NRW:Wuppertal/KMV2014.3/Protokoll

Protokoll der Kreismitgliederversammlung 2014.3

Datum: 23.11.2013 im Landtagsabgeordnetenbüro Wichlinghauser Str. 61, 42277 Wuppertal

Protokollant: Oliver Graf https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Darkwing

Tagesordnung: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Wuppertal/KMV2014.3/Tagesordnung

Geschäftsordnung: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Wuppertal/KMV2014.1/KMVGOAntraege

Abstimmungsergebnisse sind im Format Ja/Nein/Enthaltung angegeben.

TOP 0 - Eröffnung der Versammlung

18:13 - Eröffnung der Versammlung durch Franz Rudolf Büning (Büropirat)

18:14 – Es sind 7 Piraten akkreditiert.

TOP 1 - Wahl der Versammlungsämter

Wahl des Versammlungsleiters

18:14 - Christian Gebel wird mit einer Enthaltung zum VL gewählt.

18:15 - Olli Graf wird einstimmig zum Protokollanten gewählt.

18:16 - Die ordnungsgemäße Einberufung der KMV wird festgestellt.

18:20 – Olaf Wegner wird mit einer Gegenstimme zum Wahlleiter gewählt.

18:21 – Es sind jetzt 8 Piraten akkreditiert.

18:22 – Christian Gebel wird zum Wahlhelfer ernannt.

18:24 – Antrag auf Änderung der TO: TOP 5 und TOP 6 zusammenzulegen.

18:25 – Ralph Urban möchte unter TOP 6 über Aktionen zum Primark und TTIP berichten.

18:26 – Die TO wurde einstimmig angenommen.

18:27 – Die GO der Versammlung wird einstimmig angenommen.

TOP 2 – Berichte der Büropiraten

18:30 – Franz und JoJo berichten als Pressepiraten von ihrer Tätigkeit (Herstellung von Werbematerialien für die Kommunalwahl, Wupperputz u.a.). Ela ist aus gesundheitlichen Gründen dauerhaft nicht mehr verfügbar.

18:31 – Diskussion über die Dauerstandsgenehmigung (kann erst nach der Adventszeit neu beantragt werden).

18:40 – Stefan Kottas berichtet über seine Tätigkeit als Verwaltungspirat (Kassenstand des vKV, Mitgliederdatenbank) 18:43 - Franz berichtet über die Änderung des Stammtischtermins (2. und 4. Donnerstag im Büro, 1 und 3. im Hayat, 5. bleibt in Reserve)

18:46 – Dem vKV Wuppertal gehören momentan 104 Piraten an.

TOP 3 – Entlastung der bisherigen Büropiraten

18:47 – GO-Antrag: Die Büropiraten einzeln zu entlasten, der Antrag wird abgelehnt.

18:48 – Die Büropiraten werden mehrheitlich entlasten.

18:49 – Der Protokollantentisch wackelt.

TOP 4 – Vorstellung und Wahl der Büropiraten

18:57 – Es wird vorgeschlagen, 4 Büropiraten zu wählen.

18:58 – Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste.

18:59 – Vorgeschlagen werden: Jonathan Benedict Hütter, Stefan Kottas, Franz Rudolf Büning und Ralph Urban.

19:00 – Die Vorgeschlagenen nehmen die Kandidatur an, da die Kandidaten allen Anwesenden wohlbekannt sind, wird auf eine Vorstellungsrunde verzichtet.

19:01 – Der WL schliesst die Kandidatenliste.

19:03 – Es wird festgestellt, dass lt. GO eine geheime Wahl stattfinden muss.

19:04 – GO Antrag : Änderung der GO, dass eine Listenwahl per Akklamation stattfinden kann, wenn es genauso viele Kandidaten wie zu besetzende Posten gibt. Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.

19:05 – GO Antrag: Wahl als Liste. Der Antrag wird mit einer Gegenstimme abgelehnt.

19:10 – Der WL unterbricht die Versammlung bis 19:20 Uhr.

19:28 – Die Versammlung wird fortgeführt. Der– WL erklärt den Wahlablauf.

19:29 – Das Wackeln des Protokollantentisches beginnt zu nerven.

19:33 – Der Wahlgang wird eröffnet.

19:37 – Der Wahlgang wird geschlossen. Es beginnt die öffentliche Auszählung.

19:44 – Der Wahlleiter gibt das Ergebnis bekannt. Es wurden 8 Stimmzettel abgegeben, davon war keiner ungültig.

Kandidat	Stimmen	Prozent
Stefan Kottas	8	100%
Franz Rudolf Büning–	7	87,5%
Ralph Urban	8	100%
Jonathan Benedict Hütter	7	87,5%

19:45 – Damit haben alle Kandidaten das Quorum von 50% erreicht.

19:45 – Alle Kandidaten nehmen die Wahl an.

19:46 – Der Wahlleiter gibt zurück an den VL.

TOP 5 – Sonstige Anträge

Es liegen keine Anträge vor.

TOP 6 – Verschiedenes

Aktuelle Aktivitäten

Mittwoch 26.11.2014 Gründung eines Bürgerbegehrens des Rotter Bürgervereins gegen den Verkauf des Carnaper Platzes

Freitag 19.12.2014 Eröffnung der Nordbahntrasse.

Gemeinsame Aktivitäten mit Nordbahntrassenverein.

TTIP

Primark

20:10 – Meinungsbild: Wollen wir uns an Aktionen gegen Primark beteiligen? Das Meinungsbild fällt überwiegend positiv aus.

20:14 Meinungsbild: Wollen wir uns an Aktionen gegen signature Capital beteiligen? Das Meinungsbild bei geringer Beteiligung positiv

20:15 Meinungsbild: Wollen wir uns an Aktionen gegen die Verantwortlichen der Stadt beteiligen? Das Meinungsbild fällt deutlich positiv aus.

Oberbürgermeisterwahl

20:24 – Antrag auf Meinungsbild: Sollen wir, sobald die Namen bekannt sind, die Kandidaten ausserhalb der

GroKo (abzüglich des Nazipacks) einzeln einladen? Das Meinungsbild fällt deutlich positiv aus.

Erhöhung der Anzahl der Aktiven/Neumitglieder in Wuppertal

20:40 – Es werden verschiedene Ideen/Aktionen diskutiert, um mit den Menschen in Kontakt zu treten.

TOP 7 – Schliessen der Versammlung

20:55 Der VL schliesst die Versammlung.