NRW:Rhein-Erft-Kreis/Stammtisch/Bergheim/2009-10-05

Protokoll vom 05.10.2009

Ort: Bergheim
Beginn: 19:00 Uhr
Ende: 21:30 Uhr

Anwesende: Echinacea, Felix, Luise, Praetorian, Shino731, starbuck

Zwei Teilnehmer ( Cryztal und Eshmael) mussten kurzfristig absagen.

Der Stammtisch begann mit einem kurzen Faktencheck zur Landtagswahl 2010 soweit hierzu schon Informationen vorlagen (Danke an den Stammtisch Düren für die LTW 2010 Infoseite!).

Nach einer Diskussion der möglichen Themen im Rhein-Erft-Kreis stand schnell fest, dass der Stammtisch Bergheim 1. mindestens einen Direktkandidaten stellen möchte und 2. möglichst bald mit konkreten Vorbereitungen für den Wahlkampf beginnen möchte. Neben begleitenden Aktivitäten soll bis spätestens Dezember 2009 ein fundiertes Konzept mit Zielgruppenbestimmung für den Kreis vorliegen. Entsprechende Genehmigungen für Infostände, Plakatierungen, etc.pp. besorgt Praetorian bevor mit diesen begonnen werden darf/kann.

Um alle Vorbereitungen, Ideen, bereits erfolgte Maßnahmen und Absichten einfach zu verwalten, wird kurzfristig eine Unterseite des Stammtisches Bergheim im Wiki angelegt (→ LTW2010). Ebenso wird darauf ein Eingabefeld zu finden sein, auf dem die Teilnehmer sich selbst als Direktkandidaten vorschlagen oder eine Empfehlung für andere aussprechen können.

Eine wichtige Frage war, welche Aufgaben ein Direktkandidat während der Wahl und nach einem möglichen Wahlerfolg wahrzunehmen hat. Hier sind alle Teilnehmer aufgerufen sind im Rahmen der jeweiligen Möglichkeiten zu informieren und diese auf einem der nächsten Stammtische mitzuteilen.

Ende Oktober 2009 entscheidet der Stammtisch basisdemokratisch über den/die Direktkandidaten. Da im Rhein-Erft-Kreis drei Wahlbezirke ausgeschrieben sind, können maximal drei Direktkandidaten nominiert werden.

Zum Wahlkampf werden regelmäßig Infostände an ausgesuchten Orten im Kreis stattfinden. Je nach Größe des Stammtisches und der Anzahl aktiver Teilnehmer sind u.U. zwei Infostände parallel denkbar. Als zusätzliches oder – je nach Nachfrage – ersetzendes Element spricht sich der Stammtisch ebenfalls für Infoabende / Infoveranstaltungen aus. Dazu wurden bereits die ersten Themenvorschläge wie „Online-Durchsuchung“, „Gesundheitskarte“ und „Internet – rechtsfreier Raum“ gesammelt. Ausreichende Technik steht hierbei zur Verfügung (Praetorian). Besonderes Interesse fand der Vorschlag, sich als Rhein-Erft-Piraten am lokalen Karneval zu beteiligen. Eine Teilnahme daran scheint sicher, lediglich die Details müssen noch ausgearbeitet und entschieden werden. Ein – vielleicht nicht ganz ernst gemeinter – Vorschlag zielte darauf ab den Prinzenwagen medienwirksam zu entern. Wahrscheinlicher jedoch ist die Teilnahme als eigenständige Fußgruppe. Hier sind noch Genehmigungen einzuholen. Auch für die Karnevalsteilnahme wird eine eigene Unterseite zur LTW2010 Infoseite angelegt.

Ein weiterer Vorschlag war die Kontaktaufnahme zu den freien Wählern im Rhein-Erft-Kreis. Da die Düsseldorfer zur Bundestagswahl 2009 eine Wahlempfehlung für die Piraten ausgesprochen haben, ist hier vielleicht ähnliches möglich.

Mit Mehrheitsbeschluss (einstimmig) wurde entschieden:

Mit Ausnahme der notwendigen Pflege von Homepage und Mailingliste ist jede Aktivität welche eine Außenwirkung für den Stammtisch Bergheim bedeutet auf einem regulären Stammtisch auf Antrag und mit Mehrheitsbeschluss zu bestimmen. Jeder Teilnehmer kann gerne Funktionen für den Stammtisch übernehmen; diese sind jedoch vor „Veröffentlichung“ vom Stammtisch zu prüfen und freizugeben. Hiermit soll verhindert werden, dass motivierter (aber blinder) Aktionismus den Zielen und/oder dem Ansehen der Rhein-Erft-Piraten Schaden zufügen kann.

Mit Mehrheitsbeschluss (einstimmig) wurde entschieden:

Entscheidungen die auf einem Stammtisch mit Mehrheitsbeschluss verabschiedet wurden, sind für mindestens drei Folgestammtische bindend oder zumindest solange, wie sich der Sachstand nicht grundlegend verändert hat. Bei konkretem Bedarf kann es hier jedoch eine Ausnahme von der Regel geben. Hiermit soll erreicht werden, dass sich alle Teilnehmer Ihres Stimmrechtes bewusst sind, dieses überlegt wahrnehmen und sich über die Verbindlichkeit für die nächsten Wochen im Klaren befinden.

Darüber hinaus erklärt der Stammtisch: „Wir sind keine Spaßpartei!“.

(Praetorian)