NRW:Projektgruppe/Landtagswahlkampf Aachen/2010-05-13 - Protokoll
Protokoll der PG Landtagswahlkampf Aachen
Eckdaten
- Termin: Donnerstag, 14.05.2010, 19:30 Uhr
- Ort: Pontgarten, Pontstraße 154
- Beginn: 20:00 Uhr
- Ende: 23:30 Uhr
Anwesend
Abwesend
Entschuldigt
Unentschuldigt
Protokoll und Sitzungsleiter
Beschlussfähig
Die PG ist Beschlussfähig
Wahlanalyse
Themen statt Köpfe?
Es fehlte ein Gleichgewicht zwischen Themen und Köpfen, welche die Partei während des Wahlkampfs repräsentieren könnten. Leider kam uns bei dieser Wahl das zwanghafte Bedürfnis der Bürger, Rüttgers abzuwählen, in die Quere. Hierdurch haben viele Bürger von den Piraten Abstand genommen. Ein reiner Themenwahlkampf ist genausowenig erfolgreich wie ein Gesichterwahlkampf. Eine größere Medienpräsenz der Direktkandidaten, hätte dem Wahlkampf ein Gesicht verleihen können. Dazu mehr weiter unten.
Wahlparty
Die Wahlparty in Aachen wurde insgesamt positiv gesehen, nur die Organisation hätte mehr Vorlaufzeit benötigt. Mit entsprechender Werbung im Vorfeld und abgestimmten Vorträgen wäre die Resonanz deutlich zu verbessern.
Straßenwahlkampf
Allgemein muss eine größere lokale Präsenz, auf Demos, Kundgebungen und ähnlichen Events hergestellt werden, beispielsweise könnten wir eine Podiumsdiskussion mit Piraten Themen veranstalten. Darüber hinaus fehlt es an Kommunikation mit den lokalen Aktivisten. Im Nachhinein war Wahlkampf nicht emotional genug, wobei dies bei den Themen der Piratenpartei nur schwierig herbeizuführen ist. Wichtig ist, dass die vorhanden Ressourcen besser verteilt werden müssen. Hierbei muss der Kosten/Nutzen-Faktor abgewogen werden und Prioritäten festgelegt werden. Als negatives Beispiel kann das gläserne Mobil genannt werden. Es war ziemlich teuer und ist nich flächendeckend einsätzbar. Um die Direktkandidaten besser unterstützen zu können, muss bei der nächsten Wahl eine größere mediale Präsenz hergestellt werden (Webseiten, YouTube Videoblog). Außerdem fehlt eine strukturierte Vorbereitung für die Direktkandidaten (rhetorische Qualifizierung, Checklisten, Arguliner) welche von der PG LTW hätte rechtzeitig bereitgestellt werden müssen. Auf der Webseite der Parteipartei (und auf dem Wahlkampfportal) sollten mehrere Dinge geändert werden. Vorschläge:
- Fotoarchiv
- Medienseiten
- Blogs
- alle Kandidaten auf der Portal Seite aufführen.
Die Aktion "Ein Stück Freiheit" wird aus folgenden Gründen in Aachen kritisch betrachtet:
- Die Organisation war unkoordiniert und mangelhaft
- Zeit und Energie, die anderweitig gebraucht worden wäre, wurden gebunden
- Geld wurde keines eingenommen (aufgrund fehlender Aufklärung der Rahmenbedingungen)
- Wenig bis keine Publicity-Wirkung
- Künstler hatten von ESF fast gar nichts: Nennung auf der Webseite fand z.T. erst sehr spät statt und aufgrund der geringen Publicity konnten die Künstler selber keine Publikumswirkung erziehlen.
Medien
Falls es sich realisieren lässt, müssen beim nächsten Wahlkampf mehr originelle Aktionen veranstaltet werden (z.B. Demo mit Datenkrake). Hierdurch kann man mehr Aufmerksamkeit erzeugen, die bei diesem Wahlkampf fehlte. Die Plakate waren leider so gestaltet, dass man sie als Außen stehender nicht mit den Piraten verbinden konnte. Zudem waren sie erst vergleichsweise spät verfügbar, da in Aachen schon ab März plakatiert werden durfte, diese aber erst mehr als einen Monat später eingetroffen sind. Die lokalen PG Untergruppen sollten für die nächste Wahl Ihre Termine bekannt geben ab wann dort plakatiert werden darf, um dies besser zu koordinieren. Ein Wasserzeichen im Hintergrund und ein relativ kleines Logo reichen nicht um die Partei zu erkennen. Die Schriftgrößen waren für Autofahrer nicht geeignet. In Zukunft sollte es klar definierte Autofahrer und Fussgängerplakate geben. Inhaltlich hätten mehr Plakate zu den Kernthemen bereitgestellt werden müssen, z.B. JMSTV (Zensur durch die Hintertür), Identifikationsnummern für Polizisten (Wer überwacht die Überwacher).
Interne Organisation
Die Landesparteitage sind zu spät veranstaltet wurden, hierdurch verzögerte sich die Fertigstellung des Wahlprogramms – dieses wurde allerdings sowieso zu spät fertig, da die Korrekturen an dem Programm zu lange gedauert haben. Als Konsequenz fehlte auch ein rechtzeitig fertig gewordener Arguliner und Wahlprogramme an Infoständen. Die Motivation unter den Wahlkämpfern war deutlich geringer als zur BTW, was durch die eng aufeinanderfolgenden Wahlen zu Erschöpfung geführt hat. Außerdem haben die anderen Parteien deutlich weniger Angriffsflächen geboten, die die Gemüter hätte erhitzen können. Es herrscht breiter Konsens darüber, dass die Vorbereitungen zur Wahl deutlich früher beginnen müssen. Ein großes Manko war auch, dass der kreative Pool deutlich kleiner war, da sich die anderen Landesverbände nicht eingebracht haben. Dies hätte aber auch durch nicht-lokale Aktivitäten wie z.B. kreative Vorschläge und Aktionen zur medialen Aufmerksamkeit unterstützt werden können. Eine Unterstützung durch den Bundesvorstand blieb völlig aus oder war unwahrnehmbar gering. Eine Bitte an den Landesvorstand um Benachrichtigung der Piratenparteimitglieder aus der Umgebung mit Hinweis auf den lokalen Stammtisch und Aktionen wurde sinngemäß mit "keine Lust" beantwortet. Weiterhin hinderlich erwiesen sich die völlig deplazierten Strukturdiskussionen die zum einen Kapazitäten gebunden und Motivation verringert haben.
Programm
Das Wahlprogramm war sehr weit gefächert, hierdurch konnte man sich nicht auf ein Kernthema zur Landtagswahl einigen. Es fehlte ein polarisierendes Knüllerthema. Außerdem wurden wichtige Themen wie beispielsweise der JMStV zu wenig aufgegriffen und bekannte Kernthemen der Piraten nur wenig herausgestellt.
Positiv
Medien
Die Versorgung mit den Wahlkampfartikel erfolgte zwar ziemlich spät – allerdings waren sie in gutem Umfang verfügbar und konnten trotz Zeitnot größtenteils an die Bürger verteilt werden. Luftballons waren super und haben ihren Zweck erfüllt
Interne Organisation
Die lokale Organisation des Wahkampfs war im Raum Aachen sehr strukturiert, dazu haben die einzelnen Crews und auch die PG Landtagswahlkampf Aachen beigetragen welche positiv von den Piraten und Crews der Region unterstützt wurde. Die Zusammenarbeit und Kommunikation mit der AG Werbemittel war sehr zufriedenstellend und die Unterstützung durch die JuPis und Piraten aus Sachsen wurde sehr positiv angenommen.
Garage & Inventur
Am 22.5.10 ab 13 Uhr soll die Garage aufgeräumt werden.
Restbudget
Das Restbudget wird der AG Koordination überschrieben. Dies wurde einstimmig angenommen.
Finanzen
Es war äusserst schwierig Entscheidungen über Finanzen zu fällen, da kein aktuelles Kassenbuch verfügbar war. Dies galt für die PG und alle Crews. Diese Tatsache hat den Wahlkampf äußerst erschwert.
Wirkung von Werbemitteln
Am 20.5.10 soll um 20:00Uhr die Wirkung von den Werbemitteln ausgewertet werden. Ort: Mumble der Aachener Piraten
In Stolberg kann kein Zusammenhang zwischen Plakatstandorten und Wahlbezirken festgestellt werden. Die höchsten Ergebnisse wurden in den Bezirken erzieht in denen auch Flyer verteilt wurden, wobei die Flyer nicht Bezirksweise sondern Straßenweise verteilt wurden und dadurch ca. 50-90% der Bezirke beflyert wurden: Breinigerberg, 17 Erststimmen 4,70%, 17 Zweitstimmen 4,67 % bei ca. 90 % Flyern Münsterbusch II, 20 Erststimmen 3,20%, 21 Zweitstimmen 3,34 % bei ca. 60 % Flyern Büsbach I, 26 Erststimmen 3,82%, 22 Zweitstimmen 3,20 % bei ca. 60 % Flyern
In Bezirken wo keine Flyer verteilt wurden war das Ergebnis < 2,0% Ausnahmen: Unterstolberg I, 11 Erststimmen 4,89%, 9 Zweitstimmen 4,02 % - hier wurden keine Flyer verteilt aber hier war im April die Demo gegen Rechts und drei Piraten waren dort anwesend.
In Aachen ist die Statistik schwer zu erstellen, da sehr viele Wähler auf Briefwahl umgestiegen sind, die Briefwahlbezirke aber nicht deckungsgleich mit den Stimmbezirken ist. Dadurch kann die Migration hin zur Briefwahl nicht aus dem Ergebnis herausgerechnet werden. In den meisten Bezirken wurden Stimmverluste verzeichnet, wobei diese deutlich geringer ausfielen, wenn der Bereich gut beflyert wurde. Ein Zusammenhang mit Wahlplakaten wurde nicht festgestellt.