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Oktober 2018

31.10.

Wolfsburger Nachrichten: Umbenennung abgelehnt: „Jeder weiß, wo der Schlossplatz ist“ | Auch Martin Bonneberg (Piraten) war für die Umbenennung: „Einen Platz der Republik empfinde ich als starkes Symbol für Demokratie und Mitbestimmung, das uns erinnert, ermahnt und inspiriert“, sagte er.
Gifhorner Rundschau: „Jeder weiß, wo der Schlossplatz ist“
Hannoversches Wochenblatt: Bezirksrat Linden-Limmer stimmt über Forderungen zum Etat ab. | Die meisten Anträge reichte Piraten-Einzelvertreter Thomas Ganskow ein, der in der Boykottsitzung berufsbedingt gefehlt hatte. Er erzielte eine hohe Trefferquote: Acht Forderungspapiere hatte er formuliert, sieben wurden angenommen – darunter der Vorschlag, ein Budget für das zehnjährige Bestehen der Integrationsbeiräte einzuplanen, mehr Spender für Hundekotbeutel im Stadtbezirk aufzustellen, ein Parkflächenkataster für den Stadtbezirk zu erstellen und die Sicherheit an der Kreuzung Eleonorenstraße/Minister-Stüve-Straße zu verbessern.

#Tschech-news: Pirat an der Moldau | Vielleicht wird Prags neuer Oberbürgermeister Zdeněk Hříb seine Gäste auf dem Magistrat mit einem informellen Ahoj begrüßen, dem tschechischen Allzweckgruß bei Treffen, Abschied oder Anstoßen. Dem Image des 37-jährigen würde ein salopper Ton kaum schaden: Hříb vertritt die Piraten, die Partei, in die die urbane Mittelschicht der Moldaustadt derzeit ihre Hoffnungen legt. Mit 17,1 Prozent der Stimmen gingen die Piraten als zweitstärkste Partei aus den Kommunalwahlen Anfang Oktober hervor, nur 0,8 Prozentpunkte hinter dem Wahlsieger Bürgerpartei (ODS). Zusammen mit dem Wahlbündnis der Bürgermeister (STAN) und der Initiative Praha sobě (Prag für sich), haben sie Piraten vergangenen Donnerstag eine Koalition besiegelt, in der Hříb den Kapitänsposten innehat.

30.10.

#L'essentiel: Für die Chamber sind die Ferien seit Dienstag vorbei | Acht Parlamentarier nehmen das erste Mal überhaupt an einer Kammersitzung teil. Die Neulinge in der Chamber heißen Paul Galles, Georges Mischo (CSV), Dan Biancalana (LSAP), François Benoy, Charles Margue (Déi Gréng), Jeff Engelen (ADR), Marc Goergen und Sven Clement (Piraten).

29.10.

28.10.

27.10.

MDR:
- Piratenpartei wählt neuen Vorsitzenden | Die "Piratenpartei" hat am Samstag beim Landesparteitag einen neuen Vorsitzenden gewählt. In Erfurt entschieden sie sich mit 98 Prozent für Oliver Kröning aus Weimar. Der 54-Jährige ist studierter Philosoph und will Bürger- und Datenrechte sowie die Pflege in den Fokus nehmen.
- Landesparteitag Piraten Thüringen

#Létzeburg Tageblatt: Abschaffung der Zeitumstellung: Parteien in Luxemburg sind noch nicht bereit | Immerhin konnten sich die Piraten zu einer klaren Antwort durchringen. Sie wollen die Zeitumstellung abschaffen und das ganze Jahr über bei der Sommerzeit bleiben.

26.10.

25.10.

24.10.

23.10.

22.10.

21.10.

#Luxemburger Wort: Die Piraten ankern in der Chamber | Die Piraten sind neben Déi Gréng die Gewinner der Chamber-Wahl. Sven Clement und Marc Goergen sorgen dafür, dass neben Tschechien und Island auch in Luxemburg Piraten im Parlament sind.

20.10.

19.10.

18.10.

17.10.

#L'essentiel: Ein junger Pirat in der Abgeordnetenkammer | In der Prognosen hatte noch niemand wirklich daran geglaubt, die Piratepartei in die Abgeordnetenkammer einlaufen zu sehen. Ihr junger Präsident, Sven Clement, der im Zentrum viele Stimmen erhalten hatte, versucht immer noch, die Ereignisse der letzten Tage einzuordnen. «Es ist eine große Veränderung. Wir haben uns gut darauf vorbereitet, auch mit unserer Ankunft im Plenarsaal», sagt er zwischen zwei Sitzungen.

16.10.

#Létzeburg Tageblatt: Was wäre, wenn es in Luxemburg nur einen Wahlbezirk gäbe? | Mit 6,45 Prozent der Stimmen erhielten die Piraten zwei Sitze – die CSV hingegen, die nur etwa viermal mehr Stimmen erhielt als die Piraten, darf sich jedoch über zehnmal mehr Sitze als Letztere freuen.

15.10.

14.10.

13.10.

#Létzebuerger Journal: Wahlprogramme im Vergleich: Wirtschaft | Die „Piraten“ sehen den Staat in der Wirtschaft als wichtigen Impulsgeber, der die nötigen Bedingungen für eine gute Wirtschaftslage schaffen soll, sich gleichzeitig aber als aktiver Teilnehmer bestmöglich heraus halten muss – da er ansonsten auch privaten Interessen Konkurrenz mache. So sollen durchaus angebrachte Subventionen nur als Starthilfe agieren, um die staatliche Beteiligung in Unternehmen und Sektoren auf ein Minimum zu reduzieren. Ein öffentliches Register der Subventionen soll Einblick erlauben.

12.10.

11.10.

10.10.

09.10.

#Tschech-News: Frischer Wind an der Moldau | Die Piraten erkämpften sich 17,1 Prozent, die Initiative Praha sobě (Prag für sich) 16,6 Prozent und das Parteienbündnis „Gemeinsame Kräfte für Prag“, ein Zusammenschluss aus TOP 09, der Bürgermeisterpartei STAN und den Christdemokraten (KDU-ČSL), knapp 16,3 Prozent.

08.10.

07.10.

Westfalen-Post: Viel Lob für das Herbeder Oktoberfest 2018 | Zwei Festbesucher informierten einen Polizisten, es kam zu Diskussionen. „Der Mann meinte, ‘HKNKRZ’ bedeute nichts, das seien nur Buchstaben“, sagt Stefan Borggraefe von der Piraten-Fraktion, der den Vorfall beobachtet hatte. Letztlich zog der Mann eine Jacke über und verdeckte sein Shirt. Zu ihm gesellten sich aber laut Borggraefe „etwa 15 Sympathisanten“. Der Politiker informierte die Organisatorin – und wurde enttäuscht: „Es war keiner bereit, Haltung zu zeigen. Vielen Besuchern hat das die Stimmung verhagelt.“ Seitens der Polizei und der Organisatoren hätte es laut Borggräfe einen Ermessensspielraum gegeben, einen Platzverweis auszusprechen. „Tun wir das nicht, haben wir hier bald sächsische Verhältnisse.“

06.10.

05.10.

#Létzebuerger Journal: Wahlprogramme im Vergleich: Umweltschutz | Für die Piraten muss die Versorgung mit Energie, Wärme, Wasser und Telekommunikation zum Bürgerrecht werden. Eine neue nationale, politisch unabhängige Planungsinstanz für Energie- und Umweltfragen soll die nachhaltige Entwicklung des Landes ebenso fördern wie die Schaffung einer nationalen Energiekommission, in der alle Akteure (Industrie, Mittelstand, Staat, Gewerbe, Gemeinden und Bürger) zu gleichen Teilen an der Umsetzung arbeiten. Bis 2030 soll das Ziel sein, 50 Prozent des Verbrauchs auf nachhaltige Energiequellen umzustellen.

04.10.

Euroactiv: EU-Wahl: Deutsche Regierung will Sperrklausel für Kleinparteien | Bei den Piraten macht man sich Sorgen. Die deutsche Kleinpartei, die sich primär für Datenschutz und eine transparentere Politik einsetzt, fürchtet um ihren einzigen Sitz im EU-Parlament. Dieser könnte durch eine Zwei-Prozent-Hürde abgeschafft werden, welche die große Koalition am liebsten noch vor der EU-Wahl im kommenden Mai einführen möchte. Ein entsprechender Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums liegt laut Informationen der Stuttgarter Zeitung im Bundestag vor. „Mit einer Mindestklausel würden die Stimmen von zwei Millionen Menschen, die für Kleinparteien stimmen, in der EU-Wahl unter den Tisch fallen“, so Dr. Patrick Breyer, Jurist bei der Piratenpartei.

03.10.

Süddeutsche Zeitung:
- Wie ein Sechser im Lotto | Oliver Welter, Landtagskandidat der Piraten, ist als Chef der Wasserwacht im Landkreis bekannt, aber realistisch genug, dass er sich kaum Chancen ausrechnet.
- Myriam Kalipke - Nicht nur für den Breitbandausbau | Die Geretsriederin begegnet den Wählern des Stimmkreises Bad Tölz-Wolfratshausen-Garmisch heuer gleich zweimal als Direktkandidatin der Piratenpartei: für den Landtag und für den Bezirkstag. Die 39-Jährige ist als Marketing- und Kommunikationsmanagerin im Bergsport tätig und zudem stellvertretende politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Bayern.

02.10.

#Létzebuerger Journal: Wahlprogramme im Vergleich: Wohnungsbau | Für die Piraten hat der Wohnungssektor absolute Priorität. Beim Wohnungsbau müsse nachgeholt werden, was in den vergangenen Jahren verschlafen wurde - gleichzeitig könne man sich aufgrund des hohen Rückstandes keine Wunder erwarten. Trotzdem soll die Wohnungsbaupolitik langfristig gestärkt werden. Zudem sollen die Fakten des Zustands des Marktes nicht geschönt werden, sondern aktiv angegangen werden. Dazu gehöre das Eingeständnis, dass die Arbeit verschlafen wurde. Die Piraten fordern zudem ein menschengerechtes Wohnen als soziale Grundlage durch einen Ausbau der „Gestion Locative Sociale“. Sozialwohnungen sollen künftig nach Möglichkeit lediglich vermietet und nicht verkauft werden.

01.10.

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