NRW:Rhein-Erft-Kreis/Stammtisch/Bergheim/2009-09-28

Protokoll vom 28.09.2009

Ort: Bergheim
Beginn: 19:00 Uhr
Ende: 21:40 Uhr

Anwesende: Andreas, chaquotay, Cryztal, Echinacea, Eshmael, keny, Luise, Martin, Praetorian, Skrauss

Zwei Teilnehmer (WaltJ und smknight) mussten kurzfristig absagen.

Ein Reporter des Kölner Stadt-Anzeigers. (Danke für das Interesse!)

Der Stammtisch begann mit einer kurzen Vorstellungsrunde, bei der jeder auch seine Beweggründe zur Teilnahme am Stammtisch erläuterte.

Die Hauptgründe lagen dabei in einem Unverständnis der aktuellen Gesetzgebung in Bezug auf Datenschutz und Zensur. Ausschlaggebend für die Mehrzahl der Teilnehmer war das sog. Zugangserschwernisgesetz und die Möglichkeit, sich in die Piratenpartei aktiv einbringen und mitgestalten zu können. Dabei steht eine Änderung der Informationspolitik in Deutschland noch vor dem Wunsch möglichst viele Stimmen ohne (tatsächliche) Überzeugung zu gewinnen.

Praetorian der bereits im Stammtisch Düren aktiv mitwirkt, berichtete von der Wahlkampfarbeit im Kreis Düren. Darunter zählt unter anderem die Plakatierung Dürener Vororte sowie der Gemeinde Titz, der Stadt Jülich und diverse Infostände in der Region. Bei dieser Gelegenheit verteilte er diverse Werbeartikel der Piratenpartei wie z.B. Kugelschreiber, Aufkleber und Buttons. Auch Grundprogramme, Aufnahmeanträge, Opt-Out-Formulare etc.pp. wurden auf Wunsch ausgegeben.

Hauptgesprächsthema war natürlich die Bundestagswahl und die Ergebnisse der Piratenpartei. Dazu wurden einige Einzelergebnisse aus dem Rhein-Erft-Kreis besprochen. Alle Teilnehmer waren sich darin einig, das bei einem kummulierten Stimmenanteil der Piraten im Kreis von 1,5% noch deutliches Steigerungspotential vorhanden ist. ;-)

Da vor allem junge Bürger und/oder Bürger welche beruflich in der IT-Branche beschäftigt sind die Piraten kennen und wählen, wurden einige Strategien zur Erweiterung der Stammwählerschaft erörtert. Zum Beispiel sollten auch bisher eher uninteressierte / unpolitische Bürger für die Politik als solche motiviert werden. Konsens bestand darin, das die Piratenpartei in erster Linie durch den direkten Kontakt zum Bürger überzeugen kann, wobei Infostände ein probates Mittel darstellen. Vorteilhaft ist zudem das öffentliche Auftreten als Pirat (z.B. durch Piraten-T-Shirts) um auf Anfrage Rede und Antwort stehen zu können. Das primäre Ziel dabei ist die Aufklärung des Bürgers und nicht die Werbung als solche. Denn jeder Bürger, ob Wahlberechtigt oder nicht, sollte über die politische Situation aufgeklärt sein.

Der im Anschluss an die Diskussion gestellte Antrag auf örtliche / zeitliche Verlegung des Stammtisches wurde – bis auf weiteres – abgelehnt. Noch nicht alle Interessenten welche im Wiki eingetragen waren konnten aus terminlichen Gründen am Stammtisch teilnehmen und auch der lokalen Presse sind nur die aktuellen Daten bekannt (siehe Presse). Bei steigernder Mitgliederzahl und nach Etablierung einer Rumpfmannschaft sollte hierüber erneut abgestimmt werden.

Einer der Teilnehmer fragte, was die Piratenpartei im Bereich von Schulen und Schulbildung für eine Position vertritt. Da entsprechende Kompetenzen bisher personell nicht vorhanden sind, konnte zu diesem Zeitpunkt keine Aussage dazu getroffen werden. Allerdings gibt es zu diesem Themenkomplex zahlreiche Diskussionen im Forum und auch über die Bildung einer AG wird dort konkret nachgedacht.

Natürlich dient ein Stammtisch auch zur Werbung für die Piratenpartei und derer Zielen. Hier wurde angemerkt, dass sich die Teilnehmer bei Interesse der Mitwirkung frühzeitig über die Beschaffung von Werbematerialien als auch der Planung deren Verteilung informieren sollten. Entsprechende Genehmigungen holt Praetorian nach konkreter Planung ein. So soll unter anderem gewährleistet werden, dass Plakate flächendeckend verteilt und aufgehangen werden. Auch wurde der Vorschlag gemacht einen eigenen Kandidaten zur Landtagswahl 2010 aufzustellen. Dabei sollte der Stammtisch sich auf einen Kandidaten einigen um alle Kräfte zu dessen/deren Unterstützung bündeln zu können.

(Luise)