NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-05-25 - Protokoll

Organisation

Termin: 25.05.2010, 19:42 Uhr - 21:00 Uhr
Ort: Restaurant Stadtkrone

AK Mitglieder

Anwesend

• Typhon
• Teukan
• Upuetz
• Ravenent
• DerLhurgoyf

Abwesend (entschuldigt)

• Henne
• Bine
• Fx

Abwesend (unentschuldigt)

Gäste

• mrtopf

Protokoll

• Ravenent wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

TOP1: Sach und Kommunikationsmittel

• Email vom Anwalt ist angekommen - Verwaltung hat noch keine Rückmeldung gegeben

TOP2: Videoüberwachung in Aachener Gaststätten

Kameras Antoniusstrasse

• morgen gehen Teukan und Ravenent

TOP3: keine Wahlplakate in Aachen

• http://pad.piratenaachen.de/Plakatverbot

TOP4: Google Streetview

• letzte Ratssitzung wurde ein Antrag der CDU/Grüne Fraktion zur Abstimmung gebracht - dieser wurde einstimmig angenommen - nun sind Formulare für das Verbot für Google Streetview das eigene Haus/ die gemietete Wohnung zu photographieren, bei der Stadt verfügbar
• Wir planen einen Vortrag ähnlich wie in Münster:
  • http://www.piraten-muenster.de/wordpress/2010/05/pm-piratenpartei-klart-uber-street-view-auf/
• Vortraglocations: Pontstage und Kaktus vorbeisehen und fragen

TOP5: OpenSource/Data in der Aachener Verwaltung

• Die Ratsanträge zu den Themen Laptops im Rat und OpenSource für die Verwaltung werden wohl im Personal und Verwaltungsausschuss ankommen - es wird eine Einladung geschickt, in der die Einzelkämpfer und zwei Mitglieder jeder Fraktion eigeladen werden um den Antrag vorher zu diskutieren.
• Der Antrag zum Runden Tisch für Aachen scheint bei den Fraktionen nicht so gut anzukommen - deswegen wird die Verwaltung, welche diesen im Grunde begrüßt, die Antragsteller einladen und mit diesen herausfiltern, was genau umgestezt werden kann und wie. Wir werden an dieser Stelle noch einmal mit Michael Servos reden um zu klären, wie das ganze weitergehen soll und wie die Öffentlichkeit mit einbezogen werden kann.
• Der AK-Kommunalpolitik Aachen ist verwirrt

TOP6: Ratsantrag zur Nachvollziehbarkeit des Status von Ratsanträgen

• der Status von Ratsanträgen sollte nachvollziehbar sein - folglich sollte die Verwaltung nachhalten, wo die entsprechenden Anträge gerade vergraben sind und wann und wo sie wieder auftauchen werden. Eine durchsuchbarkeit des Ratsinformationssystems auf Anträge wäre an dieser Stelle sehr praktisch.

nächstes Treffen

• Datum: Di. 01.06.2010, 19:30 Uhr
• Ort: Kaktus, Pontstr. 121, Aachen

--Ravenent 21:03, 25. Mai 2010 (CEST)