 8. Februar, 17. Mai beschlossen, der Versammlungsort ist die Kreativfabrik in Wiesbaden.Beginn der Veranstaltung ist 14 Uhr.
  • Das Meinungsbild der anwesenden Piraten fällt positiv aus.Der Beschluss über die Termine wurde einstimmig gefasst.
  • Die Einladungen müssen bis zum 6. Juli versendet sein. Mit dieser Einladung werden auch die noch nicht abgeholten Mitgliederausweise versendet.


Top 8: Bestimmung des Datenschutzbeauftragten

Verantwortlich: Vorstand

  • Der Top wird einstimmig bis zur nächsten Vorstandssitzung vertagt.

Top 9: Arbeitsstrukturen/Arbeitsgruppen

Verantwortlich: alle

  • Vorschlag:
  • AG Website (Inhalte der Website, Layout, Design) Angelo, Alexander (Leiter)
  • AG Presse (Pfelge des Verteilers, Versand von Pressemeldungen, Presseansprechpartner) Angelo (Pressesprecher)
  • AG Technik (Einrichtung und Wartung unserer IT-Systeme, Software und Hardware) Christoph, Thilo, Bodo, Alexander
  • AG Werbung (Erstellung von Werbematerial, wie Flyern, Bannern etc.) Angelo, Kim, Dirk, Ansgar
  • Die AG's bestimmen ihre AG-Leiter, welche für die Kommunikation zuständig sind.
  • Angelo wird vom Vorstand einstimmig, zum Pressesprecher bestimmt.

Top 10: Mitgliederverwaltung

Verantwortlich: Mitgliederverwalter

  • der LV hat ca. 30 Mitglieder.
  • Diskussion in der BP, über eingescannte Mitgliederanträge und Diskussion über die lokale Stellungnahme zu dieser Diskussion.
  • Nächste Schritte:Anschreiben an die nicht aktiven Mitglieder.Anschreiben zwecks Einladung zu den Landesparteitagen und Mitgliederausweisen.

Top 11: Finanzen

Verantwortlich: Landesschatzmeister

  • Übergabe der Quittungen, Spenden und restlichen Geldbeträgen aus dem vorläufigen Konto des Landesverbandes an den Schatzmeister.
  • Die Kosten der Raumnutzung werden anteilsmäßig gegen Rechnung an den LV Hessen gezahlt. Die Details werden von Ansgar ausgehandelt. Beschluss: 4 Ja, eine Enthaltung
  • Konto des LV:
    • Kontoeröffnung: Volksbank Neuhäusel; 4 Ja, eine Enthaltung
    • Geldbewegungen ab einen Betrag von mehr als 200€ müssen von 2 Vorstandsmitgliedern genehmigt werden, von denen einer der Schatzmeister ist. Beschluss: einestimmig
    • Konto darf nicht überziehbar sein. Beschluss: einstimmig
    • Zeichnungsberechtigt ist der Vorstand
    • Zuständiges Finanzamt ist Mainz.

Top 12: Aufgaben des Beisitzers

Verantwortlich: Vorstand

  • Unterstützung des LGS und des LSM bei deren Arbeit. Beschluss: einstimmig
  • Beisitzer übernimmt die Koordination zwischen den AG's. Beschluss: einstimmig

Top 13: Formalitäten

Verantwortlich: Vorstand

  • vorläufiges Gründungsprotokoll und Satzung wurden an den Schatzmeister übergeben, für die Beantragung einer Steuernummer beim Finanzamtes und zur Eröffnung des Bankkontos bei der VR Neuhäusel.
  • Vertagung der Unterschrift des endgültigen Gründungsprotokolls und der endgültigen Satzung, da diese zum aktuellen Zeitpunkt nicht vorlag. Beschluss: einstimmig
  • Angelo kümmert sich um die Abgabe der notwendigen Dokumente beim Landeswahlleiter.

Top 14: Aktionen

Verantwortlich: alle

  • Beschluss des Vorstandes:Top 14 wird informell behandelt und die Vorstandssitzung wird beendet

Diskussionen zu:

  • elektronische Gesundheitskarte / elektronische Patientenakte:
    • mögliche Aktionen: Kontakte zu Ärztekammer und zu Arztpraxen aufbauen, um gemeinsam Aufklärung (per Info-Materialien) für die Patienten zu betreiben.
  • Schufa (Scheinfirmen machen Anfragen bzgl. Schäubles Kreditwürdigkeit)
  • die neusten Bespitzelungsaktionen der Konzerne:
    • "Die Erfahrung macht's" Bespitzelungen werden durch ehem. STASI-Mitarbeiter (diese werden durch die Konzerne eingestellt) durchgeführt.

Sonstiges / Schlussbemerkungen

Nächster Termin

Datum: 2008-06-29
Zeit: Von 14:00 bis 19:00
Ort: Kreativfabrik e.V.

Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden